…Nr. 58/2017) der Hersteller von Recycling-Baustoffen Beitragsschuldner, sofern zB im Rahmen des Abgabeverfahrens festgestellt wird, dass der Ausnahmetatbestand des § 3 Abs. 1a Z 6 oder Abs. 3c nur deshalb nicht zur Anwendung kommt, weil die Recycling-Baustoffe nicht entsprechend den Vorgaben des 3…

…Treibhausgasen. Dementsprechend werden in dieser Verordnung festgelegt: a)Regeln für die Emissionsbegrenzung, Verwendung, Rückgewinnung, Recycling, Aufarbeitung und Zerstörung von fluorierten Treibhausgasen und für damit verbundene zusätzliche Maßnahmen wie Zertifizierung und Ausbildung, die den sicheren Umgang mit fluorierten Treibhausgasen und alternativen Stoffen, die nicht fluoriert sind…

…einem Genehmigungsvermerk der für den Bestimmungsort in der Union zuständigen Behörde (siehe die von der Kommission unter https://ec.europa.eu/environment/topics/waste-and-recycling/waste-shipments_en veröffentlichte Liste). (2) Der Antrag auf grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen (Notifizierung) ist mit dem Notifizierungsformular (siehe…

…Feld 44 der Zollanmeldung "C669") wird verwendet für 1.die Notifizierung der beabsichtigten grenzüberschreitenden Abfallverbringung bei der für den Bestimmungsort in der Union zuständigen Behörde (siehe die von der Kommission unter https://ec.europa.eu/environment/topics/waste-and-recycling/waste-shipments_en veröffentlichte Liste)…

…der für den Versandort (Abgangsort) in der Union zuständigen Behörde (siehe die von der Kommission unter https://ec.europa.eu/environment/topics/waste-and-recycling/waste-shipments_en veröffentlichte Liste). (2) Der Antrag auf grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen (Notifizierung) ist mit dem Notifizierungsformular (siehe Anlage…

…Feld 44 der Zollanmeldung "C669") wird verwendet für 1.die Notifizierung der beabsichtigten Ausfuhr bei der für den Versandort (Abgangsort) in der Union zuständigen Behörde (siehe die von der Kommission unter https://ec.europa.eu/environment/topics/waste-and-recycling/waste-shipments_en veröffentlichte Liste)…

…5.2.2.) mit einem Genehmigungsvermerk der letzten zuständigen Transitbehörde (siehe die von der Kommission unter https://ec.europa.eu/environment/topics/waste-and-recycling/waste-shipments_en veröffentlichte Liste). (2) Der Antrag auf grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen (Notifizierung) ist mit dem Notifizierungsformular (siehe Anlage…

…Das Notifizierungsformular (siehe Anlage 2 Muster 1) wird verwendet für 1.die Notifizierung der beabsichtigten Durchfuhr bei der letzten zuständigen Transitbehörde (das ist diejenige Behörde - siehe die von der Kommission unter https://ec.europa.eu/environment/topics/waste-and-recycling/waste-shipments_en veröffentlichte Liste -…

…2.) mit einem Genehmigungsvermerk der für den Bestimmungsort zuständigen Behörde (siehe die von der Kommission unter https://ec.europa.eu/environment/topics/waste-and-recycling/waste-shipments_en veröffentlichte Liste). (2) Der Antrag auf grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen (Notifizierung) ist mit dem Notifizierungsformular (siehe Anlage…

…Begleitformulare. (2) Das Notifizierungsformular (siehe Anlage 2 Muster 1) wird verwendet für 1.die Notifizierung der beabsichtigten Abfallverbringung bei der für den Bestimmungsort zuständigen Behörde (siehe die von der Kommission unter https://ec.europa.eu/environment/topics/waste-and-recycling/waste-shipments_en veröffentlichte Liste)…

…sich um gefährliche Abfälle handelt (siehe Eintrag A3210 in Anhang V Liste A Teil 1) Nachstehend aufgeführte Kunststoffabfälle, sofern sie zum umweltgerechten Recycling ** bestimmt und nahezu frei von Verunreinigungen und anderen Arten von Abfällen *** sind: -Kunststoffabfälle, die nahezu ausschließlich **** aus einem nicht halogenierten Polymer bestehen…

…ob sie in Reinform oder als Gemisch, ungebraucht nach Rückgewinnung, Recycling oder Aufarbeitung vorliegen. (3) Geregelte Stoffe werden auch "ozonabbauende Stoffe", "Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen," oder "ODS-Stoffe" (abgeleitet aus der englischen Bezeichnung "ozone-depleting substances") genannt. (4) Bei der Ausfuhr von…

…341/2013; 1011.die Verordnung über die Pflichten bei Bau- und Abbruchtätigkeiten, die Trennung und die Behandlung von bei Bau- und Abbruchtätigkeiten anfallenden Abfällen, die Herstellung und das Abfallende von Recycling-Baustoffen (Recycling-Baustoffverordnung), BGBl. II Nr. 181/2015. (2) Die Kommission hat als Instrument…

…Feld 20 fehlen, im Feld 19 muss allerdings von der zuständigen Behörde (siehe die von der Kommission unter https://ec.europa.eu/environment/topics/waste-and-recycling/shipments/pdf/competent_authorities.pdfwaste-shipments_en veröffentlichte Liste) der Eingang der Notifizierung bestätigt sein. Der Transport darf…

…GZ. BMF-010220/0103-III/11/2017, herausgegeben. (8) Das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus hat unter GZ. BMLFUW-UW.2.1.6/0008-V/2/2018 Erläuterungen zur Recycling-Baustoffverordnung, die auch die Bestimmungen der Novelle BGBl. II Nr. 290/2016 (Novelle 2016) enthalten…

…aufweisen (vgl. verfüllt wurdeAnhang 1 der Deponieverordnung 2008). Mineralische AbfälleBeitragspflichtige Baurestmassen im Sinne dieser Bestimmungdes § 6 Abs. 1 ALSAG sind anorganische AbfällezB Recycling-Baustoffe, dh. solchedie nicht gemäß den Vorgaben der RBV hergestellt oder nicht im Zusammenhang mit sehr geringen organischen Anteilen, zB Gleisschottereiner Baumaßnahme…

…2005/64/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG des Rates; 19.Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Maschinen und zur…

…Kausalzusammenhang, gebietet die vernünftige unternehmerische Beurteilung eine verlustkompensierende Berücksichtigung dieser Vorteile bei der Rückstellungsbewertung. Nimmt ein Batteriehersteller die gelieferten Batterien zum Recycling zurück, entsteht mit der Lieferung an die Recyclinggesellschaft ein Anspruch auf den Kaufpreis für die Altbatterien. In den Altbatterien ist Blei enthalten, das…

…auszustellen. Während der Beförderung im Rahmen einer grenzüberschreitenden Verbringung von Recycling-Baustoff-Produkten muss diese Konformitätserklärung als Nachweis für das Ende der Abfalleigenschaft mitgeführt und den Kontrollorganen auf Verlangen vorgewiesen werden. (3) Bei der Ausfuhr von Recycling-Baustoffen stellt die vom Erzeuger ausgestellte Konformitätserklärung, die…

…| B3011 | Kunststoffabfälle (siehe auch die entsprechenden Einträge A3210 und Y48 in Anhang IV) Nachstehend aufgeführte Kunststoffabfälle, sofern sie zum umweltgerechten Recycling * bestimmt und nahezu frei von Verunreinigungen und anderen Arten von Abfällen ** sind: -Kunststoffabfälle, die nahezu ausschließlich *** aus einem nicht halogenierten Polymer bestehen…