…Betrieb in ursächlichem Zusammenhang stehen alle Leistungen, die bei der widmungsgemäßen Benützung anfallen. Es sind nicht nur Leistungen betroffen, die mit dem "Fahrbetrieb" des Fahrzeuges in Zusammenhang stehen, wie zB Treibstoffe, Schmierstoffe, Wartung, Pflege, Reparaturen, Maut oder Bahnverladung, sondern auch Leistungen im Zusammenhang mit dem…

107. Innergemeinschaftliche Lieferung (Art. 7 UStG 1994) 107.1. Allgemeine Voraussetzungen für die Steuerfreiheit Rz 3981: Eine innergemeinschaftliche Lieferung ist steuerfrei, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: Der Gegenstand der Lieferung muss von einem Mitgliedstaat in das übrige Gemeinschaftsgebiet, dh. in einen anderen Mitgliedstaat, befördert oder…

…in Beförderungsmitteln 10.4.1. Warenkreis 10.4.1.1. Treib- und Schmierstoffe in Straßenkraftfahrzeugen und Spezialcontainern (C39) Abgabenfrei ist Treibstoff (das sind feste, flüssige oder gasförmige Stoffe zum Antrieb von Fahrzeugen und zum Betrieb von Kühlanlagen) in Hauptbehältern von ins Zollgebiet eingeführten Personenkraftfahrzeugen, Nutzfahrzeugen…

…zum Verheizen) dienen. Wenn eine kohlenwasserstoffhältige Ware also im (sehr weit gefassten) Mineralölsteuergegenstand enthalten ist, bedeutet dies nicht zwingend, dass für ihre Verwendung schließlich Mineralölsteuer zu entrichten ist (zB Schmierstoffe bzw. Steuerbefreiungen). 1.1.1.2. Bezugnahme auf KN Definiert wird Mineralöl im § 2 des…

…den hierfür herstellerseitig vorgesehenen Behältern mitgeführte Kraftstoff bis zur Höchstmenge von 600 Litern sowie 2.die in den Fahrzeugen ausschließlich für Betriebszwecke befindlichen Schmierstoffe von allen in den anderen Vertragsparteien erhobenen Einfuhrzöllen und sonstigen Steuern und Abgaben befreit. Diese Eingangsabgabenbefreiung ist eine Erweiterung der in…

…Zubereitungen zum Lösen von Schrauben oder Bolzen, zubereitete Rostschutz- oder Korrosionsschutzmittel und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage von Schmierstoffen; Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der Mittel zum Ölen oder Fetten von Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen) und Zubereitungen von der…

…| C36 | Verschiedene Dokumente und Gegenstände | C37 | Verpackungsmittel zum Verstauen und Schutz von Waren während ihrer Beförderung | C38 | Streu und Futter für Tiere während ihrer Beförderung | C39 | Treib- und Schmierstoffe in Straßenkraftfahrzeugen | C40 | Waren zum Bau…

…denen ein derartiges Service üblich ist. Unter Betriebsmitteln sind auf Schiffen und in Luftfahrzeugen benötigte Erzeugnisse (Kraftstoffe, Öle, Schmierstoffe usw.) zum Betrieb von Motoren, Maschinen und sonstigen Geräten zu verstehen. Unter anderen Bordvorräten sind Waren der Kapitel 25, 26 sowie 28 bis 97 zu verstehen…

…Wäsche, Seekarten, Handbücher, nicht aber Transportbehälter zB Container). Z 3: Die Lieferungen von Gegenständen zur Versorgung von Seeschiffen, wie zB Treibstoffe, Schmierstoffe, Farben sowie Proviant, Genussmittel, Wasser und Waren für Bordapotheken oder Bordläden. Die Befreiung bezieht sich nicht auf Lieferungen zur Versorgung von Schiffen, die…

…Schmiermittel (einschließlich Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von Schrauben oder Bolzen, zubereitete Rostschutz- oder Korrosionsschutzmittel und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage von Schmierstoffen) und Zubereitungen von der zur Öl- oder Fettbehandlung von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen verwendeten Art, ausgenommen Zubereitungen mit einem…

…Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von Schrauben oder Bolzen, zubereitete Rostschutzmittel oder Korrosionsschutzmittel und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage von Schmierstoffen) und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der Mittel zum Ölen oder Fetten von Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen, ausgenommen solche…

