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BFG RV/7103381/2011Schätzung der Erlöse und Produktionskosten in einem landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2019Teil 2/3

…hatten, ergibt sich auch aus dieser Differenz eine ungeklärte Fehlmenge von 8.070 Tonnen Silage. Vom BFG wird auf Grund der eindeutigen Unrichtigkeit des bilanzierten Lagerbestandes zum 31.12.2006 eine Erhöhung des Umlaufvermögens „Fertige und unfertige Erzeugnisse“ nach den bisherigen von den Bf. gewählten…

BFG RV/7102722/2017Sicherheitszuschläge und Darlehensvereinbarungen mit Kapitalgesellschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.01.2018Teil 1/2

…der EDV-Kassa unterschiedliche Beträge gebucht worden. Im Nachschauzeitraum (1/15-12/15) sei ein Kassafehlbetrag festgestellt worden. - Die Buchungen „Bestandsveränderungen“ am Konto „fertige und unfertige Erzeugnisse“ hätten nicht vollständig aufgeklärt werden können. - Am Konto Sozialaufwand seien Restaurantrechnungen vorhanden, die an Samstagen und Sonntagen besucht…

BFG RV/7200066/2021Kosten für eine Kreditausfallversicherung als abgespaltener Teil des zu zahlenden Entgelts, der als Bestandteil des Transaktionswerts bzw. des Zollwerts zählt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2024

…71). Der Einkaufskommissionär hat lediglich solche Qualitätsprüfungen vorgenommen, die für den Absatz der Waren relevant waren, ohne während des Produktionsprozesses unfertige Erzeugnisse oder Materialien, die in den Produktionsprozess eingehen, zu kontrollieren oder an der Produktionsendkontrolle beteiligt gewesen zu sein. Aus den vorliegenden Unterlagen, insbesondere den…

BFG RV/7200073/2021Sind Kosten der Qualitätsprüfung dem Zollwert hinzuzurechnen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2024

…71). Der Einkaufskommissionär hat lediglich solche Qualitätsprüfungen vorgenommen, die für den Absatz der Waren relevant waren, ohne während des Produktionsprozesses unfertige Erzeugnisse oder Materialien, die in den Produktionsprozess eingehen, zu kontrollieren oder an der Produktionsendkontrolle beteiligt gewesen zu sein. Aus den vorliegenden Unterlagen, insbesondere den…

BFG RV/7101282/20121. Aktivierung nicht abgerechneter Leistungen 2. Reduktion der Bestandsveränderungen um nicht anerkannte Aufwendungen gemäß § 20 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2020

…Berichtigung der "nicht abgerechneten Leistungen" bereits im Jahre 2006 kein Raum. Als "unfertige Leistungen" bezeichnet man zB einen Beratungsauftrag, der noch nicht beendet wurde. Unfertige Leistungen werden demnach wie unfertige Erzeugnisse in der gleichen Bilanzposition und Erhöhungen/Minderungen dieser demnach als Bestandsveränderungen ausgewiesen. Insbesondere ist…

BFG RV/7103381/2011Schätzung der Erlöse und Produktionskosten in einem landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2019Teil 1/3

…zum 1.1.2006 zur Verminderung des Erntelagerbestandes (Bilanzposten: Fertige u. unfertige Erzeugnisse) von € 224.000 auf € 78.470 und die Erlösverminderung zum 31.12.2006 um € 178.500, betreffend die Ausgangsrechnung vom 5.9.2006 über den Verkauf von im Lagerbestand…

BFG RV/7103381/2011Schätzung der Erlöse und Produktionskosten in einem landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2019Teil 3/3

…Prüfung der Jahre 2006 bis 2008 nicht übernommen. Das wirkt sich auf Grund des Bilanzzusammenhanges beim Betriebsvermögensvergleich insoweit aus, als von der BP das Umlaufvermögen „Fertige und unfertige Erzeugnisse“ zum 31.12.2008 um € 28.840 niedriger bewertet wurde (lt. Bf. € 253.170…

BFG RV/7100197/2008Aufhebung unter Zurückverweisung an die Vorinstanz wegen fehlender Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.10.2018

…August 2007 für die Jahre 2003 — 2005 verwiesen). Steuerliche Auswirkungen: Die sofort als Aufwand geltend gemachten "Entstehungskosten" sind im Umlaufvermögen ("unfertige Erzeugnisse") zu aktiveren. 2008 2009 2010 AKTIVIERUNG ENTSTEHUNGSKOSTEN 369.139,00 219.255,00 104.933,00 Steuerliche Auswirkungen: Zeitraum 2008 2009 2010 Körperschaftsteuer…

BFG RV/2100716/2015Zeitpunkt der Inanspruchnahme der vorzeitigen Abschreibung mit der Planung oder erst mit der tatsächlichen Bauausführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2018Teil 2/2

…aktivierungsfähiges Wirtschaftsgut vorliegen. Allerdings ist es denkbar, dass auf Grund von Vorbereitungs- und Planungskosten schon Herstellungskosten vor der Existenz eines fertiggestellten und bilanzierungsfähigen Wirtschaftsgutes anfallen, da auch unfertige Erzeugnisse aktiviert werden dürfen; Gleiches dürfte auch für Rechte gelten, die neu geschaffen werden, aber noch nicht…

