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BFG RV/5101086/2013Entnahmewert (Teilwert) bei entnommenen Grundstücksflächen (zugrundeliegendes Bewertungsgutachten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2017Teil 2/2

…wegen eins harten wirtschaftlichen Wettbewerbsumfeldes für einen Standort gezahlt werden, weil man sich zB. höhere Umsätze am neuen Standort wegen höherer Einwohnerzahl (Stadtzentrum) erhofft. Die Tatsache, dass ein fremder Dritter, der die erworbene Liegenschaft aufgrund seiner bestimmten Verwendung (und damit für einen höheren Nutzen) einen…

BFG RV/7100888/2015Nachsicht bei behaupteter Verletzung von Treu und Glauben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2017

…durch sein Verhalten einen Vorteil in seiner Eigenschaft als Beteiligter am Wirtschaftsleben verschafft hat. Trifft dies nicht zu und wird keinem speziellen Leistungsempfänger ein wirtschaftlicher Nutzen zuteil und liegt das geförderte Verhalten im öffentlichen Interesse, ist von nicht umsatzsteuerbaren Zuschüssen auszugehen (VwGH 23.11.2004…

BFG RV/7100552/2020Liegen nachvollziehbare wirtschaftliche Gründe vor - keine verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2025Teil 1/2

…sei vorgebracht worden, dass für die Bf. ein wirtschaftlicher Nutzen durch den Fortbestand der MT gegeben sei. Eine Insolvenz hätte aufgrund der engen wirtschaftlichen Verflechtung der Unternehmen möglicherweise bei der Bf. zu einer Haftung geführt. Die AP kam zum Schluss, dass nicht verrechnete Assistenzleistungen an…

BFG RV/7400039/2017Abgabenbescheid nach dem Wiener Abfallwirtschaftsgesetz, Berechnung der Jahresabgabe gemäß § 36 Wr. AWG ab 01.01.2017
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2021

…vorangegangenen Kalenderjahres fällig geworden sind. (2) Wird aus dem Gebrauch von öffentlichem Grund ein wirtschaftlicher Nutzen gezogen und ist aus dieser Tätigkeit nach allgemeinen Erfahrungen ein regelmäßiger Anfall von Müll zu erwarten, trifft die Abgabepflicht denjenigen, dem der wirtschaftliche Nutzen tatsächlich zufließt. Festsetzung der Abgabe …

BFG RV/4100710/2015Vorsteuer-Äquivalenz; Prüfungsauftrag - unzuständige Behörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2021

…eines ordnungsgemäßen Prüfungsauftrages - zu Ungunsten der Bf. auszufallen. Zu Spruchpunkt 2. (Teilstattgabe Sachbescheid) Nach Ansicht der belangten Behörde seien - zusammengefasst - die fraglichen Ausgaben "ohne Rücksicht auf den wirtschaftlichen Nutzen" oder aus "Eigeninteresse" getätigt bzw. von keinem fremden Unternehmer übernommen worden; es sei - aufgrund der gesellschaftsrechtlichen…

BFG RV/4100707/2015Bescheidadressierung stille Gesellschaft, Erlassung Prüfungsauftrag unzuständige Behörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.10.2020

…derartige Geschäfte würden im üblichen Geschäftsverkehr unter fremden Dritten nicht eingegangen werden und seien weder fremdüblich noch mit dem wirtschaftlichen Denken eines ordentlichen Kaufmannes als vereinbar zu betrachten. Werden Aufwendungen getätigt, ohne Rücksicht darauf, ob aus ihnen ein entsprechender wirtschaftlicher Nutzen entstehen könne oder nicht…

BFG RV/7400052/2020Verpflichtung zur Entrichtung der Abgabe nach dem Wiener Abfallwirtschaftsgesetz für eine nicht ganzjährig benutzte Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2020

…vorangegangenen Kalenderjahres fällig geworden sind. (2) Wird aus dem Gebrauch von öffentlichem Grund ein wirtschaftlicher Nutzen gezogen und ist aus dieser Tätigkeit nach allgemeinen Erfahrungen ein regelmäßiger Anfall von Müll zu erwarten, trifft die Abgabepflicht denjenigen, dem der wirtschaftliche Nutzen tatsächlich zufließt. Festsetzung der Abgabe …

