Artikel 5 Verfügbarkeit der elektronischen Systeme (Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Die Kommission und die Mitgliedstaaten schließen operative Vereinbarungen über die praktischen Anforderungen an die Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der elektronischen Systeme und die Betriebskontinuität. (2) Die operativen Vereinbarungen nach Absatz 1 sehen insbesondere…

…ist nicht möglich. Rz 162e162h: Für die Kalenderjahre 2013 bis 2017 muss zusätzlich zu den in Rz 162d genannten Voraussetzungen die rasche Verfügbarkeit des Arbeitnehmers am Arbeitsplatz nach der Natur des Dienstverhältnisses im besonderen Interesse des Arbeitgebers gelegen sein. Ab dem Kalenderjahr 2018 muss zusätzlichZusätzlich…

…2020/15/0016). Die Ausnahmetatbestände sind daher auch so konzipiert, dass bei grundsätzlicher Verfügbarkeit der Daten für eine zukünftige Besteuerung die Steuerbarkeit nicht gegeben ist. Erfasst sind alle Übertragungen auf ein Depot desselben Steuerpflichtigen: Auf ein anderes Depot bei derselben depotführenden Stelle (1. TS); Von…

…so konzipiert, dass bei grundsätzlicher Verfügbarkeit der Daten für eine zukünftige Besteuerung die Steuerpflicht nicht entsteht. Zu Sachzuwendungen von Wertpapieren durch eine Privatstiftung siehe Rz 7776a. Erfasst sind alle unentgeltlichen Übertragungen auf ein Depot eines anderen Steuerpflichtigen: Von einer ausländischen depotführenden Stelle auf ein Depot…

…2 | Art. 172 | - | - Eine Bewilligung ist dann rückwirkend, wenn die Gültigkeit derselben vor dem Zeitpunkt der Erteilung der Bewilligung beginnt. Eine Verfügbarkeit der Waren, die in ein Zollverfahren übergeführt wurden, zum Zeitpunkt der Annahme des Antrags auf eine rückwirkende Bewilligung ist dabei…

…2 | Art. 172 | - Eine Bewilligung ist dann rückwirkend, wenn die Gültigkeit einer Bewilligung vor dem Zeitpunkt ihrer Erteilung beginnt. Eine Verfügbarkeit der Waren, die in ein Zollverfahren übergeführt wurden, zum Zeitpunkt der Annahme des Antrags auf eine rückwirkende Bewilligung ist dabei nicht erforderlich…

…Unterlagen - Verfügbarkeit und Bestätigung Sämtliche für die Überführung in das betreffende Zollverfahren erforderlichen Unterlagen müssen gemäß Artikel 163 UZK grundsätzlich im Zeitpunkt der Abgabe der Zollanmeldung (= Anschreibung) im Besitz des Bewilligungsinhabers sein und für allfällige Kontrollen durch die Zollbehörde zur Verfügung gehalten werden. Unterlagen…

…ordnungsgemäße Abwicklung des Verfahrens verantwortlichen Personen; Anordnungen über den Einsatz von entsprechenden Systemen; Zuordnung der e-zoll - Ordnungsbegriffe zu den betreffenden Verfahren; Verfügbarkeit und Aufbewahrung der den Zollanmeldungen zugehörigen Unterlagen; Abwicklung von Notfallverfahren im Falle eines Systemausfalls; Sonderbestimmungen betreffend Ausfuhr mit Erstattungswaren; Zugelassene Warenorte mit…

…die Anwendung des Systems wieder verfügbar zu machen, anstatt sogleich das Notfallverfahren anzuwenden. Eine Inanspruchnahme des Notfallverfahrens bei gleichzeitiger Verfügbarkeit des Systems ist nicht zulässig. Dasentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) Notfallverfahren kann auch angewendet werden, wenn der Wirtschaftsbeteiligte nach Ablauf von 30 Minuten nach…

…nach ist ein Vergleich mit jenen Aufwendungen oder Ausgaben vorzunehmen, die bei Verwendung von Linienflügen oder - bei betrieblicher Notwendigkeit der kurzfristigen Verfügbarkeit - bei Anmietung von Bedarfsflugunternehmen unter Berücksichtigung allfälliger Zusatzaufwendungen (erhöhte Kosten der Nächtigung usw.) anfallen. Übersteigen die tatsächlichen Aufwendungen diese fiktiven Kosten um mehr…

