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BFG RV/3200018/2016Tarifierung von Pulver für Gel als Schmiermittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2016

…EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.07.1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif). Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist nach ständiger Rechtsprechung allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im…

BFG RV/7102542/2012Baulücke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2015

…von der X. her die Anschlußmöglichkeiten für Strom, Wasser und Kanal. Es sind daher die objektiven Merkmale für eine Zurechnung dieser Parzelle zum Grundvermögen gegeben, sodass Ihre Berufung abzuweisen ist." Im dagegegen eingebrachten Vorlageantrag wendet die Bf ein, es seien keine Verkäufe beabsichtigt. Der Verkauf…

BFG RV/7100137/2020Einkunftsquelleneigenschaft der privaten Ordination einer pensionierten Ärztin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2024

…10 Jahren (2006 - 2015), in denen durchgehend Verluste erzielt wurden, die Aussichtslosigkeit des Erfolges erkennbar war. Da in den beschwerdegegenständlichen Jahren die subjektive Gewinnerzielungsabsicht nicht (mehr) durch objektive Merkmale in Erscheinung tritt, und auch keine strukturverbessernden Maßnahmen gesetzt wurden, liegt (jedenfalls ab dem Jahr 2016…

BFG RV/7200047/2023Einreihung von Einwegvenenstauern in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2024

…abgewiesen. Begründend wurde neben der Wiedergabe einschlägiger Bestimmungen ausgeführt, nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union seien im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit grundsätzlich die objektiven Merkmale und Eigenschaften einer Ware, wie sie im Wortlaut der Positionen der Kombinierten Nomenklatur festgelegt seien…

BFG RV/7200014/2018Kunstfotografie oder ähnliches dekoratives Bildwerk?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2018

…die Intention des Gesetzgebers gewesen wäre, die Einfuhr von weltweit wertvollen Kunstgegenständen zu begünstigen. Schließlich sei nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung im Wortlaut sowie in den objektiven Merkmalen und Eigenschafen zu suchen. Nach der Z 10 lit…

BFG RV/7104912/2017Energieabgabenvergütung für Betriebe gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 1/2

…Einrichtung sei dadurch gekennzeichnet, dass sie die gesetzlich erforderlichen Merkmale eines BgA erfülle. Ausschlaggebend seien objektive Merkmale, organisatorische und wirtschaftliche Zusammenhänge. Anhaltspunkte für eine wirtschaftliche Selbständigkeit seien eine besondere Leitung, ein geschlossener Geschäftskreis oder ein ähnliches auf eine Einheit hindeutendes Merkmal. Die wirtschaftliche Selbständigkeit einer…

BFG RV/7104912/2017Energieabgabenvergütung für Betriebe gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 2/2

…die in § 2 Abs. 1 KStG 1988 als eine der Voraussetzungen eines Betriebes gewerblicher Art festgelegt ist. Das Vorliegen eines einheitlichen Betriebes gewerblicher Art (Einheitsbetriebes) ist grundsätzlich von Amts wegen festzustellen. Ausschlaggebend sind dafür allein objektive Merkmale (Oberhuber in Lachmayer/Strimitzer/Vock, KStG, § 2 Rz…

BFG RV/2200016/2019Einreihung von Pick-ups in die Kombinierte Nomenklatur nach Aushöhlung der Heckklappe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2023

…anstandslos als Lastkraftwagen im Sinne der Position 8704. Dazu komme noch, dass auch die vom Zollamt angesprochenen Kriterien "objektive Merkmale und Eigenschaften" bei den veredelten Fahrzeugen jedenfalls vorliegen würden und eine Einstufung der Fahrzeuge als Lastkraftwagen der Position 8704 rechtfertigten. Gerade der Verwendungszweck zeige klar…

BFG RV/7200013/2013Nachforderung einer Zollschuld wegen Fehltarifierung von Kunststoffbeuteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2019

…C 405/97), ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl…

BFG RV/7105311/2015Lieferungen von Düngemitteln an österreichische Landwirte durch eine (österreichische) G.m.b.H. oder eine (polnische) sp. z o.o.?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019Teil 3/12

…zu verändern. o Ohne nachvollziehbare Sachverhaltsfeststellungen und eine entsprechende rechtliche Begründung auf Basis des UStG und der Mehrwertsteuer- Richtlinie 2006/112/EG (unter Berücksichtigung der dort geforderten eigenständigen objektiven Merkmale für die Annahme einer Lieferung von ***[8]*** ***[9]*** an die Beschwerdeführerin und von der Beschwerdeführerin…

