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ZK-0690Anlage 5
geltende FassungRichtlinien28.02.2020

Anlage 5 Auskunftsblatt für die Verbundenheit (StandardsetErläuternde Anmerkungen (früherer Anhang 23 zur ZK-DVO) Der frühere Anhang 23 ZK-DVO wurde mit der Inkraftsetzung des UZK gestrichen. Die Textierungen haben teilweise Rechtstexten nicht entsprochen (zB wurden Beispiele im Rechtstext angeführt). Die erläuternden Bemerkungen wurden nunmehr…

ZK-069011. Schlussmethode nach Art. 144 UZK-IA
geltende FassungRichtlinien28.02.2020

…144 Abs. 1 UZK-IA (Beispiele zur "angemessenen Flexibilität" exsiehe Anlage 5- zu dieser ARL;Anhang 23 ZK-DVO Anmerkungen zur Schlussmethode, Anm. zu Art. 3174 Abs. 1 ZK-DVO3 UZK iVm Art. 144 UZK-IA). Zur "angemessenen Flexibilität" siehe ua. auch UFS-Entscheidung vom…

ZK-2500Anhang 5: Sammlung von Fragestellungen und Rechtsprechung
geltende FassungRichtlinien01.08.2025

…als unzulässige Überschreitung der Beendigungsfrist an und schrieb die Eingangsabgaben vor. Erkenntnis: Im Gegensatz zu Art. 558 Abs. 1 Buchstabe c ZK-DVO verknüpft Art. 212 Abs. 3 UZK-DA die Zulässigkeit der gewerblichen Verwendung eines Beförderungsmittels im Rahmen der vorübergehenden Verwendung nicht mehr mit…

UP-820011. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien07.03.2024

…im Anhang 22 der ZK-DVO angeführt. Zu den begünstigten Ländern gehören derzeit Kosovo und Moldau, Ukraine und mit gewissen Einschränkungen Albanien, Bosnien-Herzegowina, FYROM (ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien), Serbien und Montenegro. Verordnung (EG) Nr. 1602/2000 der Kommission vom 24. Juli 2000 zur Änderung…

ZK-06900. Rechtsgrundlagen Gliederung im UZK
geltende FassungRichtlinien01.04.2020

…Transaktionswert nach Art. 128 UZK-IA: Entfall des Vorerwerbspreises nach Art. 147 Abs. 1 ZK-DVO S. 3: Der maßgebliche Verkauf zur Ausfuhr (siehe Anlage 2) für den Transaktionswert nach Art. 70 UZK ist nach Art. 128 Abs. 1 UZK-IA der unmittelbar vor dem…

ZK-06901. Transaktionswert nach Art. 70 UZK iVm Art. 71 UZK und 72 UZK)
geltende FassungRichtlinien01.02.2026

…Position 0201. Durch eine falsche Einstellung der Kühlung während des Schiffstransportes, wird das Fleisch gefroren und erfährt einen Positionswechsel zur Position 0202 (gefrorenes Rindfleisch). Für dieses gefrorene Fleisch haben die Parteien keinen Kaufpreis vereinbart. Artikel 145 Abs. 1 ZK-DVO UAbs. 2 greift nicht. Der…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…SAD-Feld | Art | Sensible Warenmenge | Quant | n..11,3 |   | 31 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die Menge der sensiblen Waren, soweit die Mindestmenge laut Anhang 44c ZK-DVO (siehe auch NC_48100) überschritten wird. | Beispiel…

ZK-06902. Bestandteile des Transaktionswerts nach Art. 71 UZK
geltende FassungRichtlinien28.02.2020

…Wert der vom Käufer unentgeltlich oder zu ermäßigten Preisen zur Verfügung gestellten Gegenstände und Leistungen (= Beistellungen) hinzuzurechnen. Dies gilt zB für Lizenzgebühren, die für die Inanspruchnahme von Herstellungsknow-how gezahlt werden. Die erläuternden Bemerkungen des früherenAnmerkungen in der Anhang 23 ZK-DVOAnlage 5 (Anm…

MO-83007.24. MO24 Eieralbumin
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…Verordnung st in den Feldern 17 und 18 der Einfuhrlizenz die Menge in Schaleneiäquivalent angegeben und somit auch in den Feldern 29 und 30 abzuschreiben. Die Umrechnung erfolgt nach den in Anhang 69 ZK-DVO (Verordnung (EWG) Nr. 2454/93) der Kommission festgelegten pauschalen Ausbeutesätzen.

