2024-0.488.672

Die Arbeitsrichtlinie Erreger von Tierkrankheiten (VB-0231) wurde in Hinblick auf die sich durch das Tiergesundheitsgesetz 2024 - TGG 2024, BGBl. I Nr. 53/2024 ändernden Zuständigkeiten bei der Bewilligungserteilung abgeändert. Gemäß §79 TGG 2024 wird mit dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes das Tierseuchengesetz, RGBl. Nr. 177/1909 mit 1. Juli 2024 außer Kraft gesetzt. Für die Erteilung von Bewilligungen nach §30 Absatz 6 TGG 2024 ist ab sofort das Bundesamt für Verbrauchergesundheit (BAVG) anstatt des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zuständig. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen. Bundesministerium für Finanzen, 4. Juli 2024