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VB-0800Spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…II Teil 2 Nummer 9): Bei Beginn der Verbringung hat der Notifizierende (oder der als Notifizierender auftretende Händler oder Makler) das Begleitformular zu unterschreiben und zu datieren. In einigen Drittstaaten kann die zuständige Behörde am Versandort oder der Abfallerzeuger gemäß dem Basler Übereinkommen das Begleitformular…

UZK-DAAbschnitt 2 Datenanforderungstabelle für Datengruppe 31-38
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…| | | UN/LOCODE | | | | | A* | 34 06 000 000 | 4/6 | [Beantragter] Beginn der Gültigkeit der Entscheidung | | | A+ | A+ | A+ | A+ | C* A+ | 34 06 000 207 |…

UZK-DAAbschnitt 3 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…wenn der Antragsteller nach dem Antrag vZTA-Entscheidungen erhalten hat. 32 01 040 … - Beginn der Gültigkeit der Entscheidung II/1.Datum,Neuausstellung einer vZTA-Entscheidung ab dem die vZTA-Entscheidung gilt. 32 01 050 … - Warennummer Nomenklaturcode, der in der vZTA-Entscheidung genannt ist…

ZK-06121.3. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…4. Geltungsdauer der Bewilligung Bewilligungen zur Teilnahme am lnformatikverfahren werden grundsätzlich auf unbestimmte Zeit erteilt. In der Bewilligung ist jedenfalls der Zeitpunkt anzugeben, ab dem die Bewilligung gelten soll - unter Berücksichtigung des beantragten Geltungszeitpunktes. Im Spruch ist der Beginn der Gültigkeit einzutragen. 1.3.5…

MO-83007.7.2. VO 412/2008 - Kontingent für zur Verarbeitung bestimmtes gefrorenes Rindfleisch
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…Rindfleisch ist gegen Vertausch bis zum Beginn der Verarbeitung zu sichern. (7) Die Verarbeitung des eingeführten Rindfleisches ist von den Zollbehörden, bzw. Zollämtern so zu überwachen, um zu gewährleisten, dass das gesamte Fleisch zur Herstellung von Erzeugnissen der in der betreffenden Einfuhrlizenz angegebenen Gruppe verwendet…

GK-05002. Güterbeförderungsgesetz 1995 (einschließlich CEMT)
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

…der Genehmigung angegeben, ebenso welcher Nachweis hierfür im Fahrzeug mitzuführen ist. Hinweis: In den meisten Fällen handelt es ich hierbei um die Nachweise für "green lorry" (auch EURO II), "EURO III sicher", "EURO IV sicher", "EURO V sicher" oder "EURO VI sicher". (4) Die Gültigkeitsdauer…

VB-0221Muster 2: Registrierung
geltende FassungRichtlinien20.02.2023

…müssen. 3.Angaben zu den einzelnen Feldern: Feld 1 (Inhaber der Registrierung): Gegebenenfalls kann der Name des verantwortlichen Beauftragten hinzugefügt werden. Feld 3 (Gültigkeit/Ende): Anzugeben ist der Beginn und, falls relevant, das Ende der Gültigkeit. Feld 4 (Erfasster Stoff): Bezeichnung des erfassten Stoffes gemäß…

ZK-06904. Bewilligung nach Art. 73 UZK iVm Art. 71 UZK-DA
geltende FassungRichtlinien28.02.2020

…Standard-Set zu entnehmen. Bewilligungen nach Art. 73 UZK müssen mit einem Beginn und Ende der Gültigkeit der Entscheidung (siehe ABl. Nr. L 343 vom 29.12.2015 S 115 f) versehen sein. Maßgeblich ist, dass laut der Datenanforderungstabelle (siehe ABl. Nr. L 343 vom…

EStR 2000 Rz 7343–736327.4 Einkünfte aus der Verwertung von Patentrechten (§ 38 Abs. 1 bis 3 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…Abs. 1 Z 2 mit dem auf den Ablauf des letzten Gültigkeitsjahres und im Fall des Abs. 1 Z 3 mit dem auf die Bekanntgabe des Verzichtes an das Patentamt folgenden Tag." Rz 7357: Gemäß § 28 Patentgesetz 1970 in der Fassung der Patentrechts-Novelle 1996…

UZK-DAAnhang 12-01 Gemeinsame Datenanforderungen für die Registrierung von Wirtschaftsbeteiligten und anderen Personen gemäß Artikal 3 (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…11 | Gründungsdatum | B | 12 | Art der Person | B | 13 | Hauptwirtschaftstätigkeit | B | 14 | Beginn der Geltungsdauer der EORI-Nummer | A | 15 | Ende der Geltungsdauer der EORI-Nummer | A Titel II Anmerkungen im…

