…allgemeinen Ausführungen betreffend Eigenschaft und Verwendbarkeit von Silicium zusammengefasst vor, das eingeführte Silicium habe seinen nichtpräferentiellen Ursprung nicht in China, sondern in Taiwan gehabt. Nach dem Urteil des EuGH sei eine Reinigung oder Zerkleinerung dann ursprungsbegründend, wenn es sich um eine beabsichtigte und kontrollierte Reduktion…

…allgemeinen Ausführungen betreffend Eigenschaft und Verwendbarkeit von Silicium zusammengefasst vor, das eingeführte Silicium habe seinen nichtpräferentiellen Ursprung nicht in China, sondern in Taiwan gehabt. Nach dem Urteil des EuGH sei eine Reinigung oder Zerkleinerung dann ursprungsbegründend, wenn es sich um eine beabsichtigte und kontrollierte Reduktion…

…werden, nach denen Waren, deren Bestimmung des nichtpräferenziellen Ursprungs für die Anwendung der in Artikel 59 genannten Unionsmaßnahmen erforderlich ist, gemäß Artikel 60 als in einem einzigen Land oder Gebiet vollständig gewonnen oder hergestellt oder als in einem Land oder Gebiet der letzten wesentlichen, wirtschaftlich…

…werden, nach denen Waren, deren Bestimmung des nichtpräferenziellen Ursprungs für die Anwendung der in Artikel 59 genannten Unionsmaßnahmen erforderlich ist, gemäß Artikel 60 als in einem einzigen Land oder Gebiet vollständig gewonnen oder hergestellt oder als in einem Land oder Gebiet der letzten wesentlichen, wirtschaftlich…

…um kaltgefertigte Rohre herzustellen. Der Nachweis, dass der nichtpräferenzielle Ursprung in Indien gelegen sein, habe allerdings nicht erbracht werden können. Aus den vorgelegten Unterlagen sei eindeutig ersichtlich, dass die Bearbeitung von den aus China importierten Stahlrohren der Position 7304 1110 der Kombinierten Nomenklatur nicht der…

…werden, nach denen Waren, deren Bestimmung des nichtpräferenziellen Ursprungs für die Anwendung der in Artikel 59 genannten Unionsmaßnahmen erforderlich ist, gemäß Artikel 60 als in einem einzigen Land oder Gebiet vollständig gewonnen oder hergestellt oder als in einem Land oder Gebiet der letzten wesentlichen, wirtschaftlich…

…werden, nach denen Waren, deren Bestimmung des nichtpräferenziellen Ursprungs für die Anwendung der in Artikel 59 genannten Unionsmaßnahmen erforderlich ist, gemäß Artikel 60 als in einem einzigen Land oder Gebiet vollständig gewonnen oder hergestellt oder als in einem Land oder Gebiet der letzten wesentlichen, wirtschaftlich…

…mit Ursprung in China oder Korea in die von ihm hergestellten und verkauften Farbfernseher eingebaut hatte. Gemäß Anhang 11 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zum Zollkodex der Gemeinschaft, der Höchstgrenzen (Wertschöpfung oder andernfalls Wert der Teile) zur Bestimmung des nichtpräferentiellen Ursprungs von…

…Februar 2015 mit, dass weiterhin erhebliche Zweifel bestünden, ob die in Taiwan durchgeführte Bearbeitung zu einer Änderung des nichtpräferenziellen Ursprungs geführt hat, da für die gegenständliche Einfuhr keinerlei Nachweise dafür vorgelegt wurden, in welchem Ausmaß das aus China nach Taiwan importierte Rohsilicium durch nichtmetallische Anhaftungen…

…nichtpräferenziellen Ursprung der eingeführten Waren festzustellen und zu melden, damit für sie die für diesen Ursprung geltenden Maßnahmen der Europäischen Union greifen (vgl. Beschluss der Kommission vom 13.7.2012, REM 01/2012). Mangels Vorliegens eines Irrtums der Zollbehörden wäre bei Vorliegen des chinesischen Ursprungs…

…nichtpräferenziellen Ursprung der eingeführten Waren festzustellen und zu melden, damit für sie die für diesen Ursprung geltenden Maßnahmen der Europäischen Union greifen (vgl. Beschluss der Kommission vom 13.7.2012, REM 01/2012). Mangels Vorliegens eines Irrtums der Zollbehörden wäre bei Vorliegen des chinesischen Ursprungs…

…präferenzielle Ursprung ist der nichtpräferenzielle Ursprung nicht Grundlage von Vorzugsbehandlungen. Er kommt im Wesentlichen bei handelspolitischen Maßnahmen zur Anwendung. Als praxisrelevante Gebiete, die auch schon in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs eine große Rolle gespielt haben, hat sich insbesondere das Antidumpingrecht herausgebildet. Das vorliegende Ursprungszeugnis…

…präferenzielle Ursprung ist der nichtpräferenzielle Ursprung nicht Grundlage von Vorzugsbehandlungen. Er kommt im Wesentlichen bei handelspolitischen Maßnahmen zur Anwendung. Als praxisrelevante Gebiete, die auch schon in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs eine große Rolle gespielt haben, hat sich insbesondere das Antidumpingrecht herausgebildet. Das vorliegende Ursprungszeugnis…

…werden, nach denen Waren, deren Bestimmung des nichtpräferenziellen Ursprungs für die Anwendung der in Art 59 genannten Unionsmaßnahmen erforderlich ist, gem Art 60 als in einem einzigen Land oder Gebiet vollständig gewonnen oder hergestellt oder als in einem Land oder Gebiet der letzten wesentlichen, wirtschaftlich…

…den nichtpräferenziellen Ursprung der Waren keinen Irrtum der für die Anwendung des Zollrechts zuständigen Behörden darstellen und auch nicht Anlass zu einem berechtigten Vertrauen des Antragstellers geben (vgl. Beschluss der Kommission vom 13.7.2012, REM 01/2012). Die im Verfahren vorgelegten Kopien von Ursprungszeugnissen…

…die Bf. neuerlich vor, dass die Nachweispflicht des nichtpräferenziellen Ursprungs nicht den Zollschuldner sondern die Abgabenbehörde treffe. Die Auffassung des Zollamtes, dass der Ursprung der Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl bei Anwendung der Durchführungs-VO (EU) 723/2011 keine Rolle spiele, sei verfehlt. Dies ergebe…

…dass bei einer Beurteilung - wie vom Zollamt bislang vertreten - auch ein AD-Zoll anfallen würde wenn der nichtpräferenzielle Ursprung der betroffenen Waren in anderen Ländern als der VR China oder MY liege und nur der Versand aus dem zuletzt genannten Land (beispielhaft aus logistischen Gründen…

…hätte können. Vielmehr obliegt es dem Einführer in die Europäische Union, den nichtpräferenziellen Ursprung der eingeführten Waren festzustellen und zu melden. Mangels Vorliegens eines Irrtums der Zollbehörden war diesfalls von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung nicht abzusehen. Durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs wird gemäß Art. 244…

…hätte können. Vielmehr obliegt es dem Einführer in die Europäische Union, den nichtpräferenziellen Ursprung der eingeführten Waren festzustellen und zu melden. Mangels Vorliegens eines Irrtums der Zollbehörden war diesfalls von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung nicht abzusehen. Durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs wird gemäß Art. 244…

…hätte können. Vielmehr obliegt es dem Einführer in die Europäische Union, den nichtpräferenziellen Ursprung der eingeführten Waren festzustellen und zu melden. Mangels Vorliegens eines Irrtums der Zollbehörden war diesfalls von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung nicht abzusehen. Durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs wird gemäß Art. 244…