…in Artikel 60 Absatz 2 UZK normiert. Ursprungsbegründendes Kriterium ist danach die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung in einem Land (Generalklausel). Um die Anwendungsschwierigkeiten der Generalklausel zu verringern und die gleichmäßige Anwendung der Ursprungsregeln zu gewährleisten, legen die Artikel 31ff UZK-DA…

…60 Abs. 2 UZK normiert. Ursprungsbegründendes Kriterium ist danach die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung in einem Land (Generalklausel). Um die Anwendungsschwierigkeiten der Generalklausel zu verringern und die gleichmäßige Anwendung der Ursprungsregeln zu gewährleisten, legen die Art. 31ff UZK-DA sowie der…

…sind. In diesen Stellungnahmen erläuterte die Beschwerdeführerin die Auswirkungen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs auf den dort anhängigen Fall und legte dar, dass nach dem Urteil die in Indien vorgenommenen Be- und Verarbeitungen (Kaltumformungen) ursprungsbegründend seien. Mit der weiteren Stellungnahme wies die Beschwerdeführerin darauf hin…

…Einfuhren von aus Taiwan versandtem Silicium, ob als Ursprungserzeugnis Taiwans angemeldet oder nicht gewesen. Nach den Erwägungen zu dieser Verordnung stellten die in Taiwan durchgeführten Be- oder Verarbeitungsvorgänge keine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung im Sinne des Art. 24 ZK dar. Nach Anführung der rechtlichen Grundlagen…

…sich dessen chemische und physikalische Eigenschaften ursprungsbegründend verändert haben, war abzusehen, weil es nach dem Wortlaut der einleitenden Bemerkung Nr. 4 nicht nur auf die chemische oder physikalische Eigenschaft des bearbeiteten Materials ankommt, sondern auch weitere Voraussetzungen für eine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung erfüllt sein…

…Einfuhren von aus Taiwan versandtem Silicium, ob als Ursprungserzeugnis Taiwans angemeldet oder nicht gewesen. Nach den Erwägungen zu dieser Verordnung stellten die in Taiwan durchgeführten Be- oder Verarbeitungsvorgänge keine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung im Sinne des Art. 24 ZK dar. Nach Anführung der rechtlichen Grundlagen…

…sich dessen chemische und physikalische Eigenschaften ursprungsbegründend verändert haben, war abzusehen, weil es nach dem Wortlaut der einleitenden Bemerkung Nr. 4 nicht nur auf die chemische oder physikalische Eigenschaft des bearbeiteten Materials ankommt, sondern auch weitere Voraussetzungen für eine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung erfüllt sein…

…die Vermutung zu, dass es sich bei den an die ***3*** Tubes gelieferten Stahlrohre bereits um ein Fertigprodukt gehandelt habe. Eine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung der Stahlrohre in Indien habe nicht nachgewiesen werden können. Dagegen richtete sich die Beschwerde vom 6. April 2020. Die Beschwerdeführerin…

…Beweislast für einen chinesischen Ursprung trage die Zollverwaltung. Selbst wenn aber die Ware aus China stammen würde, wäre sie Ursprungsware des Landes Taiwan, wenn dort eine ursprungsbegründende Verarbeitung im Sinne des Art. 24 ZK stattgefunden hat. Laut Rn. 52 der Entscheidung C-373/08 des…

…2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften) der Ukraine gewähre. Dies deshalb, weil die erforderlichen ursprungsbegründenden Nachweise seitens des (ukrainischen) Ausführers, der „NN2“ nicht vorgelegt werden hätten können. Dies ergäbe sich aus dem eindeutigen Prüfungsergebnis der zuständigen ukrainischen Behörde. Gegen diese Bescheide…

…2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften) der Ukraine gewähre. Dies deshalb, weil die erforderlichen ursprungsbegründenden Nachweise seitens des (ukrainischen) Ausführers, der „Exporter“ nicht vorgelegt werden hätten können. Dies ergäbe sich aus dem eindeutigen Prüfungsergebnis der zuständigen ukrainischen Behörde. Gegen diese Bescheide…

…Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften) der Ukraine gewähre. Dies deshalb, weil die erforderlichen ursprungsbegründenden Nachweise seitens des (ukrainischen) Ausführers, der „ B. “ nicht vorgelegt werden hätten können. Dies ergäbe sich aus dem eindeutigen Prüfungsergebnis der…

…2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften) der Ukraine gewähre. Dies deshalb, weil die erforderlichen ursprungsbegründenden Nachweise seitens des (ukrainischen) Ausführers, der „ xXx “ nicht vorgelegt werden hätten können. Dies ergäbe sich aus dem eindeutigen Prüfungsergebnis der zuständigen Ukrainischen Behörde. Dieser Bescheid wurde…

…2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften) der Ukraine gewähre. Dies deshalb, weil die erforderlichen ursprungsbegründenden Nachweise seitens des (ukrainischen) Ausführers, der „ Firma1 “ nicht vorgelegt werden hätten können. Dies ergäbe sich aus dem eindeutigen Prüfungsergebnis der zuständigen ukrainischen Behörde. Gegen diese Bescheide…

…Union habe es sich hauptsächlich um Waren der Position 7304 41 gehandelt, nur ein Wechsel von Hohlprofilen der Position 7304 49 sei zur Ursprungsbegründung möglich. Aufgrund der ermittelten statistischen Daten sei festgestellt worden, dass es sich bei den nach Indien importierten chinesischen Rohren bereits um…

…den und in den indischen Unternehmen nicht be- oder verarbeitet worden wären, dann hätten sich Erwägungen darüber erübrigt, ob diese ursprungsbegründend sind. Die indischen Unternehmen haben in ihren Stellungnahmen OLAF gegenüber angegeben, über die für die eine Kaltbearbeitung der Rohre erforderlichen Maschinen und Einrichtungen zu…

…die Kaltbearbeitung kein Wechsel der Position 7304 stattgefunden habe, sei die ursprungsbegründende Regel "CTH" nicht erfüllt. Die alternative Ursprungsregel laut Anhang 22-01 UZK-DA (Wechsel von Hohlprofilen der Unterposition 7304 49) sei ebenso wenig erfüllt, da es sich bei den vom indischen Unternehmen bearbeiteten…

…berufen, um Aussetzung der Abgabe Antidumpingzoll ersucht und beantragt, ihr die geleisteten Zahlungen zu refundieren. Die Bf hat ihren Antrag im Wesentlichen darauf gestützt, es sei der Verarbeitungsprozess in Taiwan sehr wohl ursprungsbegründend gewesen. Weil sie sich in den Niederlanden, Deutschland, Slowenien und Spanien gleichartigen…

…lediglich umgeladen worden sind. Konkrete Hinweise auf eine (ursprungsbegründende) Verarbeitung in Vietnam gibt es laut Aktenlage nicht und wurden entsprechende Informationen oder Unterlagen trotz Aufforderung durch die Zollverwaltung weder von der Bf noch von der SRO beigebracht. Schließlich darf darauf hingewiesen werden, dass zum Thema…

…die lediglich umgeladen worden sind. Hinweise auf eine (ursprungsbegründende) Verarbeitung in Vietnam gibt es laut Aktenlage nicht. Laut den Behörden in Vietnam ist überdies auffällig, dass der Bezug habende Vertrag zwischen dem Verkäufer in Vietnam und dem Käufer in der Slowakei betreffend die Waren laut…