…nur den Träger der Arbeitseinrichtung und hat den Zweck, diese leicht ortsveränderlich zu machen. Der eigentliche Zweck der Verwendung ist hier aber nicht das Befördern, sondern die Benutzung der Maschine am Einsatzort für die ihr zugedachte Arbeit. Dies gilt beispielsweise für auf Fahrgestelle oder Lastkraftwagen…

…BMF vom 26. Juni 2013, GZ BMF-010220/0149-IV/8/2013, Erläuterungen betreffend die Ausnahmeregelungen für Stahlwerkschlacken und das Befördern von Abfällen außerhalb des Bundesgebietes herausgegeben. (4) Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat mit Schreiben vom 11. April 2013, GZ…

…auf der Straße angeschlossen, die auch die jeweils zu beachtenden Ausnahmen enthält. (7) Wenn mit einem Fahrzeug, für das sowohl inländische als auch ausländische Zulassungen (Kennzeichen) vorhanden sind, im grenzüberschreitenden Güterverkehr gewerbsmäßige Beförderungen durchgeführt werden, richtet sich die güterbeförderungsrechtliche Genehmigungspflicht danach, mit welchem Kennzeichen der…

…mit dem Dokumentenartencode "Y063" anzugeben. 50.2. Anwendungszeitpunkt (1) Im Sinne des Beschlusses 2011/884/EU ist als Einfuhr das Befördern von Reiserzeugnissen aus einem Drittland in die Europäische Union zu gewerblichen Zwecken zu verstehen. Die Einfuhrbeschränkungen sind daher unabhängig von der Art des Zollverfahrens…

…BGBl. I Nr. 103/2013 dahingehend abgeändert, dass das Befördern von Abfällen zu einer Tätigkeit gemäß Z 1 bis 3a außerhalb des Bundesgebietes auch dann der Beitragspflicht unterliegt, wenn die Abfälle nicht unmittelbar der beitragspflichtigen Tätigkeit zugeführt werden. Beitragspflicht ist vielmehr auch dann gegeben, wenn…

…Zollanmeldung mit dem Dokumentenartencode "7019" anzugeben "7019" anzugeben. 70.2. Anwendungszeitpunkt (1) Im Sinne der Verordnung (EU) 2015/949 ist als Einfuhr das Befördern der unter Abschnitt 70.1. genannten Waren aus den Vereinigten Staaten von Amerika in die Europäische Union zu gewerblichen Zwecken zu…

…dem Dokumentenartencode "Y928" anzugeben. 110.2. Anwendungszeitpunkt (1) Im Sinne der Verordnung (EU) 2021/1533 ist als Einfuhr das Befördern von Lebens- und Futtermitteln aus einem Drittland in die Europäische Union zu gewerblichen Zwecken zu verstehen. Die Einfuhrbeschränkungen sind daher unabhängig von der Art des…

…Artikel für den Küchengebrauch. 120.2. Anwendungszeitpunkt (1) Im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 284/2011 ist als Einfuhr das Befördern der unter Abschnitt 120.1. genannten Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenartikel mit Ursprung oder Herkunft China bzw. Hongkong in die Europäische Union zu gewerblichen Zwecken…

…7019" anzugeben. 140.2. Anwendungszeitpunkt (1) Im Sinne der Verordnung (EU) 2015/949 ist als Einfuhr das Befördern von Weizen und Weizenmehl aus Kanada in die Europäische Union zu gewerblichen Zwecken zu verstehen. (2) Für die Prüfungen nach Abschnitt 140.3. wurden keine Eingangszollstellen festgelegt…

…Kraftfahrzeuge, auf denen Vorrichtungen oder Geräte angebracht sind, um sie für bestimmte andere als bloße Beförderungszwecke verwendbar zu machen. Es sind demnach Kraftfahrzeuge, deren wesentlicher Zweck nicht das Befördern von Personen oder Gütern ist. Somit sind diese Kraftfahrzeuge nicht von der Normverbrauchsabgabe erfasst. Beispiele: Abschleppwagen…

