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EAS 3397Lizenzbereitstellung nach China
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0014-IV/8/201818.01.2018

…folgende Überlegungen maßgeblich: Eine gewerbliche Erfahrung kann als "veräußert" gelten, wenn sich ihr Träger (Inhaber) entgeltlich der ihr eigentümlichen Nutzungsmöglichkeiten begeben hat. Dies wieder trifft zu, wenn dem Inhaber nach Bezahlung eines Kaufpreises oder kaufpreisähnlichen Entgelts keine weitere Verfügungsmöglichkeit über die gewerbliche Erfahrung mehr zusteht…

EAS 271Kostenumlagen aus Tschechien und der Slowakei
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 4702/3-IV/4/9325.05.1993

…bedeutet "Know-How" "die Gesamtheit des Außenstehenden nicht zugänglich gemachten technischen Wissens, das nicht unbedingt patentfähig zu sein braucht und das zur gewerblichen Nachahmung eines Erzeugnisses oder eines Verfahrens unter denselben Bedingungen notwendig ist; da das Know-how auf Erfahrungen beruht, stellt es das dar…

EAS 3408Digitale Produkte und Dienstleistungen im KFZ-Handel
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0243-IV/8/201803.09.2018

…Betriebsstätte verwertet werden. § 28 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 erfasst nicht die Überlassung von Rechten und gewerblichen Erfahrungen im Sinn einer Veräußerung, sondern nur eine Überlassung zur Nutzung auf Zeit ähnlich einer Vermietung und Verpachtung (VwGH 24.11.1987, 87/14/0001). Lizenzeinkünfte für…

EAS 564Assistenzleistungen einer schweizerischen Konzerngesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftI 424/20/1-IV/4/9512.01.1995

… 99 Abs. 1 EStG. Ob diese Vergütungen Elemente abgelten, die als Überlassung "gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Erfahrungen" im Sinn des Artikels 12 DBA-Schweiz anzusehen sind, kann im Rahmen des ministeriellen EAS-Verfahrens nicht geklärt werden, weil dies Sachverhaltsermittlungen und -beurteilungen erfordert, zu denen das…

EAS 848Österreichischer Konsulent eines liechtensteinischen Unternehmens
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSch 29/2-IV/4/9628.03.1996

…dann ist zu vermuten, dass hiedurch keine Betriebstätte für das liechtensteinische Unternehmen in Österreich begründet wird, wenn: die Tätigkeit des als "Konsulent" bezeichneten Österreichers auf gewerblicher (oder freiberuflicher) Basis erfolgt und nicht solcherart ist, dass ein steuerliches Dienstverhältnis vorliegt; keine Umsätze des liechtensteinischen Unternehmens auf…

EAS 2115Einmalentgelt für die Überlassung der Bildrechte eines Sportlers
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftC 219/3-IV/4/0201.10.2002

…veräußerte immaterielle Wirtschaftsgut (d.i. im Fall des VwGH-Erkenntnisses die gewerbliche Erfahrung und im vorliegenden Fall das bildhaft dokumentierbare Aussehen des Sportlers) entäußert. Die Einmalvergütung an die ausländische Gesellschaft für die Übertragung der Bildrechte unterliegt daher der 20-prozentigen Abzugssteuer nach § 99 EStG 1988…

EAS 1233Erwerb des Lizenzrechtes durch den inländischen Lizenznehmer
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 385/1-IV/4/9823.02.1998

…327, Hinweise: "Eine gewerbliche Erfahrung kann als "veräußert" gelten, wenn sich ihr Träger (Inhaber) entgeltlich der ihr eigentümlichen Nutzungsmöglichkeiten begeben hat. Dies wieder trifft zu, wenn dem Inhaber nach Bezahlung eines kaufpreisähnlichen Entgeltes keine weitere Verfügungsmöglichkeit über die gewerbliche Erfahrung mehr zusteht, er also auf…