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BFG RV/5100678/2015Verwendung von ausländischen Fahrzeugen durch Personen mit Wohnsitz in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2016

…dass nur die zeitliche Komponente für die Bestimmung des dauernden Standorts ausschlaggebend ist. Allein die Wortbedeutung "dauernd" im § 82 KFG beschreibt einen zeitlichen terminus, weshalb zur Bestimmung des dauernden Standortes auf das zeitliche Überwiegen abzustellen ist und nicht auf das technische Merkmal der überwiegenden Kilometerleistung…

BFG RV/4100057/2021Standortvermutung nach § 82 Abs. 8 KFG Widerrechtliche Verwendung von KFZ mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2022Teil 2/2

…der Frage des tauglichen Gegenbeweises primär darauf abzustellen ist, in welchem Staat (In- oder Ausland) der überwiegende Teil der Fahrten absolviert wurde oder ob im Rahmen einer Gesamtbetrachtung auch eine zeitliche Komponente mit zu berücksichtigen ist. Konkret auf den ggst Fall bezogen erhebt sich die…

BFG RV/5100706/20211. Arbeitszimmer eines Vertriebsleiters 2. Aufwand für Familienhilfe als a.g.B. (mit SB)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.05.2022Teil 2/2

…schon auf Grund des typischen Berufsbildes nicht im Arbeitszimmer, so wird die Abzugsfähigkeit auch nicht durch die überwiegende zeitliche Nutzung begründet (vgl. VwGH 19.4.2006, 2002/13/0202), unabhängig davon, wie geringfügig die zeitliche Komponente außerhalb des Arbeitszimmers ist (vgl. UFS 10.3.2005…

BFG RV/7103122/2024Anerkennung Kosten Privatklinik als außergewöhnliche Belastung während "Lock-Down"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2025

…Schreiben vom 26.01.2023 bestätige lediglich die medizinische Dringlichkeit der Operation, enthalte aber keine zeitliche Komponente hinsichtlich der Durchführung der Operation noch Angaben über feststehende oder sich konkret abzeichnende ernsthafte gesundheitliche Nachteile, die das Zuwarten auf eine Durchführung in einem öffentlichen Krankenhaus zur Folge…

BFG RV/7102648/2020Kapitalertragsteuer: Verdeckte Ausschüttung durch Forderungsverzicht vor Konkurseröffnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2023Teil 2/3

…gar nicht in der Lage gewesen sei, entsprechende Handlungen zu setzen (Seite 7). Zeitliche Komponente: Für die ***X-GmbH-neu*** sei am 03.07.2013 der Konkursantrag eingebracht worden, mit 21.08.2013 sei dann der Konkurs eröffnet worden. Zum Zeitpunkt des unterstellten Zuflusses der…

BFG RV/7101663/2022Ansässigkeit iS von Doppelbesteuerungsabkommen Mittelpunkt der Lebensinteressen Anrechnungshöchstbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2022

…österreichischen Sozialversicherung. Die Dienstverrichtung in Kanada habe auch keine 5 Jahre oder länger gedauert, sodass auch die zeitliche Komponente nicht für eine Verlegung des Mittelpunkts der Lebensinteressen sprechen würde. Österreich sei daher als Ansässigkeitsstaat zu beurteilen. Dagegen brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er habe…

BFG RV/3100447/2020Vorzeitige Beendigung des Lehrverhältnisses und Fortsetzung der Berufsschule: Bei Zeitaufwand von wöchentlich nur rund 12 Schulstunden wird in quantitativer Hinsicht nicht die volle Zeit der Bf beansprucht. Damit liegt keine Berufsausbildung iSd FLAG vor.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2021

…RV/7102012/2016; BFG 12.11.2018, RV/7103779/2018). Eine Berufsausbildung iSd FLAG war daher nach Beendigung der praktischen Lehrausbildung, mangels Erfüllung der quantitativen/zeitlichen Komponente, nicht mehr gegeben. Zur eingewendeten persönlichen Situation ist abschließend festzuhalten, dass in § 26 FLAG eine (rein) objektive Erstattungspflicht…

