RIS AI
5 315 Treffer1865 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100804/2017Kein Vorliegen von Werbungskosten aufgrund fehlenden Nachweises des positiven Abschlusses eines Umschulungskurses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2017

…sowie legte sie die für eine ordnungsgemäße Feststellung des Sachverhaltes notwendigen Tatsachen nicht entsprechend offen. Es ist idF schon auf Grund der mangelnden Qualifizierbarkeit der gegenständlichen Kosten als einer positiv abgeschlossenen Ausbildung (positive Prüfung und Diplomarbeit) zuordenbar, nicht möglich, eine Überprüfung dieser Kosten hinsichtlich ihrer…

BFG RV/7102042/2024Familienbeihilfe: Bachelor- und Masterstudium der Humanmedizin sind eigenständige Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2024

…Allgemeine Universitätsreife (z.B. Matura) Positiver Abschluss des MedAT Aufnahmetests, öffnet in einem neuen Fenster in Linz Bei Fragen zu den Zulassungsvoraussetzungen wende dich an unser Zulassungsservice., öffnet in einem neuen Fenster Bitte beachte: Für das Humanmedizinstudium benötigst du Latein-Kenntnisse. Sofern du Latein nicht…

BFG RV/7103477/2023Studium der Humanmedizin an der Johannes Kepler Universität Linz: kein langes Studium iSd § 2 Abs. 1 lit. j sublit. bb FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2024

…Allgemeine Universitätsreife (z.B. Matura) Positiver Abschluss des MedAT Aufnahmetests, öffnet in einem neuen Fenster in Linz Bei Fragen zu den Zulassungsvoraussetzungen wende dich an unser Zulassungsservice., öffnet in einem neuen Fenster Bitte beachte: Für das Humanmedizinstudium benötigst du Latein-Kenntnisse. Sofern du Latein nicht…

BFG RV/7102622/2014Vorliegen einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2015Teil 1/2

…Beihilfen einschließt) eine Mitwirkungspflicht. Diese wird umso größer, je weniger Ermittlungsmöglichkeiten der Behörde offenstehen. Sollten Sie dieser letztmaligen Aufforderung zur Beibringung der abverlangten Unterlagen nicht nachkommen, muss die Familienbeihilfe rückgefordert werden. Zeugnisse Aktenkundig sind folgende Jahreszeugnisse und Bestätigungen: Schuljahr 2007/2008: Positiver Abschluss des 2…

BFG RV/7100134/2021Zeitpunkt des Beginns eines Universitätsstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2023Teil 1/2

…aus reinen, fragmentarischen Paragraphenzitaten und geben keinerlei Aufschluss darüber, weshalb ich im September 2019 zu Unrecht Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für meine Tochter bezogen haben soll. Andererseits belastet die belangte Behörde die angefochtene Beschwerdevorentscheidung ebenso mit einem Feststellungsmangel (vgl zB VwGH 19.05.2009, 2005/10…

BFG RV/7104559/2018Endgültigerklärung eines vorläufigen Bescheides ab schlüssiger Widerlegung des Liebhabereiverdachts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2025Teil 1/2

…die Wohnung jedoch erst saniert werden. Seit dem Abschluss der Sanierungsarbeiten werden Mieteinnahmen erzielt. Wie aus der im Zuge der Vorhaltsbeantwortung übermittelten Prognoserechnung ersichtlich ist, wird bereits heuer, also 2018, ein Überschuss aus der Vermietung erzielt werden können. Mit einem Gesamtüberschuss ist dann in 2025…

BFG RV/7104283/2016Vermietung eines Geschäftslokales
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2019

…ernsthafte Absicht der späteren Erzielung positiver Einkünfte durch bindende Vereinbarungen oder sonstige Umstände klar dokumentieren kann. Der UFS hat in der Entscheidung vom 3.9.2013, RV/0388-G/10 die Vermietungs­absicht als nicht vorliegend erachtet, wenn die Suche nach einem Mieter in den folgenden…

BFG RV/3100888/2015(Provisions)Vergütungen eines Gastronomen für die Aufstellung eines Wettterminals in seinem Lokal sind in Österreich nicht steuerpflichtig (Achtung: strittiger Zeitraum 2007 bis 2010)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2017

