…144 Abs. 1 UZK-IA (Beispiele zur "angemessenen Flexibilität" exsiehe Anlage 5- zu dieser ARL;Anhang 23 ZK-DVO Anmerkungen zur Schlussmethode, Anm. zu Art. 3174 Abs. 1 ZK-DVO3 UZK iVm Art. 144 UZK-IA). Zur "angemessenen Flexibilität" siehe ua. auch UFS-Entscheidung vom…
…als unzulässige Überschreitung der Beendigungsfrist an und schrieb die Eingangsabgaben vor. Erkenntnis: Im Gegensatz zu Art. 558 Abs. 1 Buchstabe c ZK-DVO verknüpft Art. 212 Abs. 3 UZK-DA die Zulässigkeit der gewerblichen Verwendung eines Beförderungsmittels im Rahmen der vorübergehenden Verwendung nicht mehr mit…
…993/2001, ABl. Nr. L 68 vom 12.03.2002 S. 11 (Art. 98 bis 123 ZK-DVO) Verordnung (EG) Nr. 881/2003 der Kommission vom 21. Mai 2003 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913…
Anlage 5 Auskunftsblatt für die Verbundenheit (StandardsetErläuternde Anmerkungen (früherer Anhang 23 zur ZK-DVO) Der frühere Anhang 23 ZK-DVO wurde mit der Inkraftsetzung des UZK gestrichen. Die Textierungen haben teilweise Rechtstexten nicht entsprochen (zB wurden Beispiele im Rechtstext angeführt). Die erläuternden Bemerkungen wurden nunmehr…
…SAD-Feld | Art | Sensible Warenmenge | Quant | n..11,3 | | 31 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die Menge der sensiblen Waren, soweit die Mindestmenge laut Anhang 44c ZK-DVO (siehe auch NC_48100) überschritten wird. | Beispiel…
…einen Positionswechsel zur Position 0202 (gefrorenes Rindfleisch). Für dieses gefrorene Fleisch haben die Parteien keinen Kaufpreis vereinbart. Artikel 145 Abs. 1 ZK-DVO UAbs. 2 greift nicht. Der Zollwert ist somit aufgrund einer Folgemethode zu ermitteln. 1.3.9. Schadhafte Waren - Artikel 132 UZK-IA…
…zu dieser ARL. 0.6. Erläuternde Bemerkungen des früheren Anhangs 23 ZK-DVO Siehe Anlage 5 zu dieser ARL Siehe Abschnitt 0.5., New Guidance, Customs Valuation Compendium, S 11Dieser Anhang wurde nunmehr auch in das Kompendium (siehe Abschnitt 0.5. ffdieser ARL) aufgenommen. 0…
…oder zu ermäßigten Preisen zur Verfügung gestellten Gegenstände und Leistungen (= Beistellungen) hinzuzurechnen. Dies gilt zB für Lizenzgebühren, die für die Inanspruchnahme von Herstellungsknow-how gezahlt werden. Die erläuternden Bemerkungen des früherenAnmerkungen in der Anhang 23 ZK-DVOAnlage 5 (Anm. zu dieser ARL zu Art…
…Verordnung st in den Feldern 17 und 18 der Einfuhrlizenz die Menge in Schaleneiäquivalent angegeben und somit auch in den Feldern 29 und 30 abzuschreiben. Die Umrechnung erfolgt nach den in Anhang 69 ZK-DVO (Verordnung (EWG) Nr. 2454/93) der Kommission festgelegten pauschalen Ausbeutesätzen.
…in den Feldern 17 und 18 der Einfuhrlizenz die Menge in Schaleneiäquivalent angegeben und somit auch in den Feldern 29 und 30 abzuschreiben. Die Umrechnung erfolgt nach den in Anhang 69 ZK-DVO (Verordnung (EWG) Nr. 2454/93) der Kommission festgelegten pauschalen Ausbeutesätzen. [Grafik]  …
…Zusatzcode 9 aufweist), durch Vorlage eines mit einem entsprechenden Vermerk versehenen Auskunftsblattes INF 3 oder eine Bescheinigung gemäß Artikel 849 ZK-DVO zu erfolgen. (9) Der Nachweis sowie die Überprüfung des Drittlandsursprungs erfolgen gemäß den Bestimmungen des Zollkodex für den nichtpräferenziellen Ursprung. Siehe dazu auch…
…einem Erzeugnis des KN-Codes 1103 13, 1104 23 oder 1904 1010 verarbeitet sein. Für die Überwachung der besonderen Verwendung gelten die Bestimmungen des Artikels 82 ZK (Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 iVm den Artikeln 291 bis 300 ZK-DVO (Verordnung (EWG) Nr. 2454/93). …
…die besondere, nicht präferenzielle Einfuhrregelungen gelten, in die Europäische Union gemäß Artikel 57 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission". (Bis Ende 2019 können auch noch Ursprungszeugnisse nach Anhang 13 der ZK-DVO anerkannt werden.) [Grafik] Ausstellende Stellen: KANADA: 9071-3975 Québec Inc. (Les…
…die Europäische Union gemäß Artikel 57 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vorliegt (Bis Ende 2019 können auch noch Ursprungszeugnisse nach Anhang 13 der ZK-DVO anerkannt werden.) und c)die Ware aus diesen Ländern unmittelbar in die Union transportiert wurde. (2) Als unmittelbar…
…Einfuhrregelungen gelten, in die Europäische Union gemäß Artikel 57 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission". (Bis Ende 2019 können auch noch Ursprungszeugnisse nach Anhang 13 der ZK-DVO anerkannt werden.) (2) Bei Einfuhren im Rahmen der Präferenzabkommen wird kein zusätzlicher Einfuhrzoll erhoben. [Grafik]
…U004 - Ursprungszeugnis für die Einfuhr von Erzeugnissen, für die besondere, nicht präferenzielle Einfuhrregelungen gelten, in die Europäische Union gemäß Artikel 57 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission". (Bis Ende 2019 können auch noch Ursprungszeugnisse nach Anhang 13 der ZK-DVO anerkannt werden.) [Grafik]
…U004 - Ursprungszeugnis für die Einfuhr von Erzeugnissen, für die besondere, nicht präferenzielle Einfuhrregelungen gelten, in die Europäische Union gemäß Artikel 57 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission". (Bis Ende 2019 können auch noch Ursprungszeugnisse nach Anhang 13 der ZK-DVO anerkannt werden.) [Grafik]
…2016 9.1.1. Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) Basisverordnung Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften, ABl. Nr. L 253 vom 11.10.1993…
…ist unter Bedachtnahme auf die im § 1 Abs. 2 HStG 1995 angeführten Fälle laut Anhang 31 der ZK-DVOAnhang B01 der der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und…
…1). 3.4.3. Veredelungserzeugnisse - Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr nach aktiver Veredelung Handelspolitische Maßnahmen sind auf Veredelungserzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse nach Anhang 75 ZK-DVO), die aus der aktiven Veredelung (Art. 509256 Abs. 2 ZK-DVOUZK) gewonnen wurden, bei ihrer Überführung in den zollrechtlich…