BFG RV/7200093/2021Einreihung einer Menstruationsunterwäsche in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2024

…somit Anmelderin gem. Art. 5 Nr. 15 UZK) im Feld 33 der genannten Zollanmeldungen handelte es sich bei diesen Erzeugnissen um Waren der Position 6108 2200 00 der Kombinierten Nomenklatur (KN). Das sind Slips und andere Unterhosen aus Chemiefasern, gewirkt oder gestrickt. Für diese Waren…

BFG RV/7200057/2024Einreihung von Verbundstoffen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.08.2025Teil 1/2

…oder getränkte Papiere und Pappen, ausgenommen mit Klebeschicht versehene Papiere und Pappen), wies das Zollamt Wien mit diesen sieben verbindlichen Zolltarifauskünften (vZTA) die betreffenden Erzeugnisse der Position 7607 2010 der Kombinierten Nomenklatur (KN) zu. Unter dieser Position werden Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch…

BFG RV/7200036/2024Einreihung von Inkontinenzunterwäsche in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…Anmelderin gem. Art. 5 Nr. 15 UZK) im Feld 33 der Zollanmeldung handelte es sich bei diesen Erzeugnissen um Waren der Position 6208 9900 99 der Kombinierten Nomenklatur (KN) - darunter fallen Slips und andere Unterhosen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen, aus…

BFG RV/7200092/2021Einreihung von Unterwäsche für Erwachsene mit Inkontinenz in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2024

…Art. 5 Nr. 15 UZK) im Feld 33 der beiden Zollanmeldungen handelte es sich bei diesen Erzeugnissen einerseits um Waren der Position 6108 2200 00 der Kombinierten Nomenklatur (KN) - darunter fallen Slips und andere Unterhosen aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen, aus Chemiefasern…

BFG RV/7200025/2023Widerruf von vZTA-Entscheidungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2024

…Da sich das Einreihungsergebnis nicht mit der Rechtsansicht der deutschen Zollverwaltung deckt, trug Letztere die Frage der zolltarifarischen Einreihung derartiger Erzeugnisse an den Ausschuss für den Zollkodex in Brüssel heran. Nach der dort geführten Diskussionen erkannte das Zollamt Österreich letztlich, dass die beiden o.a…

BFG RV/7200051/2020Einreihung von Menstruationsunterwäsche in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2023

…5 Nr. 15 UZK) im Feld 33 der beiden Zollanmeldungen handelte es sich bei diesen Erzeugnissen um Waren der Position 6208 9900 99 der Kombinierten Nomenklatur (KN) - darunter fallen u.a. Slips für Frauen oder Mädchen aus anderen Spinnstoffen - mit einem Zollsatz von 12,00…

BFG RV/5200001/2016Einreihung von Rohren in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2020

…mit kreisförmigem Querschnitt, aus anderem legierten Stahl, andere als Präzisionsstahlrohre, nicht für zivile Luftfahrzeuge) angemeldet. Eine von der Abfertigungsbeamtin veranlasste Überprüfung der Richtigkeit der zolltarifarischen Einreihung dieses Erzeugnisses durch die Steuer- und Zollkoordination, Technische Untersuchungsanstalt, führte zum Ergebnis, dass die Ware unter die Position 7306…

BFG RV/3200018/2016Tarifierung von Pulver für Gel als Schmiermittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2016

…gesagt werden, dass bereits die unfertige Ware (das Pulver) die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der fertigen Ware hat. Eine Einreihung in die Position 3006 scheidet somit aus. Das Bundesfinanzgericht teilt nicht die Auffassung der Bf., dass das Pulver bereits als Pharmazeutisches Erzeugnis (Kapitel 30) anzusehen ist, da…

BFG RV/7200053/2020Einreihung von Menstruationsunterwäsche und Slipeinlagen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2023

…Art. 5 Nr. 15 UZK) im Feld 33 der genannten Zollanmeldungen handelte es sich bei diesen Erzeugnissen um Waren der Position 6208 9900 99 der Kombinierten Nomenklatur (KN) - darunter fallen u.a. Slips für Frauen oder Mädchen aus anderen Spinnstoffen, nicht gewirkt - mit einem Zollsatz…

BFG RV/4200001/2025Einfuhr von EVA-Folien und Junction-Boxen für Photovoltaikanlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.04.2026

…Lieferfirma ***10*** von denjenigen der Lieferfirma ***11*** in der Oberflächenstruktur unterscheide. Das Erzeugnis weise eine reliefartige Oberfläche mit eingeprägten Wellungen und eine Dicke von 0,46 mm auf. Es sei daher im Jahre 2021 der Warennummer 3920 10 8930 zuzuordnen gewesen (siehe auch ETOS-Untersuchungsbefund …

BFG RV/7200064/2025Einreihung eines Komprimates bestehend aus Grünteeextrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.03.2026

…reinen Extrakts aus grünen Teeblättern ohne Zusätze (der jedoch 50 % Polyphenole und mindestens 20 % Coffein enthalten soll) mit der Begründung unter die Position 2106 erfolgte, es handle sich um kein Erzeugnis der Position 2101, da das Verhältnis der Inhaltstoffe nicht mehr einem natürlichen Teeextrakt entspreche…