RIS AI
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UZK-IAArtikel 280 Suchverfahren beim Warenverkehr im TIR-Verfahren
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…Kontrollergebnisse unverzüglich von der Bestimmungs- oder Ausgangszollstelle an, die die Mitteilung über das Eintreffen der Waren geschickt hat. Die Bestimmungs- oder Ausgangszollstelle schickt die Kontrollergebnisse unverzüglich nach Erhalt des Ersuchens der Abgangs- oder Eingangszollstelle. (2) Sind bei der Zollbehörde des Abgangs- oder Eingangsmitgliedstaats noch keine…

ZK-2260Anhang 10AI Versandbegleitdokument
geltende FassungRichtlinien20.02.2018

…und Bürgen bleiben bestehen. Ist die Bestimmungszollstelle überzeugt, dass die Abweichungen bereits am Abgangsort verursacht wurden, sind diese von der Abgangszollstelle zu behandeln. Klärung durch die Abgangszollstelle ist abzuwarten, Fehlmengen andere als angemeldete Waren keine Freigabe vom Versand Diese Kontrollcodes sind auch im Betriebskontinuitätsverfahren anzuwenden.

ZK-15803.1.2.7. Notfallstempel
geltende FassungRichtlinien05.10.2021

…Minuten in der Ausfuhr, sofern keine Bestätigung der Ausfuhrpapiere erforderlich ist, nach erfolgter E-Mail-Übermittlung als überlassen. 3.1.2.10.3. Direkte Vorlage Die Entscheidung der Überlassung durch den Kontrollmanager oder durch das Kontrollorgan ist vom Wirtschaftsbeteiligten jedenfalls abzuwarten. Ausfuhrpapiere sind in diesem…

ZK-06127.2. Bildschirmmasken
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…Anmeldungen sind unter dem Menüpunkt "Nachträgliche Kontrolle -> Nachträgliche Anmeldungen -> Fallback" in einer eigenen Bildschirmmaske aufgelistet und müssen manuell abgearbeitet werden. Bildschirmmaske - "Nachtr. Kontrolle" - Fallback-Anmeldungen Die Anmeldungen sind manuell auf "keine Kontrolle" zu setzen bzw. bei erfolgter Kontrolle sind die Beschauvermerke zu erfassen.

ZK-17705.4.4. Dateninhalte
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…Zollanmeldung (= Anschreibung) im Besitz des Bewilligungsinhabers sein und für allfällige Kontrollen durch die Zollbehörde zur Verfügung gehalten werden. Unterlagen, die einer zollamtlichen Bestätigung der Abschreibung bedürfen (zB Bewilligungen oder Lizenzen), sind der zuständigen Zollstelle entweder im Zuge einer Kontrolle oder, sofern keine Kontrolle stattfindet…

VB-0800Anlage 4
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…Kontrolle im Empfängerstaat (Nachweise siehe Abschnitt 8.2.5.) | | B3011 | Alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle | Kuwait | a) Ausfuhrverbot | b) vorherige schriftliche Notifizierung und Zustimmung (siehe Abschnitt 4.2.) | c) keine…

ZK-22608.3.1. Suchverfahren im C-TIR
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…mit Carnet TIR übertragen. Aufgaben der Abgangs-Eingangszollstelle Sind bei der Abgangs oder Eingangszollstelle innerhalb von 6 Tagen nach der Gestellungsmeldung keine Kontrollergebnisse eingegangen, fordert sie die Kontrollergebnisse unverzüglich von der Bestimmungszollstelle an. Erfolgte auch keine Mitteilung über das Eintreffen der Waren bei der Bestimmungszollstelle…

UZK-IAUnterabschnitt 5 Suchverfahren und Erhebung der Zollschuld
geltende FassungRichtlinien13.04.2017

…Gestellung der Waren gemäß Artikel 297 keine Mitteilung über das Eintreffen der Waren erhalten; b)die Abgangszollstelle hat die gemäß Absatz 1 angeforderten Kontrollergebnisse nicht erhalten; c)die Abgangszollstelle stellt fest, dass die Mitteilung über das Eintreffen der Waren oder die Kontrollergebnisse irrtümlich geschickt wurden. …

VPR 2021 Rz 140–1481.3.4.2. Verrechnung dem Grunde nach
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…Konzerngesellschaften B und C eine fremdübliche Vergütung für ihre übernommenen DEMPE-Funktionen zu. Rz 143: Lagert eine Konzerngesellschaft alle DEMPE-Funktionen aus und übt sie auch keine Kontrolle über die ausgelagerten Funktionen aus, so steht ihr keine Vergütung aus der Verwertung des immateriellen Werts zu…

ZK-22606. Betriebskontinuitätsverfahren
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…zu übermitteln. Die Zollstelle prüft das Versandbegleitdokument und erteilt die Entladeerlaubnis, wenn keine Kontrolle durchgeführt wird. Die bei der Zollstelle eingelangten Entladevermerke sind zu überprüfen. Sollte es zu keiner Kontrolle kommen, ist die Sendung dem zugelassenen Empfänger wie vorgesehen, freizugeben. Die Versandbegleitdokumente sind vom zugelassenen…

NeuFöR Rz 110–1254.3. Bestätigung der Beratung (§ 4 Abs. 3 NeuFöG)
geltende FassungRichtlinien23.04.2019

