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AH-2724Anlage 1
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…oder Ultra-Dauerfilter zur Verwendung in der Industrie- und Laborbiologie, außer Filter, die speziell für medizinische Zwecke oder zur Filterung von Wasser konstruiert oder geändert wurden und im Rahmen von Projekten verwendet werden sollen, die offiziell von der EU oder den VN gefördert werden; e…

ZK-250010.1.4. Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Art. 234 Abs. 3 Buchstabe a UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien01.07.2022

…Funktion (Polizeihunde oder Polizeipferde, Spürhunde, Blindenhunde, usw.) 11.Rettungseinsätze 12.Weiden, auch als Wanderherde 13.Arbeitsleistung einschließlich Beförderung 14.Medizinische Zwecke (Lieferung von Schlangengift, usw.) 10.1.8. Betreuungsgut für Seeleute (Art. 220 UZK-DA) Unter diese Bestimmung fallen: a)Bücher und Druckschriften, wie: Bücher…

FlugAbgR Rz 13–163. Befreiung von der Abgabenpflicht (§ 3 FlugAbgG)
geltende FassungRichtlinien02.12.2020

…Hilfs- oder Militärpersonal mit einem Verkehrsluftfahrzeug der Luftfahrzeughalter nicht prüfen, ob der Abflug einer bestimmten Person tatsächlich ausschließlich zu einem militärischen, medizinischen oder humanitären Zweck erfolgt, ist die Flugabgabe für diesen Abflug jedenfalls abzuführen. Der Luftfahrzeughalter kann anschließend die Erstattung der Flugabgabe beim FA GVG…

VB-0830Anlage 4
geltende FassungRichtlinien13.02.2026

…enthalten, außer wenn dies zur Einhaltung nationaler Sicherheitsstandards erforderlich ist oder sie für medizinische Anwendungen verwendet werden | 1. Januar 2018 | b) die fluorierte Treibhausgase enthalten, außer wenn dies zur Einhaltung der Sicherheitsanforderungen erforderlich ist oder sie für medizinische Zwecke eingesetzt werden | 1…

AH-2075Anlage 10
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…8502 bestimmt | 8504 | Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z. B. Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen | 8505 | Elektromagnete (ausg. für medizinische Zwecke) Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen…

AH-2072Anlage 2
geltende FassungRichtlinien27.02.2025

…a.n.g. | 8504 | Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z.Bz. B. Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen,; Teile davon | 8505 | Elektromagnete (ausg. für medizinische Zwecke); Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten, Spannfutter und ähnl…

AH-2073Anlage 4
geltende FassungRichtlinien05.07.2024

…elektrische rotierende Umformer bestimmt a.n.g. | 8504 | Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z.B. Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen, Teile davon | 8505 | Elektromagnete (ausg. für medizinische Zwecke); Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten…

AH-2724Anlage 6
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…VIII.A1.002 | Ausrüstung für radiografische Nachweiverfahren wie Röntgenbildwandler und Speicher-Bildplatten (außer Röntgengeräte, besonders konstruiert für medizinische Zwecke) | 1B001 9B007 | VIII.A1.003 | Tributylphosphat (CAS-Nr. 126-73-8) | entfällt | VIII.A1.004 | Salpetersäure in einer Konzentration…

VB-03204. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien19.06.2026

…Kontrolle fallen, wird hingewiesen. 1.Fleisch, Milch und daraus hergestellte Erzeugnisse (ausgenommen Säuglingsmilchpulver, andere Säuglingsanfangsnahrung, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke sowie aus gesundheitlichen Gründen benötigtes Heimtierfutter): -aus den gemäß Abschnitt 1.2.10. in veterinärbehördlicher Hinsicht wie Mitgliedstaaten zu behandelnden Ländern Andorra, Liechtenstein, Norwegen, San…

UZKAbschnitt 3 Gemeinsame Vorschriften für die Einfuhr- und die Ausfuhrzollschuld
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…das Zollgebiet der Union, die nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen. (3) Für die Zwecke der Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die zollrechtlichen Vorschriften gilt die Zollschuld dennoch als entstanden, wenn die Einfuhr…

ZK-07703.9. Zollschuld bei Bestehen von Verboten oder Beschränkungen (Art. 83 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…Suchtstoffen und psychotropen Substanzen in das Zollgebiet der Union, die nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen. (3) Das Nichtentstehen der Zollschuld gemäß Abs. 2 hat keinen Einfluss auf einen nach den österreichischen…

