… Druck in einer nicht zulässigen Sprache). Im Präferenznachweis fehlt eine obligatorische Angabe (zB Ursprungsland). In Feld 8 der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ist die Einreihung in den Zolltarif nicht mindestens auf Positionsebene des vierstelligen Codes angegeben (gilt nur für den Warenverkehr EU-Mexiko). Auf dem amtlich…

…den Gegenstand des angefochtenen Bescheids bildende Ware mit diesen Mustern, Abbildungen oder Beschreibungen übereinstimmt (§ 250 Abs. 2 BAO). Diese Bestimmung erfasst nicht nur Beschwerden gegen Bescheide über verbindliche Zolltarifauskünfte (Art. 33 UZK), sondern alle Fälle, in denen der Spruch eines bekämpften Bescheides von der Einreihung…

…Ware und ihrer Einreihung in den Zolltarif sind erforderlich, damit festgestellt werden kann, welche Zölle und Abgaben gleicher Wirkung zu erheben sind und welche sonstigen zoll- und außenwirtschaftsrechtlichen Beschränkungen und Verpflichtungen gelten. Im Zollrecht gibt zwei Arten von Ursprung, den nichtpräferenziellen Ursprung und den Präferenzursprung…

…der Union verbracht oder zerstört werden. (2) Der Besitzer von Waren unter zollamtlicher Überwachung kann mit Zustimmung der Zollbehörden jederzeit eine Beschau der Waren vornehmen oder Proben und Muster entnehmen, insbesondere um ihre Einreihung in den Zolltarif, ihren Zollwert oder ihren zollrechtlichen Status zu ermitteln.

…Maßgebend für die Einreihung von Waren in den Zolltarif sind der Wortlaut der Positionen bzw. Unterpositionen und die Anmerkungen zu den Abschnitten, nicht die Überschriften. Die für die Tarifierung maßgeblichen EU-Vorschriften sind im Österreichischen Gebrauchszolltarif und in den Erläuterungen zum Österreichischen Zolltarif enthalten. Rz…

…Überprüfung der Einhaltung von Verboten und Beschränkungen, sofern in der Bewilligung auch Waren zugelassen sind, die unter derartige Bestimmungen fallen; der ergänzenden Zollanmeldung ; der ordnungsgemäßen Entrichtung der Abgabenbeträge durch Anfrage bei der Abgabensicherung; der ordnungsgemäßen Einreihung von Waren in den Zolltarif; der Ordnungsmäßigkeit von Präferenznachweisen…

…an..260 |   | 31 | P | Beschreibung: | Unter Warenbezeichnung ist die übliche Handelsbezeichnung der Ware einzutragen. Diese Bezeichnung muss so genau sein, dass sie die Einreihung der Ware in den Zolltarif ermöglicht. | Beispiel: | Merkbücher, Notizbücher, Tagebücher, mit Kalendarium &nbsp…

…an..260 |   | 31 | P | Beschreibung: | Unter Warenbezeichnung ist die übliche Handelsbezeichnung der Ware einzutragen. Diese Bezeichnung muss so genau sein, dass sie die Einreihung der Ware in den Zolltarif ermöglicht. | Beispiel: | Merkbücher, Notizbücher, Tagebücher, mit Kalendarium &nbsp…

…Überprüfung der Richtigkeit des festgelegten Referenzbetrags durchzuführen. (5) Bei sensiblen Waren oder Erzeugnissen des Anhangs 71-02 UZK-DA ist der Referenzbetrag auf der Grundlage der Einreihung der Waren in den Zolltarif zu berechnen. (6) Kann der Referenzbetrag nicht genau berechnet werden und der Wirtschaftsbeteiligte…

…Proben, Lichtbilder, Produktinformationen oder sonstige verfügbare Unterlagen, die den Zollbehörden bei der Einreihung der Ware in die Zollnomenklatur von Nutzen sein könnten, als Anhänge beigefügt sind (,Ja/Nein'). Sind Muster oder Proben beigefügt, ist anzugeben, ob sie zurückzugeben sind. Tabellenspalte BOI (1b): Zu nennen sind…

