Anlage F2 Liste der Warenpositionen Versand (LdWPVS) Kapitel I Muster der Liste der Warenpositionen Versand [Grafik]   Kapitel II Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen Versand und den erforderlichen Angaben (Daten) Wird mehr als eine Warenposition befördert, ist Blatt A der Liste der Warenpositionen Versand stets…

Anhang B-03 Liste der Positionen (*) Kapitel I Muster der Liste der Positionen [Grafik]   [Grafik] (*) (*)Laut Verordnung (EU) 2018/1063 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Mai 2018, ABl. Nr. L 86 vom 28.03.2019 S. 119 Kapitel II Anmerkungen zur…

Gruppe 14 - Zollwertangaben/Abgaben 14 01 000 000 Lieferbedingungen Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Unter Verwendung der entsprechenden Unionscodes und Positionen sind hier die Angaben einzutragen, aus denen bestimmte Klauseln des Geschäftsvertrags ersichtlich werden. 14 01 035 000 INCOTERMS-Code Alle verwendeten relevanten Spalten…

Artikel 222 Warenpositionen (Artikel 162 des Zollkodex) (1) Enthält eine Zollanmeldung mehrere Warenpositionen, so gelten die Angaben zu jeder einzelnen Warenposition als eigene Zollanmeldung. (2) Mit Ausnahme der Waren einer Sendung, die verschiedenen Maßnahmen unterliegen, gelten in einer Sendung für die Zwecke des Absatzes 1…

…828/2009 der Kommission vom 10. September 2009 mit Durchführungsbestimmungen für die Einfuhr und Raffination von Zuckererzeugnissen der Tarifposition 1701 im Rahmen von Präferenzabkommen für die Wirtschaftsjahre 2009/10 bis 2014/15 (siehe Abschnitt 7.10.3.); die in den Geltungsbereich der Verordnung (EG) Nr…

…oder kulturellen Charakters, die nicht zum Verkauf bestimmt sind (Art. 43 ZBefrVO). Als Sammlungsstücke und Kunstgegenstände kommen nur Waren im Sinne der Tarifpositionen 9701 bis 9705 in Betracht. Die Befreiung bezieht sich nur dann auch auf die Einfuhrumsatzsteuer, wenn die Waren (§ 6 Abs. 4 Z…

…dergleichen, sofern die Mengen der Maschine angemessen sind. Ersatzteile, Zubehör oder andere zusätzliche Komponenten sind nicht enthalten und müssen in die jeweiligen Tarifpositionen eingereiht werden. 2.2. Tarifmäßige Beschaffenheit Wenn Komponenten oder Teile nach ihrer eigenen tarifmäßigen Beschaffenheit einem Gewichtszoll unterliegen oder das Gewicht bzw…

…braucht der Hersteller des Erzeugnisses von den Lieferanten die in Anhang 3-D des Ursprungsprotokolls genannten nachstehenden Informationen: a)Warenbeschreibung und HS-Tarifposition des gelieferten Erzeugnisses und der bei seiner Herstellung verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft b)Einheitswert und Gesamtwert des gelieferten Erzeugnisses und der bei…

…Grund der vollen Kumulierung gefertigtes Erzeugnis ausgefüllt hat, erhält er von seinem Lieferanten die in Anhang 3-C des Ursprungsprotokolls genannten nachstehenden Informationen: a)Warenbeschreibung und HS-Tarifposition des gelieferten Erzeugnisses und der bei seiner Herstellung verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft; b)Einheitswert und Gesamtwert des…

…wenn danach verschiedener Ursprung gilt für Waren, a)die zur gleichen Tarifposition gehören und deren Ursprung nach den gleichen Ursprungsregeln festgestellt wurde und b)die unter den gleichen Bedingungen unter Nutzung des gleichen Herstellungsverfahrens und gleichwertiger Materialien insbesondere in Bezug auf den Besitz oder das…

