…Gemüse I. Regulatorischer Hintergrund A. Bewertung von Obst und Gemüse 1. Die Bewertung von Obst und Gemüse, die nicht dem Einfuhrpreismechanismus unterliegen (dh Waren, die nicht in Anhang XVI der Verordnung (EU) Nr. 543/2011 aufgeführt sind, oder in diesem Anhang aufgeführte Waren, die außerhalb…

3.3. Pauschale Einfuhrwertregelung Bei bestimmten Erzeugnissen wird, wenn die Anwendung der Zollsätze des TARICS vom Einfuhrpreis der eingeführten Partie abhängt, die Richtigkeit dieses Preises anhand eines pauschalen Einfuhrwertes überprüft, der von der Kommission je Ursprung und je Erzeugnis auf der Grundlage des gewichteten Mittels…

3.4. Mindestpreisregelung (1) Für bestimmte Erzeugnisse wird von der Kommission, in der Regel für ein Wirtschaftsjahr, ein Mindesteinfuhrpreis festgesetzt. Liegt der Einfuhrpreis einer Sendung unter dem Mindestpreis, so ist außer dem Zoll eine Ausgleichsabgabe zu erheben. (2) Derzeit besteht keine Mindestpreisregelung.

…MO05 Wein und Alkohol 7.5.1. VO 555/2008 - Einfuhrpreisregelung für Traubensaft und Traubenmost Verordnung (EGEU) Nr. 12341308/20072013 des Rates über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (Artikel 133a181 und 191) Verordnung…

…von der Kommission festgesetzten, und im Zeitpunkt der Annahme der Einfuhr-zollanmeldung geltenden, zusätzlichen Einfuhrzoll und den anhand des cif-Einfuhrpreises der betreffenden Sendung bestimmten zusätzlichen Einfuhrzolles zu leisten. (4) Die Sicherheit wird freigegeben, sofern der Nachweis für die Veräußerungsbedingungen erbracht wird. Andernfalls verfällt die…

…oder Präferenzregelung wird kein zusätzlicher Einfuhrzoll erhoben. Für die Berechnung des zusätzlichen Einfuhrzolles werden der cif-Einfuhrpreis der betreffenden Sendung, der Schwellenpreis sowie der repräsentative Preis herangezogen. 1. Der cif-Einfuhrpreis besteht aus dem fob-Preis der Ware im Ursprungsland und den tatsächlichen Transport- und…

…sowie die Überschreitung von bestimmten Mengen. (2) Der von der Kommission mit Verordnung festgesetzte und anzuwendende Zollsatz ist entweder im TARIC ersichtlich oder für jede Einfuhr anhand des cif-Einfuhrpreises (Frei-Grenze-Preis) zu berechnen (zB bei MO04 (Obst und Gemüse) Abschnitt 7.4.1.…

…gleichen Ursprungs und eines einzigen KN-Codes umfassen. 1.3. Bemessungsgrundlage für die im Anhang I Teil A genannten Erzeugnisse Für die im Anhang I Teil A angeführten Erzeugnisse entspricht der Einfuhrpreis einer Lieferung ihrem Zollwert. Der Zollwert wird gemäß folgender allgemeiner Vorgaben berechnet: Zollkodex…

…wenn der Einführer nachweist, dass die Sonderabgabe im Einfuhrpreis berücksichtigt ist und dass der Einführer dem Ausführer diese Abgabe in der im Absatz 2 angegebenen Höhe vergütet hat. (4) Den Zollämtern ist durch Vorlage von Verwaltungs- Handels- und Bankunterlagen glaubhaft nachzuweisen, dass die Bedingungen nach…

…der Lizenzgebühr nicht der entscheidenden Faktor. Erfolgt die Berechnung der Lizenzgebühren auf der Grundlage von Weiterverkaufspreisen, kann die "Zuordnungsfiktion" wie im Falle von Einfuhrpreisen nicht ohne weiteres angewendet werden. Entscheidend ist der Grund warum eine Lizenzgebühr gezahlt wird und welche Gegenleistung der Lizenznehmer erhält. Lizenzgebühren…

5. Bemessungsgrundlage für die Einfuhr (§ 5 UStG 1994) 5.1. Zollwert als Bemessungsgrundlage Rz 688: Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer bei der Einfuhr (siehe Rz 101 ff) ist der Zollwert, soweit nicht ein Veredelungsentgelt heranzuziehen ist (siehe Rz 689). Die Ermittlung des Zollwertes ist unter Beachtung…

Artikel 71 Bestandteile des Transaktionswerts (1) Bei der Ermittlung des Zollwerts nach Artikel 70 sind dem für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis hinzuzurechnen: a)die folgenden Kosten, soweit diese dem Käufer entstehen, aber nicht in dem für die Waren tatsächlich gezahlten…

3.5. Referenzpreis (1) Für bestimmte Fischereierzeugnisse werden von der Kommission alljährlich Referenzpreise festgesetzt. Die Höhe des Referenzpreises ist abhängig von der genauen Warenbezeichnung (Art, Größe, Aufmachung, Frischeklasse) des jeweiligen Erzeugnisses, die mit einem mit "F" beginnenden Zusatzcode in Feld 33 der Zollanmeldung angegeben wird…

Artikel 128 Transaktionswert (Artikel 70 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Der Transaktionswert der zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union verkauften Waren wird zum Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung aufgrund des unmittelbar vor dem Verbringen der Waren in das Zollgebiet erfolgten Verkaufs bestimmt. (2) Wurden…

Artikel 142 Deduktive Methode (Artikel 74 Absatz 2 Buchstabe c des Zollkodex) (1) Als Preis je Einheit wird zur Ermittlung des Zollwerts gemäß Artikel 74 Absatz 2 Buchstabe c des Zollkodex der Preis angesetzt, zu dem die eingeführten Waren oder eingeführte gleiche oder ähnliche Waren…

Gruppe 14 - Zollwertangaben/Abgaben 14 01 000 000 Lieferbedingungen Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Unter Verwendung der entsprechenden Unionscodes und Positionen sind hier die Angaben einzutragen, aus denen bestimmte Klauseln des Geschäftsvertrags ersichtlich werden. 14 01 035 000 INCOTERMS-Code Alle verwendeten relevanten Spalten…

1.2. Einfuhr Einfuhr ist die Verbringung einer den Beschränkungen unterliegenden Ware aus dem Ausland nach Österreich und nicht nur die Einfuhr in das Zollgebiet der Union. Als Einfuhr ist auch die Entnahme von Suchtmitteln aus Zolllagern oder Freizonen zu behandeln, wenn die Suchtmittel nicht…

Artikel 129 Tatsächlich gezahlter oder zu zahlender Preis (Artikel 70 Absätze 1 und 2 des Zollkodex) (1) Der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis im Sinne des Artikels 70 Absätze 1 und 2 des Zollkodex schließt alle Zahlungen ein, die vom Käufer als Bedingung für…

Artikel 70 Zollwertbestimmung auf der Grundlage des Transaktionswerts (1) Die vorrangige Grundlage für den Zollwert von Waren ist der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis, der erforderlichenfalls anzupassen…

Anlage 3 Kommentar WZO Preisanpassungsklauseln (1213) 1.Im Geschäftsleben können manche Verträge eine Preisanpassungsklausel enthalten, aus der hervorgeht, dass der Preis nur vorläufig festgesetzt wurde und dass die endgültige Festsetzung des zu zahlenden Preises von bestimmten Umständen abhängt, die im Vertrag selbst festgelegt werden. 2…