…insbesondere die Art und Höhe der Beteiligung und die Höhe des Gewinnanteiles des eintretenden Ehegatten) nach außen hin dokumentierbar sein. Rz 1137: In Hinblick darauf, dass Beziehungen zwischen nahen Angehörigen auch familienhafter Natur sein können (vgl. hiezu Rz 1142 ff), muss eine klare und eindeutige…

…ZollR-DG). Die Leistung einer Sicherheit in Höhe eines Teilbetrags der zu sichernden Einfuhrabgaben und anderen Abgaben ist nur im Rahmen der Bagatellgrenze gemäß Art. 89 Abs. 9 UZK möglich (siehe Abschnitt 1.1.5.2.). Wird eine Gesamtsicherheit für Einfuhrabgaben und andere Abgaben geleistet…

…ZollR-DG). Die Leistung einer Sicherheit in Höhe eines Teilbetrags der zu sichernden Einfuhrabgaben und anderen Abgaben ist nur im Rahmen der Bagatellgrenze gemäß Art. 89 Abs. 9 UZK möglich (siehe Abschnitt 2.1.3.3.). Wird eine Gesamtsicherheit für Einfuhrabgaben und andere Abgaben geleistet…

…Nach Ablauf des Jahres ist eine Abgabenerklärung abzugeben, in der die darauf entfallenden Entgelte anzugeben sind. Rz 751: Es gibt zwei Bagatellgrenzen, eine Monats- und eine Jahresbagatellgrenze, die beide im Budgetbegleitgesetz 2001 erhöht wurden: Eine Jahresbagatellgrenze in Höhe von 10.000 Euro für werbeabgabepflichtige Leistungen…

…zur Zollschuld und Sicherheitsleistung ZK-0770 wird verwiesen. Über Art und Höhe der Sicherheitsleistung sowie über die Abstandnahme von deren Einhebung ist in der Bewilligung abzusprechen. Anzugeben ist, ob für die betreffende Bewilligung eine Sicherheitsleistung erforderlich ist. Wird Sicherheit geleistet ist in der Bewilligung anzugeben…

…Hierzu ist in der Zollanmeldung der Verfahrenscode 11 "Ausfuhr von im Rahmen einer aV aus Ersatzwaren hergestellten Veredelungserzeugnissen vor der Überführung von Nicht-Unionswaren in die aV" anzugeben. 3.5. Sicherheitsleistung Im formellen Bewilligungsverfahren ist über Art und Höhe der Sicherheitsleistung sowie über die Abstandnahme…

…der zu entrichten wäre, wenn die ersetzten Unionswaren nicht bzw. nicht fristgerecht in die pV übergeführt würden Standardaustausch mit vorzeitiger Einfuhr ergänzenden Veredelungsvorgängen nach aktiver Veredelung (fortgesetzter Veredelungsverkehr) Auf die Arbeitsrichtlinie zur Zollschuld und Sicherheitsleistung ZK-0770 wird verwiesen. Über Art und Höhe der Sicherheitsleistung…

…die Änderung der Einkünftequalifikation ändert sich in einem wesentlichen Bereich, nämlich dem der Berücksichtigung von Aufwendungen für Fahrten Wohnung - Arbeitsstätte, die Art und Weise der steuerlichen Aufwandsberücksichtigung. Während derartige Aufwendungen im Rahmen des § 29 Z 4 EStG 1988 dem Grunde nach in tatsächlicher Höhe (gegebenenfalls…

…Verwendung der entsprechenden Unionscodes und gegebenenfalls dem/der von dem betreffenden Mitgliedstaat vorgesehenen Code(s) ist die Art der Abgabe für jede Zollabgabe oder Steuer, die für die betreffenden Waren gilt, anzugeben. | 14 03 038 000 | Zahlungsart Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle…

…des Zolltarifs einzureihenden Waren besteht, sofern die Behandlung jeder dieser Waren nach ihrer Einreihung in verschiedene Unterpositionen des Zolltarifs in Bezug auf Aufwand und Kosten außer Verhältnis zu der Höhe der zu erhebenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben stünde. (44) Um sicherzustellen, dass die Erteilung von Bewilligungen…