BFG RV/7105311/2015Lieferungen von Düngemitteln an österreichische Landwirte durch eine (österreichische) G.m.b.H. oder eine (polnische) sp. z o.o.?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019Teil 4/12

…zu verändern. o Ohne nachvollziehbare Sachverhaltsfeststellungen und eine entsprechende rechtliche Begründung auf Basis des UStG und der Mehrwertsteuer- Richtlinie 2006/112/EG (unter Berücksichtigung der dort geforderten eigenständigen objektiven Merkmale für die Annahme einer Lieferung von ***[8]*** ***[9]*** an die Beschwerdeführerin und von der Beschwerdeführerin…

BFG RV/5101703/2018Bewertung von Vorratsflächen eines Steinbruches im Grundvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2019

…Zeit) und eine Annahme (wenn anzunehmen ist) zu erforschen, wobei zur Prüfung dieser Wahrscheinlichkeit nach objektiven Kriterien vorzugehen ist (vgl. VwGH 26.04.2007, 2006/14/0032). Bei der Auslegung des § 52 Abs. 2 BewG sind in erster Linie objektive Merkmale heranzuziehen, insbesondere die Lage…

BFG RV/7100971/2010Liebhaberei einer wissenschaftlichen Tätigkeit (ESt, USt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2019

…VwGH 28.02.2002, 96/15/0219). Auch die Absichtserklärung der Karoli Gáspár Universität zur Neuauflage des Programms ist als eine strukturverbessernde Maßnahme anzuerkennen. Da in den Streitjahren daher die subjektive Gewinnerzielungsabsicht durch objektive Merkmale in Erscheinung tritt, liegt eine Einkunftsquelle vor. Der Beschwerde wird…

BFG RV/7200057/2015Melatoninkapseln, Einreihung in den Zolltarif als Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016Teil 1/2

…hypo-allergenic dietary Supplement, 180 Capsules". Nach ständiger Rechtsprechung sind im Interesse der Rechtssicherheit und einer geordneten Verwaltungstätigkeit für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ausschließlich deren objektive Merkmale und Eigenschaften heranzuziehen, wie sie in den Abschnitten und Kapiteln des Zolltarifs festgelegt sind (EuGH 6.11…

BFG RV/4200021/2012Zollrechtliche Tarifierung von Zubehör (hier: Liegematte) für ein Gerät zur Bio-Elektro-Magnetischen Energie-Regulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015

…um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) sowie des UFS und des BFG allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…

BFG RV/4200020/2012Zollrechtliche Tarifierung von Zubehör (hier: Liegematte) für ein Gerät zur Bio-Elektro-Magnetischen Energie-Regulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015

…um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) sowie des UFS und des BFG allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…

BFG RV/4200017/2012Zollrechtliche Tarifierung von Zubehör (hier: Pad) für ein Gerät zur Bio-Elektro-Magnetischen Energie-Regulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015

…um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) sowie des UFS und des BFG allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…

BFG RV/6100730/2011Direktvorschreibung Kapitalertragsteuer an die Gesellschafterin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2015

…11), kommt es nicht an, zumal dem eindeutigen, auf rein objektive Merkmale abstellenden Wortlaut des § 95 Abs 5 Z 1 EStG eine Differenzierung zwischen (ungekürzt ausbezahlten) offenen und (ungekürzt ausbezahlten) verdeckten Ausschüttungen nicht zu entnehmen ist. Bei einer verdeckten Gewinnausschüttung wird vielmehr automatisch unterstellt, dass…

BFG RV/5100251/20121) Wassereintritt durch Lichtschächte nach Starkregen bei Sommergewitter bedingt keinen Katastrophenschaden 2) Heilmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2015

…bringt nichts für die Beschwerde, da im Sinn der steuerlichen Gleichbehandlung der Abgabepflichtigen auf objektive Merkmale abzustellen ist und nicht auf den subjektiven Eindruck des jeweiligen Abgabepflichtigen von der zu beurteilenden Situation (dies wird auch gestützt durch das o.a. zitierte Judikat des VwGH vom…

BFG RV/7102410/2014Nachfeststellung nach einer Parzellierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2014

…oder (schon) dem Grundvermögen zuzurechnen ist, kommt es in erster Linie auf objektive Merkmale an, denen gegenüber subjektive, nur in der Person der jeweiligen Grundstückseigentümerin gelegene Momente zurückzutreten haben. Im gegenständlichen Fall liegt eine Reihe solcher Merkmale, die für eine Zurechnung zum Grundvermögen sprechen vor…