MO-83007.2. MO02 Schweinefleisch
geltende FassungRichtlinien11.03.2019

…die besondere, nicht präferenzielle Einfuhrregelungen gelten, in die Europäische Union gemäß Artikel 57 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission". (Bis Ende 2019 können auch noch Ursprungszeugnisse nach Anhang 13 der ZK-DVO anerkannt werden.) [Grafik]   Ausstellende Stellen: KANADA: 9071-3975 Québec Inc. (Les…

MO-83007.10.2. VO 891/2009 - Einfuhr von Präferenzzucker
geltende FassungRichtlinien11.03.2019

…Einfuhrregelungen gelten, in die Europäische Union gemäß Artikel 57 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission". (Bis Ende 2019 können auch noch Ursprungszeugnisse nach Anhang 13 der ZK-DVO anerkannt werden.) (2) Bei Einfuhren im Rahmen der Präferenzabkommen wird kein zusätzlicher Einfuhrzoll erhoben. [Grafik]  

MO-83007.21.2. Einfuhr von Zuchtschweinen
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

…in den Feldern 17 und 18 der Einfuhrlizenz die Menge in Schaleneiäquivalent angegeben und somit auch in den Feldern 29 und 30 abzuschreiben. Die Umrechnung erfolgt nach den in Anhang 69 ZK-DVO (Verordnung (EWG) Nr. 2454/93) der Kommission festgelegten pauschalen Ausbeutesätzen. [Grafik] &nbsp…

MO-83007.23.2. VO 536/2007 - Kontingent für Geflügelfleisch aus den Vereinigten Staaten von Amerika
geltende FassungRichtlinien11.03.2019

…U004 - Ursprungszeugnis für die Einfuhr von Erzeugnissen, für die besondere, nicht präferenzielle Einfuhrregelungen gelten, in die Europäische Union gemäß Artikel 57 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission". (Bis Ende 2019 können auch noch Ursprungszeugnisse nach Anhang 13 der ZK-DVO anerkannt werden.) [Grafik]  

MO-83007.23.3. VO 616/2007 - Geflügelfleisch mit Ursprung in Brasilien, Thailand und sonstigen Drittländern
geltende FassungRichtlinien11.03.2019

…U004 - Ursprungszeugnis für die Einfuhr von Erzeugnissen, für die besondere, nicht präferenzielle Einfuhrregelungen gelten, in die Europäische Union gemäß Artikel 57 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission". (Bis Ende 2019 können auch noch Ursprungszeugnisse nach Anhang 13 der ZK-DVO anerkannt werden.) [Grafik]  

MO-83007.26. MO26 NA I-Waren
geltende FassungRichtlinien01.03.2011

…Zusatzcode 9 aufweist), durch Vorlage eines mit einem entsprechenden Vermerk versehenen Auskunftsblattes INF 3 oder eine Bescheinigung gemäß Artikel 849 ZK-DVO zu erfolgen. (9) Der Nachweis sowie die Überprüfung des Drittlandsursprungs erfolgen gemäß den Bestimmungen des Zollkodex für den nichtpräferenziellen Ursprung. Siehe dazu auch…

MO-83007. Besondere Bestimmungen Einfuhr
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

…Hartmais (1005 9000 20), der den Qualitätserfordernissen des Anhang I entspricht, gewährt. Für die Gewährung dieser Verringerung muss der Hartmais innerhalb von sechs Monaten ab dem Tag zur AnmeldungZollanmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr zu einem Erzeugnis des KN-Codes 1103 13, 1104 23 oder 1904…

MO-83007.4.3. VO 341/2007 - Knoblauch mit Ursprung in LB, IR, AE, VN, MY, TW
geltende FassungRichtlinien11.03.2019

…die Europäische Union gemäß Artikel 57 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vorliegt (Bis Ende 2019 können auch noch Ursprungszeugnisse nach Anhang 13 der ZK-DVO anerkannt werden.) und c)die Ware aus diesen Ländern unmittelbar in die Union transportiert wurde. (2) Als unmittelbar…

UP-81019. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien05.10.2025

…2016 9.1.1. Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) Basisverordnung Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften, ABl. Nr. L 253 vom 11.10.1993…

ZT-70002.2.3. Handelsstatistische Anmeldepflicht
geltende FassungRichtlinien08.02.2021

…HStG 1995 angeführten Fälle laut Anhang 31 der ZK-DVOAnhang B01 der der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des…

AH-11103. Maßnahmen
geltende FassungRichtlinien07.06.2016

…Erzeugnisse nach Anhang 75 ZK-DVO), die aus der aktiven Veredelung (Art. 509256 Abs. 2 ZK-DVOUZK) gewonnen wurden, bei ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr nur in bestimmten Fällen anzuwenden. Diese liegen dann vor, wenn schon bei der Verbringung der Ausgangserzeugnisse zur Herstellung…