…das LG den geplanten Betrug dar (Urteil 2.2.1. S 144): "Um […] einer Vielzahl von (vermögenden) Personen Kapital zu entziehen und damit sich beziehungsweise seinen in den Tatplan eingeweihten Komplizen fortlaufend hohe Einkünfte zu verschaffen beziehungsweise möglichst rasch große Vermögenswerte anzuhäufen, fasste Dkfm…

…das LG den geplanten Betrug dar (Urteil 2.2.1. S 144): "Um […] einer Vielzahl von (vermögenden) Personen Kapital zu entziehen und damit sich beziehungsweise seinen in den Tatplan eingeweihten Komplizen fortlaufend hohe Einkünfte zu verschaffen beziehungsweise möglichst rasch große Vermögenswerte anzuhäufen, fasste Dkfm…

…Lizenzgebühren im Sinne von Art. 12 des DBA Österreich-USA gelten. Tatsächlich handelt es sich um keine Lizenzgebühren, der Abgabepflichtige lizenziert hier nichts, vielmehr stellt er auf einer Handelsplattform "Getty Images" Fotos zur Verfügung, er erhält keine Entgelte von Personen und Endverbrauchern, sondern ausschließlich eine …

…vom xxxxx weist die BF Limited die Eintragungs-Nr. ***** auf. Die BF Limited ist durch die maltesische Regulierungsbehörde für Lotterie- und Glücksspiel (Lotteries and Gaming Authority of Malta) lizensiert und verfügt unter den ...... über folgende Lizenzen: ******. Der Firmensitz des Unternehmens befindet sich in Malta und…

…Fraglich erscheint dagegen, ob der Lizenzgeber oder der Lizenznehmer selbst mit der lizensierten Software die fraglichen Leistungen erbringt und im Fall der Zurechnung der Leistungen an den Lizenzgeber die Leistungen für die Verwaltung eines Sondervermögens unter den konkreten Bedingungen des Ausgangsverfahrens spezifisch, wesentlich und hinreichend…

…die Bf. die Eintragungs-Nr. ZZZ auf. Die Bf. ist durch die G. Licensing Authority (Lizenzierungskommission von G.) lizensiert (Lizenz-Nr. xxx) von der sie auch reguliert wird. Der Firmensitz des Unternehmens befindet sich in G. unter der folgenden Postadresse: Adresse1. Die Bf. gehört zur…

…MA 1977 noch im UN-MA definiert. Ebensowenig äußert sich der OECD-MK zum OECD-MA 1977 zu der Frage, ob neben materiellen auch immaterielle Vermögenswerte vom Begriff "Ausrüstungen" erfasst sein können. Das BMF hat in der Vergangenheit dazu vertreten, dass der Begriff "Ausrüstungen" nicht…