…I.1.) Anlässlich einer vom Finanzamt_A durchgeführten Prüfung bzw. Nachschau betreffend ua. Umsatzsteuer für die Jahre 2007 bis 2010 tätigte der Betriebsprüfer_A in der Niederschrift über die Schlussbesprechung gemäß § 151 Abs. 3 BAO und Niederschrift über die im Anschluss an den Prüfungszeitraum durchgeführte…

BFG RV/5100620/2023Gewährung eines unbesicherten Darlehens an eine Schwestergesellschaft - Verdeckte Ausschüttung an den gemeinsamen Gesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…unterblieben, sodass ein positiver Einfluss dieses Vertrages auf die Bonitätsbeurteilung nicht fundiert nachvollzogen werden kann. Da es außerdem letztlich nicht zum Abschluss eines Händlervertrages gekommen ist und auch dieser offensichtlich nicht von Anfang an zugesagt war (sondern erstmals nachweislich im August 2017 gefordert wurde), entfaltet…

BFG RV/7102147/2023Ende der Berufsausbildung (Studium) erst nach positiver Beurteilung der letzten Prüfung und Ausstellung der Abschlusszeugnisse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2023

…sein Studium fleißig und zielstrebig betrieben. Erst mit 20.12.2022 - mit Bekanntgabe des positiven Prüfungsergebnisses - habe er sein Studium auch gedanklich abschließen können. Es sei nicht richtig, für den Abschluss eines Studiums auf den Tag der letzten Prüfung abzustellen, sondern insbesondere bei schriftlichen Prüfungen…

BFG RV/7105496/2018Frühestmöglicher Beginn des Humanmedizinstudiums, Beurteilung eines Zwischenstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2021Teil 2/2

…dass für die dort genannte Berufsausbildung nach Abschluss der Schulausbildung der positive Abschluss dieser Schulausbildung auch vorausgesetzt wird. So wird der Tatbestand des § 2 Abs. 1 lit. d FLAG beispielsweise auch dann erfüllt, wenn nach einer mit der bestandenen Reifeprüfung abgeschlossenen Schulausbildung ein Lehrverhältnis nach…

BFG RV/7101994/2013Keine Werbungskosten bei Leerstand eines für Bestandzwecke nutzbaren Geschäftslokals in einer Marktgemeinde. Feststellbarkeit des Nichtbestands einer Einkunftsquelle aufgrund der Art des Leerstands. Das Erkenntnis enthält eine Definition des Begriffs "Ländlicher Raum".
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2020Teil 1/2

…(Mietvertrag, etc.), +) für die näheren Umstände, die zur Gelegenhet für den Abschluss des z.B. Mietvertrags für die Immobilie geführt hätten, +) für die Vermittlung der Fa.A. durch einen zwischen Bf. und dem Interessenten "Fa.A." tätig gewordenen Makler, beizulegen. An das bislang unbeantwortet gebliebene…

BFG RV/2101224/2017Einbringung eines Einzelunternehmens nach Art. III UmgrStG (hier: beschwerdeführender Einzelunternehmer ist alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer der GmbH) - Einbringungsvertrag ist an den Kriterien der Angehörigenvereinbarungen zu messen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2018Teil 2/2

…Ansatz zu lassen. Damit lag aber - im Hinblick auf die Entnahmen - zum Tag des Abschlusses des Einbringungsvertrages kein positiver Verkehrswert vor, sodass schon aus diesem Grund die Regelungen des UmgrStG nicht anwendbar sind." Da demnach der vorliegende Einbringungsvertrag einem Fremdvergleich nicht standhält, sind die Einkünfte…

BFG RV/1100716/2014Vermittelt die Einräumung eines Fruchtgenusses am Hälfteanteil einer Liegenschaft der Gattin originäre Einkünfte aus VuV?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2015

…noch rund 3.000,00 € betrage. Der steuerliche Vertreter hielt fest, dass ein - wenn auch geringer - positiver Beitrag besser sei als ein zusätzliches Risiko. Auch mit einem fremden Hälfteeigentümer wäre eine entsprechende Vereinbarung getroffen worden, weshalb Fremdüblichkeit vorliege. Der Umstand des Hälfteeigentums sei zu…

