…Unterlagen zum Schluss, dass trotz des Bestehens einer Intelligenzminderung beim Bf seit der Kindheit eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit erst ab 11/2011 festgestellt werden kann. Dies wird nachvollziehbar damit begründet, dass der Bf mehrfach Arbeitsverhältnisse einging, die das Ausmaß einfacher und kurzer, aber erfolgloser Arbeitsversuche…

…zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Laut Mitteilung über den Bezug der Familienbeihilfe vom 08.07.2015 bezog die Beschwerdeführerin (Bf) bis einschließlich Oktober 2013 die Familienbeihilfe (Grundbetrag) und ab Februar 2015 die erhöhte Familienbeihilfe für ihre am xx.xx.xxxx geborene Tochter K. Diese Erledigung enthielt…

…03/2006 - gestellt. Bei der Tochter liege ein Tourette-Syndrom mäßigen Grades vor; zudem sie bei stationären Aufenthalten in der Kinder- und Jugendpsychiatrie wie auch in einer Wohngemeinschaft mehrfach physischer, psychischer und emotionaler Gewalt ausgesetzt gewesen, gesetzwidrig ihrer Freiheit beraubt worden und sei deswegen eine…

…das Sozialministeriumservice ersucht. Daneben führt der Bf ua. aus, die Tochter sei bei stationären Aufenthalten in der Kinder- und Jugendpsychiatrie wie auch in einer Wohngemeinschaft in Ort1 mehrfach physischer, psychischer und emotionaler Gewalt ausgesetzt gewesen, sei gesetzwidrig ihrer Freiheit beraubt worden und sei deswegen eine…

…OÖ. Mindestversicherungsverordnung (Stand 2013) aus. Sie zog den Grundbetrag für eine Person von rund 870 € sowie den Steigerungsbetrag von 611 € für eine weitere volljährige Person heran und rechnete diese Monatsbeträge auf ein Jahr hoch, was einen Betrag von rund 17.700 € ergibt…

…kann, wenn also die betreffenden Aufwendungen für die Sicherung und Erhaltung der Einnahmen des Steuerpflichtigen unvermeidlich sind (VwGH 14.11.1990, 89/13/0042). Die Kosten für digitale Arbeitsmittel hat der Beschwerdeführer trotz mehrfacher Aufforderung nicht belegt. Diese können daher nicht anerkannt werden. 3. Zu…

…zur "Erwerbsunfähigkeit" führen, könnten rückwirkend nicht evaluiert werden. Dies insbesondere deshalb, weil der Beschwerdeführer trotz mehrfacher Aufforderung durch das Finanzamt keinerlei (zusätzliche) ärztliche Unterlagen beigebracht hat, die eine frühere Feststellung möglich gemacht hätten. Letztlich wäre es aber am Beschwerdeführer gelegen gewesen, die begutachtenden Ärztinnen oder…

…welche oft im letzten Moment von Herrn ***NN*** abgesagt werden. Auch bei der Untersuchung für die weitere Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe nahm Herr ***NN*** - trotz mehrfacher Erinnerung durch den Erwachsenenvertreter - erst den dritten Untersuchungstermin wahr. Das äußerst geringe Durchhaltevermögen von Herrn ***NN*** im Arbeitsverhalten und…

…ist, besteht eine etwas eingeschränkte Krankheitseinsicht sowie Behandlungs-Compliance. Trotz mehrfacher medikamentöser, psychotherapeutischer und auch teilstationärer (Tagesklinik ***Krankenhaus***) Behandlungsversuche kam es bisher zu keiner Linderung der ausgeprägten Psychopathologie und damit zu einer anhaltenden Beeinträchtigung seiner Ausdauer-Belastbarkeit und belastungsabhängig auch sehr deutlich seiner Konzentrationsfähigkeit, weshalb…

