RIS AI
60 Treffer1746 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 1/2

…Das Zollamt Wien hat im Bericht noch ausgeführt, dass in Befunden bei Arzneiwaren auf eben dieses Kriterium, ob das Produkt eindeutig bestimmbare therapeutische oder prophylaktische Eigenschaften aufweist, grundsätzlich hingewiesen werde und dass dies im Befund auch festgehalten werde, im Gegenstand sei dies aber aus unerfindlichen…

BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 2/2

…die Verdauung subsummiert. Unter den Begriff "therapeutisch prophylaktisch" wird von der TUA subsummiert, was als Krankheit gilt. Den Ausführungen von E ist aus der Sicht des BFG beizupflichten. Das Klinische Wörterbuch Pschyrembel übersetzt therapeutisch mit die Behandlung betreffend und wird Prophylaxe als Verhütung von Krankheiten…

BFG RV/7200055/2022Einreihung eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Wirkstoff Silymarin in die Position 2106 der KN
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2023

…wie folgt untergliedert: | 3004 | | Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf | 3004…

BFG RV/7200028/2017Einreihung einer Ware als Arzneimittel oder als Nahrungsergänzungsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019Teil 2/2

…keine Angaben hinsichtlich einer Behandlung oder Vorbeugung von spezifischen Krankheiten oder Leiden“ angeführt sind. Aus den (oben wiedergegebenen) Angaben auf der Dose ließen sich keine Anhaltspunkte für einen Gebrauch zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken entnehmen. So fehlten zum Beispiel Angaben über die Art der Beschwerden…

BFG RV/7102344/2020Außergewöhnliche Belastung und Impfkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2020

…214,61 abzüglich eines Selbstbehaltes in Höhe von € 749,60 anerkannt. Nicht berücksichtigt wurden € 120 € für einen Thermenaufenthalt und € 356,53 für Impfkosten. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt: "Nicht abzugsfähig sind Aufwendungen für die Vorbeugung vor Krankheiten (zB prophylaktische Schutzimpfungen, vgl…

BFG RV/7100158/2020Verschiedene Krankheitskosten (ua eine WC-Dusche) als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2020

…gemäß § 34 EStG nicht absetzbar. Diese Kosten stellten keine Behandlung dar, sondern würden prophylaktisch eingesetzt und dienten der Krankheitsvermeidung. Weiters ließ das Finanzamt die Aufwendungen für Zahnpasta und Perückenpflege unberücksichtigt. Die Beschwerdeführerin stellte einen Vorlageantrag, in welchem sie lediglich die Nichtberücksichtigung der WC Dusche rügt…

BFG RV/7200028/2017Einreihung einer Ware als Arzneimittel oder als Nahrungsergänzungsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019Teil 1/2

…Kriterien für sich alleine genommen zu bejahen ist, kann bereits das Vorliegen eines Arzneimittels der allgemeinen Auffassung nach bejaht werden. Die pharmakologische Wirkung wiederum kann sich sowohl aus therapeutischen als auch aus prophylaktischen Eigenschaften des Erzeugnisses zusammensetzen, wobei sich laut der ständigen Rechtsprechung des EuGH…

BFG RV/7200057/2015Melatoninkapseln, Einreihung in den Zolltarif als Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016Teil 2/2

…dass es sich bei den Melatoninkapseln eben nicht bloß um ein Lebensmittel iSd Abschnittes IV der KN handelt. Der EuGH hat klargestellt, dass die (mit den gegenständlichen vergleichbaren) Kapseln vielmehr "objektiv eindeutig bestimmbare therapeutische und prophylaktische Eigenschaften" aufweisen, die unter Bedachtnahme auf die Darbietung bzw…

BFG RV/7100228/2019Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…EUR 1.143,64 berücksichtigt. In der Begründung wurde ausgeführt, die geltend gemachten Aufwendungen hätten nur in Höhe der vorgelegen Belege berücksichtigt werden können. Die beantragten Kosten für die Mundhygiene stellten prophylaktische Aufwendungen dar und könnten nicht anerkannt werden. Die geltend gemachten Kosten für div…

BFG RV/5100611/2017Krankheitskosten bei Multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2018Teil 2/2

… 34 EStG 1988. Pneumovax (www.patienteninfo-service.de) ist ein Pneumokokken-Impfstoff und als prophylaktische Gesundheitsmaßnahme nicht vom Krankheitsbegriff des EStG umfasst. Keine der durchgeführten Recherchen der Richterin konnte zudem einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen einer Pilzinfektion und MS bestätigen. Multi Gyn Flora Plus Gel und…

BFG RV/7200057/2015Melatoninkapseln, Einreihung in den Zolltarif als Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016Teil 1/2

…feinen, pulverförmigen, nicht alkoholhaltigen Zubereitung auf Basis des arzneilich wirksamen Stoffes Melatonin (Hormon der Zirbeldrüse) und Cellulosefasern; mit therapeutisch / prophylaktischer Wirkung (Melatonin hat eine stabilisierende Wirkung auf das menschliche Nervensystem und dient hauptsächlich zur Behandlung von Schlafstörungen und von Jetlag); aufgemacht in einer cellophanumhüllten, etikettierten…