…Anwendung der Verwaltungsabgabe auch bei Vorliegen eines Bagatellfalls gemäß § 14 ZollR-DV 2004 - dh. Ausnahme vom Grundsatz des Abschnitts 5 (Anwendungsfälle) | Ermittlungsverfahren hinsichtlich Entstehen und Höhe der Zollschuld, gegebenenfalls Abgabenvorschreibung bzw. Prüfung von Erlöschenstatbeständen, eventuell nochmalige Kontrolle | 6. | Nichtgestellung bei der Eingangszollstelle…

…dass er "zur Kenntnis nimmt, dass die von ihm in Anspruch genommene Abgabenbefreiung für Übersiedlungsgut an die Verlegung des gewöhnlichen Wohnsitzes in das Zollgebiet der Gemeinschaft gebunden ist und er sich daher verpflichtet, seinen gewöhnlichen Wohnsitz spätestens bis [Datum] nach [Ort im Anwendungsgebiet] zu verlegen…

…mit dem Antragsteller aufgerundet werden. Bei der Berechnung des Referenzbetrages sind (auch im Falle der Beförderung von auszuführenden Unionswaren mittels T2) die höchsten für die betreffenden Waren im Anwendungsgebiet geltenden tarifmäßigen Abgabensätze (Einfuhrabgaben nach Art. 5 Z 20 UZK und sonstige Abgaben im Sinne des …

…entsprechende ausländische Einrichtungen § 4a Abs. 3 Z 1 EStG 1988mit Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem Staat, mit dem eine umfassende Amtshilfe besteht; Öffentliche Kindergärten (Kinderbetreuungseinrichtungen bis zum Eintritt der Schulpflicht) und Schulen (im Sinne des Art. 14 Abs. 6 B-VG…

…Antrages auf Zahlungserleichterung hat daher keine kassentechnische Anmerkung am Abgabenkonto zu erfolgen. Das für die Entscheidung über den Zahlungserleichterungsantrag zuständige Zollamt prüft jedoch unverzüglich diesen Antrag und entscheidet über diesen ohne unnötige Verzögerung. Nur im Fall einer stattgebenden Entscheidung (je nach Vorliegen der von Art…

…Art. 108 Abs. 3 UZK ist im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz die Aussetzungszinsenregelung des § 212a Abs. 9 BAO analog anzuwenden und entfällt eine ansonsten gegebene Verzugszinsenpflicht. 4.4. Beschwerdezinsen Für eine entrichtete Abgabenschuldigkeit, deren Höhe unmittelbar oder mittelbar von der Erledigung einer Bescheidbeschwerde abhängt, und…

…Belastung aus dem ererbten Anteil an einer Wirtschaftstreuhandkanzlei das erlangte Vermögen letztendlich übersteigt, kann eine tatsächliche Unbilligkeit der Einhebung darstellen, gleichgültig, ob sich der Abgabepflichtige vor Antritt seiner Erbschaft über deren rechtliche und steuerliche Auswirkungen im Detail informierte (VwGH 3.10.1990, 89/13/0010).

…oder eine Befreiung von der Sicherheitsleistung für möglicherweise entstehende Zollschulden und andere Abgaben (Art. 95 Abs. 2 UZK), jede Art von Gesamtsicherheit (Artikel 95 UZK), die als Gegenstand umfangreicher Betrügereien identifiziert worden ist. (2) In den vorstehenden Fällen kann die Verwendung der Gesamtsicherheit mit verringertem…

…und deren Wert nicht ermittelt werden kann, schließen die Zollwertermittlung nach Art. 70 UZK aus. 1.4.2. Erlösbeteiligungen nach Art. 70 Abs. 3 Buchstabe c UZK Eine Erlösbeteiligung kann sich nur auf die eingeführte Ware beziehen. Ist die Höhe der Erlösbeteiligung ermittelbar, ist Art…

…| A | 46 02 020 000 | VI/1 | | Betrag der Zölle und anderer Abgaben | | A* | 46 02 020 295 | VI/1 | | | Höhe des Betrags | A* | 46 02 020 296 | VI/1…