…Inhaltliche Kontrolle von ausgewählten Geschäftsfällen aliquot zum anfallenden Bewilligungsaufkommen (Bewilligungsvoraussetzungen, inhaltliche Richtigkeit wie zB besondere Modalitäten, Abrechnungen) Überprüfung und Dokumentation von bestehenden Prozessabläufen und Hilfestellung bei neu zu erstellenden Prozessabläufen, Jahres- und Kontrollplanerstellung 6.1.4. Betriebsprüfung Die unter Abschnitt 6.1.1. genannten Kontrollen…
…Prüfung komplexer Abrechnungen); Inhaltliche Kontrolle von ausgewählten Geschäftsfällen aliquot zum anfallenden Bewilligungsaufkommen (Bewilligungsvoraussetzungen, inhaltliche Richtigkeit wie zB besondere Modalitäten, Abrechnungen) Überprüfung und Dokumentation von bestehenden Prozessabläufen und Hilfestellung bei neu zu erstellenden Prozessabläufen, Jahres- und Kontrollplanerstellung 6.2. Antidumpingliste Bestehende Bewilligungen sind regelmäßig anhand der…
…wird. (2) Sofern das Mitführen eines Pflanzengesundheitszeugnisses eine Voraussetzung für den Entfall der amtlichen Kontrolle ist, ist nur das Vorhandensein eines solchen Zeugnisses und dessen Übereinstimmung mit den mitgeführten Waren zu prüfen. Eine inhaltliche Prüfung dieses Zeugnisses obliegt ausschließlich dem Bundesamt für Ernährungssicherheit (BAES) bzw…
…3.); verspätet abgegebene ergänzende Zollanmeldungen werden der Überwachungszollstelle in einer Überwachungsliste angezeigt. 2.4.1.2.2. Materielle Prüfungen Die inhaltliche Prüfung der ergänzenden Zollanmeldungen wird grundsätzlich im Rahmen von Nachschauen beim Bewilligungsinhaber erfolgen, da dieser sämtliche Unterlagen die einzelnen Einfuhr- bzw. Ausfuhrvorgänge betreffend zur…
…und Kontrollmaßnahmen während des Verfahrens, die sich von der Überführung in das Verfahren bis zum Abschluss des Verfahrens erstrecken. Zu den Aufgaben der Überwachungszollstelle zählen insbesondere die zentrale Überwachung der Abfertigungsvorgänge (ordnungsgemäße Überführung in das Verfahren, Prüfung der Zollanmeldungen auf deren formelle, materielle und inhaltliche…
…werden. Die Kontrollmaßnahmen haben dem Umfang und der Komplexität der Geschäftstätigkeit des meldenden Finanzinstitutes Rechnung zu tragen. Die für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Meldung gemäß § 3 maßgeblichen Prozesse sind im Rahmen der Kontrollmaßnahmen zu überprüfen und beinhalten die stichprobenartige Überprüfung der meldepflichtigen Finanzkonten…
…3.3. Entscheidungen auf Antrag 3.3.1. Übersicht Verfahren Übersicht | | | | 4.a Annahme | 5.a inhaltliche Beurteilung, etwaige weitere Einholung von Informationen | 6.a etwaiges Parteiengehör (beabsichtigte belastende Entscheidung) | 7.a Mitteilung der Entscheidung | 1. Antrag…
…sein (Art. 29 Abs. 5 UZK-IA). 4.7.6. Dokumentation von Standards Es ist von Vorteil, wenn der Antragsteller hinsichtlich seiner zoll- und sicherheitsrelevanten Geschäftsprozesse und internen Kontroll- und Qualitätssicherungssysteme über schriftlich bzw. elektronisch dokumentierte Ablaufbeschreibungen, Verfahrensanweisungen, Handbücher und dergleichen verfügt. Eine zwingende Verpflichtung…
…innerbetriebliches Steuerungsverfahren ist ein Kontrollverfahren, das der leistende Unternehmer zum Abgleich der Rechnung mit seinem Zahlungsanspruch oder der die Leistung empfangende Unternehmer zum Abgleich der Rechnung mit seiner Zahlungsverpflichtung einsetzt. Der Leistungsempfänger wird schon im eigenen Interesse insbesondere überprüfen, ob die Rechnung inhaltlich korrekt ist…
…1. Jänner 1993 in der EU (mit Wirkung in Österreich ab dem 1. Jänner 1995) entfallenen steuerlichen Kontrollen an den Binnengrenzen wurde zwischen den EU-Mitgliedstaaten ein EDV-gestütztes Informationssystem über innergemeinschaftliche Warenlieferungen und Warenbewegungen geschaffen (MIAS). Die Daten des MIAS basieren auf den ZM…
