…Waren im persönlichen Reisegepäck 6.5.1. Allgemeines Rz 1036: Waren im persönlichen Reisegepäck von Personen, die aus dem Drittland zurückkehren, können nur dann steuerfrei eingeführt werden, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: gesetzlich festgelegte Höchstmengen wurden eingehalten, die Waren befinden sich im persönlichen Reisegepäck, …

6.6. Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren im persönlichen Reisegepäck eines bestimmten Personenkreises Rz 1045: Für Personen mit gewöhnlichem Wohnsitz im Grenzgebiet, Grenzarbeitnehmer sowie Besatzungen von Verkehrsmitteln in bestimmten Fällen gelten gemäß § 6 Abs. 6 UStG 1994 von § 6 Abs. 5 UStG 1994 abweichende…

…7.1.3. Touristenexport Rz 1054: Ein solcher Touristenexport liegt vor, wenn der Erwerb des Gegenstandes nicht für unternehmerische Zwecke erfolgt und der Abnehmer den Gegenstand im persönlichen Reisegepäck ausführt. "Persönliches Reisegepäck" sind Gegenstände, im Allgemeinen von kleiner Größe oder in kleiner Menge, die eine…

…dem Unternehmen dienendes Verkehrsmittel für Zwecke außerhalb des Unternehmens, so unterliegt dieser Eigenverbrauch dem Normalsteuersatz. Rz 1312: Unter die Begünstigung fallen auch die unmittelbar mit der Personenbeförderung im Zusammenhang stehenden Nebenleistungen, wie zB die Beförderung von Reisegepäck (nicht jedoch die Gepäckaufbewahrung). Fahrpreiszuschläge (zB Schnellzugszuschlag, Platzkarten…

10.3.9. Personenbeförderung mit Luftfahrzeugen Rz 1439: Soweit es sich bei steuerbaren Beförderungsleistungen um grenzüberschreitende Personenbeförderungen mit Eisenbahnen (ab 1.1.2023), Schiffen oder Luftfahrzeugen (ausgenommen auf dem Bodensee) handelt, fallen sie unter die Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 3 lit. d UStG…

…nicht jedoch für Kleinbetragsrechnungen, Fahrausweise und Belege im Reisegepäckverkehr. Aufgrund der seit 1. Jänner 2004 geltenden Rechtslage haben aber auch Kleinbetragsrechnungen, Fahrausweise und Belege im Reisegepäckverkehr jedenfalls ein Ausstellungsdatum zu enthalten. Hinsichtlich der Fahrausweise siehe weiters Rz 1691. Rz 1539: Das Vorliegen dieser Merkmale ist…

…eine Nebenleistung dar und teilt daher umsatzsteuerrechtlich das Schicksal der Hauptleistung. Für die Beförderung von Reisegepäck gelten daher die gleichen Bestimmungen wie für die Personenbeförderung. Die für Fahrausweise getroffene Regelung (auch bezüglich des grenzüberschreitenden Verkehrs) ist sinngemäß auch für Belege im Reisegepäckverkehr anzuwenden (§ 11 Abs…

…Reisende in diesem Fall nachweisen muss, dass das nachgesandte Reisegut im Zuge der Abreise bei der Gesellschaft, die ihn befördert hat, als Reisegepäck aufgegeben wurde. Die vstW sind dabei nur steuerfrei, wenn es sich um nichtgewerbliche Einfuhren handelt. Nichtgewerblich sind Einfuhren, die nur gelegentlich erfolgen…

…pV mit vereinfachter Bewilligung 3.3.2. Nicht kommerzielle Waren - Art. 1 Z 21 UZK-DA Werden nicht ausfuhrabgabenpflichtige Waren, die zu nicht kommerziellen Zwecken bestimmt sind (zB Reisegepäck, private Beförderungsmittel), zur vorübergehenden Ausfuhr zur pV angemeldet, ist eine mündliche Zollanmeldung oder eine Anmeldung durch…

…oder c)in eine Freizone oder in ein Freilager verbracht werden. (2) Das Einfuhrverbot gilt ferner nicht für jene Arzneimittel, die im persönlichen Reisegepäck eingeführt werden und zum persönlichen Gebrauch des Reisenden bestimmt sind. (3) Sofern eine Ausnahmeregelung gemäß Abs. 1 oder 2 Anwendung findet…