…Nr. | GdB | 1 | Schwere Kniegelenksdeformität rechts; Bei Z.n. Verkehrsunfall, anamnestisch in der frühen Kindheit und mehrfacher Operationsnotwendigkeit, Implantation einer Knietotalendoprothese 2011 und Prothesenwechsel 2017 bei periprothetischer Fraktur, hochgradige persistierende Bewegungseinschränkung und muskuläre Insuffizienz; | 02.05.22 | 40 | 2…

…Beines zwischen der Kniekehle und dem Fuß vorliegen, nur kurzzeitig konnte trotz mehrfacher chirurgischer lnterventionen eine Abheilung erzielt werden, im Prinzip besteht die Ulceration durchgehend und es werden neben der Lokaltherapie auch starke systemische Medikamente gegen Schmerzen genommen. | 05.08.02 | 80 Gesamtgrad…

…Art einer zu einer relevanten Behinderung führenden psychischen Erkrankung vorliegen würde. Es erscheint völlig unglaubwürdig, dass bei - wie im vorliegenden Fall - mehrfacher Gutachtenserstellung eine tatsächlich bestehende ernsthafte psychische Erkrankung nicht attestiert worden sein könnte. Dies umso mehr, als dieser Einwand bereits (aber auch ausschließlich) in…

…IV.Erwägungen Strittig ist, ob dem Antrag der Bf auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur FB für den Sohn wegen erheblicher Behinderung rückwirkend ab Antragstellung mit Juli 2012 bis März 2014 entsprochen werden kann. Wenn der Anspruch auf den Grundbetrag gegeben ist, steht bei Vorliegen der…

…AStr , gemeldet. Abgefragt wurden weiters die Sozialversicherungs-Daten, wonach der Bf - beginnend ab August 1979 als Lehrling - bis August 1991 als Arbeiter im Inland beschäftigt war; dies mit mehrfachen Unterbrechungen wg. Krankheit oder Arbeitslosigkeit. Seit 1.1.2003 bezieht der Bf eine Pension wg. geminderter…

…Familienbeihilfe, unter denen eine Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe hat und können somit für sich selbst Familienbeihilfe beziehen.Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe besteht nur wenn Anspruch auf den Grundbetrag der Familienbeihilfe besteht.Laut vorgelegten Unterlagen kommt für sämtliche Kosten das Amt der Nö Landesregierung auf…

…Lebensjahr außer Stande war, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen, wird um rückwirkende Zuerkennung des Grundbetrages Familienbeihilfe sowie des Erhöhungsbetrages sowie um erneute Gutachtenserstellung vom Bundessozialamt, gegebenenfalls durch einen Arzt für Neurologie und Psychiatrie ersucht.“ Mit Beschwerdevorentscheidung vom 10. September 2014 hat das Finanzamt diese nunmehr als…

…10.2025): [Grafik]   [...] Anamnese: FLAG vom 18.9.2024: GdB 40vH wegen Colitis ulcerosa Derzeitige Beschwerden: "Es ist ein auf und ein ab, dann geht es mir psychisch auch wechselnd. Es gab mehrfache Therapieumstellungen. Ich habe 2-5x am Tag Stuhlgang, breiig, kein Blut…

…Kind sein 24. Lebensjahr im November 2014 vollendet habe, der Bf. ab Dezember 2014 weder ein Anspruch auf FB (Grundbetrag der FB), noch auf erhöhte FB (Erhöhungsbetrag) zustünde. In dem der Bescheinigung des BSB/SMS vom 26.6.2015 zugrundeliegenden, der Bf. zur Kenntnis gebrachten…

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer hat im Februar 2016 beim Finanzamt einen Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung eingebracht. Einen Antrag auf Gewährung des Grundbetrages der Familienbeihilfe hat er nicht eingebracht. Mit Bescheid vom 27…

…worden wären, bei der Berechnung des Unterschiedsbetrages berücksichtigen. Somit wurde ab März 2022 der Grundbetrag von € 50 und ab Jänner (wohl gemeint 2023) von € 54,10 angesetzt. Beschwerde vom 4.1.2024 In der gegen obigen Bescheid erhobenen Beschwerde führte die Bf. unter…