RIS AI
18 384 Treffer1217 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3100763/2010Keine Aussetzung der Einhebung bei einem die Einbringlichkeit gefährdenden Verhalten des Abgabepflichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2015

…belasten, nicht geeignet, seinen Aussetzungsantrag erfolgreich zu stützen. 2.5. Nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes stellt die Begründung eines inländischen Wohnsitzes, der dem Finanzamt verschwiegen wird, in Kombination mit einer im Inland entfalteten Tätigkeit, deren wirtschaftlicher Erfolg in das Ausland verlagert wird, ein Verhalten dar, das…

BFG RV/7103321/2008Investitionszuwachsprämie bei vorzeitigem Ausscheiden wegen unvorhergesehenen Unwägbarkeiten Schadensfälle und Betriebsvergrößerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…werden, da dies objektiv nicht messbar sei und von vielen Faktoren abhänge. Jedoch müsse es jedem Landwirt zustehen, die für seine Bedürfnisse subjektiv sinnvollste Lösung betreffend Fuhrpark zu finden, da davon sein wirtschaftlicher Erfolg wesentlich abhängig sei. Der Bf. ersuche, dahingehend einsichtig zu sein, zumal…

BFG RV/5101166/2018Mantelkauf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2023Teil 4/4

…Es wurde nach Ansicht der Richterin im Jahr 2014 eine sich bietende Gelegenheit genutzt und damit ein wirtschaftlicher Erfolg erreicht. Eine wesentliche Veränderung der wirtschaftlichen Struktur liegt daher nach Ansicht der Richterin nicht vor. c) Änderung der Gesellschafterstruktur Mit der Änderung der Gesellschafterstruktur ist die…

BFG RV/2100275/2010Selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit von Nachtdienstärzten in einem Sanatorium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2018

…die persönliche, auf Zeit abgestellte Arbeitspflicht des Arbeitnehmers, die Fremdbestimmtheit der Arbeit, deren wirtschaftlicher Erfolg dem Arbeitgeber zukommt, die funktionelle Einbindung der Dienstleistung in ein betriebliches Weisungsgefüge und die Beistellung der Betriebsmittel durch den Dienstgeber. Dabei sei unbestritten, dass nicht alle Bestimmungsmerkmale der persönlichen Abhängigkeit…

BFG RV/5100408/2022Seilbahn-Projekt-Teil 1; Liebhaberei bei § 1 (1) LVO-Tätigkeit, keine Anlaufverluste; kein Auftrag für Durchführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2026Teil 1/2

…um zusätzliche Einnahmen zur Finanzierung des Seilbahn-Projekts zu generieren. Trotz dieses Konzepts konnte mit keinem der beiden Projekte insgesamt ein wirtschaftlicher Erfolg erzielt werden. Aus den Einvernahmen der oben angeführten Personen ergab sich weiters, dass weder gemeinsam noch mit einzelnen Beteiligten Gespräche über die…

BFG RV/5100330/2022Seilbahn-Projekt-Teil 2; Liebhaberei bei § 1 (1) LVO-Tätigkeit, keine Anlaufverluste; kein Auftrag für Durchführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2026Teil 1/2

…um zusätzliche Einnahmen zur Finanzierung des Seilbahn-Projekts zu generieren. Trotz dieses Konzepts konnte mit keinem der beiden Projekte insgesamt ein wirtschaftlicher Erfolg erzielt werden. Aus den Einvernahmen der oben angeführten Personen ergab sich weiters, dass weder gemeinsam noch mit einzelnen Beteiligten Gespräche über die…

BFG RV/2100471/2024Aussetzung der Einhebung: ein auf eine Gefährdung der Einbringlichkeit der Abgabe gerichtetes Verhalten des Abgabepflichtigen (§ 212a Abs. 2 lit. c BAO)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.06.2025Teil 1/3

