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BFG RV/7101641/2016Auch eine psychische Erkrankung kann eine "geistige Behinderung" iSd § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967 und § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967 sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.02.2017Teil 2/3

…und implizit psychische Erkrankungen unter den Begriff „geistige oder körperliche Behinderung“ in § 2 Abs. 1 lit c FLAG 1967 und in § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967 subsumiert (etwa aus der jüngsten Rechtsprechung VwGH 9.9.2015, 2013/16/0049 zu Bipolarer Störung Typ…

BFG RV/7100235/2024Erhöhte Familienbeihilfe: Autismus Spektrum Störung - rückwirkende Anerkennung des Grades der Behinderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2024

…Die Anlage zur Einschätzungsverordnung lautet: 03 Psychische Störungen … 03.02 Entwicklungseinschränkung bis zum vollendeten 18. Lebensjahr Erfasst werden umschriebene Entwicklungseinschränkungen des Sprechens und der Sprache, des Kommunikationsvermögens, schulische Fertigkeiten, motorische Funktionen sowie kombinierte umschriebene Entwicklungseinschränkungen und typische Begleiterscheinungen wie emotionale Störungen, Störungen des Sozialverhaltens…

BFG RV/7101948/2016Nichtabzugsfähigkeit von "Caverject" als außergewöhnliche Belastung - eine psychische Krankheit kann nicht festgestellt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2020

…beantworten (mit Vorlage von Schriftstücken) oder mitzuteilen, dass die Aussage verweigert wird und die Gründe der Weigerung glaubhaft zu machen: Hat Herr Bf1 im Jahr 2014 an einer psychischen Störung mit oder ohne Krankheitswert (im Sinne einer Behandlungsbedürftigkeit, weil keine Prognose für eine lediglich vorübergehende…

BFG RV/7104666/2015Aufhebung einer Beschwerdevorentscheidung, wenn keine unerledigte Beschwerde mehr vorgelegen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2017Teil 1/2

…bzw. psychotischer Realitätsverkennungen sind nicht erhebbar. Der vom Betroffenen angeführte Konsum erreicht zum jetzigen Zeitpunkt nach diagnostischen Kriterien der Internationalen Klassifikation für psychische Störungen nicht das Ausmaß einer Abhängigkeit. Am 28.06.2006 lag keine akute psychiatrische Erkrankung vor. Zeichen einer substanzbedingten Intoxikation bzw. eines…

BFG RV/5100326/2024Nicht begünstigter Studienwechsel bei psychischer Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2025

…weder ausreichender Studienfortgang noch langfristige Festlegung auf die Studienrichtung möglich." Nach der Judikatur kann von einem zwingend herbeigeführten Studienwechsel nur dann gesprochen werden, wenn im Zeitpunkt der Aufnahme des neuen Studiums psychische Störungen von erheblichem Krankheitswert vorlagen, die es der/dem Studierenden nicht nur kurzfristig…

BFG RV/2100473/2024dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres, Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe besteht höchstens für fünf Jahre rückwirkend ab Antragstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2024

…andere psychische Störungen wie Angsterkrankungen, Tics oder Depressionen auf (siehe https://befund.net/zwangsstoerungen-ocd/) Obwohl umfassende wissenschaftliche Untersuchungen gezeigt haben, dass etwa 2,5% der Bevölkerung irgendwann in ihrem Leben eine Zwangsstörung entwickeln, und die Zwangserkrankung damit eine relativ häufig auftretende psychische Störung ist…

BFG RV/6100236/2022Studienabbruch wegen Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2022

…Studienwechsels infolge psychischer Erkrankung wird in der zitierten Entscheidung vom 27.2.2006, 2005/10/0071, weiters ausgeführt: Davon, dass ein Studienwechsel durch eine psychische Erkrankung "zwingend herbeigeführt" wurde, kann nur dann gesprochen werden, wenn im Zeitpunkt der Aufnahme des neuen Studiums psychische Störungen von…

BFG RV/5100682/2019Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2022

…vor dem 21. Lebensjahr festgestellt werden. Stellungnahme des Sozialministeriumservice: "Auch wenn lt. Mutter schon früher Zeichen einer psychische Störung vorhanden waren, gibt es keine Befunde die eine Schwere der Erkrankung von mind. 50 % vor April 2015 untermauern können." Die abweisende Beschwerdevorentscheidung vom 29.04.2019…

BFG RV/7100716/2021dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021

…des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Die diesbezüglichen Kosten sind aus Mitteln des Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen zu ersetzen. Anlage zur Einschätzverordnung- 03 Psychische Störungen -03.01 Kognitive Leistungseinschränkungen: Die Beurteilung der kognitiven Leistungsbreite erfolgt unabhängig der Ursachen (angeborene, posttraumatische…

BFG RV/2100020/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ab GdB von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2020

…und Probleme wie die angeführte Zwangsstörung und Angststörung auch medikamentös zu behandeln und dadurch Auswirkungen der Störung zu bessern. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: In der Bewertung ist die gesamte psychische und somatische Entwicklungsproblematik inkludiert…

BFG RV/5101374/2019Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2020

…in der Folge spastische Zerebralparese entwickelt. Frau Bf berichtet, dass bereits weit vor dem 18. Lebensjahr psychische Störungen aufgetreten seien, die damals von ihrem Vater (war Arzt) behandelt worden seien. Sie habe aus dieser Zeit leider keine Befunde mehr. Später Weiterbehandlung über Psychologen und Psychotherapeuten…