…Bescheinigung gilt jedoch nicht als Irrtum, wenn die Bescheinigung auf einer unrichtigen Darstellung der Tatsachen durch den Ausführer beruht (zB erklärt der Ausführer eine ausreichende Be- oder Verarbeitung durch Tarifsprung, obwohl nicht alle drittländischen Vormaterialien die Tarifposition gewechselt haben), es sei denn, es ist offensichtlich…

…vorgenommen wurde, vorausgesetzt, dass diese Be- oder Verarbeitung über eine Minimalbehandlung hinausgeht. Für die in Anhang X des Ursprungsprotokolls (ab S. 1908) aufgeführten Erzeugnisse und für die Erzeugnisse der Tarifposition 1006 gilt das Vorgenannte erst nach dem 1. Oktober 2015 bzw. nach dem 1. Januar…

…1908) aufgeführten Erzeugnisse nach dem 1. Oktober 2015 und für die Erzeugnisse der Tarifposition 1006 nach dem 1. Januar 2010 und nur wenn beim Herstellen derartiger Erzeugnisse Vormaterialien mit Ursprung in anderen AKP-Staaten verwendet werden oder wenn die Be- oder Verarbeitung in anderen AKP…

…IX des Protokolls II (ab S. 690) dieses WPA, aufgeführten Erzeugnisse erst nach dem 1. Oktober 2015 und für Reis der Tarifposition 1006 erst nach dem 1. Januar 2010 angewandt werden. 5.3.3. Kumulierung in den Pazifik-Staaten (1) Vormaterialien, die Ursprungserzeugnisse der EU…

…für die im Anhang X des Protokolls 1 (ab S. 1137) dieses WPA aufgeführten Erzeugnisse erst nach dem 1. Oktober 2015 und für Reis der Tarifposition 1006 erst nach dem 1. Januar 2010 angewandt werden. 5.3.3. Kumulierung in den ESA-Staaten (1) Vormaterialien…

…als solches der Erdgasabgabe. Das gilt auch, wenn bei einem Gemisch aus Erdgas und Biogas, das in die Tarifposition 2711 21 00 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht werden kann, die Konzentration an Biogas 50% des Gasgemischs überschreitet, da das eingespeiste Biogas in diesen Fällen technisch derart…

…steuerrelevante Verwendung von Mineralölen "ohne eigenen Steuersatz" konnte entfallen, da für sie kein Anwendungsbereich mehr bestand (je nach Tarifposition besteht für die betreffenden "Mineralöle ohne eigenen Steuersatz" "Freischeinpflicht" oder es handelt sich um "sonstige" Mineralöle, für die bei nicht steuerrelevanter Verwendung gar keine Steuerschuld entsteht…

…siehe UP-2000); b)die in Unterpositionen des Harmonisierten Systems eingereiht werden, die im Gemeinsamen Zolltarif der EU 8- stellige Tarifpositionen umfassen, die aufgrund der Anwendung der vertraglichen Meistbegünstigungszölle der EU nicht zollfrei sind. 5.3.5. Kumulierung in Bezug auf Vormaterialien mit Ursprung in…

…der Verantwortung der Staaten für die Erhaltung der lebenden Meeresressourcen nach dem Völkerrecht vereinbar ist; 5."Fischereierzeugnisse" Erzeugnisse, die unter Kapitel 03 und die Tarifpositionen 1604 und 1605 der Kombinierten Nomenklatur fallen, ausgenommen die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 genannten Erzeugnisse…

…genehmigt wurde, kann die Ware nicht in nach den Bestimmungen dieser Richtlinie eingeführt werden. Ersatzteile, Zubehör oder andere zusätzliche Komponenten sind nicht enthalten und müssen in die jeweiligen Tarifpositionen eingereiht werden. 1.2. Bewilligung (Bescheid) Für die örtliche nationale Zuständigkeit für Bewilligungserteilungen und Zulassungen bestimmtist §…