41.3. Schutzmaßnahmen und Antidumping Laut Durchführungsverordnung (EU) 2019/1382 der Kommission vom 2. September 2019 wird der Antidumpingzoll um 25 reduziert, wenn der Schutzzoll angewandt wird (= wenn das jeweils anwendbare Kontingent ausgeschöpft ist). Dann gilt: - bei einem Antidumpingzoll von weniger als 25 %: kein…

…werden. 10.2.3. Verfahrenshinweise 10.2.3.1. Antrag und Zollanmeldung Verpackungsmittel gelten mit der Anmeldung der Waren, zu deren Verstauen oder Schutz sie vorgesehen sind, als angemeldet. Der Verfahrenszusatzcode lautet C37 (siehe Abschnitt 0.3.2.). 10.2.3.2. Feststellungsverfahren Die Annahme…

Die Arbeitsrichtlinie Schutz der Ozonschicht (VB-0810) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen der Verordnung (EGEU) Nr. 10052024/2009590 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird…

…Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009; 2.das Bundesgesetz über den Schutz des Menschen und der Umwelt vor Chemikalien (Chemikaliengesetz 1996 - ChemG 1996), BGBl. I Nr. 53/1997. (2) Informationen zur Verordnung (EG) Nr. 1005…

1. BegriffsbestimmungenAllgemeines 1.1. Geregelte StoffeGegenstand der Verordnung (EU) Nr. 2024/590 (1) Die der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 unterliegenden "geregelten Stoffe" sind im Anhang I zu dieser Verordnung (siehe Anlage 1) taxativ aufgeführt. Als geregelte Stoffe gelten danach: a)Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW): das sind…

…EU) Nr. 2024/590Güter fallen als die in den OZ-Fußnoten zu der Maßnahme beschriebenen (= die angemeldeten Waren sind nicht in der Liste zum Schutz der Ozonschicht enthalten) | CodierungSiehe einer Nichterfassung von der Beschränkung (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.12.2., Absatz 4…

…1.) mit der Maßnahme "VB-0810: Schutz der Ozonschicht - geregelte Stoffe" (VuB-Code "0810"). die Beschränkungen für Produkte und Einrichtungen (Abschnitt 1.2.) und für Produkte und Einrichtungen, die geregelte Stoffe enthalten (Abschnitt 1.3.) mit der Maßnahme "VB-0810a: Schutz der Ozonschicht - Erzeugnisse " (VuB…

4. Strafbestimmungen 4.1. Gerichtliche Strafverfahren (1) Gemäß § 177d StGB begeht eine gerichtlich strafbare Handlung, wer Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht beitragen, vorsätzlich entgegen einer Rechtsvorschrift oder einem behördlichen Auftrag einführt oder ausführt. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist ebenfalls strafbar. (2) Gemäß § 177e…

Anlage 1 Liste der geregeltenozonabbauenden Stoffe gemäß Artikel 2 lit. a (Anhang I der Verordnung (EGEU) Nr. 10052024/2009590) | Gruppe | Substanz (geregelterozonabbauender Stoff) | AnmerkungenOzonabbau (-potenzial(1) | Anmerkungen (2) | Gruppe I | CFCl3 | FCKWCFC-11-11 | Trichlorfluormethan | 1…

…2] | 3824 99 70 | Flammschutz-, Wasserschutzmittel und ähnliche Zubereitungen für den Schutz von Bauwerken | Einige Flammschutzmittelzubereitungen können auf Halonen beruhen [4] / [5] | 3824 99 96 | Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder - kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter…

…Möglichkeit, über separat aufgestellte Spendenboxen unentgeltliche Zuwendungen zu tätigen, stellen diese echte Spenden und somit keine Betriebseinnahmen dar. Schutzhütte, Betrieb einer Rz 290: Siehe Rz 374 bis 377. Second-Hand-Shop Rz 291: Siehe Rz 254. Sozialmarkt Rz 291a: Betreibt ein begünstigter Rechtsträger einen Sozialmarkt…

…Heime, in denen der kirchliche oder seelsorgerische Zweck des Aufenthaltes eindeutig im Vordergrund steht. 2.3.3.1.5 Schutzhütten Rz 374: Schutzhütten von Wander- und Touristenvereinen können je nach Lage, Ausstattung und Konkurrenzwirkung des einzelnen Objektes unentbehrliche oder entbehrliche Hilfsbetriebe oder begünstigungsschädliche Betriebe darstellen…

…Organisation (IAEO) Internationale Bank für Wiederaufbau und Wirtschaftsförderung (IBDR) Internationale Entwicklungsorganisation Internationale Fernmeldesatellitenorganisation (INTELSAT) Internationale Finanz-Corporation Internationale Flüchtlingsorganisation Internationale Kommission zum Schutz der Donau Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation (ICPO - Interpol) Amtssitz der Interpol Anti-Korruptionsakademie in Österreich Internationale Organisation für das gesetzliche Messwesen (Eichwesen) Internationale…

…a) EFTA (BGBl. Nr. 142/1961, Art. 6 lit. a) ESA (BGBl. Nr. 93/1981, Art. 7 lit. b) Kommission zum Schutz der Donau (BGBl. III Nr. 227/2001, Art. 11 Abs. 1) Europäische Patentorganisation (BGBl. Nr. 672/1990, Art. 10 Abs. 1) Der Kapitalertragsteuerabzug…

Anlage 4 Liste der Schutzgebiete für Feuerbrand (Anhang III der Verordnung (EU) 2019/2072Anhang III Abschnitt a Nummer 1 der Verordnung (EU) 2019/2072) a)Estland; b)Spanien (ausgenommen die Autonomen Gemeinschaften Andalucía, Aragón, Castilla la Mancha, Castilla y León, Extremadura, die Autonome Gemeinschaft Madrid…

…Augasse 2 - 6 A-1090 Wien Tel.: 0699/19250244 Mag. Nadja Ziegler E-Mail: office@papageienschutz.org | alle Arten der Familie Papageien nach vorheriger Absprache in unterschiedlichem Ausmaß Niederösterreich | Schutzzentrum, Ansprechperson | unterzubringende Arten | EGS Eulen- und Greifvogelstation Untere Hauptstraße 34 A…

…Gebiete entsprochen werden können. Aus den Fakturen wird zumeist nämlich nicht hervorgehen, aus welchen Gebieten des betreffenden Staates die Waren stammen. (3) Im Reiseverkehr ist das Verbringen von Waren, für die Schutz- und Sperrmaßnahmen im IGH bestehen, nur zu gestatten, wenn durch amtliche Bestätigungen, Rechnungen…

…Risikoanalyse Die Zollstelle, bei der die Vorabanmeldung nach Artikel 263 abgegeben wird, stellt sicher, dass innerhalb einer bestimmten Frist anhand dieser Anmeldung eine in erster Linie dem Schutz und der Sicherheit dienende Risikoanalyse durchgeführt wird, und trifft die aufgrund der Ergebnisse dieser Risikoanalyse notwendigen Maßnahmen.

…und von den Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen der Verordnung (EG) Nr. 338/97 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels sowie des Artenhandelsgesetzes 2009 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen…

…durchzuführenden Kontrollen von Transporten lebender Tiere sind die Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1255/97…