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LStR 2002 Rz 1332–133440.3 Erstattung der Prämie
geltende FassungRichtlinien20.12.2021

…einmalige Korrekturmeldung hat bis zum 30. Juni des Folgejahres zu erfolgen und ist nur für jene Abgabenerklärungen zulässig, die bereits im Prämienerstattungsantrag berücksichtigt wurden. Werden beantragte Prämienerstattungen durch das Finanzamt gekürzt, hat eine Rückmeldung des Finanzamtes an den Rechtsträger zu erfolgen (§ 7 der VO des…

LStR 2002 Rz 1387–138941.7 Erstattung der Prämie (§ 108g Abs. 4 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien20.12.2021

…Abgabenerklärungen zulässig, die bereits im Prämienerstattungsantrag berücksichtigt wurden (§ 3 der V des Bundesministers für Finanzen betreffend prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge gemäß § 108g EStG 1988). Rz 1389: Werden beantragte Prämienerstattungen durch das Finanzamt Wien 1/23für Großbetriebe gekürzt, hat dies das Finanzamt dem Rechtsträger durch eine Rückmeldung mitzuteilen (§§…

ZT-25007. Rechtsbehelf und Erlass/Erstattung von Abgaben
geltende FassungRichtlinien31.10.2018

… -Position der Zollanmeldung (Feld 32); -beantrage Kontingentmenge (einschließlich Art dieser Menge); -Präferenz (Feld 36); -Kontingentnummer (Feld 39). Werden mehrere Erlass-/Erstattungsanträge gesammelt übermittelt, hat dies in Form einer Excel-Tabelle zu erfolgen. Der maßgebliche Zeitpunkt für die Anwendung des Zollkontingentes ist der Tag der seinerzeitigen…

LStR 2002 Rz 3195.7 Rückzahlung von Einnahmen (§ 16 Abs. 2 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien17.12.2019

…Krankenversicherungsträger einbehalten. Die Leistung des AMS gemäß § 23 Abs. 1 AlVG 1977 (ebenso wie ein sie ersetzendes Krankengeld) ist als steuerpflichtiger Vorschuss auf die beantragte Leistung zu beurteilen. Bei dessen Rückzahlung handelt es sich um eine Rückzahlung von Einnahmen, die im Jahr der Rückzahlung gemäß §…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien01.10.2012

…Code dient zur näheren Bezeichnung des Zollverfahrens. | Beispiele: | E51 - landwirtschaftliche Erzeugnisse, für die eine ausfuhrlizenzpflichtige Erstattung beantragt wird (Anhang-I-Waren) 160 - Passive Veredelung mit formeller Bewilligung   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art |…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…Code dient zur näheren Bezeichnung des Zollverfahrens. | Beispiele: | E51 - landwirtschaftliche Erzeugnisse, für die eine ausfuhrlizenzpflichtige Erstattung beantragt wird (Anhang-I-Waren) 160 - Passive Veredelung mit formeller Bewilligung   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art |…

UZK-DAAbschnitt 3 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates) ausgedrückt. Tabellenspalte RRM (4c): Anzugeben ist die Nettowarenmenge, für die eine Erstattung bzw. ein Erlass beantragt wird, ausgedrückt in besonderen Maßeinheiten im Sinne der Kombinierten Nomenklatur (Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates).…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…das Verfahren, in dem sich die Waren befanden, bevor sie in das beantragte Verfahren übergeführt wurden. Falls das vorangegangene Verfahren ein Zolllagerverfahren oder ein Verfahren der vorübergehenden Verwendung war oder die Ware aus einer Freizone gekommen ist, ist der entsprechende Code nur zu verwenden, wenn…

ZK-15804. Änderung einer Zollanmeldung (Artikel 173 UZK)
geltende FassungRichtlinien24.09.2025

…Berichtigung der Lieferbedingung im Einfuhrverfahren, sofern abgabenrelevant | NEIN | Nacherhebung gemäß Artikel 77 UZK iVm Artikel 105 Abs. 4 UZK bzw. Erstattung/Erlass gemäß Artikel 117 UZK, wenn es eine fiskalische Auswirkung hat. Hinweis: Hat auch im Hinblick auf die Hinzurechnungskosten, bzw. abzugsfähigen Kosten…

ZK-0612Datengruppe Kopfdaten (Hea, 1x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…für die Ausfuhrerstattungen gewährt werden, sowie bei der Überführung von Waren mit Vorfinanzierung in ein Zolllager im Hinblick auf ihre Ausfuhr ist diese Angabe obligatorisch. Anzugeben ist die vom Zollamt Salzburg/Erstattungen für den betreffenden Ausführer vergebene Personenkontonummer. | Beispiel: | 0280518   | Datenfeld…

