…der die Waren aus dem Zollgebiet der Union verbracht hat, unterzeichneten oder authentifizierten Lieferschein; dazu gehören ua. auch: Frachtbriefe, Manifeste (AWB, BoL, ...), Postaufgabebescheinigungen, Konnossemente, und dergleichen. Anmerkung: Aus den nachstehend angeführten Unterlagen muss die Identität der betreffenden Ausfuhrsendung gegeben sein, wobei der Ausführer - bedingt durch…
…nach dem Datum der Ausfuhrzollanmeldung (Erstellung des amtlichen Begleitdokumentes (ABD) bzw. elektr. Nachricht EZ923) durchführen zu lassen, sofern die Präferenznachweise ordnungsgemäß in den Ausfuhranmeldungen zitiert wurden (falls nicht, ist nur mehr eine nachträgliche Ausstellung zulässig) und für die zur Ausfuhr überlassenen Waren noch kein Austritt…
…6 "Nämlichkeit der Waren", sowie aus der im Feld 44 verwiesenen Handelsrechnung ergeben. Dabei handelt es sich um die zum Erkennen der Waren und der Warenmenge erforderlichen Angaben. Diese Mindesterfordernisse beziehen sich auf Angaben zur eindeutig feststellbaren Identität der in der Zollanmeldung angeführten Waren mit…
…in der Regel aber keine tatsächliche Identität der Ware beweisen kann. Die Entscheidung ist in der Bewilligung (formell/vereinfacht) zu dokumentieren; die im Antrag eingebrachten Vorschläge des Beteiligten sind dabei zu berücksichtigen. Mengen Die Nämlichkeitssicherung und die Nämlichkeitsfeststellung stehen auch in engem Zusammenhang mit der…
…unter Ausweis einer UID Waren ab, wird hingegen regelmäßig eine Abfrage nach Stufe zwei des Bestätigungsverfahrens erforderlich sein. Rz 4018: In Abholfällen hat der liefernde Unternehmer gemäß Art. 7 Abs. 4 UStG 1994 die Identität des Abholenden festzuhalten. Wie die Identität des Abholenden festgehalten wird…
…ohne Ursprungseigenschaft sind eindeutig gesondert auszuweisen. Für die gesonderte Ausweisung der Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft gibt es keine feste Methode. Die Ausweisung könnte jedoch auf folgende Art und Weise erfolgen: a)Angabe in Klammern hinter jeder Warenposition auf dem Handelspapier, ob es sich um Ursprungserzeugnisse oder…
…das über an das europäische Gasnetz angeschlossene Terminals in die Union eingeführt werden, unterliegen nicht den Beschränkungen gemäß Abschnitt 3A.7.1. (2) In diesem Fall ist in ACCS der Dokumentenartencode "Y713" (Waren, die über an das europäische Gasnetz angeschlossene Terminals in die Union eingeführt…
…wenn sie in wirtschaftlicher und organisatorischer Hinsicht nach dem Gesamtbild der Verhältnisse eine Einheit bilden (siehe dazu auch EStR 2000 Rz 411 ff). Indizien hierfür sind: zentraler Wareneinkauf, (weitgehende) Identität hinsichtlich der handelnden Personen (zB Personal) einheitliche Preisgestaltung, in den Grundsätzen zentral geleitete Betriebsführung oder…
b) Angaben auf Ebene der Sammel- bzw. Einzelsendung oder auf Warenpositionsebene Bei den nachstehenden Datenanforderungen wird zusätzlich auch vermerkt, auf welcher Ebene die betreffenden Angaben gemacht werden können; wird nur auf eine Ebene verwiesen, dann darf diese Angabe nur auf dieser Ebene gemacht werden. Für…
…origin criterion met is … (3) Bemerkungen: (1) Ersetzt die Ursprungserklärung eine andere Erklärung, muss der anschließende Besitzer der Waren, der eine solche Erklärung ausstellt, seinen Namen und seine vollständige Anschrift mit dem Hinweis "acting on the basis of the statement on origin made out…
