…eines ortsüblichen Begräbnisses und der Errichtung eines Grabdenkmales soweit zu tragen, als diese Kosten im Nachlass des Übergebers keine Deckung finden? Lösung: Wenn im Zeitpunkt der Übergabe bereits Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit besteht, ist die Pflege zu berücksichtigen, andernfalls ist die Pflege und Betreuung im Krankheitsfalle…

…betreuungsbedürftige Person mit Pflegestufe 5 erhält Pflegegeld in Höhe von 859,30 Euro monatlich. Sie wird von zwei selbständigen Betreuerinnen, die sich im 14-Tage-Rhythmus abwechseln, betreut. Die Betreuerinnen erhalten neben einem Honorar (inkl. Fahrtkosten) von 700 Euro für 14 Tage auch Kost und…

…Pflege und Konsumentenschutz | VB-0730 | Produktpiraterie | Bundesministerium für Finanzen | Bundesministerium für Finanzen | VB-0800 | Abfälle | Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie | Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft | VB…

1. Nutzung des arbeitgebereigenen Kraftfahrzeuges im Rahmen mobiler Pflege und Betreuung 1.1. Bezughabende Norm § 15 EStG 1988 bzw. § 16 EStG 1988, LStR 2002 Rz 265 1.2. Sachverhalt Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einer Organisation, welche mobile Pflegeleistungen anbietet, haben für die Ausübung der Tätigkeit…

…oder die Beschaffung von benötigten Pflege- und Bedarfsmaterialien. Die Gesellschaft erzielt im Zusammenhang mit der beschriebenen Tätigkeit Umsätze aus dem Vertrieb der Notruftelefone (Sender am Armgelenk und Telefonanlage mit Freisprech- und Selbstwähleinrichtung) sowie aus einer monatlichen Dienstleistungsgebühr (für die Bereitschaft zur Notfallbetreuung). Kann sich der…

…dann zu, wenn sie ihnen gemäß § 185 ABGB übertragen wurde. Zwei Kriterien müssen vorliegen: Die Pflege und Erziehung des Kindes muss ganz oder teilweise ausgeübt werden und es muss ein der leiblichen Elternschaft nahekommendes Eltern-Kind-Verhältnis aufgebaut worden sein bzw. die Absicht bestehen, ein…

…Transportfähigkeit, Transportmittel und zusätzliche Bedingungen für lange Beförderungen durch den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz festgelegt werden. 1. Bestimmungen zu Transportfähigkeit und Transportmittel sowie zusätzliche Bedingungen für lange Beförderungen von Tieren Die Arbeitsrichtlinie Tiertransportgesetz (GK-0200) wurde in Hinblick auf die mittels BGBl…

…gesetzt. Für die Erteilung von Bewilligungen nach §30 Absatz 6 TGG 2024 ist ab sofort das Bundesamt für Verbrauchergesundheit (BAVG) anstatt des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zuständig. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen. Bundesministerium für Finanzen, 4. Juli 2024

…verursacht wird. Keine Kalamitätsnutzungen liegen daher dann vor, wenn diese durch unsachgemäße Behandlung und Pflege des Bestandes durch den Steuerpflichtigen selbst verursacht wurden. Eine Kalamitätsnutzung ist auch dann ausgeschlossen, wenn die Nutzung auf Grund einer typischen Betriebsgefahr erfolgt. Als typische Betriebsgefahren im Bereich der Forstwirtschaft…

…Ertragsbedingungen in diesen Ortsgemeinden und Gerichtsbezirken. Derartige Bruchlinien sind bei einer Pauschalierung unvermeidbar. 1.8. § 49 BewG 1955 - Überwinterung von Kübelpflanzen Sachverhalt: Im Zuge einer Betriebsbesichtigung eines gärtnerischen Betriebes wurde festgestellt, dass die Gewächshäuser nur noch ausschließlich zur Überwinterung und Pflege von fremden Kübelpflanzen verwendet…

Hingegen richtet sich die Kostentragung beim Zugriff durch das FA auf das Urkundenarchiv (zB Einsicht, Übermittlung in die Data-box, Ausdruck) nach einer elektronischen Abgabenerklärung (zB § 10 Abs. 2 GrEStG 1987) nach den §§ 312 und 313 BAO.   Bundesministerium für Finanzen, 14. Mai 2009

…legen. Es bestehen keine Bedenken, wenn für die im Rahmen derartiger Übergabsverträge allenfalls ausbedungene Übernahme der Begräbniskosten ein Betrag von 2.500 Euro und für die ausbedungene Pflege ein pauschaler monatlicher Pflegesatz von nicht weniger als 200 Euro angesetzt wird. 1.3. Mietzinswerte Ist beim…

…| Herrenhaarschnitt, Damenhaarschnitt, Haarfärbung/Haar umformung/Styling, Kosmetik, Bartrasur/- pflege, Shampoo-/ Stylingprodukteverkauf | Haarpflegeprodukt, Friseurleistung | Bäcker | Handsemmel, Grahamweckerl, Vollkornbrot | Semmel oder Kleingebäck, Brot | Backwaren | Trafik | Zigaretten und Zigarren bestimmter Marken; bestimmte Zeitung | Zigaretten, Zigarren, Zeitung | Rauchwaren, Druckwerk…

…15 B-VG, VfGH 16.10.1992, KII-2/91) sowie solche für die Finanzierung der Pflege in jenen Fällen, in denen das Einkommen einer Person nicht hinreichend ist, die Kosten dafür abzudecken (Sozialhilfe-bzw. Mindestsicherungsgesetze und dazu ergangene Durchführungsverordnungen). 2.2. Legalzession des § 324…

…wie Wohnrecht und Pflegeleistungen bei der Ermittlung des Rententypes zu berücksichtigen? Das zurückbehaltene Wohnrecht vermindert den Wert des übertragenen Wirtschaftsgutes. Die Verpflichtung zur Pflege im Fall einer künftigen Pflegebedürftigkeit bleibt aufgrund der Ungewissheit des Eintrittes außer Ansatz. 25 § 29 Z 4 EStG 1988 und Verordnung…