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497 Treffer514 msnur geltende Fassungen
VS-10005.1.3. Überlassung von Verbrauchsteuerwaren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…zusätzlich auch in den steuerrechtlich freien Verkehr. Die entsprechende Auswahl wird vom Anmelder im Rahmen der Einfuhrformalitäten mit einem Verfahrenscode in der Zollanmeldung festgelegt. Beispiele: - Verfahren 4000 - Gleichzeitige Überlassung von Waren zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr - Verfahren 4500 - Überführung von Waren in den zoll…

UZK-IATitel III Codes in Verbindung mit den gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Überlassung zum zoll- und teilweise steuerrechtlich freien Verkehr und Überführung in ein anderes Lagerverfahren als das Zolllagerverfahren | 80 | Die Bewilligung ist bestimmt für die Verwendung im Zusammenhang mit dem Versandverfahren | XX | Die Bewilligung ist bestimmt für den Betrieb eines Verwahrungslagers |…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…Veredelung aus den Ersatzwaren hergestellten Veredlungserzeugnissen vor der Ausfuhr der Waren, die sie ersetzen. | 48 | Gleichzeitige Überlassung von Ersatzerzeugnissen zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr im Rahmen der passiven Veredlung vor Ausfuhr der schadhaften Waren | 51 | Überführung von Waren in das…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Zeitpunkt der Überlassung in den steuerrechtlich freien Verkehr befinden. Ist jedoch zum Zeitpunkt der Erstellung der Zollanmeldung bekannt, dass die Waren nach der Überführung bzw. Überlassung in einen anderen Mitgliedstaat befördert werden, ist der Code dieses letzteren Mitgliedstaats anzugeben. Tabelle mit den Datenanforderungen Spalte H3…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Zeitpunkt der Überlassung in den steuerrechtlich freien Verkehr befinden. Ist jedoch zum Zeitpunkt der Erstellung der Zollanmeldung bekannt, dass die Waren nach der Überführung bzw. Überlassung in einen anderen Mitgliedstaat befördert werden, ist der Code dieses letzteren Mitgliedstaats anzugeben. Tabelle mit den Datenanforderungen Spalte H3…

VS-10003.3. Beförderung unter Steueraussetzung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Beförderung unter Steueraussetzung 3.3.1. Allgemeines VstW können vor ihrer Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr innerhalb EU-VstGeb unter Steueraussetzung befördert werden. Das Steueraussetzungsverfahren ist aber nur für den gewerblichen Verkehr vorgesehen. Auf Verbringungen zu privaten Zwecken finden die Bestimmungen über das Steueraussetzungsverfahren…

VS-10006. Steuerschuld
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

… 8 AlkStG 2022 6.1.2.2. Entnahme zum Verbrauch im Steuerlager Bei der Entnahme zum Verbrauch innerhalb des Steuerlagers liegt eine Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr vor. Die Steuerschuld entsteht dabei im Zeitpunkt der Entnahme zum Verbrauch. Steuerschuldner ist der Inhaber des Steuerlagers…

VS-10006.2. Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust, Vernichtung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…unwiederbringliche Gesamt- oder Teilverlust von vstW, die sich in einem Verfahren der Steueraussetzung befinden, gelten unter nachfolgend erläuterten Umständen nicht als Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr. Dasselbe gilt auch für Vernichtungen von vstW (in einem Verfahren der Steueraussetzung), sofern diese unter amtlicher Aufsicht erfolgen…

UZK-DAGruppe 16 - Orte/Länder/Regionen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…zum Zeitpunkt der Überlassung in den steuerrechtlich freien Verkehr befinden. Ist jedoch zum Zeitpunkt der Erstellung der Zollanmeldung bekannt, dass die Waren nach der Überführung bzw. Überlassung in einen anderen Mitgliedstaat befördert werden, ist der Code dieses letzteren Mitgliedstaats anzugeben. Tabelle mit den Datenanforderungen - Spalte…

VS-10002.3. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…262 des Rates hinsichtlich der Verwendung von Dokumenten im Zusammenhang mit der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren in einem Verfahren der Steueraussetzung und der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren nach der Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr und zur Festlegung des für die Freistellungsbescheinigung zu verwendenden Formulars (DVO SystemRL)…