…die Zollstelle, die für die zollamtliche Überwachung an dem Ort zuständig ist, an dem das die Waren befördernde Beförderungsmittel aus einem Gebiet außerhalb des Zollgebiets der Union im Zollgebiet der Union eintrifft oder gegebenenfalls eintreffen soll; (*1)1) 16."Ausfuhrzollstelle" ist die Zollstelle, bei der…

…695/1991, ist als weiterer Nachweis, dass das Fahrzeug in das übrige Gemeinschaftsgebiet befördert oder versendet wird, die Sperre des Fahrzeuges in der Genehmigungsdatenbank nach § 30a KFG 1967 erforderlich. Der Nachweis wird erbracht: im Falle der Lieferung durch einen befugten Fahrzeughändler durch einen unmittelbar im…

…die nach Kenntnisihren Kenntnissen die erste Eingangszollstelle sein dürfte. Ist dieser Person der betreffenden Person zum ZeitpunktOrt im Zollgebiet der VorlageUnion, an dem das die Waren befördernde Beförderungsmittel voraussichtlich zuerst eintrifft, nicht bekannt, kann die erste Eingangszollstelle auf der Angaben aufgrundGrundlage des Ortes zuständig istbestimmt…

…der Beförderung oder Versendung ins übrige Gemeinschaftsgebiet gemäß Art. 45a DVO (EU) 282/2011. Gemäß der Verordnung BGBl. Nr. 401/1996 idgF muss der Unternehmer bei innergemeinschaftlichen Lieferungen eindeutig und leicht nachprüfbar nachweisen, dass er oder der Abnehmer den Gegenstand der Lieferung in das übrige…

…einen Frachtführer oder Verfrachter befördert oder eine solche Beförderung durch einen Spediteur besorgt wird. Näheres zur "Versendung" siehe auch Abschnitt 1.4.1. Belegnachweis bei Versendung: In den Fällen, in denen der Unternehmer oder der Abnehmer den Gegenstand der Lieferung in das übrige Gemeinschaftsgebiet versendet…

…das im Rahmen des ATA-Übereinkommens oder des Übereinkommens von Istanbul als Zollanmeldung für die vorübergehende Verwendung von Waren (ausgenommen Beförderungsmittel) verwendet wird (Art. 1 Z 2 UZK-DA). Hinweis: Das papiermäßige Carnet ATA wird in Zukunftseit 01.06.2026 sukzessive durch ein elektronisches System…

Artikel 340 Zur Ausfuhr oder zur Wiederausfuhr überlassene Waren, die das Zollgebiet der Union nicht verlassen (Artikel 267 des Zollkodex) (1) Sind zur Ausfuhr oder Wiederausfuhr überlassene Waren nicht mehr dazu bestimmt, aus dem Zollgebiet der Union verbracht zu werden, setzt der Anmelder die Ausfuhrzollstelle…

…über die Beförderung von Waren in das übrige Gemeinschaftsgebiet (§ 2 Z 3 VO, BGBl. Nr. 401/1996 in der geltenden Fassung) (Erläuterung: diese Verbringungserklärung sollten Sie verwenden, wenn der/die Kunde/Kundin die Ware selbst mit eigenen oder gemieteten Fahrzeugen an den Bestimmungsort befördert oder…

Artikel 342 Waren, für die eine summarische Ausgangsanmeldung abgegeben wurde, die aber das Zollgebiet der Union nicht verlassen (Artikel 174 des Zollkodex) Sollen Waren, für die eine summarische Ausgangsanmeldung abgegeben wurde, nicht mehr aus dem Zollgebiet der Union verbracht werden, muss die Person, die die…

Artikel 344 Waren, für die eine Wiederausfuhrmitteilung abgegeben wurde, die aber das Zollgebiet der Union nicht verlassen (Artikel 174 des Zollkodex) Sollen Waren, für die eine Wiederausfuhrmitteilung abgegeben wurde, nicht mehr aus dem Zollgebiet der Union verbracht werden, muss die Person, die die Waren von…