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404 Treffer1800 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7105410/2019Beurteilung des angrenzenden Zubaus zu Altbau als einheitliches Gebäude iZm §24 Abs. 6 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2022Teil 1/2

…von den eingebauten Fenstern im Neubau abweichen, ist nicht geeignet, einen optischen Eindruck von zwei getrennt zu beurteilenden Gebäuden zu vermitteln. Im vorliegenden Fall wird seitens des Bundesfinanzgerichts von einem einheitlichen Gebäude ausgegangen, als Alt- und Zubau angrenzend gebaut, sich betrieblich genutzte Räumlichkeiten sowohl im…

BFG RV/2100829/2012Körperschaftsteuer: Segeljacht einer HandelsGmbH kein Betriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2022Teil 2/2

…nicht. Er hatte den Eindruck, dass Herr GP als Repräsentant der Firma auftritt. Die Aussagen der einvernommenen Zeugen erscheinen dem Gericht glaubwürdig und schlüssig. Zusammenfassend wird festgehalten: 1. Die Bf. hat ihren Sitz in Graz und ist im Bereich optischer und feinmechanischer Erzeugnisse tätig. 2…

BFG RV/7104372/2009Der Citroen C4 Grand Picasso ist kein vorsteuerabzugsberechtigter Kleinbus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2018

…der Verkehrsauffassung, nach dem optischen Eindruck und der werkseitigen Zweckbestimmung zu beurteilen (Kanduth-Kristen/Payerer in Berger/Bürgler/Kanduth-Kristen/Wakounig, UStG-ON 2.04 , § 12 Rz 193/1). Im Zweifel ist auf den optischen Eindruck und die Verkehrsauffassung abzustellen (VwGH 20.1.1988, 97…

BFG RV/7103288/2019Entnahme eines Lofts: Beurteilung eines Sachverständigengutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2024Teil 3/5

…und Frau Y.Y. jedenfalls uneingeschränkt gewährt worden sei. Der "subjektive Eindruck des Katz und Maus Spiels" habe wohl ausschließlich nur in der Wahrnehmungswelt des Betriebsprüfers gelegen. Zum Punkt "Empfangen" auf Seite 2 des Aktenvermerks oben sei anzuführen, dass der Betriebsprüfer interessanterweise nicht erwähnt habe…

BFG RV/5100251/20121) Wassereintritt durch Lichtschächte nach Starkregen bei Sommergewitter bedingt keinen Katastrophenschaden 2) Heilmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2015

…ebenso wie vom entrichteten Selbstbehalt für einen Krankenhausaufenthalt die Haushaltsersparnis abgezogen wurde. Ausgaben für Zahnarztkosten, Zahnreinigung und Kieferorthopädie – i.d.F.KFO - (Tochter des Bf) sowie optische Brillenanschaffung waren außergewöhnliche Belastungen, die jedoch unter dem Selbstbehalt lagen. Apothekenrechnungen für folgende Präparate wurden mangels Zusammenhangs mit…

BFG RV/6100115/2011Werbungskosten einer Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2014Teil 1/2

…dem Buch Monaco handelt es sich um einen Reiseführer, der für den Unterricht dazu dient, dass die Kinder Eindrücke gewinnen können. Bei der anderen Position handelt es sich um Karten, die ich in den Klassen aufgehängt habe, damit sich die Schüler den Inhalt anschauen können…

BFG RV/7400068/2016Vergnügungssteuer für virtuelle Walzenspielautomaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2021

…mittels Tastenbetätigung und Auslösung des Spieles wurden bei den virtuellen Walzenspielen die am Bildschirm dargestellten Symbole auf den virtuellen Tasten ausgetauscht oder in ihrer Lage verändert, sodass der optische Eindruck von rotierenden, senkrecht ablaufenden Walzen entstand. Nach etwa einer Sekunde kam der "Walzenlauf" zum Stillstand…

BFG RV/7400079/2016Vergnügungssteuer für virtuelle Walzenspielautomaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2021

…durch die Start-Taste oder die Auto(matic)-Start-Taste wurden die am Bildschirm dargestellten Symbole auf den virtuellen Walzen ausgetauscht oder in ihrer Lage verändert, sodass der optische Eindruck von rotierenden, senkrecht ablaufenden Walzen entstand. Nach etwa einer Sekunde kam der "Walzenlauf" zum Stillstand…

BFG RV/7500529/2020Vergnügungssteuer, Spielapparate
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2021Teil 2/2

…mittels Tastenbetätigung und Auslösung des Spieles wurden bei den virtuellen Walzenspielen die am Bildschirm dargestellten Symbole auf den virtuellen Walzen ausgetauscht oder in ihrer Lage verändert, sodass der optische Eindruck von rotierenden, senkrecht ablaufenden Walzen entstand. Nach etwa einer Sekunde kam der "Walzenlauf" zum Stillstand…

BFG RV/7400011/2017Internetterminals als Spielapparate iSd § 6 Abs. 1 VGSG - Vergnügungssteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.09.2020

…Auslösung des Spieles seien bei den virtuellen Walzenspielen die am Bildschirm dargestellten Symbole auf den virtuellen Walzen ausgetauscht oder in ihrer Lage verändert worden, sodass der optische Eindruck von rotierenden, senkrecht ablaufenden Walzen entstanden sei. Nach etwa einer Sekunde sei der "Walzenlauf" zum Stillstand gekommen…

