…BGBl. Nr. 427, etwas abgeändert wurde. Dienen Flüssiggase als Feuerzeugfüllung tarifieren sie nicht unter die mineralölsteuerrechtlich relevanten KN-Positionen, die Tarifierung richtet sich vielmehr nach der "Hauptsache" Feuerzeug. Aus Sicht des Bundesministeriums für Finanzen besteht kein Einwand, dass von einer gesonderten Besteuerung der Feuerzeugfüllungen Abstand…

… 2 ErdgasAbgG der Kombinierten Nomenklatur (KN), Erdgas im Sinne der Bestimmung der Unterposition 2711 21 00 der KN wird besteuert. Rz 73: Verflüssigtes Erdgas (LNG, liquefied natural gas) und Flüssiggas (Propan-, Butangas, in Flaschen) istsind keine Waren im Sinne der Unterposition 2711 21 00 der…

…gemäß § 3 Abs. 2 ErdgasAbgG monatlich vergütet, während der auf die Wärmeerzeugung entfallende Anteil in die Deckelung des Energieabgabenvergütungsgesetzes fällt. 4.3.2.2 Verwendung als Treibstoff Rz 263: Wird ein grundsätzlich vergütungsfähiger Energieträger (zB Flüssiggas) als Treibstoff eingesetzt, ist eine Vergütung, unabhängig davon, ob…

… ab 1. Juni 1996) unversteuert (auf Freischein bzw. im Rahmen einer Steuerlagerbewilligung) bezogen werden (§ 4 Abs. 1 Z 9 lit. c MinStG 1995). Diese Bestimmung gilt auch für Flüssiggas (Novelle im Rahmen des Strukturanpassungsgesetzes, BGBl. Nr. 297/1995; ab 1. Mai 1995; davor Befreiung gemäß…

…gemäß § 4 Abs. 1 Z 9 lit. c MinStG 1995 unversteuert bezogene Heizöle und Flüssiggase in einem Verwendungsbetrieb oder in einem Steuerlager ausschließlich zur Stromerzeugung eingesetzt, sind sie steuerfrei zu belassen. Werden sie jedoch nicht ausschließlich zur Stromerzeugung verwendet (wird zB auch Fernwärme erzeugt), ist…

…schwer (Unterpositionen 2710 19 61, 2710 19 63, 2710 19 65, 2710 19 69 der Kombinierten Nomenklatur), Flüssiggas (Unterpositionen 2711 12, 2711 13, 2711 14, 2711 19 der Kombinierten Nomenklatur. Rz 205: Diesel fällt zwar auch unter die Position 2710 19 41 der Kombinierten Nomenklatur…

…1995 ist nicht einheitlich. Die Steuersätze beziehen sich entweder auf die Litermenge (1.000 Liter) der entsprechenden Ware (gilt insbesondere für Treibstoffe) oder auf das Eigengewicht (1.000 kg, gilt insbesondere für Heizöle und Flüssiggas). Liter ist das Liter bei +15 °C. Es wird darauf…

… E 85, Methan in Form von Erdgas/ Biogas, Flüssiggas Wasserstoff | Keiner | € 400 | Keiner | Entweder Abzugsposten oder Umweltbonus möglich Kann zu keiner Steuergutschrift führen | 31.12.2014 - 01.03.2014 | (CO2-Ausstoß - 90) durch 5 NEFZ-Wert | 32…

…1 Z 4 NoVAG 1991 fallen folgende Kraftfahrzeuge bzw. Antriebsmotoren: Fullhybridfahrzeuge Antrieb mit Kraftstoff der Spezifikation E 85 Antrieb mit Methan in Form von Erdgas/Biogas Antrieb mit Flüssiggas Antrieb mit Wasserstoff B.6.2.2.5.1.1. Benzinantrieb Rz 985: Der Steuersatz in…

…Hybridantrieb EE 85 85, MethanMethan in Form von inErdgas/ Biogas Form von Erdgas/Biogas, Flüssiggas Wasserstoff | Keiner | € 400 | Keiner | Entweder Abzugsposten oder Umweltbonus möglich Kann zu keiner Steuergutschrift führen | 31.12.201401.03.2014 -- 31.12.2014 01.03…