…die Identität des zuständigen Mitarbeiters des Lieferunternehmens glaubhaft dargelegt wird. Die genannten Zollbehörden können Bedingungen für die Anwendung dieses Absatzes festlegen. Die Lieferantenerklärung ist der Zollbehörde des ausführenden Landes vorzulegen, bei der die Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1-CMR beantragt wird. Der die Erklärung ausfertigende…
…die Identität des zuständigen Mitarbeiters des Lieferunternehmens glaubhaft dargelegt wird. Die genannten Zollbehörden können Bedingungen für die Anwendung dieses Absatzes festlegen. Die Lieferantenerklärung ist der Zollbehörde des ausführenden Landes vorzulegen, bei der die Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 beantragt wird. Der die Erklärung ausfertigende Lieferant…
…Sinne des Art. 5 Z 27 UZK umfasst die zollamtliche Überwachung die allgemeinen Maßnahmen der Zollbehörden, um die Einhaltung der zollrechtlichen Vorschriften und gegebenenfalls der sonstigen für die Waren unter zollamtlicher Überwachung geltenden Vorschriften zu gewährleisten. Die zollamtliche Überwachung dient somit zur Sicherstellung, dass die…
…die Identität des zuständigen Mitarbeiters des Lieferunternehmens glaubhaft dargelegt wird. Die genannten Zollbehörden können Bedingungen für die Anwendung dieses Absatzes festlegen. Die Lieferantenerklärung ist der Zollbehörde des ausführenden Landes vorzulegen, bei der die Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 beantragt wird. Der die Erklärung ausfertigende Lieferant…
…Zusatzbeleg zum Verbringungsbeleg (siehe oben Abschnitt 1.3., zweiter Absatz) angebracht werden. Wird die Ware durch einen Beauftragten des Abnehmers entgegengenommen oder befördert und dabei die Identität des Beauftragten des Abnehmers vom liefernden Unternehmen oder Spediteur nachvollziehbar mittels Kopie eines Identitätsnachweises (zB Reisepass, Führerschein) festgehalten…
…und Neuvermögen iSd § 27 EStG 1988 der neu erworbenen Anteile maßgeblich (siehe dazu auch EStR 2000 Rz 6103b): Werden Anteile als Gegenleistung für nicht steuerhängigen Altbestand gewährt, stellen auch die verschmelzungsbedingt erworbenen Gegenleistungsanteile nicht steuerhängigen Altbestand dar; waren die untergegangenen Anteile hingegen nach § 31 EStG…
…Tatbestand der Erweiterung einer bestehenden internationalen Schachtelbeteiligung umfasst auch die Veränderung der bestehenden Beteiligung durch Zurechnung im Sinne des § 20 Abs. 4 UmgrStG (siehe Rz 1112) bei Einbringungen unter Verzicht auf Anteilsgewährung nach § 19 Abs. 2 Z 5 UmgrStG (siehe Rz 1068) infolge Identität der…
…Versandverfahren Identität und Staatszugehörigkeit des Beförderungsmittels nicht bekannt sind, sofern die multimodalen Beförderungseinheiten. Die intermodalen Transporteinheiten müssen eindeutige KennnummernIdentifikationsnummern aufweisen, und diese Nummern imsind in D.E. 19 07 063 000 ,ContainerkennnummerContainernummer' verzeichnet sindanzugeben. | [36] | In folgenden Fällen sehen die Mitgliedstaaten von der…
…Versandverfahren Identität und Staatszugehörigkeit des Beförderungsmittels nicht bekannt sind. Die intermodalen Beförderungseinheiten müssen eindeutige Kennzeichen tragen, die in D.E. 19 07 063 000 (Kennzeichen des Containers) angegeben sind; die Waren dürfen beim Wechsel des Verkehrszweigs selbst nicht behandelt werden. Sind die Zollbehörden der Auffassung…
…ausgestellt wurde (Identität von Unternehmer und Fahrer). (10) Im Falle eines Verlustes oder eines Diebstahls einer Gemeinschaftslizenz oder einer Fahrerbescheinigung ist die Weiterfahrt für die Dauer von maximal vier Wochen zu gestatten, sofern eine entsprechende Verlust- oder Diebstahlanzeige und eine (Telefax-)Kopie der betreffenden Unterlage…