BFG RV/7100887/2017Festsetzung der Glücksspielabgabe gemäß § 58 Abs. 3 GSpG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2019Teil 1/2

…einmal ein Anwartschaftsrecht und schon gar kein Wirtschaftsgut vor. Nach der Rechtsprechung des VwGH handle es sich bei Anwartschaftsrechten um keine Wirtschaftsgüter, wenn deren wirtschaftlicher Nutzen, erst nach Zusendung der Ware nach Erfüllung von Bedingungen ( hier: Einlösung des Gutscheines, Bezahlung der Versandkosten) erfolgt. Im Gegensatz…

BFG RV/7103324/2017Keine Darstellung der Wiederaufnahmegründe im Außenprüfungsbericht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2018Teil 1/3

…da zumindest bis 31.10.2000 der angeführte ldw. Betrieb keinerlei -auch noch so geringfügigen- wirtschaftlichen Nutzen aufweist. Vom HZA Wien wird daher für den Abgpfl der Status eines Landwirtes zumindest bis 31 . Oktober 2000 verneint. Nach Ansicht des Prüfers ist der Schlußfolgerung der Zollbehörde…

BFG RV/7101961/2004Eingangsabgabenfreiheit nach Art. 39 Abs. 1 ZBefrVO führt nicht zum Vorliegen eines aus einer Kapitalgesellschaft und einem ihrer Gesellschafter bestehenden einheitlichen Unternehmers i. S. d. § 2 Abs. 1 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2018Teil 1/7

…gesamte Ernte in Ungarn belassen habe. Dies sei absurd. Er habe seine Felder in Ungarn selbstverständlich nicht brach liegen lassen. Ziel und wirtschaftlicher Nutzen seiner Aktivität in Ungarn sei es gewesen, Feldfrüchte anzubauen. Andernfalls hätte er sich die Pacht, die Bewirtschaftung der Felder und die…

BFG RV/7101961/2004Eingangsabgabenfreiheit nach Art. 39 Abs. 1 ZBefrVO führt nicht zum Vorliegen eines aus einer Kapitalgesellschaft und einem ihrer Gesellschafter bestehenden einheitlichen Unternehmers i. S. d. § 2 Abs. 1 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2018Teil 3/7

…nicht relevant, ob die Einkünfte aus Eigen- oder Fremdflächen erzielt werden. Es war der Finanzverwaltung jedoch nicht bekannt, dass der Abgpfl aus den gepachteten 1.629 m2 keinerlei auch noch so geringfügigen wirtschaftlichen Nutzen erzielt hat. Diese Tatsache wurde seitens der Zollverwaltung bzw. der Finanzverwaltung…

BFG RV/7101136/2010Höhe der fiktiven Anschaffungskosten sowie Restnutzungsdauer einer Lagerhalle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2014

…Wert- minderung | Lagerhalle | 38 | 60 | 45 | 202.500 Wirtschaftliche Wertminderung Infolge verlorenem Bauaufwand sowie der mit dem Bauwerk verbundenen Einrichtung und Ausstattung und unter Berücksichtigung eines Aufwandes für geänderte Nutzung wird folgender Abschlag vorgenommen: | Gebäude | Abminderung % | Wirtschaftl…

BFG RV/7101179/2010Ausmaß der fiktiven Anschaffungskosten und Restnutzungsdauer einer Lagerhalle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2014

…Parametern - Lebensdauer des Gebäudes, - Bauwerksalter und - Gebäudeunterhaltung. 5.1.2.3) Wirtschaftliche Wertminderung Infolge verlorenem Bauaufwand sowie der mit dem Bauwerk verbundenen Einrichtung und Ausstattung und unter Berücksichtigung eines Aufwandes für geänderte Nutzung wird folgender Abschlag vorgenommen: 5.1.2.4) Bauwert (Zeitwert) [Grafik] &nbsp…

BFG RV/2100261/2009Keine Absetzung wegen außerordentlicher wirtschaftlicher Abnutzung eines außerbetrieblich vermieteten Stallgebäudes vor der Schenkung an die Söhne
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2015