…Hybridantrieb EE 85 85, MethanMethan in Form von inErdgas/ Biogas Form von Erdgas/ Biogas, Flüssiggas Wasserstoff | Keiner | € 400 | Keiner | Entweder Abzugsposten- oderEntweder Abzugsposten oder Umweltbonus möglich Umweltbonus möglich Kann- Kann zu keiner Steuergutschrift führen zu keiner Steuergutschrift führen - Bei Alkovenmodellen…

…unabhängig vom Aggregatzustand, zB Erdgas, Flüssiggas, Wasserdampf, usw. Die Abgrenzung des Begriffes "körperliches Wirtschaftsgut" erfolgt hier nicht nach den gleichen Kriterien wie im Umsatzsteuerrecht. Keine "körperlichen Wirtschaftsgüter" sind zB elektrische Energie Wärme Kälte Wasserkraft Rz 227: Die Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter stellt dann den Schwerpunkt einer…

…schwer | 15 Euro/1000 kg | für Flüssiggas | 7,5 Euro/1000 kg Bei der Ermittlung des Selbstbehaltes unter Zugrundelegung von Verbrauchswerten kann dieser hinsichtlich verbrauchter Kohle statt in Gigajoule auch wie folgt berechnet werden: | für Koks | 0,0045 € pro…

…Verordnung (EU) 2017/1509; Hubschrauber und Schiffe des Anhangs XI der Verordnung (EU) 2017/1509 (Artikel 15); Erdgaskondensate und Flüssiggas des Anhangs XIc der Verordnung (EU) 2017/1509 (Artikel 16c); raffinierte Mineralölerzeugnisse des Anhanges XId der Verordnung (EU) 2017/1509 (Artikel 16d); Rohöl des Anhanges…

…Z 8 § 2 Abs.5 | Flüssiggase | 2711 12 bis 2711 19 00 2901 10 | kg | 261,-4) 43,-4) 14,54) | 3.600,-2) 600,-2) 2.600,-1) 200,-3b) | T A (zB V) N   Geltungsdauer der…

… 3 Abs. 1 Z 6 MinStG 1995) Heizöle (§ 3 Abs. 1 Z 7 MinStG 1995) Flüssiggase (§ 3 Abs. 1 Z 8 MinStG 1995) 1.3.1. Unterscheidung hat an Bedeutung verloren Seit Inkrafttreten des VStÄG 1996 hat diese Unterscheidung für das Verfahren an Bedeutung verloren…

…ohne weiteres entfernt werden können. 1.4.1.5. § 2 Abs. 8 Z 3 MinStG 1995 Gasförmige Kohlenwasserstoffe der KN-Position 2711, verflüssigt und in gasförmigem Zustand (insb. Flüssiggase wie Propan, Butane, Ethylen, Propylen, Butylen und Butadien), ausgenommen Erdgas verflüssigt (KN-Code 2711 11 00)…

…1.3. Reichweite der Position 8703 Rz 555: Alle Antriebstechniken sind von Position 8703 erfasst: Benzin Diesel Flüssiggas Erdgas Biogas Wasserstoff elektrische Energie elektrohydraulische Energie Hybridantrieb (Strom und Benzin/Diesel) Bioethanol E 85 (Bioethanol und Benzin) ua. Rz 556: Die Position 8703 erfordert nicht, dass…

…| Massengut, fest, körnige Teilchen ("Körner") | VR | Massengut, flüssig | VL | Massengut, Flüssiggas (bei anormaler Temperatur/anormalem Druck) | VQ | Massengut, Gas (bei 1 031 mbar und 15 °C) | VG | Massengutbehälter, mittelgroß | WA | Massengutbehälter, mittelgroß, Aluminium |…

…Nr. 2024/573 ausgenommen sind | siehe Abschnitt 2.6. und Abschnitt 2.7. | Y121 | Tonnen CO2-Äquivalent von Flüssiggasen und von Gasen, die in Erzeugnissen oder Einrichtungen und Teilen davon enthalten sind. | siehe Abschnitt 2.10. | Y123 | Unternehmen, die…