…um eine Einreihung in das Harmonisierte System zu ermöglichen. | Feld 10 | HS Heading (HS-Code) | Geben Sie im Original, in der Kopie für die Zollbehörde des Bestimmungslandes und in der Kopie für den Einführer den vier- oder sechsstelligen Warencode des Harmonisierten Systems…

…Zollanmeldung(en) abgegeben wird (werden), muss die zolltarifliche Einreihung der Waren mit der zolltariflichen Einreihung in der von den zuständigen Zollbehörden erteilten Bewilligung übereinstimmen. Vor Abgabe der betreffenden Zollanmeldung kann der Wert anhand der von den zuständigen Zollbehörden erteilten Bewilligung geschätzt werden. (*) | Beschreibung der…

…| F46 | Zugrundelegung der ursprünglichen zolltariflichen Einreihung der Waren in Fällen gemäß Artikel 86 Absatz 2 des Zollkodex | F47 | Vereinfachte Erstellung von Zollanmeldungen gemäß Artikel 177 des Zollkodex für Waren, die unter verschiedene Unterpositionen des Zolltarifs gemäß Artikel 177 des Zollkodex fallen…

…mit Endverwendung, die im Windhundverfahren vergeben werden, sind neben den Bestimmungen dieser Arbeitsrichtlinie die Bestimmungen der Arbeitsrichtlinie ZT-2500 zu beachten. 2.6. Zolltarifliche Einreihung in Sonderfällen Waren, für die ein im Rahmen der Endverwendung vorgesehener Zollsatz nicht niedriger ist als der Zollsatz, der ohne…

…soweit in diesem Anhang nichts anderes bestimmt ist. (*) Laut Amtsblatt der Europäischen Union vom 10. November 2021, ABl. Nr. L 396 vom 10.11.2021 S. 10 2.2.Bezugnahmen auf eine Änderung der zolltariflichen Einreihung in den nachstehend aufgeführten Primärregeln gelten nur für Vormaterialien…

…Verwendungsdauer von Entscheidungen über verbindliche Auskünfte sowie für die Unterrichtung der Zollbehörden darüber, dass der Erlass von Entscheidungen über verbindliche Auskünfte in Bezug auf Waren, deren richtige bzw. einheitliche zolltarifliche Einreihung oder Ursprungsbestimmung nicht gewährleistet werden kann, ausgesetzt ist. (17) Die Kriterien für die Bewilligung…

…bei den Vorgängen verwendeten Nicht-Unionswaren werden jedoch bei der Bemessung des Einfuhrabgabenbetrags berücksichtigt. (2) Ändert sich aufgrund üblicher Behandlungen im Zollgebiet der Union die zolltarifliche Einreihung der in ein Zollverfahren übergeführten Waren, so kann auf Antrag des Anmelders die ursprüngliche zolltarifliche Einreihung der in…

…der Waren; g)Angaben über übliche Behandlungen und gegebenenfalls die neue zolltarifliche Einreihung, die sich aus diesen üblichen Behandlungen ergibt; h)Nachweis über die Kosten für die Lagerung oder übliche Behandlungen, damit diese nach Artikel 86 Absatz 1 UZK nicht in den Zollwert einbezogen werden;…

…nicht hinsichtlich der zolltariflichen Einreihung geändert werden dürfen. In den Anwendungsfällen des Anhanges 71-03 sind jedoch Fälle angeführt, welche eine derartige Änderung zulassen. Sollte dabei eine Ware entstehen, die mit einem höheren Zollsatz einhergeht, kann auf die ursprüngliche zolltarifliche Einreihung der in das Verfahren…

Abschnitt 4 Datenanforderungstabellen und Anmerkungen zur Datengruppe 42-63 Gruppe 42 - Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft | D.E. Nr. | Alt D.E. Nr. | Bezeichnung des Datenelements/der Datenklasse | Bezeichnung des Datenunterelements/der…