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BFG RV/7100436/2022Forschungsprämie 2019
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 3/3

…durchgeführt wird und das Ziel hat, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen des Wissens zu erarbeiten. Experimentelle Entwicklung (Anhang I A Z 4 der Forschungsprämienverordnung) umfasst den systematischen Einsatz von Wissen mit dem Ziel, neue oder wesentliche verbesserte Materialien, Vorrichtungen, Produkte, Verfahren…

BFG RV/2100417/2018Kein Vorsteuerabzug für Kosten der Errichtung eines (zum privaten Wohnhaus gehörigen) "Mustergartens" sowie eines im Wohnhaus gelegenen Wellnessbereiches (hier: eines Naturstein-Handelsvertreters)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2019

…Seit dem Jahr 2016 hat er einen neuen Vertrag mit der Fa. K in P ausverhandelt, der ihm höhere Provisionen zusichert, der ihn aber auch verpflichtet, mehr in Marketing zu investieren. Um die Produkte perfekt zu präsentieren wählte er die Errichtung eines Ausstellungsgartens bei sich…

BFG RV/3200124/2014Mangelhafte Dokumentierung einer Probenziehung im Mineralölsteuerrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2019

…Diesel vorgenommen wurden, was auf eine gewerbliche Tätigkeit schließen lasse. Eine Doppelbesteuerung liege nicht vor, weil in einem Ausmaß von 18.209 Litern ein gänzlich neues Produkt hergestellt worden wäre. Im Vorlageantrag wiederholte der Bf. im Wesentlichen seine Argumente. Erwägungen Gemäß § 201 Abs. 1 BAO…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 3/3

…den Stand des Wissens zu vermehren, jedoch mit Ausrichtung auf ein spezifisches praktisches Ziel. 4. Experimentelle Entwicklung umfasst den systematischen Einsatz von Wissen mit dem Ziel, neue oder wesentlich verbesserte Materialien, Vorrichtungen, Produkte, Verfahren, Methoden oder Systeme hervorzubringen. 5. Forschungsprojekte sind auf ein definiertes wissenschaftliches…

BFG RV/4100040/2020Kein Vergütungsanspruch für Dienstleistungsbetriebe ab dem 1.2.2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2020

…des Abfalls erfolgt. Im Vordergrund stehen folgende Produktionsschritte: 1) Verbrennung des Abfalls, durch den ein neues Produkt "Schlacke" entsteht 2) Als weiteres Hauptprodukt wird im Zuge der Verbrennung Strom erzeugt 3) Zusätzlich wird in diesem Zuge auch das Produkt der Dampf erzeugt, das wiederum für…

BFG RV/7103823/2018Liebhaberei bei einem technischen Entwickler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2019

…über das Produkt gestaltet und dieses bei verschiedenen Institutionen vorgestellt, um das Luftgütemessgerät bekannt zu machen. Überdies hat er selbst persönlich und per E-Mail sowie durch Kontaktaufnahme mit Beratungsunternehmen versucht, neue Kooperationspartner zu finden. Der Bf. hat außerdem Schritte gesetzt, um das Produkt im…

BFG RV/7105892/2017Liebhaberei bei einem technischen Entwickler - organisatorische Beurteilungseinheit bei zwei voneinander unabhängigen selbständigen Tätigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2019

…über das Produkt gestaltet und dieses bei verschiedenen Institutionen vorgestellt, um das Luftmessgerät bekannt zu machen. Überdies hat er selbst persönlich und per E-Mail sowie durch Kontaktaufnahme mit Beratungsunternehmen versucht, neue Kooperationspartner zu finden. Der Bf. hat außerdem Schritte gesetzt, um das Produkt im…

BFG RV/2100355/2014Beim Forschungsfreibetrag sind auch die Gemeinkosten zu berücksichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…der Bf. von der Produktion von Eisenwaren in Handschmiedetechnik zur heutigen Fertigung von maßgefertigten Einzelteilen für die Automobilindustrie zu großen technischen Fortschritten und einem Umbruch in den Fertigungsprozessen gekommen sei. Zweifellos seien von der Bf. laufend neue Forschungsergebnisse in der Umformtechnik zu berücksichtigen, nichtsdestotrotz sei…

BFG RV/2100356/2014Für die Erlassung eines Festsetzungsbescheides gemäß § 201 BAO müssen wiederaufnahmsähnliche Gründe ausdrücklich angeführt werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…Geltendmachung der FFP 2006 wurden die von den allgemeinen Kostenstellen entsprechenden Anteile laut Antrag geschätzt. Da im gegenständlichen Fall keine neuen Produkte oder Verfahren im Rahmen der Produktion entwickelt worden seien, sondern lediglich mit bestehenden Verfahren in der Startphase der Serienproduktion die Anpassung an die…

BFG RV/7103813/2020Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2026

…den Stand des Wissens zu vermehren, jedoch mit Ausrichtung auf ein spezifisches praktisches Ziel. 4. Experimentelle Entwicklung umfasst den systematischen Einsatz von Wissen mit dem Ziel, neue oder wesentlich verbesserte Materialien, Vorrichtungen, Produkte, Verfahren, Methoden oder Systeme hervorzubringen. 5. Forschungsprojekte sind auf ein definiertes wissenschaftliches…