…sondern nach Abzug der Cost of Sales. Auf den Punkt gebracht handelt es sich um eine objektive Verkürzung der inländischen Erträge zu Gunsten der ausländischen verbundenen Gesellschaften. Vorliegend stellt sich die Verlagerung des wirtschaftlichen Erfolges so dar, dass die Antragstellerin zu niedrige Lizenzverrechnungen zu verbunden…

BFG RV/7104727/2020DBA Ö-D: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit eines beschränkt Steuerpflichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…Inland persönlich tätig geworden ist; verwertet wird eine Arbeit im Inland, wenn sie zwar nicht im Inland persönlich ausgeübt wird, aber ihr wirtschaftlicher Erfolg der inländischen Volkswirtschaft unmittelbar zu dienen bestimmt ist (vgl. VwGH 24.1.1996, 94/13/0194 mwN). Die Vermutung spricht für…

BFG RV/3100300/2024Zahlungen aus Wetterderivaten sind weder Betriebseinnahmen (Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG 1988) noch Einkünfte aus Spekulationsgeschäften (Einkommensteuer 2008)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2024

…30 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 verwirklicht worden wäre. Termin-, Differenz- und Optionsgeschäfte sind derivative Finanzkontrakte, deren Wert bzw. wirtschaftlicher Erfolg vom Preis sowie den Preisschwankungen und -erwartungen eines zugrundeliegenden Basisinstruments (zB Aktie, Anleihe, Devisen, Index) abgeleitet wird (Kanduth-Kristen in Jakom, EStG, 3…

BFG RV/7102653/2023Mediation - § 1 Abs 1 LVO - Keine Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2024Teil 1/2

…Eine Maßnahme ist dann eine strukturverbessernde Maßnahme, wenn der sich Betätigende wirtschaftlich sinnvoll auf die Ertragslage nachteilig beeinflussende Umstände, seien es typische Betätigungsrisiken oder Unwägbarkeiten, reagiert. Es kommt nicht auf den tatsächlichen Erfolg der getroffenen strukturverbessernden Maßnahmen an, sondern auf die Ernsthaftigkeit und Nachhaltigkeit der…

BFG RV/2101315/2015Kein Abzug von Betriebsausgaben ohne Nachweis - Kein Vorsteuerabzug bei "Privatverkauf" ohne Entgeltzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2023Teil 1/2

…nachhaltiger wirtschaftlicher Erfolg der Reinigungsprodukte in Russland nur möglich ist, wenn dort eine entsprechende Registrierung und Zertifizierung erfolgt. Diese wurde am 10.12.2008 mit Hilfe von Frau Diplomingenieur ***AA*** (Anm.: der jetzigen Gattin von Herrn ***Bf***) durchgesetzt. Wenn auch auf Grund von wirtschaftlichen Schwierigkeiten…

BFG RV/7100581/2017Übergang des wirtschaftlichen Eigentums bei einer vereinbarten Doppeloption (Put- und Call-Option)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.07.2023Teil 2/3

…einen späteren Kaufvertrag wirtschaftlich vorwegnehmenden Vereinbarung, wobei ein Kaufanbot oder eine bloße Kaufoption dafür nicht ausreichend sind (vgl. VwGH 20.11.1997, 96/15/0256). Der Ankauf der Beteiligung durch die Bf. erfolgte mit Kaufvertrag vom 29.08.2007 und der Verkauf der Beteiligung am…

BFG RV/5300029/2019Anordnung von Auskunftsersuchen nach § 99 Abs. 6 FinStrG im Falle eines langjährlich seine Einkünfte verdunkelnden Geschäftsmannes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2022Teil 2/3

…deutet die Möglichkeit an, dass damit im Zusammenhang stehende Geschäftsfälle nicht erfasst worden wären, deren wirtschaftlicher Erfolg bei lebensnaher Betrachtung möglicherweise - steuerpflichtig - dem Machthaber A zugekommen wäre. Dass verdunkelte Geschäftsfälle bei der N-sro existierten, erschließt sich auch aus dem Gegensatz, dass laut Angaben von…

BFG RV/7100256/2021Zuordnung des Kaufpreises
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2022

