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BFG RV/3100815/2018Rückwirkende Gewährung des Erhöhungsbetrages wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2025

…April 2018, datiert mit 18. April 2018, wurde ein Gutachten eines klinischen Psychologen nachgereicht. Dieses wurde von Finanzamt wiederum an das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen übermittelt. Am 20. Juni 2018 erging eine abweisende Beschwerdevorentscheidung. Das Finanzamt verwies auf die Berechtigung der ursprünglichen Sachverständigen zur…

BFG RV/7101767/20241. Auch mit einem Aufenthaltstitel "Student" kann ein Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich vorliegen 2. Ein Masterstudium ist von einem zuvor abgeschlossenen Bachelorstudium völlig getrennt zu betrachten 3. Aus einer Studienbehinderung durch COVID 19 im Laufe eines Bachelorstudiums resultiert keine Verlängerung des Anspruchszeitraumes im darauffolgenden Masterstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025Teil 1/3

…mich bewusst für den österreichischen Weg entschieden und werde damit in ***EU-Staat*** nicht psychotherapeutisch arbeiten können. Ich möchte und werde also in Österreich arbeiten und werde aus diesem Grund die klinisch-psychologische Ausbildung hier machen. Ich bin in ***Name Stadt*** zu Hause. Ich studiere…

BFG RV/7101306/2020Das Erstellen von klinisch-psychologischen Verlässlichkeitsprüfungen im Zusammenhang mit der Erteilung einer Waffenbesitzkarte oder eines Waffenpasses stellt keine umsatzsteuerbefreite ärztliche Leistung gemäß § 6 Abs. 1 Z 19 UStG 1994 dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.09.2020

…Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles: Die Beschwerdeführerin (Bf) führt eine klinisch-psychologische und psychotherapeutische Praxis. Im Zuge einer die Jahre 2010 bis 2014 umfassenden Außenprüfung wurde u.a. festgestellt, sie habe…

BFG RV/7102497/2025Vorbereitung auf ein Maturafach iVm Vorbereitung auf den Eignungstest für den polizeilichen Dienst als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2026

…im Rahmen des klinisch-psychiatrischen Screenings Auffälligkeiten festgestellt werden, so wirst du von der jeweiligen Landespolizeidirektion in Kenntnis gesetzt, ein Gutachten eines Facharztes für Psychiatrie und Neurologie oder eines klinischen Psychologen, beizubringen. Das Auswahlverfahren setzt du weiterhin fort. Erst dann, wenn die klinisch-psychiatrische Auffälligkeit…

BFG RV/7100998/2025Familienbeihilfen-Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung bei einem Kind mit Asperger Syndrom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2026

…der Sohn der Beschwerdeführerin, ist am ***11*** geboren. Schon im Kleinkindalter zeigte er Verhaltensauffälligkeiten und Probleme mit der sozialen Interaktion. Kindergarten- und Schulbesuch wurden durch die Schwierigkeiten im sozial- kommunikativen Bereich erschwert. Im Juli 2020 wurde ***1*** erstmals von der klinischen Psychologin Mag. ***12*** begutachtet…

BFG RV/7101451/2024Rückforderung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, Grad der Behinderung 30%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025

…im September 2021 begutachtet (von Mag. ***L***, klinische und Gesundheitspsychologin); der psychologische Untersuchungsbefund lag dem Sozialministerium vor. Wenn aus diesem (im Gutachten vom 31.10.2024 nunmehr auch auszugsweise zitierten) Befund von einer Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie geschlossen wird, dass damals (dh im September…

BFG RV/5100830/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2024

…Befunde (***KH1***; ***Dr.1*** - ***; ***Dr.2*** - ***KH2***; ***KH3***; ***Dr.4*** Fachärztin für Psychiatrie 2017; ***Mag.1*** Klinische Psychologin 2020; ***Dr.5*** FA f. Neurologie und Psychiatrie ab 2020), die die Bf. aus vertraulichen Gründen online nicht mitsenden wolle, könnten - wie bereits im Erstantrag vom 22…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…Folgenden werden alle Skalen im Detail beschrieben: ... 4. Interpretation der Ergebnisse Im Rahmen der klinisch-psychologischen Diagnostik im Sozialpsychiatrischen Ambulatorium ***38*** sollte die Fragestellung einer möglichen Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis bzw. einer schizotypen Störung abgeklärt werden. In Zusammenschau der Testverfahren für eine Erkrankung aus…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…Folgenden werden alle Skalen im Detail beschrieben: ... 4. Interpretation der Ergebnisse Im Rahmen der klinisch-psychologischen Diagnostik im Sozialpsychiatrischen Ambulatorium ***38*** sollte die Fragestellung einer möglichen Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis bzw. einer schizotypen Störung abgeklärt werden. In Zusammenschau der Testverfahren für eine Erkrankung aus…

BFG RV/7102508/2023Erhöhte Familienbeihilfe ab dem erstmaligen diagnostischen Befund der Entwicklungsstörung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2024