BFG RV/7100987/2017Ansässigkeit iS von Doppelbesteuerungsabkommen Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2021

…österreichischen Sozialversicherung. Die Dienstverrichtung in Kanada habe auch keine 5 Jahre oder länger gedauert, sodass auch die zeitliche Komponente nicht für eine Verlegung des Mittelpunkts der Lebensinteressen sprechen würde. Österreich sei daher als Ansässigkeitsstaat zu beurteilen. Dagegen brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er habe…

BFG RV/5101603/2018Anzuwendender Umsatzsteuersatz bei Betrieb eines Quartiers für AsylwerberInnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2020

…Zeiträume 02/2018, 03/2018 und 04/2018 als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde dazu im Wesentlichen ausgeführt, dass es nach dem Gesetzeswortlaut nicht auf eine zeitliche Komponente der Nutzungsüberlassung ankomme. Mit Schreiben vom 10. September 2018, bei der belangten Behörde eingelangt am 13. September 2018…

BFG RV/5101389/2017Anzuwendender Umsatzsteuersatz bei Betrieb eines Quartiers für AsylwerberInnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2020

…Begründend wurde dazu im Wesentlichen ausgeführt, dass es nach dem Gesetzeswortlaut nicht auf eine zeitliche Komponente der Nutzungsüberlassung ankomme. Mit Schreiben vom 2. Juni 2017 brachte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Vorlage der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht ein und brachte dabei in Ergänzung zu der…

BFG RV/5101118/2017Die nicht beruflich bedingte Verlegung des Familienwohnsitzes in unüblich weite Entfernung von einer als Familienwohnsitz geeigneten Wohnung in der Nähe des Arbeitsplatzes ist der Privatsphäre zuzuordnen und führt zu keinen berücksichtigungsfähigen Kosten einer doppelten Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2020Teil 1/2

…des Familienwohnsitzes an einen Beschäftigungsort unzumutbar erscheinen ließen, wobei die Unzumutbarkeit Ihre Ursache auch im Bereich der privaten Lebensführung haben könne. Dabei sei auch eine zeitliche Komponente zu berücksichtigen, wobei die Verhältnisse des Einzelfalles jedenfalls zu berücksichtigen seien (Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, Kommentar zum EStG…

BFG RV/5100584/2017Keine doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei Familienwohnsitz am Beschäftigungsort
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2020Teil 2/2

…und zeitweise deren Kinder im Elternhaus des Bf. in Ort_4 gewohnt haben mögen. Bei dieser Beurteilung darf zudem die zeitliche Komponente der Präsenz des Bf. an den Wohnsitzen nicht vernachlässigt werden. Die engeren persönlichen Beziehungen samt Hausstand und damit der Familienwohnsitz befanden sich samt…

BFG RV/5101169/2015Arbeitszimmer bei einer Lehrerin (BHS) und Zusatztätigkeit (Bibliothekarin)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2020

…Pendlerpauschale: In der Beschwerdevorentscheidung betreffend den Beschwerdezeitraum 2009 und 2010 wurde von der Behörde auf die Fahrplanauskunft der ÖBB hingewiesen. Es wäre lediglich eine zeitliche Komponente - bei einer einfachen Wegstrecke von weniger als 20 Kilometern - von 90 Minuten vorgelegen. Aus diesen Gründen habe die Bfin…

BFG RV/4100386/2013Kraftfahrzeugsteuer (Verwendung im Inland/Arbeit und im Ausland/Familie und Lebensgefährtin)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2017