…verwies der Bf ergänzend darauf, dass in der Umwidmung des zuvor landwirtschaftlich genutzten Grundstücks in Bauland („Änderung der Infrastruktur“) und dem allenfalls fehlenden Bedarf des neuen Mieters wirtschaftliche Umstände eingetreten seien, welche einer fortgesetzten Nutzung des Stallgebäudes zur Vermietung entgegengestanden seien. Der Werbungskostenbegriff setzte nicht…

BFG RV/5100054/2018Keine AfA bei Fruchtnießer, der nicht wirtschaftlicher Eigentümer ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2018

…jeder Hinsicht nutzen (auch vermieten), ist verpflichtet, sie nach den Regeln ordentlicher Wirtschaftsführung gem. § 513 ABGB zu erhalten … .Gem. § 511 ABGB steht ihm der volle Ertrag einschließlich Zubehör und Zuwachs zu. Die Auslagen hat er bis zur Höhe der Erträge zu übernehmen. - Wirtschaftliches Eigentum…

BFG RV/5100854/20131. Zurechnung von Umsätzen/Erlösen bei einer GmbH 2. Wirtschaftlicher Eigentümer 3. Schätzung 4. Vorschreibung KESt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2019Teil 2/2

…setze, seien ihr zuzurechnen. Wem die Einkünfte zuzurechnen sind, ist dabei in erster Linie nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu entscheiden (VwGH 9.11.2004, 99/15/0008, u.a.). Disposition (Verfügungsmacht) über die Leistung ist die Nutzung von Marktchancen, das Anbieten oder auch Einstellen von Leistungen…

BFG RV/7102461/20121. Zurechnung sog. "Großmutterzuschüsse" in wirtschaftlicher Betrachtungsweise an den Gesellschafter als Leistender 2. Abänderungsbefugnis des BFG bei unaufgegliederter Gesellschaftsteuerfestsetzung für mehrere Zuschüsse durch das Finanzamt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.12.2015Teil 1/4

…ein XX zu errichten, zurück. Angesichts dessen, dass die Zuschüsse nicht von den unmittelbaren Gesellschaftern der BF-KG geleistet wurden und auch keine Gründe für eine abweichende wirtschaftliche Zurechnung iSd Erlass des BMF vom 14.03.2003, GZ 10 5004/1-IV/10/03, vorlagen…

BFG RV/5300005/20161. Gewerbsmäßiger Möbelschmuggel aus Bosnien; 2. Bemessung der Wertersätze nach § 19 FinStrG abweichend von der bisherigen Judikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.06.2019Teil 2/3

…ist zu bedenken, das die nach Österreich ausgelieferten Möbel nach der Aktenlage im Eigentum der Firma Z gestanden sind und solcherart unter anderem der Zweitbeschuldigte wirtschaftlicher Nutznießer der Schmuggelfahrten gewesen ist, währenddessen der Erstbeschuldigte insoweit nur ein ausführendes Organ gewesen ist und - jedenfalls laut Aktenlage…

BFG RV/7102485/2016Keine AfA für die Fruchtgenussberechtigte.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.06.2019

…Wesentlichen wie folgt aus: Im gegenständlichen Fall trage die Bf. alle die Liegenschaft betreffenden Lasten und Kosten, da die Eigentümerin (To1) nicht über die erforderlichen finanziellen Mitteln verfügt hätte. Die Bf. sei berechtigt auch sämtliche Änderungen am Nutzungsobjekt vorzunehmen, wie Umbauten, Zubauten, Zusammenlegung von Wohnungen…

BFG RV/5101967/2015Erwerb von Fahrzeugen: Lieferzeitpunkt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2019

…ist erforderlich, dass der Erwerber die Befähigung erhält, über den Nutzen des Gegenstandes frei zu disponieren, ihn zu veräußern, zu belasten und ähnliches mehr. Dem Abnehmer muss die wirtschaftliche Substanz des Gegenstandes endgültig zugewendet werden, der Gegenstand muss zur Disposition des Abnehmers bereitstehen. Die tatsächliche…