…ab 1. August 2022 festgestellt wurde. Daher ist ein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für den Zeitraum Dezember 2016 bis Juli 2022 nicht gegeben. Dagegen wurde am 21.02.2023 Beschwerde sowie eine klinisch-psychologische Bestätigung von Mag. A...Z... eingebracht. Daraus geht hervor, dass bei…

BFG RV/7100516/2023Eintrittszeitpunkt einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2023

…dass bei o.g. Diagnose erste klinische Symptome in der Regel in der frühen Kindheit erkennbar werden, dokumentieren die vorgelegten Befunde keinen Grad der Behinderung von zumindest 50 % vor 06/2021." Beschwerdevorentscheidung (BVE) vom 9.3.2022 Mit BVE vom 9.3.2022 wurde das…

BFG RV/7104319/2020Erhöhte Familienbeihilfe: Grad der Behinderung aufgrund von Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022Teil 1/2

…eingeengten Interessen, die stereotypen Verhaltensabläufe und die Über- bzw. Unterempfindlichkeit gegenüber Reizen fehlen für eine eindeutige ASS-Diagnose. Dementsprechend wird eine weiterführende klinisch-psychologische Diagnostik unter Miteinbeziehung der Eltern im Rahmen eines stationären Aufenthaltes empfohlen. Hier könnte auch die Verdachtsdiagnose des selektiven Mutismus, die sich…

BFG RV/7101346/2022Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Asperger Syndrom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2022

…Freunden, spielen und Billardspielen, keine Beziehung, kein PG, er könne für sich selber sorgen und sei selbständig. Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): 2010-12 klinischer psychologischer Kurzbefund , MA 10 Wr. Kindergärten (Mag. A.): Asperger Syndrom . Er hat enorme Stärken im mathematischen und logisch schlussfolgerndem Denken…

BFG RV/7101281/2022Erhöhte Familienbeihilfe; in den Gutachten wurde bei der Erkrankung Depressio mit sozialer Phobie keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2022Teil 1/2

…beim Erstellen des Gutachtens wesentliche Unterlagen nicht vorgelegt worden seien. Über Ergänzungsersuchen des Finanzamtes vom 29. Juni 2021 legte die Bf. die unten angeführte klinische Bestätigung von Dr. B., Klinische Psychologin und Psychotherapeutin, Allgemeines Krankenhaus der Stadt Wien, Universitätsklinik für Neuropsychiatrie des Kindes- und Jugendalters…

BFG RV/7100370/2010Aufwendungen für ein Psychologiestudium in Italien als Umschulungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2014

…Im Zuge dieser Restrukturierungsmaßnahmen sollte auch die Marketingabteilung eingespart werden. 2) Keine private Veranlassung der Kosten eines Psychologiestudiums Die Beschwerdeausführungen ergänzend wird vorgebracht: Das Studium entspreche einer Psychologie- und Psychotherapie-Ausbildung in Österreich. Die Bf. plane, nach erfolgreicher Absolvierung des Studiums als klinische Psychologin bzw…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 1/2

…über FinanzOnline ein Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe ab August 2017 ein. Am 10. März 2023 legte die Bf. einen, mit nämlichem Datum versehenen Befund der klinischen Psychologin A., MSc. vor, wobei diese unter Berücksichtigung des Befundes von 4/2022 sowie als Ergebnis der Testung des…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 4/5

…Verdacht auf schizotype Störung PVA, Ärztliches Gutachten Neurologie, 24.11.2021 schizotype Störung, Psoriasis vulgaris PSD 12 21.10.2022 Verdacht auf schizotype Störung 15.3.2023, klinisch psychologischer Befund Ergebnis: Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis, Angst und Zwangssymptome, depressive Symptome, kombinierte Persönlichkeitsstörung, soziale Phobie…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 4/5

…Verdacht auf schizotype Störung PVA, Ärztliches Gutachten Neurologie, 24.11.2021 schizotype Störung, Psoriasis vulgaris PSD 12 21.10.2022 Verdacht auf schizotype Störung 15.3.2023, klinisch psychologischer Befund Ergebnis: Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis, Angst und Zwangssymptome, depressive Symptome, kombinierte Persönlichkeitsstörung, soziale Phobie…

BFG RV/7100618/2023Zeitpunkt des Eintritts einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2024

…Juli 2017 bis 19. September 2017 belegten 12 sowie 10 Logopädischen Therapieeinheiten vor. Weiters wurde ein Klinisch-Psychologischer Befund ***9*** vom 11. April 2019 vorgelegt. Eine Mitteilung über den Bezug der Familienbeihilfe vom 08. September 2020 umfasste für den Sohn ***1*** den Zeitraum vom Februar…

BFG RV/7101685/2017Behinderungsbedingte Fehlstunden können die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, begründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023Teil 1/2

…Vertretern des BSA und Richtern des BFG im Dezember 2017 wird verwiesen. § 4 Abs 1 EinschätzVO ist keinesfalls auf Psychologen beschränkt, sodass nach Rechtsanschauung des BFG Sachverständige der PVA zur Beantwortung dieser Frage vom BSA beigezogen werden können. Zu betonen ist in diesem Zusammenhang auch…