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UStR 2000 Rz 4351–4361128.2. Bestätigungsverfahren
geltende FassungRichtlinien19.12.2012

…Die Bestätigung der Gültigkeit einer österreichischen UID kann nicht durch daseine österreichische UID-BüroBehörde erfolgen, sondern nur durch eine gleichartigehierfür zuständige Behörde des anderen Mitgliedstaates oder im Rahmen von Finanz-Online (siehe dazu Rz 4353) bzw. im Rahmen einer elektronischen MIAS-Selbstabfrage bei der EU…

ZT-25107.1. Rolle und Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten
geltende FassungRichtlinien01.12.2016

…2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/2447 Überprüfung, ob den Zollbehörden Ursprungszeugnisse, Echtheitsbescheinigungen oder andere erforderlichen Unterlagen, die für die Gewährung des Zollkontingents notwendig sind, vorgelegt wurden und ob sie gültig sind1 , Prüfung der Gültigkeit der angemeldeten Waren- und Ursprungskombination, Prüfung der Gültigkeit der für…

ZK-2540Anhang 1: Liste der Erdölerzeugnisse, für welche die Voraussetzungen für die Zulassung zu einer zolltariflichen Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer Endverwendung gelten
geltende FassungRichtlinien01.11.2023

…Möglichkeiten. Dass die Erneuerung einer Bewilligung auch länger als ein Jahr rückwirken kann, geht auch aus Art. 211 (2) Buchstabe h hervor, wo u.a. festgelegt ist, dass ein solcher Antrag innerhalb von drei Jahren nach Ablauf der Gültigkeit der ursprünglichen Bewilligung zu stellen ist.

ZK-25401.3. Vereinfachtes Bewilligungsverfahren - Bewilligungsantrag auf der Grundlage einer Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…der insbesondere den Hinweis auf die frühere Bewilligung und gegebenenfalls die für deren Änderung erforderlichen Angaben enthält. Wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind, wird eine neue Bewilligung erteilt oder die Geltungsdauer der Bewilligung verlängert. Um einen besseren Überblick über die Gültigkeit der Bewilligung zu haben…

UStR 2000 Rz 6383a.5. Abgrenzung der Begriffe Unternehmer/Nichtunternehmer
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Identifikationsnummer mit der UID-Ergänzung "MWST" und ist im UID-Register unter Mehrwertsteuerdaten der Status MWST Register: "aktiv" eingetragen, stellt auch ein entsprechender Ausdruck aus diesem UID-Register (https://www.uid.admin.ch) einen tauglichen Unternehmernachweis dar, wenn der Leistungserbringer neben der Gültigkeit der UID…

UStR 2000 Rz 3491–349627.4. Haftung für die Abfuhr der Umsatzsteuer
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Antrag hat der leistende Unternehmer erforderlichenfalls darzulegen, dass eine inländische Betriebsstätte vorliegt. Die Bescheinigung ist grundsätzlich für ein Jahr auszustellen. Ist nicht auszuschließen, dass der leistende Unternehmer nur für eine begrenzte Dauer eine Betriebsstätte im Inland hat, hat das Finanzamt die Gültigkeit der Bescheinigung entsprechend…

UZK-IAArtikel 154 Sicherheits-Referenznummer und Zugriffscode
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…mit der Sicherheits-Referenznummer verbundenen Zugriffscode. Auf Antrag der Person, die die Sicherheit geleistet hat, weist die Zollstelle der Sicherheitsleistung dieser Sicherheit weitere Zugriffscodes zu, die von dieser Person oder deren Vertretern verwendet werden können. (3) Die Zollbehörde überprüft das Bestehen und die Gültigkeit der…

UZK-DAAbschnitt 2 Datenanforderungstabelle für Datengruppe 31-38
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…| | UN/LOCODE | | | | | A* | 34 06 000 000 | 4/6 | [Beantragter] Beginn der Gültigkeit der Entscheidung | | | A+ | A+ | A+ | A+ | C* A+ | 34 06 000 207 | 4…

UZK-DAAbschnitt 3 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Grund für die UngültigerklärungReferenz der Bewilligung zur Übertragung von Rechten und Pflichten (TORO) Alle verwendeten relevanten Tabellenspalten: Wird die vZTA-Entscheidung vor dem regulären Ende ihrer Gültigkeit für ungültig erklärtSofern verfügbar und erforderlich, ist unter Verwendung des entsprechenden Codesdie Referenz der Grund für die UngültigerklärungBewilligung…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…006 000 | Menge Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Die entsprechende Menge für die Abschreibung ist einzugeben. | 12 03 011 000 | Gültigkeitsdatum Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Anzugeben ist das Ablaufdatum der Gültigkeit der betreffenden Lizenz oder Bescheinigung. | 12 03…

