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9 581 Treffer1840 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102797/20141. Stundungszinsen 2. zeitlicher Rahmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2014

…Richtung und somit auch zu Ungunsten der Bf. abändern, solange innerhalb der (vor allem zeitlichen) Grenzen des angefochtenen Bescheides geblieben wird. Auf Grund des vorgegebenen zeitlichen Rahmens konnte die Berechnung zwar erst am 2. April 2013 beginnen, aber auch im Unterschied zur Beschwerdevorentscheidung erst am…

BFG RV/5101014/2021Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2022

…erste Untersuchung durch das Sozialministeriumservice im Jänner 2021 sei lediglich durch einen Allgemeinmediziner durchgeführt worden und habe nur 15 Minuten in Anspruch genommen. Aus der Sicht der Beschwerdeführerin sei dies ein zu geringer zeitlicher Rahmen, um die Komplexität der psychischen Erkrankung ihres Sohnes zu erfassen…

BFG RV/5101636/2017Weiterbildung: Besuch einer Vortragsreihe, die im Wesentlichen sog. „soft skills“ zum Gegenstand hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2020

…privaten Alltag“ erwachsen, die er im Rahmen seiner Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2016 als Werbungskosten („Fortbildung“) geltend machte. Die Veranstaltungsreihe umfasste folgende Vorträge, deren Dauer bis zu 90 Minuten (zeitlicher Rahmen: 18:30 bis 22 Uhr) betrug: 15.3.2016: Hermann Scherer, „Jenseits vom Mittelmaß…

BFG RV/7104779/2015Vorliegen einer Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2017

…als Berufsausbildung ist nicht allein der Lehrinhalt bestimmend, sondern auch die Art der Ausbildung und deren (zeitlicher) Rahmen. Dies äußert sich nicht nur im regelmäßigen Besuch von Lehrveranstaltungen und der Ablegung der vorgesehenen Prüfungen, sondern auch in der zeitlichen Intensität der Maßnahme. Nur eine Ausbildung…

BFG RV/7500503/2022Kundmachung der flächendeckenden Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2022

…Vorschriftszeichen nach § 52 lit a Z 13d StVO aufgestellt gewesen wäre. Bei Aufwendung der im Straßenverkehr erforderlichen Sorgfalt hätte dem Bf. beim Vorbeifahren an einem solchen Verkehrszeichen die Gebührenpflicht und deren zeitlicher Rahmen nicht entgehen können (vgl. zB VwGH 04.08.2005, 2005/17/0056…

BFG RV/7500073/2022Parkometerabgabe, Überschreitung der Parkzeit mit der Begründung, dass nicht erkennbar war, wie lange am Abstellort Gebührenpflicht besteht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2022

…sie nicht wahrgenommen hat, wird in der Beschwerde nicht konkretisiert. Bei Aufwendung der im Straßenverkehr erforderlichen Sorgfalt konnte dem Bf. beim Vorbeifahren an einem solchen Verkehrszeichen die Gebührenpflicht und deren zeitlicher Rahmen nicht entgangen sein (vgl. zB VwGH 04.08.2005, 2005/17/0056). Abgekürztes…

BFG RV/3100563/2014Promotionsmitarbeiter - Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2019

…Gestaltung der Auftragserfüllung gewesen und hätten sich gegebenenfalls vertreten lassen können. Die Abrechnung nach Stunden sei im Wirtschaftsleben eine häufig auftretende Methode und wäre die Höhe des Stundenhonorares vom persönlichen Verhandlungsgeschick abhängig gewesen. Als zeitlicher Rahmen wären die Öffnungszeiten des Geschäfts des Kunden vorgegeben gewesen…

BFG RV/7101115/2014Zurückweisung von Beschwerden mangels ausreichend spezifiziertem Bescheidadressaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss15.05.2018Teil 1/2

…die jährliche anrechenbare ausländische Quellensteuer angeführt. Bei den Kapitaleinkünften wurden die folgenden Erträge detailliert aufgelistet: Dividenden Bankzinsen ausschüttungsgleiche Erträge Des Weiteren wurden folgende sonstige Einkünfte angeführt: Optionsprämien Spekulationsgewinne Währungsgewinne 3. Zeitlicher Rahmen 3.1. Abgabenrechtliche Verjährung Abgabenrechtlich beträgt die Festsetzungsverjährung für die Einkommensteuer fünf Jahre…

BFG RV/1100587/2014Höhe des pauschalen Satzes für Anschaffungskosten bei einem privaten Verkauf eines als Bauerwartungsland gewidmeten Grundstückes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2016

…lässt sich somit weder ein zeitlicher Rahmen für noch überhaupt ein Anspruch oder eine Zusage auf eine Umwidmung ableiten. Im Beschwerdefall ist daher aufgrund des Baulandpreises ein enger wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen der Veräußerung und einer künftigen Umwidmung zu bejahen, nicht aber ein enger zeitlicher Zusammenhang…

BFG RV/7101955/20231. Studienberechtigungsprüfung - keine Vorbereitung auf letzte Prüfung im beschwerdegegenständlichen Zeitraum 2. Berufsausbildung - Studium am Kolleg ist kein Studium im Sinne des § 3 StudFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2025

