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BFG RV/7102951/2010In geringem Umfang nebenberufliche Mitwirkung in einer Band fällt unter § 1 Abs. 2 LVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.03.2018Teil 1/2

…auf eine Entscheidung des UFSW GZ RV/2316-W/02 vom 04.02.2004 Bezug und führen dazu aus, dass die Aussage des UFS - gerade eine musikalische Betätigung entstünde in typisierender Betrachtungsweise aus der persönlichen Neigung zur Musik, dies umso mehr als der Lebensunterhalt durch…

BFG RV/7300045/20141. Hinterziehung 2. gerichtliches/behördliches Verfahren 3. Verjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.01.2017Teil 1/2

…er im Berufungszeitraum welches Fahrzeug besessen bzw. zu welchem Kaufpreis er die Fahrzeuge an- und verkauft hat. Denkbar ist auch, dass die Aussage des Zeugen vor dem UFS zutrifft, er habe uU. im Jahr 2002 einen Mercedes A-Klasse für seine Gattin bei der Bw…

BFG RV/7102649/2013Zurechnung von Einkünften nicht an die zwischengeschaltete GmbH, sondern den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2015Teil 1/3

…betreffende Kapitalgesellschaft einziger Klient der UnternehmensberatungsgmbH, würde das Kriterium des eigenständigen Betriebes nicht gegeben sein. Da lt Bw im Zeitraum 2004/05 bis dato rund 20 verschiedene Kunden betreut wurden und auch derzeit betreut würden, liege hier ein eigenständiger Betrieb vor. Hier möchte die AP…

BFG RV/7102939/2013Gemischte Schenkung oder Glücksvertrag, wenn für die Übertragung des gesamten GmbH-Anteiles eine Leibrente hingegeben wird (Rechtslage vor Aufhebung der Erbschafts- und Schenkungssteuer)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2022Teil 1/2

…des Entstehens der Steuerschuld) in einer Bandbreite um 20 bis 30% unterschreitet (VwGH 11.9.1980, 1050/78, VwGH 1.12.1987, 86/16/0008; VwGH 12.7.1990, 89/16/0088,0089; UFS 24.05.2005, RV/4204-W/02). Damit ist die objektive…

BFG RV/7101734/20121. Tätigkeit eines Warenpräsentators für unterschiedliche Firmen - Vertrieb unterschiedlicher Produkte - Beurteilungseinheit, Liebhaberei Kriterienprüfung 2. Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2018

…rechnen ist, dass diese infolge „Totlaufen des Systems“ beendet werden, ist ohne konkretes Eingehen auf den Einzelfall von einer zeitlichen Befristung auszugehen. In objektiver und separater (soweit möglich) Betrachtungsweise haben keine der genannten Tätigkeiten zu einem Gesamtgewinn geführt und somit liegt auch keine Einkunftsquelle, sondern…

BFG RV/6100315/2012Gewerblicher Grundstückshandel oder vermögensverwaltende Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2017Teil 1/2

…nachstehende Objekte angeschafft bzw. verkauft: [...] Der Ankauf der Wohnungen wurde mit 100% Fremdmitteln finanziert. Das Bestandsrecht an der Wohnung in der LStraße, wurde nach einer Behaltedauer von 6 Monaten 2009 mit Gewinn veräußert, die Wohnungen EBStraße und EBaStraße wurden seither vermietet (Vermietungstätigkeit mit Ende des…

BFG RV/5100837/2011Zufluss von Nachzahlungen im Insolvenzverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2014

…der Bezüge im Veranlagungsverfahren einen Lohnzettel auszustellen und an das Finanzamt zu übermitteln. Genau das ist hier der Fall. Da im Jahr 2009 zusätzlich zum ursprünglichen Lohnzettel des Arbeitgebers Zahlungen aus dem Insolvenz Entgelt Fonds an den Bf geleistet wurden zB am 07.12.2009…

BFG RV/6100510/2013Zuflusszeitpunkt von Insolvenzentgelt (Fortgesetztes Verfahren zu UFS 21.9.2011, RV/0293-S/10 bzw. VwGH 19.9.2013, 2011/15/0185)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.03.2014

…neuerlichen Entscheidung ist das Bundesfinanzgericht dabei an die Rechtsanschauung des Höchstgerichtes gebunden. Diese Bindung besteht nach der Rechtsprechung in allen Fragen, die eine notwendige Voraussetzung des aufhebenden Erkenntnisses bildeten (vgl. VwGH 19.11.2009, 2008/07/0167). Das Höchstgericht begründete seine Entscheidung hier wie folgt: „…

BFG RV/7103432/2012Schätzung nach Öffnungszeiten von Pizzeria mit zwei Standorten nicht überhöht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2019

…belangte Behörde Am 13. September 2019 richtete das Bundesfinanzgericht einen Beschluss in Form eines Vorhaltes an den Bf sowie die belangte Behörde: Die Parteien wurden darin zur Klärung offener Fragen und der Beurteilung des Sachverhaltes jeweils zu einer Stellungnahme ersucht, die insbesondere die Beantwortung folgender…

BFG RV/1100117/2012Ertrags- und umsatzsteuerliche Relevanz einer Vermietungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2016Teil 1/2

…der Abflusszeitpunkt des für die Tilgung vorgesehenen Geldes von Vornherein konkretisierbar und an Hand geeigneter Unterlagen nachweisbar sind. Es muss somit eindeutig erwiesen sein, dass eine ernsthafte Absicht für eine solche Tilgung besteht (vgl. Rauscher/Grübler, Steuerliche Liebhaberei, Seite 210 f, UFS 09.10.2006…