BFG RV/6100468/2013Kosten einer Burn-Out Behandlung eines Bankangestellten stellen keine Werbungskosten dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2015

…der Lebensführung. Als Werbungskosten sind Krankheitskosten nur dann absetzbar, wenn es sich um eine typische Berufskrankheit handelt oder der Zusammenhang zwischen der Erkrankung und dem Beruf eindeutig feststeht. Eine psychische Störung stellt keine typische Berufskrankheit eines Bankangestellten dar. Es liegt daher an Ihnen, durch eine…

BFG RV/7102199/2013Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2014

…denen ist zu entnehmen, dass er 1992 erstmalig definitiv besachwaltet wurde, diesbezüglich gibt es auch ein Sachverständigengutachten, das eine tiefgreifende psychische Störung aus dem schizophrenen Formenkreis beschreibt. Er war 1996 erstmalig im LK Mauer, die damalige Diagnose war eine Psychose. Es wird ein Stellungsbescheid des…

BFG RV/7102202/2013Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (27. bzw. 25.)Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2014

…FÄ F. PSYCHIATRIE, SACHVERSTÄNDIGE Neurologisch-psychiatrisches Gutachten für das BG Innere Stadt Wien. Diagnose: Organisches Psychosyndrom nach langjähriger Alkoholabhängigkeit und zusätzlich bestehende psychotische Störung, Empfehlung zur Diagnose(n): Psychose mit organischem Psychosyndrom Richtsatzposition: 030703 Gdb: 090% ICD: F20.- Rahmensatzbegründung: Mittlerer Rahmensatz, da eine erhebliche soziale…

BFG RV/2100444/2013Kein Werbungskostenabzug von Ausbildungskosten zur Sozial- und Berufspädagogin, zur Mentaltrainerin und zur Alphabetisierungstrainerin für Migranten einer Museumsleiterin und Museumspädagogin kurz vor der Pensionierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2018

… Kommunikation, Konfliktmanagement, NLP; Mediation; Lernpsychologie; Psychische Störungen; Mentaltrainig; Methodik und Didaktik; Peergroup; 30 Stunden Selbsterfahrung; 120 Stunden Praktikum.“ Über die angebotene Ausbildung zum Sozial- und Berufspädagogen informiert die X-Bildungseinrichtung in (Ausbildungsort) aktuell wie folgt: „Die Ausbildung zum Sozial- und Berufspädagogen bietet einen idealen Einstieg…

BFG RV/5100075/2024Erhöhte Familienbeihilfe – Neubewertung des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit aufgrund eines nachgereichten psychiatrischen Fachgutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2026

…Schizophrenie hindeuten. Voraussetzung ist, dass die psychotischen Störungen mindestens über einen Monat anhalten. Mittels einer umfangreichen körperlichen und neurologischen Untersuchung muss das Vorliegen einer möglichen Hirnerkrankung (z.B. Epilepsie, Schädel-Hirn-Trauma, Hirntumor, Infektionen des Gehirns), die ähnliche psychotische Symptome hervorrufen kann, überprüft werden. Ganz…

BFG RV/7103305/2025Kein Familienbeihilfenanspruch: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lj. und Vollunterbringung des subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2025Teil 1/2

…insbesondere bei Grenzsetzungen, zu rechnen. Auch die im Einweisungsurteil festgestellten Anlasstaten erfolgten bereits unter dem maßgeblichen Einfluss der psychischen Störung, die bereits zum Zeitpunkt der Anlasstaten als schwerwiegend und nachhaltig zu beurteilen war - Justiz Anstalt Wien Joseph Stadt vom 27.9.22 Laut aktuellem Urteil…

BFG RV/2100481/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für einen erwachsenen Mann, wenn mehrfache schlüssige Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vorliegen, die ihm keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2025Teil 1/2

…Leistungs- und Entgeltverordnung im Ausmaß von 936 Stunden (316 Stunden pro Jahr) für den Zeitraum 20.08.2022 bis 19.08.2025. Arztbrief ***21*** II, Abteilung für Psychiatrie - Standort ***22*** vom 18.01.2022: Akute vorübergehende psychotische Störung onA. Leichte Intelligenzminderung: Keine oder geringfügige Verhaltensstörung…

BFG RV/3100211/2024Antrag FB-Erhöhung wg. Gendefekt "ab Geburt": Vom Sozialministeriumservice sind die je nach Kindesalter auftretenden Auswirkungen/Funktionsbeeinträchtigungen, nicht die Ursache zu beurteilen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2024

…Grades der Behinderung bildet die Beurteilung der Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen, psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung in Form eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. …" In der Anlage zur EVO werden unter Abschnitt "03 Psychische Störungen" unter Pos. Nr. 03.02 erfasst "Entwicklungseinschränkungen bis zum vollendeten 18…

BFG RV/7102909/2023Beurteilung des Grades der Behinderung eines Kleinkindes durch drei Sozialministeriumservice-Gutachter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2024

…in den Sachverständigengutachen angeführten Funktionseinschränkung): 03 Psychische Störungen … 03.02 Entwicklungseinschränkung bis zum vollendeten 18. Lebensjahr Erfasst werden umschriebene Entwicklungseinschränkungen des Sprechens und der Sprache, des Kommunikationsvermögens, schulische Fertigkeiten, motorische Funktionen sowie kombinierte umschriebene Entwicklungseinschränkungen und typische Begleiterscheinungen wie emotionale Störungen, Störungen des Sozialverhaltens…