BFG RV/7400095/2018Einräumung einer Spielmöglichkeit gem. § 6 Abs. 1 VGSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2020

…Spielguthabens am Bildschirm bewirkten, der Auswahl eines Einsatzbetrages mittels Tastenbetätigung und der Auslösung des Spieles wurden bei den virtuellen Walzenspielen die am Bildschirm dargestellten Symbole auf den virtuellen Walzen ausgetauscht oder} in ihrer Lage verändert, sodass der optische Eindruck von rotierenden, senkrecht ablaufenden Walzen; entstand…

BFG RV/2100431/2018Kein Vorsteuerabzug für ein ATV/Quad
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2019

…Dezember 2014 Vorsteuer betreffend ein am 26.01.2015 zugelassenes Quad geltend gemacht. Dbzgl. bestünde aber kein Recht auf Vorsteuerabzug, weil es in diesem Zusammenhang auf den optischen Eindruck und die darauf beruhende Verkehrsauffassung ankomme (VwGH 16.12.1980, 1681/80, 2817/80, 2818/80)…

BFG RV/7500845/2017Strafverfahren Landesabgabe Vergnügungssteuer - Spielautomat iSd VGSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2018Teil 1/2

…Nach Auswahl eines Einsatzbetrages mit der Auswahltaste auf dem Bildschirm und Auslösung des Spieles durch eine Pfeiltaste seien die am Bildschirm dargestellten Symbole auf den virtuellen Walzen ausgetauscht oder in ihrer Lage verändert worden, sodass der optische Eindruck von rotierenden, senkrecht ablaufenden Walzen entstanden sei…

BFG RV/7501358/2016Vergnügungssteuer-Strafverfahren: Betreiben von Glücksspielautomaten (Internetterminals) in Wien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2017

…des Spieles durch eine weitere Touchscreen-Taste seien die am Bildschirm dargestellten Symbole auf den virtuellen Walzen ausgetauscht oder in ihrer Lage verändert worden, sodass der optische Eindruck von rotierenden, senkrecht ablaufenden Walzen entstanden sei. Nach etwa einer Sekunde sei der „Walzenlauf“ zum Stillstand gekommen…

BFG RV/6100416/2017VorSt Abzug bei Rallyefahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2017

…Unternehmens. Eine Privatnutzung stellt daher keinen Eigenverbrauch dar und eine Veräußerung ist nicht steuerbar. Das Vorliegen eines Pkw oder Kombinationskraftwagens ist in wirtschaftlicher Sichtweise zu beurteilen. Es kommt auf den optischen Eindruck und die darauf beruhende Verkehrsauffassung an (VwGH 16.12.1980, 1681/80, 2817…

BFG RV/6100829/2014Vorsteuerabzug für ein Rallyefahrzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2015

…Unternehmens. Eine Privatnutzung stellt daher keinen Eigenverbrauch dar und eine Veräußerung ist nicht steuerbar. Das Vorliegen eines Pkw oder Kombinationskraftwagens ist in wirtschaftlicher Sichtweise zu beurteilen. Es kommt auf den optischen Eindruck und die darauf beruhende Verkehrsauffassung an (VwGH 16.12.1980, 1681/80, 2817…

BFG RV/3100393/2025Mercedes Benz Marco Polo - Personenkraftwagen: kein Vorsteuerabzug, kein investitionsbedingter Gewinnfreibetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2026

…ausschlaggebend dafür sein, ob ein Fahrzeug ein Pkw ist oder nicht. Dabei kommt es auf den Zweck an, dem das Fahrzeug nach seiner typischen Beschaffenheit und Bauart zu dienen bestimmt ist. Auch ist der optische Eindruck zu berücksichtigen (Ruppe/Achatz, UStG, 6. A., Rz 186…

BFG RV/7103867/2018Behandlung von drei Pick-Ups mit langer Ladefläche als Pritschenwagen iSd VO BGBl II 2002/193
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.04.2026

…Krafträder. Ob es sich bei einem Fahrzeug um einen Pkw oder Kombinationskraftwagen handelt, ist in wirtschaftlicher Betrachtungsweise zu beurteilen. Entscheidend ist nach der Judikatur der optische Eindruck und die darauf beruhende Verkehrsauffassung. Der tatsächliche Verwendungszweck im Einzelfall ist irrelevant. Entscheidend ist nur der Zweck, dem…

BFG RV/6100433/2024Haftung des faktischen Geschäftsführers für von einer britischen Limited geschuldete Glücksspielabgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2025Teil 1/4

…Nach Eingabe von Geld, Auswahl eines Einsatzbetrages mittels Tastenbetätigung und Auslösung des Spieles wurden die am Bildschirm dargestellten Symbole auf den virtuellen Walzen ausgetauscht oder in der Lage verändert, sodass der optische Eindruck von rotierenden, senkrecht ablaufenden Walzen entstand. Nach kurzer Zeit kam der Walzenlauf…

BFG RV/5100843/2024Vorsteuerabzug gem. § 12 Abs 2 Z. 2 lit. b UStG bei Versuchsfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2025

…vornherein und im Allgemeinen zu dienen bestimmt ist, zu beurteilen (vgl. VwGH Ra 2016/15/0060 und VwGH 2007/15/0222). Es kommt also auf den optischen Eindruck und die darauf beruhende Verkehrsauffassung an (vgl. Ecker/Epply/Rößler/Schwab, Kommentar zur Mehrwertsteuer - UStG 1994, 79…