…iVm § 30 ZollR-DV 2004 unterliegen Zollzuwiderhandlungen nur dann, wenn kein finanzstrafrechtlicher Tatbestand vorliegt; kommerzielle Waren betroffen sind; nichtkommerzielle Waren betroffen sind und diese nicht im Hand- oder Reisegepäck durch Privatpersonen befördert werden; die Zollzuwiderhandlung im österreichischen Anwendungsgebiet begangen wurde; kein Erlass- oder Erstattungsfall vorliegt…

…steuerfrei (duty-free) oder versteuert erworben wurden. Sonstige zum persönlichen Gebrauch oder zu Sportzwecken von Reisenden mit gewöhnlichem Wohnsitz in Ländern außerhalb der Gemeinschaft eingeführte Gegenstände (Reisegepäck) befinden sich im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung (siehe Arbeitsrichtlinie ZK-2500). Die Wiedereinfuhr der Reiseausrüstung von Reisenden mit…

…Gepäckstücke, die er bei seiner Abreise bei der Gesellschaft, die ihn in das Zollgebiet der Gemeinschaft befördert hat, als Reisegepäck aufgegeben hat (§ 6 Abs. 5 UStG 1994) und später bei derselben Zollstelle gestellen will. Die abgabenfreien Waren müssen also nicht notwendigerweise im Handgepäck enthalten sein…

…Spediteur oder Lagerhalter Empfänger sein. 1.9. Gepäck - Artikel 1 Z 5 UZK-DA Gepäck sind alle auf einer Reise von einer natürlichen Person auf beliebige Weise mitgeführte Waren. Vorausgeschicktes oder nachgesandtes Gepäck ist das Reisegepäck, welches im Zusammenhang mit der betreffenden Reisebewegung und von…

…erfüllt sein: (*) Redaktionelle Anmerkung: Im Rahmen einer Korrektur wurde am 02.08.2017 der Abschnittsverweis "1.1.7." auf "1.1.6." geändert. 1.Im Reiseverkehr: Die Robbenerzeugnisse müssen von den Reisenden entweder als Kleidungsstück getragen oder als Handgepäck oder im persönlichen Reisegepäck mitgeführt werden…

…so genannten Touristenexports (dh. der Gegenstand der Lieferung wird nicht für unternehmerische Zwecke erworben und im persönlichen Reisegepäck ausgeführt) ist der Ausfuhrnachweis durch eine vom liefernden Unternehmer ausgestellte und mit der zollamtlichen Ausgangsbestätigung versehenen Ausfuhrbescheinigung zu führen. Rz 1094: Was als Ausgangszollstelle gilt, bestimmt Art…

…Federwild, aber ausgenommen gewaschene und desinfizierte oder zum Haltbarmachen behandeltebearbeitete Zierfedern, bearbeitete Federn und Daunen, die Reisende zum privaten Gebrauch im persönlichen Reisegepäck mitführen, oder gewaschenebearbeitete Federn, die Privatpersonen zu nicht gewerblichen Zwecken zugesandt werden (siehe und desinfizierte oder zum Haltbarmachen behandelte Federn und Daunen…

Unterabschnitt 2 Auf dem Luftweg befördertes Handgepäck und aufgegebenes Gepäck Artikel 37 Transitflüge (Artikel 49 des Zollkodex) (1) Die Zollkontrollen und -förmlichkeiten für das Handgepäck und das aufgegebene Gepäck von Personen, die mit einem Luftfahrzeug reisen, das von einem Nicht-Unionsflughafen kommt und nach Zwischenlandung…

Artikel 49 Flüge und Seereisen innerhalb der Union (1) Zollkontrollen und -formalitäten in Bezug auf Handgepäck und aufgegebenes Gepäck von Personen auf einem Flug oder einer Seereise innerhalb der Union werden nur insoweit durchgeführt, wie in den zollrechtlichen Vorschriften derartige Kontrollen und Formalitäten vorgesehen sind…

Unterabschnitt 3 Auf dem Seeweg befördertes Gepäck Artikel 46 Sportboote (Artikel 49 des Zollkodex) Die Zollkontrollen und -förmlichkeiten für das Gepäck von Personen an Bord eines Sportbootes werden unabhängig von Herkunft oder Ziel des Bootes in allen Anlaufhäfen in der Union durchgeführt. Ein Sportboot ist…