…dauernden Standortes des Kraftfahrzeuges die zeitliche Komponente ausschlaggebend ist. Allein die Wortbedeutung 'dauernd' in den anzuwendenden §§ 40 und 82 KFG beschreibt einen zeitlichen Terminus, weshalb in der Folge zur Festsetzung des dauernden Standortes im Inland auf das Überwiegen der zeitlichen Verwendung des Kraftfahrzeuges in Österreich…

BFG RV/4100385/2013Widerrechtliche Verwendung eines PKW im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2017

…dauernden Standortes des Kraftfahrzeuges die zeitliche Komponente ausschlaggebend ist. Allein die Wortbedeutung 'dauernd' in den anzuwendenden §§ 40 und 82 KFG beschreibt einen zeitlichen Terminus, weshalb in der Folge zur Festsetzung des dauernden Standortes im Inland auf das Überwiegen der zeitlichen Verwendung des Kraftfahrzeuges in Österreich…

BFG RV/1100385/2013Wiederaufnahme des Verfahrens bei nicht ausdrücklicher Bezeichnung des Wiederaufnahmegrundes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2015

…Tz 2 ("Wiederaufnahme") des Betriebsprüfungsberichtes wurde unter Hinweis auf die ausführliche Darstellung in der Beilage "Feststellungen zu Bericht ABNr. 121001/10" wiederum ausgeführt: "Unter Berücksichtigung der vorgelegten Unterlagen und der gemachten Angaben zu den vorliegenden Mietverhältnissen (insbesondere zeitliche Komponente Bauvorhaben und Vermietungsabsicht, Mietverhältnis ohne Schlüsselübergabe…

BFG RV/3100066/2015Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2020Teil 1/2

…und die gesamte Verwendungsdauer des Autos im In- oder Ausland (Hinweis auf VwGH 25.1.2006, 2001/14/0170) als weitere Indizien in die Gesamtbetrachtung miteinzubeziehen. Das vorgelegte Fahrtenbuch ergebe hinsichtlich der zeitlichen Komponente eine weitaus höhere Verweildauer des Kraftfahrzeuges in Österreich. Der Gegenbeweis iSd …

BFG RV/5101294/20171. Vertreterpauschale eines Sales Directors mit 9 Mitarbeitern 2. Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2020

…Mitarbeitern (hier 9), ist die organisatorische Komponente – wie Besprechungen mit seinen Mitarbeitern, Unterstützung der Mitarbeiter, eine nicht zu unterschätzende zeitliche Komponente. Die geforderte Ausschließlichkeit der Vertretertätigkeit ist aufgrund der stark im Vordergrund stehenden Führungskomponenten daher im konkreten Fall nicht gegeben. Aus diesen Gründen kann das…

BFG RV/7100692/2013Arbeitszimmer einer Vortragenden für von ihr selbst veranstaltete und auch vorgetragene Ausbildungsseminare auf dem Gebiet der TCM-Ernährungsberatung; AfA einer Segelyacht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.10.2018Teil 2/2

…Ausbildungsseminaren - nicht im Arbeits­zimmer, so wird die Abzugsfähigkeit der betreffenden Aufwendungen auch nicht durch die überwiegende zeitliche Nutzung des Arbeitszimmers durch damit im Zusammenhang stehende organisatorische Tätigkeiten begründet, unabhängig davon, wie geringfügig die zeitliche Komponente außerhalb des Arbeitszimmers auch ist. Dies gilt nach der Rechtsprechung…

BFG RV/5101330/2018Abzugsfähigkeit von Beiträgen zur Selbstversicherung gem. § 19a ASVG der Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2018

…2016 . Ob im Beschwerdefall der Krankenversicherungsansteil die Pflichtversicherungsbeiträge übersteigt, kann unbeantwortet bleiben. Selbst bei Übersteigen wäre die Abzugsfähigkeit nicht gegeben, weil die zeitliche Komponente für den Topfsonderausgabenabzug im Beschwerdefall nicht eingehalten wird. § 18 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 idF StRefG 2015/2016 verlangt, dass…