…Erkenntnis vom 13. März 1991, 90/13/0241). Hatte es sich beim in Rede stehenden vom Sohn der Bf. besuchten - einjährigen - Lehrgang um einen schulmäßig organisierten - mit 30 Wochenstunden - gehandelt, mit Anwesenheitspflicht, mit Abmeldung bei Unterschreitung der Anwesenheit unter 80%, mit regelmäßig Modultests und mit…

…21, Anm 126). Auch der nationale Gesetzgeber unterscheidet in private Schulen und andere Einrichtungen. Somit kann für die anderen Einrichtungen nicht wieder eine schulmäßige Organisation gefordert werden. So fordern für den Anwendungsbereich des § 6 Abs. 1 Z 11 lit.a UStG 1994 Ruppe/Achatz in…

…dass eben ein anderes Fach unterrichtet werde. Die einer öffentlichen Schule vergleichbare Organisation des Unterrichts könne der gültigen Schulordnung aus dem Jahr 2013 entnommen werden. Die derart schulmäßig organisierten hoheitlichen Tätigkeiten würden die anderen, allenfalls als gewerblich anzusehenden Tätigkeiten überwiegen, sodass insgesamt ein Hoheitsbetrieb vorliege…

…die die festgesetzte Lehrzeit allenfalls unter Anrechnung bestimmter Zeiten beendet haben, und Personen, die auf Grund einer schulmäßigen Ausbildung keine Lehrzeit zurücklegen müssen, unter der Voraussetzung zuzulassen, dass die Dauer der zurückgelegten oder anzurechnenden Lehrzeit oder das Zeugnis über den die Lehrzeit ganz oder teilweise…

…sie und der Versicherte ihren Wohnsitz im Inland haben. Die ständige Hausgemeinschaft besteht weiter, wenn sich das Kind nur vorübergehend oder wegen schulmäßiger (beruflicher) Ausbildung oder zeitweilig wegen Heilbehandlung außerhalb der Hausgemeinschaft aufhält; das gleiche gilt, wenn sich das Kind auf Veranlassung des Versicherten und…

…die die festgesetzte Lehrzeit allenfalls unter Anrechnung bestimmter Zeiten beendet haben, und Personen, die auf Grund einer schulmäßigen Ausbildung keine Lehrzeit zurücklegen müssen, unter der Voraussetzung zuzulassen, dass die Dauer der zurückgelegten oder anzurechnenden Lehrzeit oder das Zeugnis über den die Lehrzeit ganz oder teilweise…

…vor. In § 28 BAG (Berufsausbildungsgesetz) wird der Ersatz bzw. die Anrechnung von Lehrzeiten auf Grund schulmäßiger Berufsausbildung geregelt. Aus der mit dem Vorlageantrag vorgelegten Vereinbarung geht eindeutig hervor, dass sich die Lehrzeit des Sohnes verkürzte, er aber weiterhin über die Lehrzeit hinaus die Berufsschule besuchte…

…sie und der Versicherte ihren Wohnsitz im Inland haben. Die ständige Hausgemeinschaft besteht weiter, wenn sich das Kind nur vorübergehend oder wegen schulmäßiger (beruflicher) Ausbildung oder zeitweilig wegen Heilbehandlung außerhalb der Hausgemeinschaft aufhält; das gleiche gilt, wenn sich das Kind auf Veranlassung des Versicherten und…

…sie und der Versicherte ihren Wohnsitz im Inland haben. Die ständige Hausgemeinschaft besteht weiter, wenn sich das Kind nur vorübergehend oder wegen schulmäßiger (beruflicher) Ausbildung oder zeitweilig wegen Heilbehandlung außerhalb der Hausgemeinschaft aufhält; das gleiche gilt, wenn sich das Kind auf Veranlassung des Versicherten und…

…sie und der Versicherte ihren Wohnsitz im Inland haben. Die ständige Hausgemeinschaft besteht weiter, wenn sich das Kind nur vorübergehend oder wegen schulmäßiger (beruflicher) Ausbildung oder zeitweilig wegen Heilbehandlung außerhalb der Hausgemeinschaft aufhält; das gleiche gilt, wenn sich das Kind auf Veranlassung des Versicherten und…

…die die festgesetzte Lehrzeit allenfalls unter Anrechnung bestimmter Zeiten beendet haben, und Personen, die auf Grund einer schulmäßigen Ausbildung keine Lehrzeit zurücklegen müssen, unter der Voraussetzung zuzulassen, dass die Dauer der zurückgelegten oder anzurechnenden Lehrzeit oder das Zeugnis über den die Lehrzeit ganz oder teilweise…

…die die festgesetzte Lehrzeit allenfalls unter Anrechnung bestimmter Zeiten beendet haben, und Personen, die auf Grund einer schulmäßigen Ausbildung keine Lehrzeit zurücklegen müssen, unter der Voraussetzung zuzulassen, dass die Dauer der zurückgelegten oder anzurechnenden Lehrzeit oder das Zeugnis über den die Lehrzeit ganz oder teilweise…

…der H GmbH für das Schuljahr 2011/2012 angeschlossen. Darin wurde bestätigt, dass der Sohn der Beschwerdeführerin seit 7.9.2009 an der schulmäßigen Ausbildung zum Informatik-Kaufmann (Informatiker) teilgenommen habe. Durch den Besuch der ersten Klasse werde die Schulpflicht im 9. Jahr (Polytechnikum) erfüllt…

…betrachtet keine Berufsausbildung darstelle, aber in Zusammenschau mit dem Studium Teil einer solchen werde. Dass D mit der Vorbereitung auf die Aufnahme in den Polizeidienst während des gesamten Beschwerdezeitraums eine schulmäßige Ausbildung absolvierte, die ihn wenigstens 30 Wochenstunden in Anspruch nahm, behauptet nicht einmal der…

…betrachtet keine Berufsausbildung darstelle, aber in Zusammenschau mit dem Studium Teil einer solchen werde. Dass D mit der Vorbereitung auf die Aufnahme in den Polizeidienst während des gesamten Beschwerdezeitraums eine schulmäßige Ausbildung absolvierte, die ihn wenigstens 30 Wochenstunden in Anspruch nahm, behauptet nicht einmal der…

…die die festgesetzte Lehrzeit allenfalls unter Anrechnung bestimmter Zeiten beendet haben, und Personen, die auf Grund einer schulmäßigen Ausbildung keine Lehrzeit zurücklegen müssen, unter der Voraussetzung zuzulassen, dass die Dauer der zurückgelegten oder anzurechnenden Lehrzeit oder das Zeugnis über den die Lehrzeit ganz oder teilweise…