UZK-DAGruppe 12 - Bezugnahmen auf Nachrichten, Dokumente, Bescheinigungen, Bewilligungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…03 011 000 Gültigkeitsdatum Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Anzugeben ist das Ablaufdatum der Gültigkeit der betreffenden Lizenz oder Bescheinigung. 12 03 012 000 Währung Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Unter Verwendung der entsprechenden Codes ist der Währungscode anzugeben. 12 03 013 000…

UZKArtikel 211 Bewilligung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…beantragt wird, g)der Antrag betrifft nicht den Betrieb von Lagerstätten zur Zolllagerung von Waren, h)wird die Erneuerung einer für denselben Vorgang und dieselben Waren bereits erteilten Bewilligung beantragt, so wird der Antrag binnen drei Jahren nach Ablauf der Gültigkeit der ursprünglichen Bewilligung gestellt.…

UStR 2000 Rz 3941–3966106. Steuerbefreiungen (Art. 6 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…der Lieferung stattgefunden hat (siehe Rz 3981). Zum Nachweis dieser Voraussetzungen können neben den Dokumenten und Erklärungen, die schon bei der Einfuhr für die zollrechtliche Abwicklung vorhanden gewesen sein mussten - insbesondere ordnungsgemäß unterschriebene Versendungsbelege (zB CMR-Frachtbrief), die Rechnung des Lieferers, eine Bestätigung der Gültigkeit…

ZK-22602.15.6. Verschlussanerkenntnis
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Daten ergänzt: Angabe des amtlichen Kennzeichens des Fahrzeuges unter Punkt 1 des Verschlussanerkenntnisses oder bei nicht zulassungspflichtigen Fahrzeugen durch Angabe seines Namens und seiner Geschäftsadresse unter Punkt 8. Werden wesentliche Merkmale eines Straßenfahrzeuges geändert, so erlischt die Gültigkeit der Zulassung. Es muss erneut zugelassen werden…

ZK-25602.3.3. Sicherheitsleistung
geltende FassungRichtlinien25.04.2023

…im Zusammenhang mit der aV in den vergangenen zwölf Monaten berücksichtigt werden. Wenn mehrere Waren betroffen sind, kann der Zollsatz von 10% der durchschnittliche Einfuhrzollsatz sein. In diesem Fall erfolgt die Berechnung des Referenzbetrags nicht bezogen auf die Dauer der Gültigkeit der Bewilligung oder die…

ZK-25602.4.3. Rückwirkende Bewilligungserteilung
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…Bewilligung beantragt wird, wird die Erneuerung einer für denselben Vorgang und dieselben Waren bereits erteilten Bewilligung beantragt, so wird der Antrag binnen drei Jahren nach Ablauf der Gültigkeit der ursprünglichen Bewilligung gestellt. Eine Ungültigerklärung der ursprünglichen zum falschen Verfahren abgegebenen Zollanmeldung erfolgt ggfs. nach Art…

VereinsR 2001 Rz 866–8679 Anhang
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…1)Der/die Obmann/Obfrau führt die laufenden Geschäfte des Vereins. Der/die Schriftführer/in unterstützt den/die Obmann/Obfrau bei der Führung der Vereinsgeschäfte. (2)Der/die Obmann/Obfrau vertritt den Verein nach außen. Schriftliche Ausfertigungen des Vereins bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Unterschriften…

GebR 2025 Rz 480–49510.6. Protokolle (Niederschriften; § 14 TP 7 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…Protokolle nach der Z 2 beträgt von jedem Bogen 14,30 Euro. 10.6.1.3. Protokolle über Gesellschafterversammlungen (§ 14 TP 7 Abs. 1 Z 4 GebG) Rz 490: Jeder Beschluss der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft bedarf gemäß § 120 AktG zu seiner Gültigkeit der Beurkundung durch…

GebR 2025 Rz 1401–141227.4. Bürgschaftserklärungen (§ 33 TP 7 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…Regelung des § 1351 ABGB (Gültigkeit der Hauptschuld) anzuwenden. Danach können Verbindlichkeiten, welche nie zu Recht bestanden haben oder schon aufgehoben sind, weder übernommen noch bekräftigt werden. Die Schuld des Beitretenden ist zum Zeitpunkt ihrer Entstehung davon abhängig, dass die Schuld, der er beitritt, besteht (vgl…

ZK-25902.5.3. Rückwirkende Bewilligungserteilung
geltende FassungRichtlinien10.10.2024

…und wird der Antrag binnen drei Jahren nach Ablauf der Gültigkeit der ursprünglichen Bewilligung gestellt. Eine Bewilligung kann allerdings nicht erneut rückwirkend gewährt werden, wenn in den drei vorherigen Jahren bereits eine rückwirkende Bewilligung für die Inanspruchnahme der pV gewährt worden ist. Allerdings kann eine…