…die fossile Energieträger direkt nutzen. Darunter fallen Energieerzeugungsanlagen, sofern sie mit fossiler Energie betrieben werden, Tank- und Zapfanlagen für Treib- und Schmierstoffe sowie Brennstofftanks, wenn diese der energetischen Nutzung fossiler Kraft- und Brennstoffe dienen und Luftfahrzeuge (taxative Aufzählung in § 7 Abs. 1a Z 1 lit…

…Prozesswärme bezeichnet dabei Wärme, die in der Produktion für technische Verfahren wie Trocknen, Schmelzen oder Schmieden benötigt wird (zB in Backöfen). Tank- und Zapfanlagen für Treib- und Schmierstoffe sowie Brennstofftanks, wenn diese der Nutzung fossiler Kraft- und Brennstoffe dienen (Z 5). Lastkraftwagen gemäß § 3 Abs…

…Ausrüstung, einschließlich der für ihre Wartung verwendeten Waren, c)Maschinen, Werkzeuge, Farbstoffe und Formen, d)für die Wartung von Ausrüstungen und Gebäuden verwendete Ersatzteile und Vormaterialien, e)bei der Herstellung oder Nutzung von Ausrüstungen und Gebäuden verwendete Schmierstoffe, Fette, Verbundwerkstoffe und sonstige Vormaterialien f)Handschuhe…

…gewähren. §§ 4, 5 VStBefrV 6.4.3.3. Treib- und Schmierstoffe Die ZBefrVO beinhaltet weiters eine Eingangsabgabenbefreiung für: 1.Treibstoffe, die sich in Hauptbehältern von in das Zollgebiet der Union eingeführten Personenkraftfahrzeugen, Nutzfahrzeugen und Krafträdern, Spezialcontainern (alle Behälter mit Vorrichtung, zB Kühlung) befinden bzw. für…

…Werkzeuge, Farbstoffe und Formen; e)für die Wartung von Ausrüstungen und Gebäuden verwendete Ersatzteile und Vormaterialien; f)bei der Herstellung oder Nutzung von Ausrüstungen und Gebäuden verwendete Schmierstoffe, Fette, Verbundwerkstoffe und sonstige Vormaterialien und g)andere bei der Herstellung verwendete Vormaterialien, die nicht in das…

…Ausrüstung, einschließlich der für ihre Wartung verwendeten Waren; c)Maschinen, Werkzeuge, Farbstoffe und Formen; für die Wartung von Ausrüstungen und Gebäuden verwendete Ersatzteile und Vormaterialien; bei der Herstellung oder Nutzung von Ausrüstungen und Gebäuden verwendete Schmierstoffe, Fette, Verbundwerkstoffe und sonstige Vormaterialien; Handschuhe, Brillen, Schuhe, Bekleidung…

…und Ausrüstung, einschließlich der für ihre Wartung verwendeten Waren, c)Maschinen, Werkzeuge, Pressmatrizen und Gussformen; für die Wartung von Ausrüstungen und Gebäuden verwendete Ersatzteile und Vormaterialien; bei der Produktion oder Nutzung von Ausrüstungen und Gebäuden verwendete Schmierstoffe, Fette, Verbundwerkstoffe und sonstige Vormaterialien; Handschuhe, Brillen, Schuhe…

…Bekleidung, Sicherheitsausrüstung und Hilfsmittel, d)Maschinen, Werkzeuge, Farbstoffe und Formen, e)für die Wartung von Ausrüstungen und Gebäuden verwendete Ersatzteile und Vormaterialien, f)bei der Herstellung oder Nutzung von Ausrüstungen und Gebäuden verwendete Schmierstoffe, Fette, Verbundwerkstoffe und sonstige Vormaterialien und g)alle anderen Vormaterialien, die…

…ihrer Beförderung | 105 | C37 | Streu und Futter für Tiere während ihrer Beförderung | 106 | C38 | Treib- und Schmierstoffe in Straßenkraftfahrzeugen und Spezialcontainern | 107 | C39 | Waren für Friedhöfe und Gedenkstätten für Kriegsopfer | 112 | C40 | Särge…