…Wartungserlasses 2016. Vor dem Hintergrund der in der zolltariflichen Durchführungsverordnung (EU) 2015/2254 festgesetzten Übergangsfrist (25. März 2016), kommt auf die oben genannten Fotobücher ab 1. April 2016 der Steuersatz von 20% zur Anwendung, da die Position 4911 91 00 der KN weder in Anlage…

…der Richtlinie aufgelistet ist (Art. 2 lit. a sublit. i). Die Bestimmungen der Richtlinie wurden in § 94 Z 2 EStG 1988 und der Anlage 2 zum EStG 1988 umgesetzt, welche abkommensrechtlichen Bestimmungen vorgehen. Laut § 94 Z 2 EStG 1988 gilt, dass die Beteiligung während eines…

…Beteiligungshöhe von 20% oder darunter eine Quellensteuer-Entlastung (Rückerstattung der DBA-Quellensteuer von 15%) grundsätzlich unzulässig? Lösung Die Anwendung von § 94a EStG 1988 setzt ua. voraus, dass es sich bei der Muttergesellschaft um eine ausländische Gesellschaft handelt, die die in der Anlage 2 zu diesem…

…Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 durch die Durchführungsverordnung (EU) 2024/2004 der Kommission vom 23. Juli 2024 hinsichtlich der Auflistung von Schädlingen (Anlage 2) und der Liste der Waren, die Beschränkungen unterliegen (Anlage 1) wurde die Arbeitsrichtlinie VB-0300 abgeändert. Bundesministerium für Finanzen, 7. Oktober 2024

…2025 aufgenommen: Höchstpräzisions-Kapazitäts- und -Verlustfaktor-Messbrücken und Hochfrequenz-Radiofrequenz-Schalter und -Relais in Überwachungs- und Kontrollinstrumenten mit einem Quecksilber-Höchstgehalt von 20 mg je Brücke, Schalter oder Relais, ausgenommen für Forschungs- und Entwicklungszwecke. Die oben angeführten Produkte wurden in der Arbeitsrichtlinie VB-0840 Anlage…

Mit der Verordnung (EU) 2023/2842 wurde die Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 hinsichtlich der Muster für die Fangbescheinigungen und Wiederausfuhrbescheinigungen der Europäischen Union abgeändert. Die Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie IUU Fischerei (VB-0336 Anlage 2) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 9. Dezember 2024

…auch beim innerösterreichischen Transport von POP-Abfällen ein "Begleitschein für gefährlichen Abfall und für POP-Abfall" (VB-0800 Anlage 2 Muster 3) mitgeführt werden. Details siehe VB-0800 Abschnitt 7. Diese Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Abfälle berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 25. Juli 2023

…Holznutzung festgesetzte Hektarsatz anzuwenden. Nichtholzbodenflächen § 12. (1) Nichtholzbodenflächen sind gemäß Anlage 12 zu bewerten. (2) Zu Nichtholzbodenflächen gehören dauernd unbestockte Grundflächen, insoweit sie in einem unmittelbaren räumlichen und wirtschaftlichen Zusammenhang mit Wald stehen und seiner Bewirtschaftung dienen, das sind insbesondere Flächen forstlicher Bringungsanlagen (beispielsweise Forstwege…

…2.4a. der Arbeitsrichtlinie Waffen (VB-0400) darauf hingewiesen, dass die Einfuhr von Verteidigungsgütern aus der Demokratischen Volksrepublik Korea, aus dem Iran, aus Libyen und aus Russland (Waffenembargoländer gemäß Anlage 2 der 2. AußWV 2019) gemäß § 2 Abs. 2 Z 3 der 2. AußWV 2019…

…6.). 1. Bilaterale Verkehre Abgesehen von den unten taxativ aufgezählten Befreiungen müssen Güterkraftverkehrsunternehmer des Vereinigten Königreiches Inhaber einer Lizenz gemäß Anlage 1 (UK) bzw. Anlage 2 (EU-Gemeinschaftslizenz) sein und die Fahrer im Besitz einer Bescheinigung nach Anlage 3 sein. Eine beglaubigte Kopie der Lizenz…

