Konventionalstrafen Rz 1049: sind in der betrieblichen Sphäre Betriebseinnahmen. Randzahl 1050: entfällt Nachsicht, Nachlass Rz 1051: betrieblicher Schulden ist Einnahme, soweit hierfür nicht private Gründe vorliegen. Nebengeschäfte Rz 1052: Siehe Rz 1003. Personensteuern Rz 1053: Gutschriften, Erstattungen und Nachsichten sind keine Einnahmen (Einkommensteuer, Vermögensteuer, Erbschafts…

2A. Ausfuhr von Chemikalien nach der Chemiewaffen-konvention 2A.1. Ausfuhrverbot 2A.1.1. Chemikalien der Kategorie 1 und der Kategorie 2 (1) Gemäß § 18 Abs. 1 Außenwirtschaftsgesetz 2011 ist die Ausfuhr von Chemikalien der Kategorie 1 und der Kategorie 2 mit Bestimmungsland Israel (IL…

Kongress Rz 1575: Siehe "Studienreisen" (Rz 1651). Konventionalstrafe Rz 1576: Siehe "Strafen" (Rz 1649). Konversationslexikon Rz 1577: Siehe "Fachliteratur" (Rz 1525). Kosmetika Rz 1578: Siehe Rz 4732, Stichwort "Kosmetika". Körperbehinderung Rz 1579: Siehe Rz 4733, Stichwort "Körperbehinderung", sowie LStR 2002, Rz 839 bis 864. Kraftfahrzeug…

…Zolllagerung, Aktive und Passive Veredelung Konventionell erzeugte Waren und ökologische/biologische Waren Es ist nicht gestattet, ökologische/biologische Waren durch konventionell erzeugte Waren und konventionell erzeugte Waren durch ökologische/biologische Waren zu ersetzen. II. Aktive Veredelung (AV) (1)Reis Reis der Position 1006 der Kombinierten…

…Urteil, Vergleich) in der Bilanz fortzuführen. Nicht zu berücksichtigen sind nach dem Bilanzstichtag gesetzte Schadenersatztatbestände. Zur Rückstellung für drohende Inanspruchnahme aus Konventionalstrafen siehe Rz 3484a. Schadensrückstellungen Rz 3511: Für noch nicht abgewickelte Schadensfälle haben Versicherungsunternehmen gemäß § 15 Abs. 1 KStG 1988 Rückstellungen zu bilden. Diese…

…Gebühr für Reisedokumente unterliegen nur die in § 14 TP 9 GebG taxativ aufgezählten Schriften: als Reisepass der gewöhnliche Reisepass, der Fremdenpass und der Konventionsreisepass sowie als Passersatz der Personalausweis und der sonstige Passersatz (zB Grenzkarte, Ausflugsschein) 10.8.1.1. Umfang der Gebührenpflicht Rz 531:…

…Dezember 2023 | Z 1 | gewöhnlicher Reisepass, Fremdenpass, Konventionsreisepass | 75,90 Euro | 59,10 Euro | Z 2 | Reisepass gemäß § 17 Abs. 2 erster Satz Passgesetz 1992 (Expresspass) | 100 Euro | 85,07 Euro | Z 2a | Reisepass gemäß…

…des Wiener Übereinkommens vom 24. April 1963 über konsularische Beziehungen, sonstige konsularische Vereinbarungen oder der New Yorker Konvention vom 16. Dezember 1969 über Spezialmissionen Anspruch auf Befreiung von den Einfuhrabgaben haben; b)Lieferung der Veredelungserzeugnisse an die im Gebiet eines Mitgliedstaats stationierten Truppen anderer Länder…

…können, werden bei Registrierkassen und PC-Kassensystemen die nachfolgenden Typen unterschieden: Kasse Typ 1 - mechanisch/numerisch druckende Registrierkassen Ältere Registrierkassen ohne Elektronik / Datenträger / Speicher, die laufend einen Journalstreifen anfertigen. Kasse Typ 2 - einfache, konventionelle elektronische Registrierkassen Einfache, kostengünstige, elektronische Registrierkassen mit meist fixer Programmierung, die…

…Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/99 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo | Übereinkommen | Regionales Übereinkommen über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (im Sprachgebrauch auch als "Konvention" bezeichnet) verlautbart im ABl…

…maschinenschriftlich oder mechanografisch auf der Rechnung, dem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier mit dem Wortlaut und in einer der Sprachfassungen des Anhangs III in der der vorliegenden revidierten Regeln der PEM Konvention nach Maßgabe der nationalen Rechtsvorschriften des Ausfuhrlandes auszufertigen. Wird die Erklärung handschriftlich erstellt…

…die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/99 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo | Regionales Übereinkommen (Konvention) | Regionales Übereinkommen über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (im Sprachgebrauch auch als "Konvention" bezeichnet)…

…enthalten. 2.6.6.3.1. Sonderfälle des Anhangs 71-04 Abweichend vom Grundsatz gelten für nachstehende Waren die im Anhang 71-04 geregelten besonderen Vorschriften: ökologische/biologische Waren als Ersatzwaren für konventionell erzeugte Waren und umgekehrt. Waren, die von Anhang 71-02 erfasst sind…

…Wasserstoffbetriebene Kraftfahrzeuge Rz 1516: Bei Kraftfahrzeugen, die mit Wasserstoff betrieben werden, sind zwei Arten zu unterscheiden: Wasserstoffverbrennungsmotor: Hierbei wird ein konventioneller Verbrennungsmotor durch Wasserstoff anstelle durch Benzin oder Diesel betrieben. Es handelt sich somit um einen Verbrennungsmotor im Sinne des KfzStG 1992 (bzw. VersStG 1953)…

…Veredelung) ist es nicht zulässig, konventionell erzeugte Waren durch ökologische/biologische Waren zu ersetzen und umgekehrt siehe Anhang 71-04 UZK-DA. Für die Erteilung einer Bewilligung für den Betrieb von Lagerstätten zur Zolllagerung von Waren ist es weiters nicht relevant, ob Ersatzwaren systematisch oder…

…3. Sonderfälle des Anhangs 71-04 Abweichend vom Grundsatz gelten für nachstehende Waren die im Anhang 71-04 geregelten besonderen Vorschriften: Reis Weizen Zucker Lebende Tiere und Fleisch Mais Olivenöl ökologische/biologische Waren als Ersatzwaren für konventionell erzeugte Waren und umgekehrt 2.5.7.4…

…Beziehungen, des Wiener Übereinkommens vom 24. April 1963 über konsularische Beziehungen, sonstige konsularische Vereinbarungen oder der New Yorker Konvention vom 16. Dezember 1969 über Spezialmissionen Anspruch auf Befreiung von den Einfuhrabgaben haben; Lieferung der Veredelungserzeugnisse an die im Gebiet eines Mitgliedstaats stationierten Truppen anderer Länder…

…Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/99 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo. | Regionales Übereinkommen (Konvention) | Regionales Übereinkommen über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (im Sprachgebrauch auch als "Konvention" bezeichnet) verlautbart im ABl…

…Übersichtstabelle | | | | Neu | Alt | Allgemeine Bestimmungen | UP-3000 | UP-3000 | Ländergruppe Europa und Mittelmeerstaaten | Regionale Konvention | UP-4000 | keine | Alternativ geltende Ursprungsregeln zum Regionalen Übereinkommen ("Transitional rules") | UP-4001 | | Regionales…

…1. Ausfuhr von Gütern für ABC-Waffen/Flugkörper, konventionelle militärische Verwendung sowie illegale Rüstungsexporte (1) Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) 2021/821 ist die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck genehmigungspflichtig, sofern der Ausführer von der zuständigen Behörde davon in Kenntnis gesetzt wurde, dass…