…11.2016, RV/4200128/201). Die Bf. hat aufgrund ihrer Mitteilung in den Notifizierungsverfahren die Zustimmungen der uständigen Behörde, zur abschließenden thermischen Verwertung ("R1") der Abfälle außerhalb des Bundesgebietes erhalten, und durch die Beförderung dieser Abfälle in die Anlage der ES, zur Durchführung von, für…

…Bearbeitungs- bzw. Aufbereitungsschritte seien der Bf. zweifellos entzogen. Ob, wann, wie und wo das verbrachte Material aufbereitet werde und einer thermischen Verwertung zugeführt werde, liege nicht mehr in der Hand der Bf. Daher könne § 3 Abs. 1 Z 4 nur dahingehend verstanden werden, dass von…

…Bearbeitungs- bzw. Aufbereitungsschritte seien der Bf. zweifellos entzogen. Ob, wann, wie und wo das verbrachte Material aufbereitet werde und einer thermischen Verwertung zugeführt werde, liege nicht mehr in der Hand der Bf. Daher könne § 3 Abs. 1 Z 4 nur dahingehend verstanden werden, dass von…

…7: Lagern im Sinne dieses Bundesgesetzes ist das länger als einjährige Lagern von Abfällen, damit diese Abfälle für eine Behandlung – ausgenommen für eine stoffliche oder thermische Verwertung – bereitgehalten oder vorbereitet werden. Unter Lagern versteht das ALSAG (alte und neue Fassung) also den Vorgang, dass Abfälle…

…wäre demnach nicht gegeben. Es mag zutreffen, dass die Sammlung der Abfälle für die Aufbereitung als Ersatzbrennstoff und damit für die thermische Verwertung Ziel und Zweck des Einzelunternehmens der ***Bf*** und auch der ***GmbH1*** war. Durch die Betriebsstilllegung am Standort ***Adr-T***, ***T*** zum 27…

…Fahrstraßen, Rand- und Stützwälle); […] (7) Lagern im Sinne dieses Bundesgesetzes ist das länger als einjährige Lagern von Abfällen, damit diese Abfälle für eine Behandlung - ausgenommen für eine stoffliche oder thermische Verwertung - bereitgehalten oder vorbereitet werden. […] Gegenstand des Beitrags § 3. Dem Altlastenbeitrag unterliegen: 1…

…Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter besteht. Vielmehr stellt die im Zuge der Abfallentsorgung stattfindende, zur Deponierfähigkeit des Siedlungsabfalls bzw. zur thermischen Verwertung notwendige, vorbereitende Behandlung des Siedlungsabfalls einen im Rahmen der Abfallentsorgung anfallenden Prozessschritt dar, dem keine eigenständige Bedeutung im Sinne der Herstellung eines körperlichen Wirtschaftsgutes zukommt.

…vermietet. Die monatlichen Mieteinnahmen betrugen EUR 600,00. Da sich die erforderlichen Sanierungsarbeiten (Dach, Heizung und thermische Sanierung) selbst aus den erhöhten Mieteinnahmen nicht finanzieren ließen, waren weder ***1*** als Eigentümerin noch ihr Bruder ***2*** als Fruchtgenussberechtigter bereit, die anstehenden Sanierungen durchzuführen. 1.2. Geplante…

…Unternehmens werden folgende Dienstleistungen angeboten: Wirbelschichtofen (thermische Behandlung von festen, flüssigen und pastösen Industrieabfällen) Drehrohrofen (Verwertung industrieller Reststoffe mit Wertstoff-Ausschleußung und Inertstoffaustrag, die flüchtigen Schwermetalle, wie z.B. Cadmium, Zink und Blei werden im Filterstaub auf konzentriert und einer Verwertung zugeführt.) Deponie (Ablagerung von…

…der Übertragung und Beginn der Pflege erkennbar. Da darüberhinaus ein lebenslanges Wohnrecht des Vaters vereinbart sei, sei das Einfamilienhaus einer Verwertung nicht zugänglich und der tatsächliche Verkehrswert nicht von Relevanz. Sollte jedoch trotzdem von einem erhaltenen Gegenwert ausgegangen werden, so sei der Verkehrswert zwischen €…

