3. Ausnahmen Eine Registrierung und deren Nachweis bei der Zollabfertigung sind nicht erforderlich für: a)Edelmetallgegenstände mit wissenschaftlichem, künstlerischem, geschichtlichem oder kulturgeschichtlichem Wert, sofern sie vor 1938 erzeugt wurden; b)Edelmetallgegenstände, die ausschließlich wissenschaftlichen, technischen oder medizinischen Zwecken dienen; c)Münzen; d)Barren; e)Rohmaterialien…

…archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert, aus Edelmetallen, ausgenommen sind Edelmetallgegenstände mit wissenschaftlichem, künstlerischem, geschichtlichem oder kulturgeschichtlichem Wert, sofern sie vor 1938 erzeugt wurden (2) Bei den in Abs. 1 angeführten KN-Codes ist die Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Position) im Feld 44 der…

…Goldlegierungen mit einem Mindestfeingehalt von 585 Tausendstel und c)Gegenstände aus Silber oder Silberlegierungen mit einem Mindestfeingehalt von 800 Tausendstel (3) Nicht als Edelmetallgegenstände gelten die folgenden Waren: a)zur Gänze aus unedlen Metallen hergestellte Gegenstände mit edelmetallähnlichem Aussehen, b)aus unedlen Metallen hergestellte Gegenstände…

Anlage 12 Anhang XXVI - Gold und Golderzeugnisse gemäß Artikel 3o Absatz 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN Code | Warenbezeichnung | 7108 | Gold (einschließlich platiniertes Gold), in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver | 7112 91 | Abfälle und…

2.2. Abfertigungsvoraussetzungen (1) Jeder Inhaber eines Betriebes, der Edelmetallgegenstände zu Handelszwecken in das Bundesgebiet einführt, muss beim Zollamt Wien registriert sein und diese Registrierung anlässlich der Zollabfertigung nachweisen (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7580"). Als "Handelszwecke" gelten dabei im Hinblick…

2.4. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren Eine Bewilligung zum Anschreibeverfahren für Edelmetallgegenstände ist nur Unternehmen zu erteilen, die beim Bundesministerium für Finanzen gemäß § 17 Abs. 1 des Punzierungsgesetzes 2000 registriert sind. Mit dem Antrag auf Erteilung einer Bewilligung zum Anschreibeverfahren ist daher die Registrierung durch Vorlage…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Die Beschränkungen für die Punzierung von Edelmetallgegenständen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0710: Punzierung " (VuB-Code "0710") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung…

…Zollämter die Verpflichtung, Edelmetallgegenstände gemäß §§ 1 bis 7 des Punzierungsgesetzes 2000 zu überprüfen und mit den erforderlichen Punzen zu versehen, falls (beispielsweise für verfallen erklärte) Edelmetallgegenstände durch die Zollämter veräußert werden. (2) Sofern eine öffentliche Veräußerung von Edelmetallgegenständen durch die Zollämter erfolgt, ist überdies die…

Die Arbeitsrichtlinie Punzierungsgesetz (VB-0710) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen des Bundesgesetzes über die Punzierung und Kontrolle von Edelmetallgegenständen (Punzierungsgesetz 2000) dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende…

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlage für die von den Zollämtern anlässlich der Einfuhr von Edelmetallgegenständen anzuwendenden Beschränkungen ist das Bundesgesetz über die Punzierung und Kontrolle von Edelmetallgegenständen (Punzierungsgesetz 2000), BGBl. I Nr. 24/2001, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBljeweils geltenden Fassung…

Anlage 9 Anhang VII der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 Liste des Goldes und der Edelmetalle und Diamanten nach Artikel 15 und Artikel 31 Absatz 1 | KN-Code | Beschreibung | 7102 | Diamanten, auch bearbeitet, jedoch weder montiert noch gefasst | 7106 |…

Anlage 18 Liste der Güter, die Belarus die Diversifizierung seiner Einnahmequellen ermöglichen, gemäß Artikel 1ra der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 Anhang XXVII | KN-Code | Warenbezeichnung | 0306 | Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere…

Anlage 13 Anhang XXVII - Gold gemäß Artikel 3o Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN Code | Warenbezeichnung | ex 7113 | Schmuckwaren und Teile davon, aus Gold oder die Gold enthalten oder aus Goldplattierungen | ex 7114 | Gold- und Silberschmiedewaren…

Abschnitt XIV Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen Kapitel 71 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden…

Anlage 8 Anhang VIII der VO (EU) 2017/1509 Liste der in Artikel 10 genannten Luxuswaren 1. Pferde | | 0101 21 00 | reinrassige Zuchttiere | ex | 0101 29 90 | andere 2. Kaviar und Kaviarersatz | | 1604 31 00 | Kaviar…

6.1.8.11. Steuerbefreiung für Anlagegold Rz 772b: Mit Verordnung des BM für Finanzen wird jährlich bekannt gegeben, welche Goldmünzen die Kriterien für Anlagegold iSd § 6 Abs. 1 Z 8 lit. j sublit. bb UStG 1994 jedenfalls erfüllen. Sind Münzen in diesem Verzeichnis angeführt…

1.4.1. Teil A des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 TEIL A: KULTURGÜTERN NACH ARTIKEL 3 Absatz 1 DER Verordnung (EU) Nr. 2019/880 | Kategorie von Kulturgütern | KN-Code | a) Seltene Sammlungen und Exemplare der Zoologie, Botanik, Mineralogie und…

1.4.3. Teil C des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 TEIL C: KULTURGÜTERN NACH ARTIKEL 5 DER Verordnung (EU) Nr. 2019/880 | Kategorie von Kulturgütern gemäß Teil A | KN-Code | Mindestalter | Mindestwert | a) Seltene Sammlungen und Exemplare…

Anlage 3 Anhang IV der Verordnung (EU) 2017/1509 - Gold, Titaniumerz, Vanadiumerz und Seltenerdmineralien | Anhang IV der VO (EU) 2017/1509 Gold, Titanerz, Vanadiumerz und Seltenerdmineralien nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe d | Code | Beschreibung | ex 2530 90 00 | Erze…

Anlage 7 Anhang VII der VO (EU) 2017/1509 Kupfer, Nickel, Silber und Zink gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe g | Kupfer | Code | Beschreibung | 2603 | Kupfererze und ihre Konzentrate | 74 | Kupfer und Waren daraus | 8536 90 95…