UStR 2000 Rz 3981–4020107. Innergemeinschaftliche Lieferung (Art. 7 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…berichtigt oder ergänzt werden können (zB um die im Zeitpunkt der Lieferung noch nicht bekannte UID), sofern diese Berichtigung oder Ergänzung vor einer Betriebsprüfung oder Umsatzsteuernachschau gemacht wird. Dem Unternehmer ist jedoch nach Beginn einer Umsatzsteuernachschau oder einer Betriebsprüfung unter Setzung einer Nachfrist von ca…

UP-55005.4. Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse (vollständige Erzeugung)
geltende FassungRichtlinien04.12.2020

…Anforderungen der EU-Rechtsvorschriften bezüglich illegalen, unregulierten und ungemeldeten Fischereitätigkeiten. b)Um die Bestimmung des Absatzes 3 lit. a in Anspruch nehmen zu können, legt Namibia zwei Monate vor Beginn der Fangsaison einen Bericht zur Anwendung des Absatzes 3 lit. a vor und notifiziert der…

UmgrStR 2002 Rz 440–4642.1.4. Grenzüberschreitende Umwandlung
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…dass der am Umwandlungsstichtag vorhandene Betrieb nicht unbedingt mit dem tatsächlich auf den Rechtsnachfolger übergehenden übereinstimmen muss. Art. II UmgrStG ist auch dann anwendbar, wenn zwischen der Beendigung des am Stichtag vorhandenen Betriebes und dem Beginn des am Beschlusstag vorhandenen Betriebes eine betriebslose Zeit gegeben…

ZK-22609. Abgabenerhebung
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Der Bürge kann seine Haftung für jeglichen vor dem 14. Februar eingeleiteten Versandvorgang auf den Restbetrag von 10.000 Euro beschränken. Dabei ist unerheblich, ob der Vorgang vor oder nach dem 15. Januar begann und zu welchem Zeitpunkt die Zahlungsaufforderung ergeht. Bezieht sich jedoch eine…

UmgrStR 2002Einleitung
geltende FassungRichtlinien20.06.2024

…unterbleiben. Die UmgrStR 2002 sind ab der Veranlagung 2003 generell anzuwenden. Bei abgabenbehördlichen Prüfungen für vergangene Zeiträume und auf offene Veranlagungsfälle sind die UmgrStR 2002 anzuwenden, soweit nicht für diese Zeiträume andere Bestimmungen in Gesetzen oder Verordnungen Gültigkeit haben oder andere Erlässe für diese Zeiträume…

UmgrStR 2002 Rz 465–4842.2. Übertragende Körperschaft (§ 8 UmgrStG)
geltende FassungRichtlinien20.06.2024

…Damit wird verhindert, dass auf den Tag der Eintragung des Umwandlungsbeschlusses in das Firmenbuch eine steuerliche Vermögensermittlung erfolgen muss und die übertragende Kapitalgesellschaft bis zu diesem Tag körperschaftsteuerpflichtig bleibt. Gültigkeit hat die Rückwirkungsfiktion für die übertragende Körperschaft und die Rechtsnachfolger im Sinne des § 7 Abs…

ZK-25602.4.3. Rückwirkende Bewilligungserteilung
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…wenn die Gültigkeit einer Bewilligung vor dem Zeitpunkt ihrer Erteilung beginnt. Eine Verfügbarkeit der Waren, die in ein Zollverfahren übergeführt wurden, zum Zeitpunkt der Annahme des Antrags auf eine rückwirkende Bewilligung ist dabei nicht erforderlich. Eine Bewilligung für die Inanspruchnahme der aV kann jedoch nur…

ZK-25902.5.3. Rückwirkende Bewilligungserteilung
geltende FassungRichtlinien10.10.2024

…Gültigkeit derselben vor dem Zeitpunkt der Erteilung der Bewilligung beginnt. Eine Verfügbarkeit der Waren, die in ein Zollverfahren übergeführt wurden, zum Zeitpunkt der Annahme des Antrags auf eine rückwirkende Bewilligung ist dabei nicht erforderlich. 2.5.3.1. Voraussetzungen Eine Bewilligung für die Inanspruchnahme der…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…Zollstelle einer Vertragspartei, bei der der internationale Transport im TIR-Versand für die Gesamtladung oder eine Teilladung beginnt. Überprüfung Es wird überprüft, ob das Carnet TIR ausgefüllt ist, insbesondere 1.die formelle Gültigkeit des Carnet TIR (Umschlag Seite 1 Gültigkeitsdauer unter Punkt 1., Unterschrift und…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…der Union festgelegten und im TARIC veröffentlichten Maßeinheiten zu verwenden. Gegebenenfalls kann ein zusätzlicher Qualifikator verwendet werden. | 12 03 006 000 | Menge Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Die entsprechende Menge für die Abschreibung ist einzugeben. | 12 03 011 000 | Gültigkeitsdatum…