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BFG RV/7101781/2013Keine Energieabgabenvergütung ab Februar 2011 für einen Dienstleistungsbetrieb (Entlackung von Metallgegenständen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2014

…kommen je nach Bedarf verschiedene Verfahren zur Anwendung. In Verwendung seien thermische und chemische Entlackung, verschiedene Sandstrahlverfahren, hydromechanische Entlackung (Wasserhochdruck) und kyrogene Entlackung (unter Verwendung von flüssigem Stickstoff). Da die Anforderungen an die Beständigkeit der Lackierungen immer höher werden, sei auch der Energieeinsatz im Ansteigen…

BFG RV/7200007/2023Tabak- und nikotinfreier Wasserpfeifenersatztabak als Steuergegenstand iSd TabStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2024Teil 2/2

…der Verbrennung der Kohle freigesetzte thermische Energie und die Rauchgase werden beim "Rauchen" der Wasserpfeife durch den in den Pfeifenkopf eingelegten Tabak gesogen. Hiedurch wird der in der Wasserpfeife verwendete Tabak hinreichend hohen Temperaturen ausgesetzt, um eine thermo-chemische Spaltung organischer Verbindungen des Tabaks (und…

BFG RV/7200142/2017Bezug von Mineralöl auf Grund eines Freischeines
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.12.2018

…auf den diese thermische Energie bei einem chemischen Prozess übertragen wird. Bei Grillanzündern und Lampenölen, welche als Grillanzünder verwendet werden, finde jedenfalls ein Verheizungsprozess statt. Darüber hinaus sei die Herstellung von Lampenölen und das „Öl1“ überhaupt nicht vom Verwendungsschein umfasst und stelle die bloße Abfüllung…

BFG RV/7100230/2016Entschädigung für Leitungsrechte bei Schottervorkommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2021Teil 3/4

…Grundstück bzw. der nördliche Grundstücksteil im Zusammenhang mit dem unmittelbar benachbarten Grundstück als Kiesgewinnungsfläche genutzt werden kann bzw. konnte. Daher > kann ungeachtet der unrichtigen Verwendung des Bewertungsgrundsatzes BWG L-2.1-05 der Ermittlung des Bodenwertes [warum nicht Verkehrswert?] nicht gefolgt werden, zumal drei…

BFG RV/7100281/2014Herstellungsaufwand bei Sanierung einer Sporthalle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2016

…als "Ganzes" in Erscheinung treten, es seien daher auch alle getätigten Investitionen als Einheit zu beurteilen. Da die Funktion und Verwendung der Sporthalle, nämlich der Betrieb einer Tennishalle durch umfangreiche Umbau- und Sanierungsarbeiten zu einer Kletterhalle geändert worden sei, sei eine Wesensänderung des Gebäudes erfolgt…

BFG RV/5100802/2020Keine Energieabgabenvergütung bei einem Metall-Recycling-Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2023

…Sandstrahlung als Vorbereitung für eine nachfolgende Lackierung. Im weitesten Sinne handelt es sich bei der Tätigkeit der Beschwerdeführerin um verschiedene Werkstoffveredelungsverfahren in den drei folgenden Varianten: Chemische Entlackungsverfahren Mechanische Entlackungsverfahren Thermische Entlackungsverfahren Sämtliche Verfahren sind mit einem erheblichen Energiebedarf von Strom und Erdgas verbunden. 2…

BFG RV/4100130/2022Negatives Gutachten FFG Prämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022

…als auch thermischen Belastungen berücksichtige, stelle keine Erweiterung des allgemeinen Standes der Technik bzw. des Wissens dar, welche mittels F&E-Aktivitäten erreicht worden seien. Aus der Darstellung zur Neuheit, in der angegeben werde, dass die "State of the Art Technologien zur Verbindung der Strukturbauteile…

BFG RV/7100605/2022Gemischt genutztes Gebäude - positive Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs 10 UStG 1994 infolge Ausdehnung der unternehmerischen Nutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2022

…Auch die Aufwendungen für die thermische Gebäudesanierung sind der Vorsteuerberichtigung nach § 12 Abs 10 UStG 1994 zugänglich. Ob jener Teil der Aufwendungen für die thermische Gebäudesanierung, der den Dachgeschoßbereich betrifft, aufgrund seiner unmittelbaren Verbindung mit dem Dachgeschoßausbau den nachträglichen Herstellungskosten zuzurechnen ist oder aber unter…

BFG RV/2100516/2015Abfallwirtschaftsverband ist kein Produktionsbetrieb iSd. § 2 EAVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2020Teil 1/2

…verweist auf ein Mengenflussdiagramm, aus dem hervorgehe, dass nur ein geringer Teil tatsächlich einer Endlagerung auf der Massenabfalldeponie zugeführt werde und der größte Teil nach der mechanischen und/oder biologischen Behandlung als Wirtschaftsgut Verwendung finde. Der Schwerpunkt (der Tätigkeit) des Bf. liege daher nicht in…

BFG RV/7103234/2016Nichtanerkennung von Aufwendungen ohne Vorliegen einer Leistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.11.2018

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf) ist gerichtlich beeideter Sachverständiger auf dem Gebiet Baumanagement, Energieausweis und thermische Sanierung von Gebäuden. Im Rahmen seines Einzelunternehmens erzielte der Bf in den Jahren 2009 bis 2012 Einnahmen aus Bauplanung, Baukoordination und…

BFG RV/2100493/2014Keine außergewöhnliche Belastung (Infrarotwärmekabine)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2015

