RIS AI
45 856 Treffer462 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7105318/2016Kosten der doppelten Haushaltsführung und Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2018

…ZMR). Ab 9.1.2015 wurde die Adresse als Nebenwohnsitz umgemeldet. Die Ehefrau ist beim ländischen Ministerium beschäftigt und war für die Zeit in Wien karenziert (dies ist bis zu 1 Jahr möglich). Im Jänner 2015 nahm sie ihre Arbeit beim ländischen Ministerium wieder auf…

BFG RV/5100942/20151. Werbungskosten einer Lehrerin 2. Nachversteuerung rückgezahlter Versicherungsprämien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2016

…Schule gewechselt – neuer Arbeitgeber ist nunmehr das Land Niederösterreich. In diesem Zusammenhang hat sie sich in Oberösterreich karenzieren lassen – laufende Bezüge hat sie seitens des oberösterreichischen Arbeitgebers seit September 2011 nicht mehr bezogen. Schließlich hat sie per 9. September 2012 dieses Dienstverhältnis beendet. Am 1…

BFG RV/7102936/2022Steht der Alleinverdienerabsetzbetrag bei Antrag auf Option zur unbeschränkten Steuerpflicht gemäß § 1 Abs 4 EStG 1988 bei Nichtvorliegen inländischer Einkünfte zu?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2023

…die Höhe und Art der Einkünfte in Österreich und in Tschechien ihres Partners einschließlich seiner Steuernummer mitteilen. Mit E-Mail vom 05.12.2022 übermittelte die Beschwerdeführerin das Formular E9. Sie habe 2021 lediglich über ein karenziertes Dienstverhältnis verfügt und keine Einkünfte bezogen. Der Lebenspartner…

BFG RV/2101320/2017Anspruch auf Familienbeihilfe eines slowakischen Vaters, in dessen Haushalt die Kinder wohnen, auch während der Karenzzeit der Kindesmutter in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2018

…Lt. Bestätigung des Arbeitgebers der Kindesmutter dauerte das karenzierte Dienstverhältnis vom 02.03.2011 bis 03.01.2013. Somit war wie im Spruch zu entscheiden. Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt…

BFG RV/1100231/2022Prioritätsregeln für die Zuerkennung der Familienbeihilfe bei länderübergreifendem Sachverhalt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2022

…BFG angestellten Ermittlungen ergibt sich: Der Ehemann der Beschwerdeführerin war ab 1.1.2021 in der Schweiz beschäftigt. Sie selbst befand sich bis 24.1.2021 in Karenz nach dem Mutterschutzgesetz und in einem aufrechten (karenzierten) Dienstverhältnis. Sie war ab 1.1.2021 selbstversichert gemäß …

BFG RV/3100063/2016Steuerpflicht eines DOC-Stipendiums der ÖAW während eines aufrechten Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2017Teil 2/2

…7.2014, 2011/13/0060) sind Stipendien, die während eines aufrechten (karenzierten) Dienstverhältnisses zu einer Universität gewährt werden, steuerpflichtig; Dissertationsstipendien, die außerhalb eines Dienstverhältnisses zufließen, sind hingegen dem Grunde nach unabhängig von der Höhe des Stipendiums nicht steuerbar (Erkenntnis vom 29.7.2014, 2011/13…

BFG RV/7101017/2021Verspätet eingebrachter Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.02.2023

…Vorschriften über die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmerinnen verstößt. Tätigkeiten, die sich als völlig unwesentlich darstellen, bleiben dabei außer Betracht. Anspruch auf Familienbeihilfe/Ausgleichszahlung besteht auch bei aufrechtem/karenziertem Dienstverhältnis bis zur Vollendung des 24. Lebensmonates des Kindes. Da Sie nach Ihrer ersten Karenzzeit (=nach Geburt Ihres…

BFG RV/7100132/2020Zurückweisung einer verspätet eingebrachten Beschwerde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.12.2021

…tschechische Arbeitsverhältnis im beantragten Zeitraum karenziert war. Der Antrag auf Ausgleichszahlung wurde vom Finanzamt (kurz: FA) mit Bescheid vom 14.6.2019 mit der Begründung abgewiesen, dass sich nach der gegenständlichen EU-Verordnung ergebe, dass aufgrund eines aufrechten, karenzierten Dienstverhältnisses in Tschechien dieser Staat für…

BFG RV/2100387/2024Anspruch auf Differenzzahlung zur FB während Familienhospizkarenz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2025

…wenn ein aufrechtes Dienstverhältnis und ein Rückkehrwille ins karenzierte Dienstverhältnis besteht. Der steuerliche Vertreter des Bf. wiederholte im Schriftsatz vom 03.10.2023 das Beschwerdevorbringen über die Nichtbeendigung des Dienstverhältnisses des Bf. auf Grund der Familienhospizkarenz und dass ein ununterbrochenes Dienstverhältnis bei der AG1 GmbH…

BFG RV/7102925/2025Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…Beide Dienstverhältnisse, also jenes vom 02.11.2016 und jenes vom 19.05.2022, wurden mit Schreiben vom 24.11.2022 zum 28.02.2023 seitens der Dienstgeberin gekündigt und die Beendigungsansprüche abgerechnet. Die Beendigungsansprüche aus dem (karenzierten) Dienstverhältnis vom 02.11.2016 wurden mit…

BFG RV/5101059/2019Reichweite des Abzugsverbotes von freiwilligen Abfertigungen im Rahmen von Sozialplanzahlungen gemäß § 20 Abs. 1 Z 8 EStG 1988 betreffend Mitarbeiter, die dem System "Abfertigung NEU" (BV-Kasse) unterliegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2021Teil 1/2