…die notwendige Bewilligung für die Sammlung und Behandlung von Bau- und Abbruchholz verfügt. Im Einzelfall werden die Hackschnitzel sogar als "Holzabfälle aus Spanplattenerzeugung zur thermischen Verwertung" bezeichnet (siehe Lieferschein vom 9.12.2010). Laut Homepage der GmbH1 (www.Gmbh2.at) findet das vom Unternehmen hergestellt…

…die Möglichkeit bieten, Kenntnisse zu erwerben, die eine einigermaßen konkrete Verwertung in seinem Beruf zulassen. Jede medizinische Fortbildung bedeutet für den Arzt eine Vertiefung seiner Kenntnisse und Möglichkeiten. So stellen sich auch in der chirurgisch / unfallchirurgischen Tätigkeit immer wieder reisemedizinische Fragestellungen (Impfungen, Verletzungen während des…

…Vielmehr stellt die im Zuge der Abfallentsorgung stattfindende, zur Deponierfähigkeit des Siedlungsabfalls bzw. zur thermischen Verwertung notwendige, vorbereitende Behandlung des Siedlungsabfalls einen im Rahmen der Abfallentsorgung anfallenden Prozessschritt dar, dem keine eigenständige Bedeutung im Sinne der Herstellung eines körperlichen Wirtschaftsgutes zukommt. An dieser Beurteilung vermag…

…nicht, dass diese Abfälle 1 zu 1 auch tatsächlich verbrannt werden. Ob, wie und wann die verbrachten Abfälle einer thermischen Verwertung (Verbrennung) unterzogen werden sollten, sei der Einflusssphäre der Bf. entzogen gewesen. Das BFG hob-nach Durchführung der beantragten mündlichen Verhandlung-: mit Erkenntnis vom 8…

…Vielmehr stellt die im Zuge der Abfallentsorgung stattfindende, zur Deponierfähigkeit des Siedlungsabfalls bzw. zur thermischen Verwertung notwendige, vorbereitende Behandlung des Siedlungsabfalls einen im Rahmen der Abfallentsorgung anfallenden Prozessschritt dar, dem keine eigenständige Bedeutung im Sinne der Herstellung eines körperlichen Wirtschaftsgutes zukommt. An dieser Beurteilung vermag…

…in den eigenen Verbrennungsanlagen thermisch verwertet. Für die von seinem Arbeitgeber zur Entsorgung übernommenen Altholzmengen würden Vergütungen an die Geschäftspartner (Kunden) ausbezahlt. Seine Aufgabe sei die Betreuung von bestehenden und die Akquisition von neuen Geschäftspartnern, um die Auslastung der bestehenden Verwertungskapazitäten für Holzabfälle seines Dienstgebers…

…oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe werden einer thermischen Verwertung zugeführt. Gemäß Verwertungsverfahren R5 des Anhanges 2 zum AWG stellt Recycling/Rückgewinnung von anderen anorganischen Stoffen ein Verwertungsverfahren iSd § 2 Abs.5 Z.1 AWG dar. Gemäß Verwertungsverfahren R13 des Anhanges 2 zum AWG stellt…

…Untergrund anfällt, abgelagert werden, sofern das Gesamtvolumen der Deponie unter 100 000 m3 liegt; 2. Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen zur thermischen Verwertung für nicht gefährliche Abfälle mit einer thermischen Leistung bis zu 2,8 Megawatt; 3. sonstige Behandlungsanlagen für nicht gefährliche Abfälle, ausgenommen Deponien, mit einer…

…gelten: 1. Abfälle, die einer Wiederverwendung, thermischen oder stofflichen Verwertung zugeführt werden, ausgenommen a) Verfüllungen von Geländeunebenheiten und das Vornehmen von Geländeanpassungen mit Abfällen einschließlich deren Einbringung in geologische Strukturen (…) (6) Baurestmassen im Sinne dieses Bundesgesetzes sind Abfälle gemäß Deponieverordnung (Anlage 2), BGBl. Nr…

…somit noch gar nicht" bzw, dass das Produkt (erst) im Jahr 2016 in den Markt eingeführt werden sollte. Einige vorgelegten Unterlagen betreffen ein anderes Forschungsprojekt (thermisches Kühlen). 5. Marktgerechtes Verhalten im Hinblick auf die Preisgestaltung: Darüber kann keine Aussage getroffen werden, da keine Preisgestaltung vorliegt.…