UZK-TDAAnlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1)
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…für die eine Erstattung beantragt wird und für die keine Erstattungsbescheinigung erforderlich ist (Nicht-Anhang-I-Waren) | E63 | In kleinen Mengen ausgeführte landwirtschaftliche Erzeugnisse, für die eine Erstattung beantragt wird und die bei der Berechnung der Mindestkontrollsätze nicht berücksichtigt werden | E71 Sonstige…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…das Verfahren, in dem sich die Waren befanden, bevor sie in das beantragte Verfahren übergeführt wurden. Falls das vorangegangene Verfahren ein Zolllagerverfahren oder ein Verfahren der vorübergehenden Verwendung war oder die Ware aus einer Freizone gekommen ist, ist der entsprechende Code nur zu verwenden, wenn…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…Gewährung einer Erstattung in Betracht kommen (Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 612/2009 (8)) | E64 | Einlagerung in ein Vorratslager (Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 612/2009) | E71 | In kleinen Mengen ausgeführte landwirtschaftliche Erzeugnisse, für die eine Erstattung beantragt wird…

ZK-02203. Zollrechtliche Entscheidungen (Art. 22 bis 32 UZK, Art. 8 bis 18 UZK-DA, Art. 8 bis 15 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien25.02.2025

…3.2. Beibringungsgrundsatz Gemäß Art. 22 Abs. 1 UZK hat derjenige, der eine Entscheidung im Zusammenhang mit der Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften beantragt, den zuständigen Zollbehörden alle verlangten Informationen zu übermitteln, die sie für diese Entscheidung benötigen. Welche Angaben und Unterlagen erforderlich sind, ist den…

LStR 2002 Rz 7–121.2.6 Antrag auf Behandlung als unbeschränkt steuerpflichtig (§ 1 Abs. 4 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…EStG 1988. Wird keine freiwillige Veranlagung in Verbindung mit der Option gemäß § 1 Abs. 4 EStG 1988 beantragt, ist für eine Erstattung ein gesonderter Antrag gemäß § 240 BAO einzubringen. Bei diesem Antrag hat zwingend eine Vorausmeldung auf elektronischem Wege mittels Web-Formular zu erfolgen. Das…

AD-70012.7. Erstattung
geltende FassungRichtlinien16.12.2020

…erging. Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission unverzüglich diesen Antrag. (3) Ein Antrag auf Erstattung gilt nur als hinreichend durch Beweise begründet, wenn er genaue Angaben über den Betrag der beantragten Erstattung von Ausgleichszöllen und alle Zollbelege für die Berechnung und Entrichtung dieses Betrags enthält. Dazu…

VS-10006.3. Erstattung und Vergütung von Verbrauchsteuern
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

… 236 BAO 6.3.2. Verfahren bei Erstattung oder Vergütung 6.3.2.1. Erstattung oder Vergütung mit gesondertem Antrag Erstattungen oder Vergütungen können von den berechtigen Wirtschaftsbeteiligten mit gesondert gestelltem Antrag (außerhalb der Steueranmeldung) beantragt werden. Grundsätzlich ist der Antrag elektronisch via EVA (über…

AD-70011.8. Erstattung
geltende FassungRichtlinien16.12.2020

…erging. Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission unverzüglich diesen Antrag. (3) Ein Antrag auf Erstattung gilt nur als hinreichend durch Beweise begründet, wenn er genaue Angaben über den Betrag der beantragten Erstattung von Antidumpingzöllen und alle Zollbelege für die Berechnung und Entrichtung dieses Betrags enthält. Dazu…

EStR 2000 Rz 7512–751328.2 Erstattung von Absetzbeträgen in der Veranlagung (§ 40 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien11.12.2009

…werden keine ausländischen Einkünfte bezogen. 28.2.4 Antrag und Frist Rz 7515: Die Erstattung im Wege der Veranlagung gemäß § 40 EStG 1988 erfolgt nur auf Antrag. Der Antrag ist innerhalb von fünf Jahren nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres, für das die Erstattung beantragt wird…

UZKAbschnitt 3 Erstattung und Erlass
geltende FassungRichtlinien30.09.2016

…es sei denn, die betreffende Person beantragt die Erstattung oder den Erlass eines niedrigeren Betrags. (3) Sind die Zollbehörden der Auffassung, dass eine Erstattung oder ein Erlass gemäß Artikel 119 oder 120 gewährt werden sollte, so leitet der betreffende Mitgliedstaat die Akte in jedem der…