…werden für die obige Berechnung EUR 3.500,-- eingesetzt. Die Untergrenze gilt auch in Fällen einer Teilzeitbeschäftigung sowie eines karenzierten Dienstverhältnisses. Als Obergrenze des für die Berechnung heranzuziehenden monatlichen Bruttogehaltes gelten EUR 8.000. Aufgrund dieses Sozialplanes erfolgten im Wirtschaftsjahr 2014/2015 Zahlungen an 64…

BFG RV/5101058/2019Reichweite des Abzugsverbotes von freiwilligen Abfertigungen im Rahmen von Sozialplanzahlungen gemäß § 20 Abs. 1 Z 8 EStG 1988 betreffend Mitarbeiter, die dem System "Abfertigung NEU" (BV-Kasse) unterliegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2021Teil 1/2

…werden für die obige Berechnung EUR 3.500,-- eingesetzt. Die Untergrenze gilt auch in Fällen einer Teilzeitbeschäftigung sowie eines karenzierten Dienstverhältnisses. Als Obergrenze des für die Berechnung heranzuziehenden monatlichen Bruttogehaltes gelten EUR 8.000. Aufgrund dieses Sozialplanes erfolgten im beschwerdegegenständlichen Jahr 2014 Zahlungen an drei…

BFG RV/3100071/2017Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen bei (vermuteter) lediglich subsidiärer Zuständigkeit zur Bezahlung von Familienleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.03.2019

…auch VwGH 27.9.2012, 2012/16/0066). Inhaltlich gleichartige Bestimmungen in deutschen Rechtsvorschriften im Zusammenhang mit dem Kindergeld teilen dieses Schicksal. Die Beschwerdeführerin war im streitgegenständlichen Zeitraum (August 2013 bis Dezember 2014) in Österreich in einem wegen Mutterschaft karenzierten Dienstverhältnis, somit in einer einer…

BFG RV/7101319/2021Tatsächliche Fahrtkosten für Fahrten zur Fortbildung während der Bildungskarenz, wobei der Ort der Fortbildung auch Arbeitsstätte des Steuerpflichtigen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2022

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt und Verfahrensgang Der Beschwerdeführer bezog in den Streitjahren 2015 und 2016 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit aus zwei Dienstverhältnissen. Im Jahr 2015 war er von 1. Jänner bis 30…

BFG RV/6100403/2023Ansässigkeit (DBA Schweiz)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.04.2026Teil 1/2

…der Beschwerdeführer in der Schweiz und war dort im Rahmen eines Dienstverhältnisses bei der ***CH-AG1*** beschäftigt. Für den Zeitraum der Anstellung in der Schweiz, wurde das österreichische Dienstverhältnis karenziert. Ursprünglich war geplant, dass das Dienstverhältnis in der Schweiz mit 2 Jahren befristet ist (Ende…

BFG RV/2100287/2012Sozialbetreuer im Dienstverhältnis oder Werkvertrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2018

…der Geschäftsführer die Ansicht vertreten, dass es sich bei diesen Tätigkeiten nicht um Dienstverhältnisse sondern um echte Werkverträge handelt. Daher wird im Zuge dieser Schlussbesprechung eine bescheidmäßige Feststellung der Nachversicherung beantragt. Mit den nunmehr angefochtenen Bescheiden hat das Finanzamt die vom Prüfer ermittelten Abgaben(-nachforderungen…

BFG RV/5100124/2013Tätigkeit als Fitnesstrainerin als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.11.2016Teil 1/2

…der gleichzeitig Trainer ist, nicht die Eigenschaft eines Arbeitnehmers hat, weil das erforderliche Element der Fremdbestimmtheit fehlt, selbst wenn die sonstigen Merkmale für ein Dienstverhältnis bestehen würden." 2. Die Trainerausbildung Sie wäre über den Verein oder, vom Verein finanziert, an der Bundesanstalt für Leibeserziehung oder…

BFG RV/5101684/2015Laufende Zahlungen für ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot (Karenzentschädigung) - DB- und DZ-pflichtig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2017Teil 1/2

…war seit XX.XX.X0 Dienstnehmer der Bf. Dieses Dienstverhältnis wurde ab XX.XX.X7 karenziert und lebte mit Wirksamkeit ab XX.XX.10 wieder auf. Anlässlich des Wiederauflebens seines Dienstverhältnisses wurde Herr F zum Geschäftsführer der Bf. bestellt und ein Geschäftsführervertrag zwischen ihm und…

BFG RV/7101364/2020Indexierung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2022

…Für diesen bezieht die Bf. in Tschechien Kinderbetreuungsgeld. Laut Bestätigung des Dienstgebers vom 10.3.2021 ist das Dienstverhältnis vom 25.9.2020 bis 2.7.2022 karenziert. Die Bf. bezog für Sohn1 für den Zeitraum von 4/2018 bis 4/2020 eine Differenzzahlung Familienbeihilfe…

BFG RV/7101041/2019Artikel 68 der VO (EG) Nr. 883/2004 Prioritätsregel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2019

…Deutschland noch in Luxemburg bezugsberechtigt für irgendwelche Sozialversicherungsleistungen, das heißt kein Staat ist für ihn „zuständig". - Ich habe mit dem Landesschulrat Z. ein aufrechtes Dienstverhältnis, wenn auch derzeit karenziert (bis 13.9.2019). Ich habe einen unbefristeten Vertrag. Diese Information habe ich auch bereits bei…