1.3. Kulturgut nach dem Denkmalschutzgesetz 1.3.1. Allgemeine Bestimmungen (1) Gemäß § 1 Abs. 1 DMSG finden die in diesem Bundesgesetz enthaltenen Bestimmungen auf von Menschen geschaffene unbewegliche und bewegliche Gegenstände (einschließlich Überresten und Spuren gestaltender menschlicher Bearbeitung sowie künstlich errichteter oder gestalteter Bodenformationen…

2.2. BeschränkungenAusfuhrbeschränkungen für Kulturgut nach dem Denkmalschutzgesetz (1) Als Ausfuhr im Sinne des Denkmalschutzgesetzes ist jede Verbringung über die österreichische Staatsgrenze zu verstehen, unabhängig davon, ob die Einfuhr erst vor kurzem erfolgte oder schon vor längerer Zeit und unabhängig auch davon, ob sich das…

3.2. Ausfuhr von Kulturgut nach dem Denkmalschutzgesetz (1) Gemäß § 16 Abs. 1 DMSG ist die Ausfuhr von Kulturgut nur zulässig, wenn eine Ausfuhrgenehmigung entweder des Bundesdenkmalamtes (siehe Anlage 2, Muster B.1., B.2.1., B.2.2., B.2.3., B.3.1…

1.3.2. Kulturgut, das unter Denkmalschutz steht (1) Als Einleitung eines Unterschutzstellungsverfahrens gelten bereits alle Maßnahmen des Bundesdenkmalamtes, die der Ermittlung des Eigentümers dienen. (2) Im Fall von Archivalien erfolgt das Unterschutzstellungsverfahren durch das Österreichische Staatsarchiv.

…den "Kategorien" im Anhang zur Verordnung (EG) Nr. 116/2009 überein. Lediglich die Nummerierung der Kategorien ist unterschiedlich. (2) Ausgenommen von der Genehmigungsfreiheit ist allerdings Kulturgut, das unter Denkmalschutz steht, dh. solches Kulturgut bleibt auch dann genehmigungspflichtig, wenn es in einer der Kategorien (Warengruppen) als…

…internationalen Beziehungen sowie der Menschenrechte. Voraussetzung ist, dass nicht nur bestimmte Einzelinteressen politischer oder kommunaler bzw. regionaler Art verfolgt werden. Siehe auch Rz 52. Denkmalschutz Rz 44: Die Pflege und Erhaltung von Denkmälern im Sinne des Denkmalschutzgesetzes, BGBl. Nr. 533/1923, aber auch von Gruppen…

…4a Abs. 6 Z 7 EStG 1988) Rz 1338: Spendenbegünstigt sind nach § 4a Abs. 6 Z 7 EStG 1988: das Bundesdenkmalamt und der Denkmalfonds gemäß § 33 Abs. 1 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG), BGBl. Nr. 533/1923. 5.5.4a.6.8 IACA (§ 4a Abs. 6 Z…

…vom Zollamt Österreich und von den Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 über die Ein- und Ausfuhr von Kulturgütern und des Denkmalschutzgesetzes dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten…

4. Strafbestimmungen und Verwertung 4.1. Strafbestimmungen (1) Die vorsätzliche Ausfuhr von Kulturgut entgegen den in dieser Findok wiedergegebenen Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 oder des Denkmalschutzgesetzes ist gemäß § 37 Abs. 2 Z 12 DMSG als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch solcher Zuwiderhandlungen ist…

…benötigen für die Ausfuhr keiner Ausfuhrgenehmigung (Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "7562"), außer es handelt sich um Kulturgut, das unter Denkmalschutz steht, oder um Archivalien. (2) Kulturgut, das im Rahmen der zollrechtlichen Vorschriften nicht in den zollrechtlich freien Verkehr…

7.4 Absetzung für Abnutzung - Denkmalpflege Rz 3180: Die begünstigte Abschreibung gilt für Anschaffungs- und Herstellungskosten für denkmalgeschützte Gebäude im Interesse der Denkmalpflege. Voraussetzung ist das Vorliegen einer Bescheinigung des Bundesdenkmalamtes darüber, dass die Aufwendungen im Interesse der Denkmalpflege getätigt wurden. Diese muss im Zeitpunkt…