…Tatbestände. Die Erlöschensgründe gelten - bei Erfüllung der jeweiligen Tatbestandsmerkmale - ohne Rangverhältnis nebeneinander und gemäß § 2 Abs. 1 ZollR-DG auch für die sonstigen Eingangs- und Ausgangsabgaben. Inhaltlich umfassen die Erlöschenstatbestände nun auch die bisherigen "Heilungstatbestände" des Art. 204 Abs. 1 zweiter Unterabsatz ZK iVm Art…
…vorzulegen (§§ 131, 132 BAO jeweils letzter Satz). Elektronisches Journal bei Registrierkassen - Typ 2 In der Kontrollaufzeichnung werden in Echtzeit die Geschäftsvorfälle fortlaufend und chronologisch dokumentiert. Das elektronische Journal soll grundsätzlich inhaltlich dem Papierjournalstreifen entsprechen, wobei die Rechnungsnummer des Geschäftsvorfalles, dessen Datum und genaue Uhrzeit, die…
…Ersatz-, Bestand- und spezifische Zubehörteile für Waren gemäß Abschnitt 7.2.1.2. und Abschnitt 7.2.1.3. sowie Werkzeug, das der Wartung, Kontrolle, Eichung und Instandsetzung von Waren gemäß Abschnitt 7.2.1.2. und Abschnitt 7.2.1.3. dient. Ersatz-, Bestand-…
…abzuschließenden Pflegeversicherung (wie zB die soziale Pflegeversicherung in Deutschland gemäß § 1 Abs. 2 des dt. Sozialgesetzbuches) sind bei Vorliegen einer engen organisatorischen und inhaltlichen Verknüpfung mit der Krankenversicherung ebenfalls unter die Bestimmung des § 16 Abs. 1 Z 4 lit. e EStG 1988 zu subsumieren (vgl…
…Erklärung kann auch für mehrere oder alle Einfuhren einer Bestimmungseinrichtung oder -organisation abgegeben werden (Art. 3 DVO 1225/2011). Gibt der Beteiligte mit dem Antrag keine diesem Text zumindest inhaltlich entsprechende Erklärung ab, so ist ihm der Erklärungstext zur Unterschrift vorzulegen (gegebenenfalls mittels schriftlichem Ergänzungsauftrag). …
…die der Dokumentation von innerbetrieblichen Vorgängen und zur Kontrolle der Bediensteten dienen, sind - soweit für die Abgabenerhebung von Bedeutung - aufzubewahren und über Verlangen vorzulegen. Vor und nachgelagerte Systeme Vor- und nachgelagerte Systeme sind der Buchhaltung oder den Aufzeichnungen zeitlich und inhaltlich vor- oder nachgelagerte Einrichtungen…
…bzw. händische Erfassung der sich auf den übergebenen Überweisungsträgern befindlichen Daten, Kontrolle der erfassten Daten, ggf. Ergänzung und Korrektur bei unvollständiger oder fehlerhafter Erfassung und schließlich Weiterleitung an ein Rechenzentrum zur Weiterbearbeitung; bei auch nur möglichen inhaltlichen Fehlern Rückgabe der Belege an den Auftraggeber; vgl…
…Code" 40300NDOKU anzugeben. 3.2.2. An- bzw. Abschreibungen auf Rückwarennachweisen (1) Zu den formellen und inhaltlichen Anforderungen an Rückwarennachweise siehe Abschnitt 2.5.6. (2) An- bzw. Abschreibungen auf Rückwarennachweisen sind nur auf Originaldokumenten wie Auskunftsblätter INF 3, Carnet ATA-Abschnitte oder Handels- oder…
…aufzunehmen. 7.0.3. Anpassung des Kontrollplans Im Zuge von Änderungen bestehender SASP-Bewilligungen ist der Kontrollplan an die neuen rechtlichen Bestimmungen anzupassen. Sofern sich keine Änderungen in den Kontrollabläufen ergeben haben, sind inhaltlich keine Änderungen des Kontrollplans vorzunehmen. 7.0.4. Ausfuhranmeldung Da die…
…Sicherheitsgründen nur in Betriebspausen der Maschine betreten werden können, nicht aber während des sich ständig wiederholenden Betriebsvorganges; abgesehen von Aufenthalten zu Kontroll- und Inspektionszwecken ist daher ein längerfristiger Aufenthalt innerhalb des Bauwerkes während des Betriebsvorganges nicht möglich. Bauwerke, die auch dem Aufenthalt des Bedienungspersonals dienen…