…EU) Nr. 649/2012 aufgenommen Perfluorhexansulfonsäure (PFHxS), ihre Salze und PFHxS-verwandte Verbindungen 2904 99 00 Diese Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820 Anlage 1, VB-0820 Anlage 2 und VB-0820 Anlage 3) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 29. April 2025

…| 80238 | Thüringen | 80126 | Thüringerberg | 80127 | Tschagguns | 80128 | Vandans | 80129 | Viktorsberg | 80422 | Warth | 80239 | Weiler | 80423 | Wolfurt | 80240 | Zwischenwasser | 80424 Anlage 2 Liste der Gemeinden in Deutschland…

…von den zuständigen Behörden im gegenseitigen Einvernehmen zu regeln (s. Anlage 3). Der Schiedsspruch entfaltet lediglich hinsichtlich der im konkreten Verfahren unterbreiteten Streitpunkte Bindungswirkung und ist daher nicht präjudiziell für andere Verfahren (OECD-MK Art. 25 Rz. 83). Um wirksam zu werden muss der Schiedsspruch…

…Bau hat diesen Katalog (siehe Anlage 2), der wichtige Klarstellungen und Abgrenzungen im ALSAG-Bereich für die Bauwirtschaft beinhaltet, nunmehr als Ergänzung zum "ALSAG-Merkblatt 2012" (siehe Anlage 1) herausgegeben. Die in diesem Katalog zu den FAQs enthaltenen Antworten (Anlage 2) sind bei der Vollziehung…

…nationalen Recht eine Betriebstätte gemäß § 29 BAO iVm Art. 5 DBA Deutschland begründet. Dem deutschen Unternehmen stehen ununterbrochen auf unbestimmte Zeit inländische Räumlichkeiten zur Ausübung des Betriebs zur Verfügung, wobei sich die Mitarbeiter während ihrer Dienstzeit in den WC-Anlagen aufhalten, um diese zu reinigen…

…soweit ungewiss ist, ob die Voraussetzungen für die Entstehung einer Steuer eingetreten sind - vorläufig erfolgen (§ 200 BAO). Die Verständigungsklauseln einiger DBA Österreichs enthalten jedoch besondere - vom OECD-MA abweichende - Fallfristen für die Antragstellung (siehe Anlage 2), welche ebenfalls ab der ersten Mitteilung bzw. Kenntnis der…

…des ökologischen Landbaus sind als EU-Kontrollstellen anzusehen. Durch die zuständigen Behörden im Vereinigten Königreich für die Kontrollstellen in Nordirland ausgestellte Kontrollbescheinigungen (Muster siehe VB-0240 Anlage 2, Dokumentenartcode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "C644") sind daher bei einer Überführung in den…

…bezieht sich auf jedes mögliche Isomer von Dimethoxydiphenyltrichlorethan oder einer Kombination daraus ex 2909 30 90 Diese Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820 Anlage 1, VB-0820 Anlage 2 und VB-0820 Anlage 3) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 1. Oktober 2026

…Position abzustellen sein, die mit der Position "Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag" im Sinne des UGB im Wesentlichen vergleichbar ist (zB bei Kreditinstituten die Position V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag gemäß Anlage 2 zu Artikel I § 43 BWG, Teil 2). 3.2. Verminderung der Innenfinanzierung um offene Ausschüttungen Gemäß § 4…

…7 der Anlage 2 zum BSVG angeführten Tätigkeiten zu verstehen. Dazu zählen Tätigkeiten als Schweinetätowierer, Waldhelfer, Milchprobennehmer, Besamungstechniker im Sinne eines Landes-Tierzuchtgesetzes, Klauenpfleger, Fleischklassifizierer, Saatgut- und Sortenberater, Biokontrollor, Zuchtwart, Hagelschätzer, Hagelberater sowie eine land- und forstwirtschaftliche Beratungs- und Vortragstätigkeit. 12. § 21 und § 23 EStG…