…Woche im Kolleg wandte der Sohn der Bf. zusätzlich circa 10 bis 20 Stunden für Vor- und Nachbereitung sowie Lernzeit auf. Daraus ergibt sich ein zeitlicher Aufwand im Rahmen von 27,5 Stunden bis 32,5 Stunden pro Woche. Eine Ausnahme bildet die KW 43…

BFG RV/5100948/2014zeitlicher und sachlicher Zusammenhang wechselseitiger Schenkungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2015

…Diesbezüglich war die Umwidmung in Bauland, Aufschließung, Parzellierung und Bebauung im Rahmen eines Baulandsicherungsvertrages binnen 5 Jahren beabsichtigt. Mit Vorvertrag vom 28. September 2009 hat sich Bf hinsichtlich dieser Grundstücke das Recht gesichert, im Falle einer endgültigen Umwidmung in Bauland die neu gebildete nördliche Parzelle…

BFG RV/7102219/2023Zeitlicher Aufwand für die Vorbereitung zur Studienberechtigungsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2024Teil 2/2

…durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist; für Kinder, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannte Einrichtung besuchen, jedoch nur im Rahmen der in § 2 Abs. 1 lit. b vorgesehenen Studiendauer. Diese Regelung findet in Bezug auf jene Kinder keine Anwendung…

BFG RV/2100359/2014Zeitlicher Anwendungsbereich der §§ 8f EnFG 1979
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2017

…EnFG ohne zeitliche Befristung ausgestaltet wurde und daher auch in den verfahrensgegenständlichen Jahren anwendbar sei. In den Beschwerden gegen die Einkommensteuer- (ESt-) Bescheide 2010 und 2011 verweist der Bf zudem darauf, dass er den anteiligen (2010) bzw. vollen (2011) GFB-Grundfreibetrag im Rahmen der Gewinnermittlungen…

BFG RV/3100301/2025Zeitlicher Umfang einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2026

…läge der Gesamtzeitaufwand (inkl. Hausaufgaben, Lerneinheiten usw.) bei ca. 20 Wochenstunden. Der zeitliche Aufwand für eine Vollzeitausbildung würde mit 20 bis 25 Wochenstunden beziffert werden, allerdings noch vor Berücksichtigung der Vor- und Nachbearbeitungszeiten (Hausaufgaben, Lerneinheiten usw.). Mit einer Gesamtstundenzahl von ca. 20 pro Woche könne…

BFG RV/7104001/2025Berufsausbildung - zeitlicher Umfang
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2026

…in den Monaten Juli 2025 bis Oktober 2025 sowie eine detaillierte Aufstellung über die Lerninhalte und die zeitliche Inanspruchnahme (den wöchentlichen Zeitaufwand) ihres Sohnes bei der Vorbereitung auf den schriftlichen Eignungstest im Rahmen des Aufnahmeverfahrens für das Bachelorstudium Lehramt Sekundarstufe Allgemeinbildung an der Universität ***Uni1*…

BFG RV/7102219/2023Zeitlicher Aufwand für die Vorbereitung zur Studienberechtigungsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2024Teil 1/2

…Familienbeihilfe für die Zeiträume von Februar 2019 bis August 2020 und von März 2022 bis September 2022 rückgefordert. In Ihrer Beschwerdebegründung führen Sie aus, dass aufgrund von psychischen Problemen keine Prüfungen im Rahmen der Externistenmatura abgelegt werden konnten. Eine ärztliche Bestätigung darüber wurde nicht vorgelegt…

BFG RV/7102043/2018Zeitlicher Umfang von Kursen zur Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2019

…zu zählen, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. Nach dieser Judikatur weist jede anzuerkennende Berufsausbildung ein qualitatives und ein quantitatives Element auf: Entscheidend ist sowohl die Art der Ausbildung als auch deren zeitlicher Umfang; die…

BFG RV/5100957/2012Zeitlicher Umfang einer Berufsausbildung iS des FLAG sowie deren ernsthaftes und zielstrebiges Betreiben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018

…dieser, durch den Schulbesuch von A. dargestellten zeitlichen Intensität kann es demnach nicht als rechtswidrig erachtet werden, wenn das Finanzamt die gegenständliche vom Sohn der Bf. betriebene Ausbildung bereits aus diesem Grund im Rahmen der freien Beweiswürdigung nicht als Berufsausbildung iS des § 2 Abs. 1…

BFG RV/7103821/2014Zeitlicher Umfang einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2015

…fallen nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH (jedenfalls) alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildungen, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen ohne Bezugnahme auf die spezifischen Tätigkeiten an einem konkreten Arbeitsplatz das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. Zur Qualifikation als Berufsausbildung iSd …

BFG RV/5100110/2019"Sprachassistenz" im Rahmen eines Dienstverhältnisses ist keine Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2021

…Verwaltungsgerichtshofes fallen unter den Begriff "Berufsausbildung" jedenfalls alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildungen, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen ohne Bezugnahme auf die spezifischen Tätigkeiten an einem konkreten Arbeitsplatz das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird (vgl. etwa VwGH 18.11.1987…