BFG RV/4100601/2019Betrieblicher Aufwand aus dem verlustreichen Verkauf eines Wertpapierdepots?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2023Teil 2/2

…und Forderungen 1994-2013 als Beilage des Schreibens des Bf vom 29.3.2019). b.) 2012 Tilgung der Restschuld mit Kursverlusten: 2012 ist der gesamte restliche betriebliche Frankenkredit durch den Bf getilgt worden. Dabei ist es wegen des im Verhältnis zum Euro gestiegenen Franken zu…

BFG RV/7102609/2012Besteuerung eines nach Kroatien entsendet gewesenen Arbeitnehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2017

…2004 bestandenen Dienstverhältnisses mit der österreichischen P. KG mit sich, geht es auf Grund des seit Jahren bestandenen Dienstverhältnisses mit der P. KG nicht an, die genannten Positionen 'Prämie einmalig' und 'Jahrestantieme' überwiegend der Entsendungstätigkeit zuzuordnen. Die Positionen 'Prämie einmalig' und 'Jahrestantieme' werden im Verhältnis…

BFG RV/7103196/2009Liebhaberei bei einem nebenberuflich betriebenen Verlag.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2016Teil 1/2

…Geschäftsverlauf des Verlages (gemäß dem in § 2 Abs. 1 LVO dargelegten Kriterienkatalog) nachfolgende Schlüsse: - Ausmaß und Entwicklung der Verluste In den Jahren bis 2005 seien keine gravierenden Verluste entstanden, die Ergebnisse hätten stetig verbessert werden können, im Jahr 2005 sei erstmals Gewinn entstanden. - Verhältnis der…

BFG RV/5100789/2014Hochrechnung bei steuerfreiem Weiterbildungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2014

…90/2009, auf den im oben zitierten § 26 Abs. 1 AlVG 1977 verwiesen wird, bestimmt in Abs. 1 diesem Befund (Lohnkonto) und der aufgezeigten Interessenslage entsprechend (Fettdruck durch das Gericht): "Arbeitnehmer und Arbeitgeber können eine Bildungskarenz gegen Entfall des Arbeitsentgeltes für die Dauer von mindestens…

BFG RV/7101795/2013Fiktive Anschaffungskosten eines im Schenkungsweg erworbenen Mietwohngrundstückes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2023Teil 1/2

…Berücksichtigung der Mieterstruktur des Alters der Mieter und der gegebenen Möglichkeiten zur Immobilienentwicklung ist insbesondere für die Wohnungen, welche schlechter ausgestattet sind, ein wesentlich höherer Wert anzusetzen. Dieses Potential bildet auch die Mietzinsliste der Hausverwaltung für den Monat April 2009 bestens ab. Hier liegt der…

BFG RV/5100492/2011Betriebsausgabenabzug für nichterbrachte Leistungen einer Ltd., § 162 BAO.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2014Teil 1/3

…2005 und 27.9.2005 in Höhe von insgesamt 63.500,00 € tragen jeweils das Datum 2006. Nach Ansicht des Prüfers ist dies ein sehr starker Hinweis darauf, dass die Belege nachgeschrieben worden sind und die gebuchten Privateinlagen nicht den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen Der…

BFG RV/5100297/2009Investitionszuwachsprämie 2004 - Behaltefrist zu kurz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2016

…Jahr 2004 ein solches Modul als Büro und als Firmensitz an: Es wurden vom BFG nun folgende Informationen zur Idee, Errichtung und zur Bauweise des hier beschwerdegegenständlichen Büros aus dem Internet gesammelt: Aus einem Artikel in den Salzburger Nachrichten vom 08.Oktober 2004 unter der…

BFG RV/5101255/2011Anwendung des Anspruchsprinzips auf durch den Insolvenz-Entgelt-Fonds ausbezahlte Kündigungsentschädigungen und Urlaubsersatzleistungen gem. § 19 Abs.1 EStG 1988 bei Konkurs des Arbeitgebers und Austritt des Arbeitnehmers gem. § 25 IO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2015

…abstellt, in welchen materiell-rechtlich die Fälligkeit der Forderung fällt, hier also auf den jeweils zu entlohnenden Monat. Betreffend den Anspruch auf Urlaubsersatzleistungen hat der Verwaltungsgerichthof in seinem Erkenntnis ergänzend festgestellt, dass ein solcher mit dem Ende des Dienstverhältnisses (vgl. OGH vom 30.8.2007…

BFG RV/7103401/2011Vorläufige Anerkennung einer Einkunftsquelle iSd § 1 Abs. 2 iVm §2 Abs. 4 LVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2015Teil 1/2

…2007 ein Verlust in Höhe von EUR -2.802,16 ausgewiesen ist, sich rein rechnerisch jedoch ein solcher in Höhe von EUR -2.661,72 ergibt. Warum hier bei der Position AfA Gebäude lt. KZ 9500 ein Wert von EUR 421,32 anstelle des 2007…

BFG RV/7101454/2012Unentgeltliche Überlassung einer Dienstwohnung an Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2022Teil 1/2

…der Bandbreite von 3 bis 5 % (hier gemeint als Verhältnis von Jahresmieterlösen zum Betrag des investierten Kapitals) zu erzielen sein müsste (vgl. VwGH vom 10. Februar 2016, 2013/15/0284 sowie vom 15. September 2016, 2013/15/0256). Unter Heranziehung des für das Jahr 2001…