BFG RV/5101813/2018Liebhaberei: Anlaufverluste eines nebenberuflichen Wertpapiervermittlers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2025Teil 1/3

…15.01.2014 und 07.02.2014). Darüber hinaus vermittelte er keine weiteren Produkte und hatte keine weiteren Kunden. Neue Kunden warb er ausschließlich durch Mundpropaganda bei diversen Veranstaltungen und im Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis (siehe Vorhaltsbeantwortung vom 27.06.2025 und Niederschrift über die…

BFG RV/2100829/2012Körperschaftsteuer: Segeljacht einer HandelsGmbH kein Betriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2022Teil 2/2

…ins Leere. Es widerspricht der Lebenserfahrung, dass ein Unternehmer (Werft), der ein neues Produkt auf den Markt bringt, dieses nicht bereits besonders gut ausstattet umso mehr, als er es selbst als Vorführschiff nutzt! Die hier extra auf Kundenwunsch noch zusätzlich verbaute Sonderausstattung (B&G Simrad…

BFG RV/7200024/2014Festsetzung der Tabaksteuer für Rauchtabak aus Tabakersatzstoffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2017

…Kunden günstige Preise bieten zu können, denn die Tabakerzeugnisse seien bekanntlich außerordentlich teuer. Dazu komme, dass es sich um ein neues Produkt gehandelt habe, das neu am Markt eingeführt werden sollte, sodass die Waren zu günstigen Preisen angeboten werden sollten. Aus dieser Verantwortung lässt sich…

BFG RV/4200075/2014Begründung des nichtpräferenziellen Ursprungs an Siliciumerzen durch Beseitigung von mehr als 80% der Verunreinigungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…Aluminium - für das importierte Produkt keine Verunreinigungen sind, dass die für die beabsichtigte Verwendung schädlichen Schlackeanhaftungen (Metalloxyde) durch die Verarbeitung fast vollständig entfernt wurden und, dass die in Taiwan durchgeführten Be- und Verarbeitungsschritte die chemische Reinheit so erhöht haben, dass ein neues Produkt entstanden ist…

BFG RV/6100125/2010Nichtanerkennung einer Leistungsbeziehung zwischen zwei Kapitalgesellschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2014

…der Rechte an den Lagerbeständen keinesfalls zufrieden geben, dies umso weniger dann, wenn es – wie im vorliegenden Fall - um ein neues Produkt auf dem Markt geht und folglich die unternehmerische Tätigkeit mit einem besonderen Unternehmerrisiko verbunden ist. Die in § 3 der Vereinbarung enthaltene Regelung stellt…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 1/3

…Geltendmachen der Forschungsprämien nach § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 nicht gegeben seien. Gleiches gelte für das Projekt 10 (***24***). Die Entwicklung eines neuen Produktes oder eines Produktes das einzelne Neuheitsaspekte beinhalte, wie beim Beschwerdeführer eine ***69***, welche für kleinere Firmen leistbar sei, ein **…

BFG RV/2101464/2016DJ als Künstler iSd Art 17 DBA-Deutschland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.03.2017

…Im Gegensatz zum DJ im herkömmlichen Sinne, der nur Tonträger abspielt, stellt der DJ „der Neuzeit“ selbst ein neues eigenes künstlerisches Produkt her. Durch das Zusammenmischen von verschiedenen Stücken unterschiedlicher Interpreten, durch den Einsatz des „Scratching“ und das geschickte Ein- und Ausblenden der Stücke des…

BFG RV/7100772/20091. Bescheidadressat bei vollbeendeter KEG (§ 142 HGB / § 142 UGB) 2. Liebhabereibeurteilung bei einer Erfindertätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2016Teil 2/2

…sich um ein neues und innovatives Produkt handelt, nur eingeschränkt möglich. Das Treppensystem war im Hinblick den angebotenen Preis marktgerecht. Im Hinblick auf die angebotene Leistung bestand allerdings offensichtlich keine Akzeptanz des Marktes. Dies war allerdings (so wie bei vielen anderen innovativen Produkten) im Vorhinein…

BFG RV/4100276/2024Kein Produktionsbetrieb iSd § 2 Abs. 1 EAVG, wenn die zentrale Leistung in der Energieverbrauchsoptimierung und Wartung der technischen Anlagen besteht (fortgesetztes Verfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2024

…Firma A*** in ***Ausland 1***. Die Kosten des Wassers für die laufende Wartung des Eises (eine Eispflegemaschine nimmt das abgefahrene Eis ab und es wird neues Wasser aufgetragen) wird von der Gemeinde getragen. Die Eispflegemaschine wird von Bediensteten der Gemeinde bedient. Im Jahr 2011 entfällt…

BFG RV/7102813/2018Einkünfte aus Gewerbebetrieb: Produktion eines Films
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2019

…die den Film erschufen, stelle nach diesem Erkenntnis kein Verwalten von einem immateriellen Produkt, sondern ein Erzeugen eines neuen Filmprodukts dar, das in der Folge der Allgemeinheit als künstlerische Arbeit zur Verfügung gestellt werde. Mit E-Mail vom 24.10.2019 übermittelte die steuerliche Vertretung…