VB-02207.1.2. Verwaltungsübertretungen
geltende FassungRichtlinien02.02.2021

…Abs. 2 UZK, wonach für Suchtgifte und psychotrope Stoffe keine Zollschuld entsteht, wenn sie nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen, wird hingewiesen. Können die Gegenstände wegen fehlender Zugriffsmöglichkeit nicht beschlagnahmt werden, ist…

AH-20752A. Ausfuhr und Durchfuhr
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…Organisation oder Einrichtung befinden;, i)Softwareaktualisierungen, j)Verwendung als Verbraucherkommunikationsgeräte oder k)medizinische oder pharmazeutische Zwecke, sofern sie in Anhang XL dieser Verordnung aufgeführt sind. (2) In den Fällen b) bis k) ist eine Ausfuhrgenehmigung für Dual-Use Güter vorzulegen. (3) In ACCS ist in…

AH-20732A. Ausfuhr und Durchfuhr
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

… i)Softwareaktualisierungen, j)zur Verwendung als Verbraucherkommunikationsgeräte, oder k)medizinische oder pharmazeutische Zwecke, sofern sie in Anhang XXX dieser Verordnung aufgeführt sind. (2) In den Fällen b) bis k) ist eine Ausfuhrgenehmigung für Dual-Use Güter vorzulegen. (3) In den Fällen b) bis h) sowie…

VB-02207. Strafbestimmungen und Hinweise
geltende FassungRichtlinien28.01.2023

…2 UZK, wonach für Suchtgifte und psychotrope Stoffe keine Zollschuld entsteht, wenn sie nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen, wird hingewiesen. (3) Sofern eine Person festgenommen wird, weil auf Grund bestimmter Tatsachen…

AH-26162A.3. Ausfuhr von in Anhang III und Anhang IV angeführten Gütern der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 ("Interne Repression" und "Ausrüstung, Technologie und Software")
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…für medizinische oder pharmazeutische Zwecke, oder humanitäre Zwecke, gesundheitliche Notlagen, die dringende Abwendung oder Eindämmung eines Ereignisses, das voraussichtlich schwerwiegende und weitreichende Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit von Menschen oder auf die Umwelt haben wird, oder für die Bewältigung von Naturkatastrophen, oder amtliche Zwecke…

AH-20752A.5. Ausfuhr von Gütern und Technologien des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 gemäß der VO (EU) Nr. 833/2014
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…8517 79 00 und 9026 00 00 sofern diese Waren für pharmazeutische, medizinische oder humanitäre Zwecke, etwa die Lieferung oder die Erleichterung der Lieferung von Hilfsgütern, darunter medizinische Güter oder Lebensmittel, oder für den Transfer humanitärer Helfer und entsprechender Hilfe oder für Evakuierungen erforderlich ist…

ZK-20305.7. Medizinische Instrumente und Apparate (C17) (s auch DVO 2011/1225 u. DVO 2013/504)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…dass die Geräte ausschließlich zur medizinischen Forschung Diagnose oder Behandlung verwendet werden. Bei unentgeltlicher Überlassung außerdem: Name oder Firma und Anschrift des Zuwenders Bestätigung des Antragstellers, dass der Spende der betreffenden Instrumente oder Apparate kein kommerzieller Zweck des Zuwenders zugrunde liegt und keine Verbindung zwischen…

VereinsR 2001 Rz 563–5754.6 Befreiungen gemäß § 8 Z 2 KommStG 1993
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Vereines eingesetzt, hatGeht es unabhängig von konkreten medizinischen oder therapeutischen Bedürfnissen lediglich um die ZuordnungEntfaltung sportlicher Betätigung, ist Körpersport vom Tatbestandsmerkmal der Bemessungsgrundlage für die Kommunalsteuer zu erfolgen iSd Rz 586 bis 590 oder nachgemeinnützigen Zwecke auf dem Gebiet der Gesundheitspflege nicht umfasst (vgl. VwGH…

UStR 2000 Rz 941–9636.1.19. Ärzte
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…Im Gegensatz dazu ist die Bedingung, dass ein therapeutischer Zweck vorliegen muss, erfüllt, wenn Dienstleistungen der Ernährungsberatung im Rahmen der Ausübung der ärztlichen oder arztähnlichen Leistungen als Teil der Behandlung von Patienten erbracht werden und es medizinisch notwendig ist, diese hinsichtlich ihrer Ernährung zu beraten…