…Kulturgütern; 3.das Bundesgesetz betreffend den Schutz von Denkmalen wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung (Denkmalschutzgesetz - DMSG), BGBl. Nr. 533/1923; 4.die Verordnung, mit welcher Kategorien von Kulturgütern festgesetzt werden, die auf Grund der Bestimmungen des Denkmalschutzgesetzes keiner Bewilligung bedürfen, BGBl. II…

…eine "Umrechnung" (Adaptierung) vom ausländischen (Steuer)Recht auf das österreichische Steuerrecht stattzufinden. Dabei bleiben zB nur im ausländischen Steuerrecht vorgesehene Steuerbefreiungen oder Investitionsbegünstigungen unbeachtlich; vergleichbare steuerliche Regelungen (zB Sonderabschreibungen für Denkmalschutz, Assanierung oder Firmenwert) sind entsprechend der österreichischen Rechtslage zu adaptieren. Es obliegt dem Abgabenpflichtigen…

…ist. Hinsichtlich des Verfahrens sind dabei folgende Fälle zu unterscheiden: a)Soweit die Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Union auch gemäß der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 einer Genehmigung bedarf, ist eine Genehmigung nach dem Denkmalschutzgesetz (siehe Anlage 2, Muster B.1., B.2.1.…

…auch in der kommerziellen Firmenwerbung (zB Inserat- oder Plakatwerbung) auf die Sponsortätigkeit hingewiesen oder darüber in den Massenmedien redaktionell berichtet wird. Diese Grundsätze gelten sinngemäß für Sponsorzahlungen für Denkmalschutzmaßnahmen. Das Ausmaß der Werbewirkung ist dabei insbesondere abhängig von der Bedeutung und Bekanntheit des denkmalgeschützten Objektes…

…vorliegen. wenn eine Zusage für eine Förderung nach Wohnhaussanierungsgesetz, Startwohnungsgesetz oder Landesgesetzen über Wohnhaussanierung vorliegt; Sanierungsaufwendungen nach § 19 Denkmalschutzgesetz. Rz 6478a: Die Verteilungsmöglichkeit von Herstellungsaufwendungen gemäß § 28 Abs. 3 EStG 1988 kommt nur dann zum Tragen, wenn im Zeitpunkt ihres Anfalls Einkünfte aus Vermietung und…

…Abs. 6 EStG 1988) Landesfeuerwehrverbände (§ 4a Abs. 6 EStG 1988) Filminstitut gemäß § 1 des Filmförderungsgesetzes, BGBl. Nr. 557/1980 Bundesdenkmalamt Bundesdenkmalfonds gemäß § 33 des Denkmalschutzgesetzes, BGBl. Nr. 533/1923 SonstigeInternationale Behindertensportdachverbände (§ 4a Abs. 4 lit. d EStG 1988) Internationale Anti-Korruptions-Akademie (§ 4a Abs. 4…

… 1 des Filmförderungsgesetzes, BGBl. Nr. 557/1980. 7.Das Bundesdenkmalamt. 8.Der Bundesdenkmalfonds gemäß § 33 des Denkmalschutzgesetzes, BGBl. Nr. 533/1923. 9.Die Internationale Anti-Korruptions-Akademie (IACA). 10.Die Diplomatische Akademie. 11.Ein Landesfeuerwehrverband und eine freiwillige Feuerwehr. Der Österreichische Bundesfeuerwehrverband hat dem Bundesministerium…

… 1 des Filmförderungsgesetzes, BGBl. Nr. 557/1980. 7.Das Bundesdenkmalamt. 8.Der Bundesdenkmalfonds gemäß § 33 des Denkmalschutzgesetzes, BGBl. Nr. 533/1923. 9.Die Internationale Anti-Korruptions-Akademie (IACA). 10.Die Diplomatische Akademie. 11.Ein Landesfeuerwehrverband und eine freiwillige Feuerwehr. Der Österreichische Bundesfeuerwehrverband hat dem Bundesministerium…

…auf Grund des Denkmalschutzgesetzes Rz 6483: Steht ein Mietgebäude unter Denkmalschutz und bestätigt das Bundesdenkmalamt, dass die geplanten Herstellungsmaßnahmen im Interesse der Denkmalpflege erfolgen, dann können sie auf fünfzehn Jahre verteilt abgesetzt werden. Voraussetzung dafür ist, dass die ausdrückliche Bestätigung des denkmalschützerischen Interesses an bestimmten…