BFG RV/3100817/2014Brille, Fahrtkosten zum Arzt, Impfung, außergewöhnliche Belastung, Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2014

…erhöhen. Hinsichtlich der geltend gemachten Impfkosten (€ 71,80) ergibt sich hingegen Folgendes: Unter Krankheit ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordert. Nicht abzugsfähig sind Aufwendungen für die Vorbeugung vor Krankheiten (z.B. prophylaktische Schutzimpfungen, vgl. Jakom/Baldauf, EStG 2014…

BFG RV/7103278/2014Anerkennung von außergewöhnlichen Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2014

…der Zahnarztkosten zur Behinderung wurde nicht erbracht. Dem Berufungseinwand, dass 'die Zähne saniert werden mussten, um einen größeren gesundheitlichen Schaden zu verhindern' ist entgegen zu halten, dass rein prophylaktischen Maßnahmen nach Lehre und Rechtsprechung (z. B. UFS v. 30.04.2013, RV/0953- W/11)…

BFG RV/7103049/2018Diskriminierung bei Antrag auf Familienbeihilfe durch Inländer, der nicht anspruchsberechtigte Person ist, da keine vergleichbare Rechtslage zu Art 60 Abs 1 Satz 3 VO (EU) 987/2009
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.07.2025Teil 1/2

…da er am Arbeitsplatz zusammenbrechen könnte bzw. würde oder eine permanente Verletzungsgefahr bestehe. Darüber hinaus könne der zu Hause prophylaktisch die Atemmaske aufsetzen, wenn er einen Schläfrigkeitsanfall herannahen spürt. Unterwegs sei ihm das wegen der Größe des Atemgeräts nicht möglich und weil das Gerät einen…

BFG RV/6100326/2022Kosten einer Augenoperation in Privatklinik ohne den Nachweis einer medizinischen Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2024

…Vorbringen erstattet. Die beantragten Kosten in Zusammenhang mit der Kur (Aufenthalt und Fahrtkosten), könnten demzufolge nicht als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden. Zahnreinigung Leistungen für Mundhygiene wirken lediglich prophylaktisch, somit dienen diese nur der Prävention und stellen daher keine Krankheitskosten dar(vgl BFG vom 15.7…

BFG RV/3100222/2023FB-Erhöhungsbetrag: Keine Unschlüssigkeit der SMS-Gutachten; alle 4 Leiden bereits mit dem höchstmöglichen GdB laut EVO eingeschätzt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2023

…Lebensjahr Atopisches Asthma bronchiale, infekt-, pollen-sowie anstrengungsgetriggert. Stabil unter Dauerinhalation (prophylaktisch) normale Lungenfunktion ohne Hinweis für eine restriktive oder obstruktive Störung. Infektgetriggerte Episoden zuletzt 2x/Halbjahr mit kurzzeitiger Intensivierung der Inhalationstherapie Guter Allgemeinzustand, Aufgrund der inhalativen Dauertherapie oberer RS, einschließlich allergischer Rhinokonjunktivitis. Pos.Nr…

BFG RV/1100360/2020Außergewöhnliche Belastungen (ohne Selbstbehalt); Nachweisführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2022

…14,04 EUR. Die Kosten für die Zahnsteinentfernung (anteilig 34,00 EUR abzügl. ÖGKK-Ersatz 8,88) sind nicht abzugsfähig, da Leistungen für Mundhygiene sowie Zahnsteinentfernung lediglich prophylaktisch wirken, somit nur der Prävention dienen und daher keine Krankheitskosten darstellen (vgl. BFG vom 15.7.2019…

BFG RV/7105189/2018Scheingeschäfte mit Subunternehmern im Paketzustelldienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2020Teil 1/2

…03.2013 unterfertigt wurde. In diesem Vertrag waren diesmal auch die Touren 200, 201, 207 und 209 prophylaktisch mitumfasst, obwohl diese vorerst noch von anderen Subunternehmern bedient wurden. Schlagend geworden ist die Aufnahme dieser zusätzlichen vier Touren erst ab 01.09.2013. Den zweiten Vertrag…

BFG RV/7100406/2017Ein Grad der Behinderung (GdB) von zumindest 50% nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2018Teil 1/2

…von diesen Ergebnissen überlegt werden. Eine Therapie besteht in der Gabe von ß-Blockern, die Ihnen für C bereits empfohlen wurde. Diese Therapie wird auch prophylaktisch für Kinder empfohlen, die bislang keine Symptome zeigen, um das Auftreten von plötzlichen Ohnmächten, Herzstillstand und plötzlichem Tod zu…

BFG RV/7103030/2013Kosten einer Burn-Out Behandlung als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2017

…sei anzumerken, dass es sich hier um eine nicht allgemein abstrakt konzipierte Coachingleistung gehandelt habe, sondern dass diese unternehmenssituativ, prophylaktisch in Bezug auf unternehmerische Entscheidungen (z.B. im unternehmensstrategischen Bereich), wie auch reflexiv konzipiert gewesen sei. Aufgrund des gegebenen Sachverhaltes sei von einer erfolgreichen, ausschließlich…