…99 OECD-VPL). Es gelten die Grundsätze der Kapitel I-III OECD-VPL, wobei im Rahmen der Vergleichbarkeitsanalyse auf die besonderen Vergleichbarkeitsfaktoren von immateriellen Werten einzugehen ist, zB die Exklusivität, die Verfügbarkeit, Reichweite und Dauer des rechtlichen Schutzes, der geographische Geltungsbereich, die Nutzungsdauer, das Entwicklungsstadium…

…auf Grund subjektiver Beurteilung ausgeschieden wurden, sowie Darlegung der jeweiligen Gründe für das Ausscheiden (zB mangelnde Verfügbarkeit von Finanzdaten oder mangels vergleichbarem Funktions- und Risikoprofil [Unternehmen in Gründung, Verlustunternehmen etc.]), nachvollziehbare Darlegung der angestellten Internetrecherchen und anderer Bemühungen zur Gewährleistung ausreichender Vergleichbarkeit bei den zum…

…Auswirkungen auf die Art der Dateneingabe haben, sind anlässlich der Einspielung der neuen Version gesondert hervorzuheben. 7.5.6.2. Verfügbarkeit der Dokumentationen Beim Systemersteller muss die Programmdokumentation bzw. das Handbuch für Systemanwender ebenso lange wie die damit erstellten Daten bzw. Programme selbst aufbewahrt werden. …

…die Anwendung des Systems wieder verfügbar zu machen, anstatt sogleich das Notfallverfahren anzuwenden. Eine Inanspruchnahme des Notfallverfahrens bei gleichzeitiger Verfügbarkeit des Systems ist nicht zulässig. Das Notfallverfahren kann auch angewendet werden, wenn der Wirtschaftsbeteiligte nach Ablauf von 30 Minuten nach Abgabe der Zollanmeldung keine Rückmeldung…

…bei denen im Zuge der Herstellung der in Verkehr zu bringenden fluorierten Treibhausgase Chlordifluormethan (R-22) entsteht; c)die Verfügbarkeit und der Betrieb der emissionsmindernden Technologie in Ursprungsanlagen nachgewiesen werden, die der vom UNFCCC genehmigten Basismethodik AM0001 für die Verbrennung von Trifluormethan-Abfallströmen gleichwertig sind…

…mittels kostenbasierter TNMM auf Basis von Vollkosten (inkl. Maschinen-Afa) und einem Gewinnaufschlag von 7%. Entscheidend für die Standortwahl war die Verfügbarkeit hoch qualifizierter Fachkräfte am österreichischen Standort. Es gibt noch weitere Standorte mit demselben Produktsortiment in Deutschland, China und den USA. Wegen Überkapazitäten im…

…Der Nachweis ist erbracht, wenn dargelegt wird, dass die Tätigkeit dem ausländischen Unternehmen zweifelsfrei zuzurechnen ist und somit keine freie Verfügbarkeit über das Fahrzeug vorliegt. Die maßgeblichen Kriterien dafür sind zum Beispiel die Möglichkeit der Privatnutzung, die Vorgabe von Dienstreisen sowie die tatsächliche Durchführung von…

…erbringen. Der Beweis ist erbracht, wenn dargelegt wird, dass die Tätigkeit dem ausländischen Unternehmen zweifelsfrei zuzurechnen ist und somit keine freie Verfügbarkeit über das Fahrzeug vorliegt. Die maßgeblichen Kriterien dafürFolgende Schritte sind zum Beispiel die Möglichkeitnacheinander bei der Überprüfung der Privatnutzung, die Vorgabe von Dienstreisen…

…000 305 | XIV/4 | | | Anzahl der Tage | A+ 54 01 … Verzicht auf die Gestellungsmitteilung Antrag: Angabe (,Ja/Nein'), ob der Wirtschaftsbeteiligte eine Befreiung von der Gestellungsmitteilung hinsichtlich der Verfügbarkeit der Waren für Zollkontrollen in Anspruch nehmen möchte. Falls Ja…

…auf bestimmte Anträge oder Entscheidungen beziehen) werden zu unterschiedlichen Zeitpunkten (Phasen) in Kraft treten, je nach der Planung für die Verfügbarkeit der Upgrades der IT-Systeme oder der Entwicklung von IT-Systemen. Die entsprechenden Phasen sind in Anhang A Titel I Abschnitt 2 (Tabelle - Legende…