…Sozialversicherung kein Unternehmerwagnis Vertragsgestaltung Vertretungsmöglichkeit ist nicht vorgesehen oder kommt praktisch nicht zum Tragen Kriterien, die für die Selbständigkeit sprechen Rz 123: Weisungsungebundenheit keine persönliche Abhängigkeit fehlende Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Auftraggebers Tragen des Unternehmerrisikos Haftung (für Gewährleistung haftet der Auftragnehmer) keine Kontrolle…

ZK-03807. AEO und Sicherheit der Zivilluftfahrt (bis auf Weiteres ausgesetzt)
geltende FassungRichtlinien01.08.2025

…4.2. Austausch von Kontrollplänen und Kontrollergebnissen Die Datenbanken enthalten allerdings keine standortbezogenen Kontrollergebnisse. Daher übermitteln einander die zuständigen Behörden bei Bedarf zur Abstimmung ihrer Kontrollpläne und Vermeidung zeitnaher Doppelkontrollen auch standortbezogene Kontrollpläne und Kontrollergebnisse. Kontrollpläne über geplante Sicherheitskontrollen nach Artikel 29 Abs. 1 UZK…

VB-03001. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien07.09.2022

…die keiner weiteren Verarbeitung außer dem Ablösen (Zerkleinern) von den Holzteilen zugeführt wurde und unverpackt (geschüttet) transportiert wird. Erzeugnisse aus Rinde, wie zB Rindenkompost, Rindenmulch oder in Säcken abgepackte Rinde, gelten nicht als lose Rinde und fallen daher nicht unter die Kontrollpflicht. 1.1.7…

VB-03372. Einfuhr- und Durchfuhrbeschränkungen
geltende FassungRichtlinien07.08.2025

…1143/2014 normiert auch ein Ausfuhrverbot von invasiven gebietsfremden Arten von unionsweiter Bedeutung. In der Ausfuhr sind jedoch keine amtlichen Kontrollen vorgesehen (diese bestehen nur in der Einfuhr und Durchfuhr). Eine Mitwirkungsverpflichtung des Zollamtes Österreich an der Vollziehung des Ausfuhrverbotes besteht nicht. (4) Abweichend von…

UStR 2000 Rz 141–1641.2. Inland, Ausland
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

…angewandt werden. Zur Vorsteuererstattung siehe Rz 2836. Die Anwendung des Besitzstandes in den Teilen Zyperns, in denen die Regierung der Republik Zypern keine tatsächliche Kontrolle ausübt, wird ausgesetzt bis der Rat auf Vorschlag der Kommission einstimmig über die Aufhebung der Aussetzung entscheidet (siehe Art. 1…

VPR 2021 Rz 109–1201.3.3.1. Überlassung von Finanzmitteln im Konzern
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…Ratingagenturen Kriterien entwickelt. Ein wichtiges Kriterium für ein besseres Einzelrating einer Konzerngesellschaft ist beispielsweise der Umstand, dass die Muttergesellschaft aufgrund eines umfangreichen Gläubigerschutzes keine umfassende Kontrolle ausüben kann und daher nicht in der Lage ist, die Kreditwürdigkeit der Tochtergesellschaft nachteilig zu beeinflussen. Dies kann beispielsweise…

UZK-IAArtikel 309 Übermittlung der Kontrollergebnisse
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…Tag, an dem der erste Teil der Waren gestellt wurde, unterrichtet.(*) (3) Bis zu den Zeitpunkten der Anpassung des NCTS gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU findet Absatz 2 Unterabsatz 2 keine Anwendung. (*) Laut Amtsblatt der Europäischen Union vom 19. November 2020, ABl…

UZK-IAArtikel 231 Zollförmlichkeiten und -kontrollen bei der zentralen Zollabwicklung
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…bei der Einfuhr (CCI) gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/(EU auf Antrag der Überwachungszollstelle oder aus eigene Initiative über) 2016/578 finden die in dem Kontrollplan angegebenen Kontrollen hinaus weitere Kontrollen durchführen, deren Ergebnisse der Überwachungszollstelle mitgeteilt werdenAbsätze 5 und 6 keine Anwendung.

ZK-23706.7. Prüfungen und Kontrollen
geltende FassungRichtlinien01.04.2023

…letzten Prüfung keine Lagerbewegungen stattgefunden haben. Anlassbezogen soll aber hinterfragt werden, ob noch ein wirtschaftliches Interesse an dem Zolllager besteht. Zu den Zufallskontrollen zählt die Lagerkontrolle. Sie entspricht einer stichprobenweise kleinen, aber gezielten Bestandsaufnahme und stellt daher einen wesentlichen Aufgabenbereich dar. Diese Kontrolle sichert den…

VB-03304.3.2. Kontrolle des Handels bei Arten des Anhangs B
geltende FassungRichtlinien19.01.2022

4.3.2. Kontrolle des Handels bei Arten des Anhangs B (1) Gemäß Artikel 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 sind Kauf, Angebot zum Kauf, Erwerb zu kommerziellen Zwecken, Zurschaustellung und Verwendung zu kommerziellen Zwecken sowie Verkauf (einschließlich Vermieten, Tauschen oder Austauschen…