BFG RV/6100572/2014Vermietung eines Appartements in einer Ferienanlage als Wohnungsvermietung nach § 1 Abs. 2 Z 3 L-VO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2014Teil 1/2

…00 resultieren. Die Berechnung könne der Beilage entnommen werden. Ein deutlich positiver Gesamtüberschuss über die 20jährige Laufzeit sei demnach gegeben. Es handle sich um keine Liebhaberei-Betätigung im Sinne des § 1 Abs. 2 L-VO, wie dies auch in einem vergleichbaren Fall (vgl. GZ. RV…

BFG RV/6100556/2011Vermietung eines Appartements in einer Ferienanlage als Wohnungsvermietung nach § 1 Abs. 2 Z 3 L-VO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2014Teil 1/2

…00 resultieren. Die Berechnung könne der Beilage entnommen werden. Ein deutlich positiver Gesamtüberschuss über die 20jährige Laufzeit sei demnach gegeben. Es handle sich um keine Liebhaberei-Betätigung im Sinne des § 1 Abs. 2 L-VO, wie dies auch in einem vergleichbaren Fall (vgl. GZ. RV…

BFG RV/7103372/2020Glücksspielabgabe gemäß § 57 Abs. 2 GSpG ist eine „Monatsabgabe“: Eine Saldierung von Monaten mit positiver Bemessungsgrundlage mit Monaten mit negativer Bemessungsgrundlage durch Abzug einer Gutschrift in einem Jahresbescheid ist daher nicht rechtmäßig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.09.2022Teil 5/5

…2014, April 2015, Mai 2016, Februar 2017 und August 2017. Für alle anderen 47 Monate hingegen wurde von der Bf eine positive Bemessungsgrundlage selbstberechnet und daher den Anträgen auf Festsetzung gemäß § 201 BAO für alle 47 Monate nicht Folge geleistet, sondern diese wurden abgewiesen, weil…

BFG RV/2100542/2019Entsprechende Ausbildungsmöglichkeit; Aufwendungen für eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes als außergewöhnliche Belastung (§ 34 Abs 8 EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2022

…ist, genügt für den Besuch der Oberstufe ein positiver Abschluss der vertiefenden Allgemeinbildung in einer NMS. Will man das Sport-Oberstufenrealgymnasium ***5*** besuchen, sind sowohl für Abgänger der (Sport-) Mittelschulen als auch für Abgänger der AHS-Unterstufe zusätzlich ein motorischer Geschicklichkeitstest, eine sportmedizinische Untersuchung, ein…

BFG RV/7101023/20121. Vergleich über Ansprüche eines Dienstnehmers unter besonderem Kündigungsschutz bei Beendigung des Dienstverhältnisses 2. Ermessensentscheidung über die Inanspruchnahme des Dienstnehmers hinsichtlich des halben Gebührenbetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2019

…positiv zu erbringenden Leistungen. Der Gebührensatz beträgt grundsätzlich 2%. Der begünstigte Steuersatz kommt nur bei außergerichtlichen Vergleichen zur Anwendung, wenn die Streitigkeit bei einem Gericht im Sinne der staatlichen Gerichtsorganisation anhängig ist. Nicht bei Gericht anhängig sind Streitigkeiten vor Schiedsgerichten (hier Behindertenausschuss). Nach Abschluss des…

BFG RV/7103372/2020Glücksspielabgabe gemäß § 57 Abs. 2 GSpG ist eine „Monatsabgabe“: Eine Saldierung von Monaten mit positiver Bemessungsgrundlage mit Monaten mit negativer Bemessungsgrundlage durch Abzug einer Gutschrift in einem Jahresbescheid ist daher nicht rechtmäßig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.09.2022Teil 2/5

…Indiz der Registrierungsadresse angesehen wird und daher dieses Indiz alleine nicht dazu geeignet erscheint, um zu einer für eine positive Feststellung erforderlichen Überzeugung zu gelangen (siehe zu den Unsicherheiten und technischen Schwierigkeiten, die sich aus IP-Auswertungen ergeben die Ausführungen in der Entscheidung BFG 21…