VS-10002.7. Der Status von Verbrauchsteuerwaren innerhalb der Union
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…die an den zollrechtlichen Status der Waren anknüpft. Demzufolge schließt die SystemRL eine Anwendbarkeit für ihre Kapitel III (Herstellung, Verarbeitung, Inbesitzhalten und Lagerung), Kapitel IV (Beförderung vstW unter Steueraussetzung) und Kapitel V (Beförderung und Besteuerung vstW nach der Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr) für…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…hat. Überführung von Waren in den steuerrechtlich freien Verkehr im Rahmen des Warenverkehrs gemäß Artikel 1 Absatz 3 des Zollkodex. Beispiele: -Waren aus Japan, für die Zollabgaben, Mehrwertsteuer und gegebenenfalls Verbrauchsteuern entrichtet werden. -Waren aus Andorra, die in Deutschland in den steuerrechtlich freien Verkehr übergeführt…

VS-10005. Zollrechtliche Behandlung von Verbrauchsteuerwaren
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…noch) den Status von Nicht-Unionswaren gemäß Art. 5 Nr. 24 UZK innehaben, aus. Die Verfahren betreffend Herstellung, Verarbeitung, Inbesitzhalten und Lagerung (SystemRL, Kapitel III), Beförderung vstW unter Steueraussetzung (SystemRL, Kapitel IV) und Beförderung und Besteuerung vstW nach der Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Überführung von Waren in den steuerrechtlich freien Verkehr im Rahmen des WarenverkehrsHandels gemäß Artikel 1 Absatz 3 des Zollkodex.Artikel 1 Absatz 3 des Zollkodex Beispiele: Waren aus Japan, für die Zollabgaben, Mehrwertsteuer und gegebenenfalls Verbrauchsteuern entrichtet werden. Waren aus Andorra, die in Deutschland in…

VS-100010. Abkürzungsverzeichnis
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…EU) 2020/262 des Rates hinsichtlich der Verwendung von Dokumenten im Zusammenhang mit der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren in einem Verfahren der Steueraussetzung und der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren nach der Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr und zur Festlegung des für die Freistellungsbescheinigung zu verwendenden Formulars…

VS-10006.1.3. Steuerschuld - Steuerrechtlich freier Verkehr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…dabei im Zeitpunkt der Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr. Steuerschuldner ist die Person, die nach den Zollvorschriften verpflichtet ist, die vstW anzumelden oder in deren Namen die vstW angemeldet werden. Bei indirekter Vertretung ist Steuerschuldner auch die Person, in deren Auftrag die…

VS-10006.1.2.4. Steuerschuld wegen Unregelmäßigkeiten im Verfahren der Steueraussetzung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…1. Unrechtmäßige Wegbringung aus dem Steuerlager oder unrechtmäßige Entnahme im Steuerlager Zur Überführung von vstW in den steuerrechtlich freien Verkehr zählt auch jede unrechtmäßige Wegbringung aus dem Steuerlager oder eine unrechtmäßige Entnahme im Steuerlager. Steuerschuldner ist der Inhaber des Steuerlagers und zusätzlich jene Person, die…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…NC_36000 dargestellt. | Beispiel: | Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr unmittelbar im Anschluss an ein Versandverfahren - 4000 Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr im Anschluss an ein Zolllagerverfahren - 4071 Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr (Code 40)…

VS-10004. Steuerrechtlich freier Verkehr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…und gelangen mit dieser Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr. Bei der Einfuhr werden vstW im Regelfall gleichzeitig in den zollrechtlich freien Verkehr und in den verbrauchsteuerrechtlich freien Verkehr überführt (Abschnitt 5.1.3.). Die Einfuhrregelungen lassen anstelle einer solchen gleichzeitigen Überführung aber auch zu…

UZK-TDATitel II Anmerkungen zu den einzelnen Feldern
geltende FassungRichtlinien13.04.2017

…oder zum steuerrechtlich freien Verkehr ist der Code des Mitgliedstaats anzugeben, in dem sich die Waren zum Zeitpunkt der Überlassung zum Zollverfahren befinden. Ist jedoch zum Zeitpunkt der Erstellung der Zollanmeldung bekannt, dass die Waren nach der Überführung bzw. Überlassung in einen anderen Mitgliedstaat befördert…