…Bestätigung seines Hausarztes und verwies im Übrigen auf die beispielhafte Aufzählung von nicht regelmäßig anfallenden Hilfsmitteln im „Steuersparbuch 2012/2013“. Eine Verwendung durch Dritte könne kein Ausschließungsgrund sein, da auch Treppenlifte oder Behinderten-WC von Dritten benutzt würden. Das FA erließ eine abweisende Beschwerdevorentscheidung (BVE)…

BFG RV/2100736/2012Nutzungsdauer einer Ziehharmonika - Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2014

…es sich bei dem gegenständlichen Musikinstrument um ein hochwertiges Instrument handle. Der Bf. stellte daraufhin einen Vorlageantrag und führte aus, dass für die Nutzungsdauer die Verwendungsart des Gegenstandes maßgebend sei und nicht die Verarbeitung und der Wert. Die 1. Instanz könne sich offensichtlich nicht vorstellen…

BFG RV/2100735/2012Nutzungsdauer einer Ziehharmonika
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2014

…es sich bei dem gegenständlichen Musikinstrument um ein hochwertiges Instrument handle. Der Bf. stellte daraufhin einen Vorlageantrag und führte aus, dass für die Nutzungsdauer die Verwendungsart des Gegenstandes maßgebend sei und nicht die Verarbeitung und der Wert. Die 1. Instanz könne sich offensichtlich nicht vorstellen…

BFG RV/7100648/20101. Abzugsfähigkeit von Betriebskosten und anteiliger AfA für Arbeitszimmer in getrenntem Bürohaus 2. keine Bindungswirkung des Einkommensteuerbescheides des Ehegatten für die Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages bei der Bf 3. Reisekosten und Begründung eines neuen Mittelpunktes der Tätigkeit 4. Sachlogische Argumente stellen keinen Nachweis für Betriebskosten dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2015

…wenn die Bf nicht mehr vollbeschäftigt tätig sei. Idealerweise sei vorher noch eine größere thermische Sanierung durchzuführen. Für die Behandlung von Privatpatienten habe der Mann der Bf das Erdgeschoss des Bürohauses etwa hundert Stunden insgesamt verwendet. Da die Praxis noch nicht fertig eingerichtet gewesen sei…

BFG RV/5300049/2010Entfernung von zur (thermischen) Vernichtung unter zollamtlicher Aufsicht bestimmten Zigaretten aus der Verbrennungsanlage und anschließende unentgeltliche Verteilung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2014

…1 Z 4 TabStG 1995 geltend gemacht wurde, und dadurch für Sachen, für die eine Abgabenbegünstigung gewährt wurde, durch deren Verwendung zu einem anderen Zweck, als für die Abgabenbegünstigung zur Bedingung gemacht wurde, ohne dies der Abgabenbehörde anzuzeigen, eine Abgabenverkürzung in Höhe der genannten Tabaksteuer…

BFG RV/2100350/2020Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung gem § 34 Abs 8 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2021Teil 1/2

…eine über eine Buchung vom 02.05.2018, die andere über eine Buchung vom 03.12.2018 - jeweils von IBAN AT01, Kontoinhaber Bf, über einen Betrag von jeweils € 890,- Verwendungszweck (zzgl. je eines REF-Codes): IBAN: AT02, T, Unterhalt Mai 2018 bzw Dezember 2018 …

BFG RV/7200057/2024Einreihung von Verbundstoffen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.08.2025Teil 1/2

…Stabilität, bzw. der Erleichterung des Herstellungsprozesses und nur im geringen Ausmaß der thermischen Isolation dient, der wesentliche Charakter der Waren in Bezug auf die Verwendung der Ware als Teil von Dämmplatten aber durch die Alufolien und die von ihnen bewirkte Sperrfunktion bestimmt wird, ist festzustellen…

BFG RV/7102175/20211. Vorsteuerberichtigung iZm der Veräußerung von dem WGG unterliegenden Immobilien 2. Automationsunterstützt erstellte Bescheide ohne Amtssignatur 3. Absolute Verjährungsfrist iZm Vorsteuerberichtigungen nach § 12 Abs. 10 und 11 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2024Teil 2/2

…00 | Kaminerneuerung | | 40.596,66 | 7,8% | 0,00 | 0,00 | 6.495,46 | thermische Sanierung | | 78.798,62 | 15,1% | 0,00 | 0,00 | 11.031,80 | Modernisierung Hauselektrik…

BFG RV/7200007/2023Tabak- und nikotinfreier Wasserpfeifenersatztabak als Steuergegenstand iSd TabStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2024Teil 1/2

…aus dem sich ergibt, dass der Zellstoff in den Produkten "Cloud One" und "Shisha Radio Active" durch das Erhitzen nicht degradiert wird und somit zur wiederholten Verwendung zur Verfügung steht; abermalige Beauftragung der Technischen Untersuchungsanstalt mit der Begutachtung der Produkte und dabei insbesondere mit der…

BFG RV/4100285/2021Vorsteuerberichtigung iZm der Veräußerung von dem WGG unterliegenden Immobilien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2024Teil 1/2

…mit den bereits vereinnahmten umsatzsteuerpflichtigen EVBs. Im konkreten Fall bestehe ein klarer Zusammenhang zwischen den aus den Instandsetzungsmaßnahmen resultierenden Kosten und den EVBs. Ihre Verwendung sei nämlich ex lege zweckgebunden und dürfe gemäß § 14 lit d WGG ausschließlich für Erhaltungs-, sowie nützliche Verbesserungsarbeiten verwendet werden…