…Fällen wird ohne entsprechenden buchmäßigen Nachweis der Voraussetzungen der Ausfuhrlieferung die Steuerfreiheit nach wie vor nicht gewährt werden können. Hinsichtlich des Zeitpunktes des Vorliegens des Buchnachweises siehe Rz 2584. Rz 2583: Rechtslage bis 31.12.2015: Die dem buchmäßigen Nachweis dienenden Bücher oder Aufzeichnungen sind…

…steht die Befreiung frühestens ab dem Zeitpunkt der Einreichung der Abgabenerklärung zu. Die nachträgliche Beibringung ist in folgenden Fällen möglich: Das Nachweisdokument ist bereits vorhanden, wird aber nicht mit der Abgabenerklärung, sondern nachträglich vorgelegt. Der Antrag auf Ausstellung eines Nachweisdokumentes wurde bei Überreichung der Abgabenerklärung…

…von der Ausfuhrzollstelle gemäß Artikel 335 Abs. 3 UZK-IA verlangen, den Austritt der Waren zu bestätigen. Hinweis: Zweckmäßigerweise sollten vom Anmelder bereits zu diesem Zeitpunkt die Nachweise, welche den Ausgang der Waren belegen, vorgelegt werden. Die Ausfuhrzollstelle fordert in diesem Fall von der Ausgangszollstelle…

…früher entstanden ist - erst im Zeitpunkt der nachweislichen Stellung des Umbuchungs- oder Überrechnungsantrages als entrichtet (OGH 29.4.1997, 1 Ob 33/97b). Besteht im Zeitpunkt der Antragstellung kein Guthaben, so kann die Abgabenschuld keinesfalls früher als im Zeitpunkt der Entstehung des Guthabens als entrichtet…

…für die im CIM Frachtbrief (oder EBG Frachtbrief) angeführten Waren stichprobenweise erfolgen, wenn alle drei nachstehend angeführten Voraussetzungen erfüllt werden: Die Eisenbahnverkehrsunternehmen können zum Zeitpunkt der Gestellung nachweisen (zB durch Zuglisten), dass sich die betreffenden Waggons bei der Bestimmungszollstelle oder an einem anderen von den…

…angebrachten Siegel sind nicht zerbrochen worden) anzuführen. (3) Für bearbeitete Diamanten des KN-Codes 7102 39 muss der Einführer zum Zeitpunkt der Einfuhr einen Nachweis über das Ursprungsland der Diamanten vorlegen. In ACCS ist in diesem Fall der Dokumentenartencode "C101" (Bescheinigung auf der Grundlage einer…

…zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens nachweisen, dass jegliches Trifluormethan, das als Nebenprodukt während des Herstellungsprozesses der ozonabbauenden Stoffe, einschließlich der Herstellung von Ausgangsstoffen für die Produktion dieser Stoffe, anfällt, unter Einsatz der besten verfügbaren Technologien zerstört oder für eine spätere Verwendung rückgewonnen wurde. Zur Nachweisführung stellen…

…Hersteller oder Einführer der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaats zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens nachweisen, dass jegliches Trifluormethan, das als Nebenprodukt anfällt, unter Einsatz der besten verfügbaren Technologien zerstört oder für eine spätere Verwendung rückgewonnen wurde. Der Nachweis hat in Form einer Konformitätserklärung und begleitenden Unterlagen zu…

…Ersatzstichtagsregelung führt (Rz 793). Legt der Steuerpflichtige den Einbringungsvertrag innerhalb von zwei Wochen ab Aufforderung durch das Finanzamt vor und weist nach, dass der Einbringungsvertrag bereits im Zeitpunkt der Meldung nachweislich bestand (zB Notariatsakt, der dem Firmenbuch anlässlich der Einbringung angezeigt wurde), bestehen keine Bedenken…

Artikel 126a Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren durch Vorlage eines Manifests der Schifffahrtsgesellschaft (Artikel 6 Absatz 2 und Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex) (1) Bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK PoUS-Systems gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU…

Artikel 13 Vordrucke für den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren 1. Die Zollbehörden können erlauben, dass bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK Systems für den Nachweis des Unionscharakters (PoUS) gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU andere Mittel als die der elektronischen…

…einen Nachweis gemäß den Artikeln 207 bis 210; g)durch die Daten der Verbrauchsteueranmeldung gemäß den Artikeln 21, 26 und 34 der Richtlinie 2008/118/EG des Rates 1); h)durch den Klebezettel gemäß Artikel 290. (2) Abweichend von Absatz 1 kann bis zum Zeitpunkt…

…Beförderungspapier den Code ,T2L' oder ,T2LF' angibt und diese Angabe unterschreibt. (3) Im Fall eines Sichtvermerks der Zollbehörde enthält dieser bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK PoUS-Systems gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU die Bezeichnung und den Stempel der zuständigen Zollstelle…

…2446 gilt nur für Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren, die in dem Mitgliedstaat ausgestellt werden, welcher die Ausstellung dieser Nachweise bewilligt hat. (2) Der zugelassene Austeller von T2L oder T2LF registriert den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren spätestens zum Zeitpunkt des Versands der…

8. Nachweis der Ursprungseigenschaft - Präferenznachweise und Zollpräferenzbehandlung 8.1. Grundsätzliches Auf der Grundlage eines Antrags auf Zollpräferenzbehandlung durch den Einführer gewährt die Einfuhrvertragspartei einem Erzeugnis mit Ursprung in der anderen Vertragspartei die Zollpräferenzbehandlung bei der Einfuhr. Der Einführer ist für die Richtigkeit des Antrags auf…

8. Nachweis der Ursprungseigenschaft 8.1. Ausfuhrverfahren in den ÜLG 8.1.1. Allgemeine Anforderungen Die nach diesem Übersee-Assoziationsbeschluss gewährten Begünstigungen gelten für: a)Waren, die die Anforderungen dieses Ursprungsprotokolls erfüllen und von einem registrierten Ausführer ausgeführt werden; b)Sendungen von einem oder mehreren…

…auszustellen, ohne bei der zuständigen Zollstelle einen Sichtvermerk und die Registrierung des Nachweises zu beantragen. (2) Bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK PoUS-Systems gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU können die Zollbehörden eines Mitgliedstaats jedem im Zollgebiet der Union ansässigen Beteiligten…

5.9.21.7 Nachweis und Geltendmachung von Werbungskosten Rz 383g: Sollen Werbungskosten bereits im laufenden Jahr berücksichtigt werden, so müssen sie bis spätestens 30. Juni des laufenden Jahres beim zuständigen FA (Formular L 54) glaubhaft gemacht werden. Auf Grund eines solchen Antrages wird ein…

17.5.3 Zeitpunkt der Hinzurechnung Rz 1248dq: Gemäß § 10a Abs. 5 Z 2 KStG 1988 erfolgt in zeitlicher Hinsicht die Hinzurechnung in jenem Wirtschaftsjahr der beherrschenden Körperschaft, in dem das maßgebende Wirtschaftsjahr der ausländischen Körperschaft endet. Beispiel: Das Wirtschaftsjahr der beherrschenden Körperschaft endet per…

…Bestandteil des Nachweises des nichtpräferenziellen Ursprungs gemäß Artikel 59a UZK-IA. Als geeignete Nachweise kommen insbesondere Transportdokumente (zB Konnossement, Luftfrachtbrief), vertragliche Unterlagen (zB Verkaufs- und Transportverträge), Verpackungslisten sowie Kennzeichnung der Waren oder Packstücke in Betracht. Die entsprechenden Nachweise müssen dem Anmelder zum Zeitpunkt der Abgabe…