…Da damit nicht die Bf., sondern die Käuferin die Aufteilung des Kaufpreises auf den inländischen Betrieb und die ausländischen Beteiligungen veranlasste, liegt jedenfalls kein unangemessener und ungewöhnlicher wirtschaftlicher Erfolg vor, der seine Erklärung nur in der Absicht der Steuervermeidung findet. Dies wurde von den Parteien…

BFG RV/3100917/2010Zahlungen aus Wetterderivaten sind weder Betriebseinnahmen (Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG 1988) noch Einkünfte aus Spekulationsgeschäften (Einkommensteuer 2008)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2022

…von einem Jahr abgewickelte Optionsgeschäfte einschließlich geschriebene Optionen und Swaphandelsgeschäfte. …" Termin-, Differenz- und Optionsgeschäfte sind derivative Finanzkontrakte, deren Wert bzw. wirtschaftlicher Erfolg vom Preis sowie den Preisschwankungen und -erwartungen eines zugrundeliegenden Basisinstruments (zB Aktie, Anleihe, Devisen, Index) abgeleitet wird (Kanduth-Kristen in Jakom, EStG…

BFG RV/7102674/2020Vorliegen eines inländischen Wohnsitzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2021

…im Inland verwertet wird oder worden ist, d.h. wenn sie zwar nicht im Inland persönlich ausgeübt wird, aber ihr wirtschaftlicher Erfolg der inländischen Volkswirtschaft unmittelbar zu dienen bestimmt ist. Gemäß Art. 15 Abs. 1 DBA Österreich-Großbritannien dürfen … Gehälter, Löhne und ähnliche Vergütungen…

BFG RV/5100055/20171) Liebhaberei und Anlaufverlust 2) Vorsteuerabzug bei mangelhafter Leistungsbezeichnung in der Rechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2019Teil 1/2

…diese Personen von Ihnen angeworben? b) Welche genauen Auswirkungen hatte Ihre „Downline“ auf Ihren finanziellen Erfolg bzw. welche Aufgaben hatte diese „Downline“ zu erfüllen? c) Hing Ihr wirtschaftlicher Erfolg neben der Gewinnung von Unternehmen als Partner auch von der Werbung weiterer Betreuer ab?“ Mit Schreiben…

BFG RV/6100710/2016Fremdüblichkeit von Darlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2019

…Produkte schlichtweg "versinken", was einen Totalausfall gleichkommen würde. Demzufolge ist als wirtschaftlicher Erfolg von neu aufgebauten Vertriebskanälen eines (neu auf den Markt getretenen) Unternehmens bereits die erfolgreiche, nachhaltige Teilnahme dieses am Konkurrenzmarkt zu sehen. ….Zur Fremdüblichkeit des Zinssatzes können wir zudem ausführen, dass ein…

BFG RV/7102114/2015Die Einräumung eines Baurechts stellt keine Rückübertragung eines der Baurechtseinräumung vorangegangenen Erwerbes der baurechtsgegenständlichen Liegenschaft dar (Grunderwerbsteuer)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.10.2017Teil 3/3

…17 GrEStG sind die vom Erwerber bereits erbrachten Leistungen zurückzugeben (vgl VwGH 21.5.1976, 680, 681/75). Ebenso muss auch ein anderer schon eingetretener wirtschaftlicher Erfolg rückgängig gemacht werden (vgl. Fellner, aaO Rz 26 zu § 17 GrEStG unter Hinweis auf VwGH 25.3.1965…

BFG RV/1100306/2013(Große) Vermietung - steuerlich beachtliche Einkunftsquelle oder Liebhabereitätigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2017

…LVO) ist zu beachten, dass solche tatbestandlichen Bemühungen auch dann vorliegen können, wenn deren tatsächlicher wirtschaftlicher Erfolg ausbleibt. Entscheidend ist allein, ob die gegenständlichen strukturverbessernden Verbesserungsmaßnahmen dazu bestimmt sind, die Ertragslage zu verbessern, also grundsätzliche Erfolgseignung besitzen (vgl. VwGH 7.10.2003, 99/15/0209…